Abo
  • Services:

Breitbandausbau: Netzbetreiber und Regierung schachern um Netzneutralität

Die Bundesregierung steht beim Breitbandausbau vor einem Dilemma: Was der Telekom nützt, würde den Konkurrenten schaden. Einig sind sich die Unternehmen aber in einem sehr umstrittenen Punkt.

Artikel veröffentlicht am ,
In Erklärungsnöten: Alexander Dobrindt, Thomas de Maizière und Sigmar Gabriel (vlnr.) bei der Vorstellung der Digitalen Agenda.
In Erklärungsnöten: Alexander Dobrindt, Thomas de Maizière und Sigmar Gabriel (vlnr.) bei der Vorstellung der Digitalen Agenda. (Bild: Fabrizio Bensch/Reuters)

Der flächendeckende Ausbau der Breitbandversorgung bis 2018 könnte zulasten der Netzneutralität in Deutschland gehen. Als Anreiz für Investitionen müsse die Bundesregierung "unklare Regelungen zu Netzneutralität" beseitigen, die "potenziell neue Geschäftsmodelle auf Basis gesicherter Qualitäten verbieten", teilte der IT-Branchenverband Bitkom auf Anfrage von Golem.de mit. Der Bundesverband Breitbandkommunikation (Breko) hält es für wünschenswert, wenn Inhalteanbieter wie Videostreamportale für eine gesicherte Übertragungsqualität bezahlten. Auch der Verband VATM, der die Telekomkonkurrenz vertritt, sieht neue Geschäftsfelder als "wesentlichen und wichtigen" Investitionsanreiz. "Die dürfen wir uns auf keinen Fall kaputt reden lassen", sagte VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner Golem.de.

Inhalt:
  1. Breitbandausbau: Netzbetreiber und Regierung schachern um Netzneutralität
  2. Niemand weiß, was Gabriel gemeint hat

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte am vergangenen Mittwoch bei der Vorstellung der Digitalen Agenda der Bundesregierung erklärt, ein "intelligenter Re-Regulierungsrahmen" sei besser als "gigantische Förderprogramme". Auf Nachfrage wollte Gabriel allerdings keine konkreten Beispiele für Regulierungsmaßnahmen nennen und verwies auf sein Ministerium. Das Bundeswirtschaftsministerium blieb auf Anfrage von Golem.de ebenfalls sehr vage und gab an, sich bei den Beratungen über die EU-Verordnung zum digitalen Binnenmarkt und der Umsetzung der Kostensenkungsrichtlinie 2014/61/EU einbringen zu wollen. Die geplante Verordnung regelt auch die Netzneutralität. Das EU-Parlament will ein Zwei-Klassen-Internet verhindern und sogenannte Spezialdienste nur in einem engen Rahmen erlauben.

VATM: Spezialdienste nicht zu Tode definieren

VATM-Geschäftsführer Grützner hält diese Position für "populistisch". Die Spezialdienste dürften nicht per Gesetz zu Tode definiert werden. Statt dessen sei es besser, bei konkreten Bedrohungen aktiv zu werden. Wettbewerb und Kunden seien aber zurzeit ein ausreichendes Korrektiv, das habe auch der Drosselungsversuch der Telekom gezeigt. Nach Ansicht des Breko müssen alle Diensteanbieter zu gleichen Konditionen vom jeweiligen Netzbetreiber die gleichen Spezialdienste erwerben können. Die Gewährung von Ausnahmen für eigene Dienste oder strategische Allianzen mit anderen Bezahldiensten seien nicht hinnehmbar, sagte ein Sprecher auf Anfrage von Golem.de. Zudem sollten Inhalteanbieter, die Netze intensiv nutzen, entsprechend dafür zahlen. Denn zeit- und qualitätssensible Dienste wie Videostreaming oder Internettelefonie benötigten eine bestimmte, gesicherte Übertragungsqualität. Andere datenintensive Dienste wie Musik- oder Filmdownloads seien weniger zeitkritisch, beanspruchten aber große Netzkapazitäten. Der Videostream-Dienst Netflix bezahlt in den USA inzwischen alle vier großen Kabelnetzprovider für einen besseren Zugang zu deren Netzen.

Da die Bundesregierung beim Breitbandausbau auf die Wirtschaft angewiesen ist, ist ein Entgegenkommen in Sachen Netzneutralität nicht ausgeschlossen. Die Digitale Agenda will "Spielräume zur Entwicklung neuer, innovativer Dienste schaffen, durch die neue Geschäftsfelder erschlossen werden können". Zwar dürften diese nicht "auf Kosten der Freiheit und Offenheit oder der Fortentwicklung der Qualität des Best Effort Internets geschehen", heißt es weiter, doch liegt die Regierung damit eher auf der Linie der EU-Kommission, die Spezialdiensten wenig Einschränkungen auferlegen wollte. Bislang haben die EU-Mitgliedsländer noch keine eigene Position in dieser Frage gefunden, die Verhandlungen laufen noch.

Niemand weiß, was Gabriel gemeint hat 
  1. 1
  2. 2
  3.  


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-46%) 24,99€
  2. (-80%) 5,99€
  3. 23,49€

dschinn1001 02. Sep 2014

1.) ... keiner weiß mehr, welcher Kalender und welche Uhrzeit nun wirklich stimmt ?! die...

Ben Stan 02. Sep 2014

Ich vermute: Nur korrupte Politiker veranstalten so ein Theater, oder können sich nicht...

Casandro 01. Sep 2014

Naja, keine Partei regiert heute noch. Kein Partei hat heute noch Visionen.

Casandro 01. Sep 2014

... dann in die RegTP jemanden rein setzen, der Exponentialgleichungen berechnen kann und...

Sinnfrei 27. Aug 2014

Netzneutralität würde die Provider, insb. die Telekom, dazu zwingen ihre Netze besser...


Folgen Sie uns
       


Bright Memory Episode 1 - 10 Minuten Gameplay

Wir zeigen die ersten 10 Minuten von Bright Memory, dem actionreichen Indie-Ego-Shooter mit spektakulären Schwertkampf-Einlagen.

Bright Memory Episode 1 - 10 Minuten Gameplay Video aufrufen
Kaufberatung: Den richtigen echt kabellosen Bluetooth-Hörstöpsel finden
Kaufberatung
Den richtigen echt kabellosen Bluetooth-Hörstöpsel finden

Wer sie einmal benutzt hat, möchte sie nicht mehr missen: sogenannte True Wireless In-Ears. Wir erklären auf Basis unserer Tests, was beim Kauf von Bluetooth-Hörstöpseln beachtet werden sollte.
Von Ingo Pakalski

  1. Nuraphone im Test Kopfhörer mit eingebautem Hörtest und Spitzenklang
  2. Patent angemeldet Dyson soll Kopfhörer mit Luftreiniger planen

Geforce RTX 2060 im Test: Gute Karte zum gutem Preis mit Speicher-Aber
Geforce RTX 2060 im Test
Gute Karte zum gutem Preis mit Speicher-Aber

Mit der Geforce RTX 2060 hat Nvidia die bisher günstigste Grafikkarte mit Turing-Architektur veröffentlicht. Für 370 Euro erhalten Spieler genug Leistung für 1080p oder 1440p und sogar für Raytracing, bei vollen Schatten- oder Textur-Details wird es aber in seltenen Fällen ruckelig.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Grafikkarte Geforce GTX 1660 Ti soll 1.536 Shader haben
  2. Geforce RTX 2060 Founder's Edition kostet 370 Euro
  3. Turing-Architektur Nvidia stellt schnelle Geforce RTX für Notebooks vor

Padrone angesehen: Eine Mausalternative, die funktioniert
Padrone angesehen
Eine Mausalternative, die funktioniert

CES 2019 Ein Ring soll die Computermaus ersetzen: Am Zeigefinger getragen macht Padrone jede Oberfläche zum Touchpad. Der Prototyp fühlt sich bei der Bedienung überraschend gut an.
Von Tobias Költzsch

  1. Videostreaming Plex will Filme und Serien kostenlos und im Abo anbieten
  2. People Mover Rollende Kisten ohne Fahrer
  3. Solar Cow angesehen Elektrische Kuh gibt Strom statt Milch

    •  /