Dobrindt: DSL-Ausbau bekommt wieder Fördermittel

Bundesminister Dobrindt hat bei der EU erreicht, dass der DSL-Ausbau wieder leichter gefördert werden kann. Auch die Schwelle für die Datenübertragungsrate wurde angehoben.

Alexander Dobrindt, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, hat sich für die staatliche Förderung des Internetausbaus in Deutschland eingesetzt. Der CSU-Politiker habe bei der EU-Kommission erreicht, dass Kommunen künftig wieder DSL-Projekte mit Steuergeldern fördern dürfen, berichtet das Nachrichtenmagazin Der Spiegel. Eine solche finanzielle Unterstützung war seit Anfang des Jahres nicht mehr möglich.

Nun wurde die "Bundesrahmenregelung Leerrohre" entsprechend geändert, was vor allem ländliche Regionen betrifft.

Rund 1,9 Millionen Haushalte, viele davon auf dem Land, hatten im Mai 2013 in Deutschland keine Breitbandgrundversorgung von mindestens 1 MBit/s aus dem Festnetz. Eine Anzahl von rund 240.000 Haushalten verfügte per LTE über die Breitbandgrundversorgung von mindestens 1 MBit/s.

Dobrindt setzte in den Verhandlungen auch eine Verbesserung der Bestimmungen für die Förderung durch: Künftig können Projekte Zuschüsse erhalten, wenn die Geschwindigkeit unter 30 MBit/s liegt, zuvor lag die Grenze bei 25 MBit/s. Der Deutsche Landkreistag hatte im Januar 2014 gefordert, dass der Breitbandausbau stärker als in der Koalitionsvereinbarung vorgesehen vorangetrieben werden müsse. Der Präsident des Landkreistages, Hans Jörg Duppré, sagte, neben verbesserten gesetzlichen Rahmenbedingungen seien insbesondere deutlich mehr Fördermittel nötig, um die von der Bundesregierung selbst gesteckten Ziele zu erreichen.

Duppré rechnete vor: "Für einen flächendeckenden Breitbandausbau unter optimaler Nutzung aller Technologien sind nach einer Studie des TÜV Rheinland rund 20 Milliarden Euro erforderlich. Andere Berechnungen gehen bei einem Glasfaserausbau sogar von Kosten deutlich über 40 Milliarden Euro aus. Nur durch einen konsequenten Förderansatz lassen sich daher die gesetzten Ausbauziele auch tatsächlich erreichen." Ein flächendeckender Glasfaserausbau bis zum letzten Bauernhof würde bis zu 93 Milliarden Euro kosten, so Berechnungen des TÜV Rheinland und der TU Dresden.