Abo
  • Services:
Anzeige
Minister für digitale Infrastruktur: Alexander Dobrindt
Minister für digitale Infrastruktur: Alexander Dobrindt (Bild: Adam Berry/Getty Images)

Netzpolitik: Dobrindt nur Minister für Kabel und Wellen

Der Streit um die Zuständigkeiten in der Netzpolitik ist beigelegt. Verkehrsminister Dobrindt darf sich nur um den "physischen" Netzausbau kümmern. Weitgehende Kompetenzen für die digitale Infrastruktur bleiben bei Wirtschaftsminister Gabriel.

Anzeige

Die Frage, ob sich Alexander Dobrindt (CSU) als Deutschlands Internetminister bezeichnen darf, muss wohl endgültig mit Nein beantwortet werden. Nach wochenlangen Verhandlungen haben sich das von Dobrindt geführte Verkehrsministerium und das Wirtschaftsministerium unter Sigmar Gabriel (SPD) auf ihre Zuständigkeiten innerhalb der Netzpolitik verständigt. Wie das Handelsblatt berichtet, wechseln lediglich zwei der bisherigen zwölf Referate und einige wenige Beamte in Dobrindts Haus.

Es gehe um die Referate Telekommunikationswirtschaft/Breitbandstrategie (VI A 2) sowie Frequenzpolitik (VI A 5), bestätigten Regierungskreise auf Anfrage von Golem.de. Zudem ist Dobrindt für jene Bereiche des Telekommunikationsrechts verantwortlich, die einen klaren Bezug zur physischen Infrastruktur aufweisen.

"Die Gespräche waren sehr konstruktiv", hieß es laut Handelsblatt in Gabriels Haus. Im Verkehrsressort versicherte man, am Aufbau einer eigenen Abteilung festzuhalten. Schließlich trage das Ministerium den Zusatz "digitale Infrastruktur". Dobrindt soll von Gabriel zudem die Zusage erhalten haben, einen Vizepräsidenten bei der Netzagentur vorschlagen zu dürfen. Die Amtszeit von Iris Henseler-Unger laufe Ende Februar aus.

In einem Organisationserlass von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aus dem vergangenen Dezember hieß es noch, das Bundeswirtschaftsministerium müsse die Zuständigkeit für die Telekommunikationswirtschaft und das Telekommunikationsrecht abgeben.

Nachtrag vom 14. Februar 2014, 14:30 Uhr

Nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums wurde inzwischen eine Verwaltungsvereinbarung unterzeichnet, die den Wechsel der beiden Referate bestätigt. Anders als zuvor von Golem.de berichtet, erhält das Verkehrsministerium die Fachaufsicht über die Bundesnetzagentur. Das Wirtschaftsministerium bleibt aber grundsätzlich für die digitale Wirtschaft und die europäische IT-Politik sowie für das Thema Netzneutralität zuständig. Zudem verbleibt die Gesamtaufsicht über die Bundesnetzagentur im Ministerium von Gabriel.


eye home zur Startseite
Satei 06. Feb 2014

Das sind aber ganz üble Funzeln.

ralf.wenzel 06. Feb 2014

Das geht doch aus dem Posting klar hervor. Richtig, aber Wirtschaftsminister eben nicht.

Satei 06. Feb 2014

Da hat der Dicke erkannt, dass er bei dem Thema LTE und Co mehr Chancen hat sich als...

Moe479 06. Feb 2014

tatsächliche technische kompentenzen besetzt, dann ist man am arsch ... hier hat nur...

TC 05. Feb 2014

der war gut!



Anzeige

Stellenmarkt
  1. awinta GmbH, Bietigheim-Bissingen, Mannheim, Gefrees, Oberhausen
  2. SITA Airport IT GmbH, Düsseldorf
  3. SICK AG, Waldkirch bei Freiburg im Breisgau
  4. Allianz Private Krankenversicherungs-AG, München


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Hobbit Trilogie Blu-ray 44,97€, Batman Dark Knight Trilogy Blu-ray 17,99€)
  2. (u. a. Spaceballs, Training Day, Der längste Tag)
  3. 65,00€

Folgen Sie uns
       


  1. Sony

    Playstation 4 Pro spielt mp4-Videodateien jetzt in 4K ab

  2. Laptop-Verbot

    Terroristen basteln offenbar an explosiven iPads

  3. IoT

    Software-AG-Partner wird zur Tochter

  4. Navigationsgerät Chris

    Das Smartphone im Auto mit Sprache und Gesten bedienen

  5. Natilus

    Startup entwickelt Transportdrohne in Flugzeuggröße

  6. Gegen Verlegerverbände

    El País warnt vor europäischem Leistungsschutzrecht

  7. Verschlüsselung

    Schwachstellen in zahlreichen VoIP-Anwendungen entdeckt

  8. iPhone

    Die TSMC soll Apples A11-Chip im 10-nm-Verfahren produzieren

  9. New Pound Coin

    Neue Pfund-Münze nutzt angeblich geheime Sicherheitsfunktion

  10. HP Elite Slice im Kurztest

    So müsste ein Mac Mini aussehen!



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Android O im Test: Oreo, Ovomaltine, Orange
Android O im Test
Oreo, Ovomaltine, Orange
  1. Android O Alte Crypto raus und neuer Datenschutz rein
  2. Developer Preview Google veröffentlicht erste Vorschau von Android O
  3. Android O Google will Android intelligenter machen

Buch - Apple intern: "Die behandeln uns wie Sklaven"
Buch - Apple intern
"Die behandeln uns wie Sklaven"
  1. WatchOS 3.2 und TVOS 10.2 Apple Watch mit Kinomodus und Apple TV mit fixem Scrollen
  2. Patentantrag Apple will iPhone ins Macbook stecken
  3. Übernahme Apple kauft iOS-Automatisierungs-Tool Workflow

Lithium-Akkus: Durchbruch verzweifelt gesucht
Lithium-Akkus
Durchbruch verzweifelt gesucht
  1. Super MCharge Smartphone-Akku in 20 Minuten voll geladen
  2. Brandgefahr HP ruft über 100.000 Notebook-Akkus zurück
  3. Brandgefahr Akku mit eingebautem Feuerlöscher

  1. Re: Bis zum...

    _Winux_ | 15:44

  2. Re: Erst wenn sie nachts starten oder falsch spülen.

    Hugo21 | 15:43

  3. Re: Wer fälscht bitte Münzen!??

    AllDayPiano | 15:42

  4. Re: In Deutschland sicher zuallerletzt

    Niaxa | 15:40

  5. Das gleiche Problem wie der Tansrapid: Die Weichen

    YaelSchlichting | 15:39


  1. 15:12

  2. 14:45

  3. 14:23

  4. 14:00

  5. 13:55

  6. 13:35

  7. 13:20

  8. 13:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel