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Überwachung

Verhaltenskodex für Blogger

Tim O'Reilly stellt "Code of Conduct" zur Diskussion. Nachdem sich die Bloggerin Kathy Sierra einigen üblen Beschimpfungen und Morddrohungen in ihrem Blog ausgesetzt sah, regte Verleger Tim O'Reilly eine Diskussion über einen Verhaltenskodex für Blogger an. Mittlerweile liegt ein erster Entwurf eines solchen "Code of Conduct" vor. Es geht dabei nicht nur um die Frage, was gebloggt werden sollte und was nicht, vor allem die Frage, wie Blogger mit Kommentaren auf ihren Seiten umgehen sollten, steht im Mittelpunkt, denn schnell ist von Zensur die Rede, wenn Kommentare gelöscht werden. Manchmal ist es aber sinnvoll, dies dennoch zu tun.

Überwachung der Internetnutzung kann Menschenrecht verletzen

Klage gegen Arbeitgeber vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Die Britin Lynette Copland hat erfolgreich vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) gegen die Überwachung ihrer Telefon-, E-Mail- und Internetkommunikation durch ihren Arbeitgeber geklagt, der damit sicherstellen wollte, dass die Kommunikationsmittel während der Arbeitszeit nicht privat genutzt werden.

Schwule und Lesben werfen MySpace Zensur vor

Löscht MySpace unberechtigt die Seiten von Nutzern? MySpace lösche ohne Erklärung die Daten schwuler und lesbischer Künstler, behaupten Kritiker im Internet. Die kanadische Band Kids On TV beklagt im Forum stillepost.ca, dass ohne Vorwarnung ihre Seite mit Informationen über die Band gelöscht worden sei. Dabei seien auch 14.000 Kontakte der Band sowie die Daten über eine laufende Tournee abhanden gekommen.
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Digitaluhr mit versteckter Kameralinse

Videos mit bis zu 640 x 480 Pixeln Auflösung. WiLife hat auf seiner Webseite eine Webcam in ungewöhnlichem Design vorgestellt. LukWerks Spy Camera sieht aus wie eine Digitaluhr. Sie soll mit einem mit 400 MHz getakteten Prozessor ausgestattet sein, der Bewegung verfolgen kann und für intelligentes Bildmanagement verantwortlich ist. Die Aufnahmen sollen mit maximal 640 x 480 Pixeln als Windows-Media-Videos (WMV-Dateien) abgespeichert werden. Einsatzgebiet: Privatwohnungen und kleine Firmen.

Kampf um Open Access

Verlage kämpfen mit allen Mitteln um ihr traditionelles Geschäftsmodell. Der US-amerikanische Verlegerverband AAP hat eine PR-Agentur damit beauftragt, Stimmung gegen Open Access zu machen. Das berichtete Ende Januar die Fachzeitschrift Nature. Zur gleichen Zeit hat die EU-Kommission damit begonnen, Empfehlungen zur Open-Access-Publikation von Forschungsergebnissen zu erarbeiten, die mit Hilfe von EU-Mitteln zustande gekommen sind. Und in Deutschland haben sich Bibliotheken und Verlage auf "einen marktwirtschaftlich orientierten Ansatz" bei der Bereitstellung wissenschaftlicher Publikationen geeinigt. Damit sollen weitergehende gesetzliche Regelungen vermieden werden.

Google Earth verpixelt indische Kartengeheimnisse

Militärgeheimnisse sollen verborgen bleiben. Nach einem Bericht einer indischen Tageszeitung hat Google auf die Anfrage der indischen Regierung reagiert und blendet zukünftig strategisch wichtige Militäranlagen, Forschungszentren, verminte Gebiete und ähnliche Informationen, die Gegnern nützlich sein könnten, aus Google Earth aus.
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Samsung entwickelt Killer-Roboter für die Objektsicherung

Bewaffneter Grenzwächter mit Infrarot-Augen. Samsung TechWin entwickelt mit Fördergeldern Südkoreas einen Wachroboter, der zur Objektsicherung eingesetzt werden soll. Das Besondere an dem Gerät, das wie ein Roboter aus einem Science-Fiction Film aussieht, liegt nicht so sehr in seinem Design, sondern vielmehr in seiner Ausstattung. Neben Aufklärungssensoren kann es auch mit einem Sturm- oder einem leichten Maschinengewehr ausgerüstet werden und damit Ziele bekämpfen.
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Interview: Was kostet uns Web 2.0?

Die Netzeitung sprach mit dem provokanten Medientheoretiker Geert Lovink. Wir haben immer noch nicht begriffen, wie das Internet funktioniert - sagt Geert Lovink. Die Netzeitung im Gespräch mit dem provokanten Medientheoretiker. Er selbst sieht sich weder als Visionär noch Futurist, es geht ihm um die Frage, ob und wie kritische Kulturinhalte gefördert werden können. Technologische Neuigkeiten betrachtet Lovink als Marketing-Trick.

Online-Durchsuchungen - Rechtsgrundlage noch ungeklärt

Bundesregierung wartet auf Entscheidung des Bundesgerichtshofs. Auf Anfragen der FDP und der Linksfraktion zur Rechtmäßigkeit von "Online-Durchsuchungen" auf PCs ohne Unterrichtung des Besitzers kann die Bundesregierung derzeit noch keine eindeutigen Aussagen machen. In einer Mitteilung vom 10. Januar 2007 heißt es dazu, dass die Regierung selbst bis zu einer noch ausstehenden Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) keine Stellungnahme abgeben wolle.
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23C3 - Who can you trust? Politikerüberwachung gefordert

4.200 Besucher von denen sich 1.000 Besucher freiwillig via RFID orten ließen. Auch dieses Jahr hat der Chaos Computer Club auf dem 23. Chaos Communication Congress wieder den Rahmen für zahlreiche Vorträge und Workshops geschaffen und die Veranstalter ziehen ein positives Fazit. Der Blick in die Zukunft prophezeit ein spannendes Jahr und zunehmende Nutzung von Überwachungstechnik bei zugleich sinkender Hemmschwelle. Dementsprechend kamen Forderungen auf, eine umfangreiche Politikerüberwachung als vertrauensbildende Maßnahme einzuführen.

NRW verabschiedet Gesetz zur Online-Durchsuchung

SPD spricht von "digitalem Hausfriedensbruch". Mit den Stimmen von CDU und FDP hat der Landtag von Nordrhein-Westfalen am 20. Dezember 2006 eine Änderung des Verfassungsschutzgesetzes des Landes beschlossen. Demnach dürfen die Behörden auch mit rechtlicher Deckung private Computer unerkannt überwachen.

RFID-Sender in Auto-Kennzeichen zur (Diebstahl-) Überwachung

Malaysia führt funkende Kennzeichen ein. In Malaysia werden jeden Tag rund 30 Fahrzeuge gestohlen, die meisten davon aus dem gehobenen Preissegment. Mit RFID-Tags in den Kennzeichen neu zugelassener Fahrzeuge will das Land die Fahrzeuge nun automatisch erfassen. Wie die New Strait Times aus Malaysia berichtet, sollen dazu die winzigen Mikrosender in versiegelte Kennzeichen eingebettet werden. Sie enthalten Informationen über den Halter und das Fahrzeug.

Tauziehen um europäisches Patentwesen

Softwarepatente durch die Hintertür? Mittelstandsvereinigungen werfen einer EU-Arbeitsgruppe zu Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) falsches Spiel und Zensur vor. EU-Binnenmarktkommissar McCreevy verfolgt seinen softwarepatentfreundlichen Kurs weiter. Und das europäische Patentamt geht seine eigenen Wege.

Fahrplan für den 23. Chaos Communication Congress ist fertig

23C3 findet vom 27. bis 30. Dezember 2006 in Berlin statt. Auch 2006 findet der Chaos Communication Congress des Chaos Computer Clubs (CCC) wieder vom 27. bis 30. Dezember im Berliner Congress Centrum statt. Nun wurde das Programm für den 23C3 veröffentlicht, in dem wie immer neben technischen Themen auch Politik und der Schutz der Privatsphäre einen Platz haben.

Web-Tool umgeht Zensur

Software verwandelt Rechner in Access-Point. Das Citizen Lab der Universität von Toronto hat eine Software namens psiphon entwickelt, mit der Menschen aus Ländern, in denen Internetzensur stattfindet, diese umgehen können. Die Idee besteht darin, Freiwillige zu finden, die sich psiphon auf den Rechner laden und ihren PC damit in einen Access-Point verwandeln, mit dessen Hilfe Menschen aus zensurverdächtigen Ländern Zugriff auf gesperrte Seiten bekommen.

Wikipedia - In China nicht mehr gesperrt (Update)

Blockade seitens der Regierung aufgehoben? Im chinesischen Internet sind vor allem regierungskritische Inhalte seitens der Behörden nicht erwünscht und so ist immer wieder von Auflagen, Zensur und Zugriffsblockaden zu lesen. Die Wikipedia scheint nun aber wieder abrufbar zu sein; seit Oktober 2005 galt sie als blockiert.

IBM will System für den "Gläsernen Passagier" entwickeln

Bundesinnenministerium interessiert. IBM hat nach einem Bericht des Spiegel das in Großbritannien schon eingeführte Überwachungssystem für Reisende aus dem Ausland auch der Bundesregierung und ihren Partnern in der EU angeboten. Die Software soll bereits beim Kauf eines Flugtickets, einer Schiffspassage oder Bahnfahrkarte im Ausland persönliche Daten sofort an die Zielländer weiterleiten, wo sie mit Warnlisten oder Bewegungsdateien von Einreisebehörden, Polizei und Geheimdiensten abgeglichen werden.
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25 Jahre Chaos Computer Club

Fortwährender Kampf für Informationsfreiheit. Der Chaos Computer Club (CCC) versteht sich als ein Forum der Hackerszene, als eine Instanz zwischen Hackern, Systembetreibern und der Öffentlichkeit. Nun ist der Verein 25 Jahre alt geworden - seit dieser Zeit setzt sich der CCC für Informationsfreiheit, die Förderung von technischem Wissen und ein "Menschenrecht auf zumindest weltweite, ungehinderte Kommunikation" ein.

China will Online-Videos zensieren

Kurzfilme von YouTube & Co. gefährden die Moral. Webseiten wie YouTube, die Online-Videos verbreiten, sind der chinesischen Regierung suspekt, weshalb die Internet-Zensur auf entsprechende Seiten ausgeweitet werden soll. Die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua spricht von geplanten Regelungen für Sites, die Kurzfilme verbreiten.

USA wollen Internetnutzung an Schulen beschränken

Gesetz soll Kinder und Jugendliche vor sexuellem Missbrauch schützen. Aus Gründen des Jugendschutzes will die USA den Internetzugang an Schulen und Bibliotheken beschränken. Eine entsprechende Gesetzesinitiative wurde mit großer Mehrheit vom US-Repräsentantenhaus angenommen. Damit soll der Zugang auf Chat-Foren und Social-Networking-Angeboten für Minderjährige unterbunden werden.

Chinas Firewall lässt sich umgehen

Regierungsrechner senden TCP-Reset-Pakete. Britische Wissenschaftler haben die Funktionsweise der chinesischen Firewall entschlüsselt und einen Weg gefunden, diese zu umgehen. Die Volksrepublik China filtert mit ihrer Firewall den Traffic ihrer Einwohner um so den Zugriff auf unerwünschte ausländische Seiten zu unterbinden. Der Filter sucht dabei nach bestimmten Schlüsselworten.

Motorisch schwenkbare WLAN-Kamera für 300,- Euro

Drahtloses Überwachungsinstrument von Linksys. Eine recht vielseitig ausgestattete Kamera namens "WVC200" bringt Linksys auf den Markt. Das Gerät nimmt Bilder und Videos auf und kann sie per WLAN oder Ethernet weiterreichen. Bewegungsmelder schalten die Kamera automatisch ein, sie kann dann Überwachungspersonal per E-Mail benachrichtigen.

Schaar: Befugnisse der Nachrichtendienste klar regeln

Haben Nachrichtendienste schon zu viele Befugnisse? Anlässlich der teilweisen Veröffentlichung des so genannten "Schäfer-Berichtes" über die Journalisten-Bespitzelung seitens des Bundesnachrichtendienstes (BND) fordert der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar eine kritische Überprüfung der Befugnisse der Nachrichtendienste. Bevor über eine erneute Ausweitung der Befugnisse der Sicherheitsbehörden entschieden werde, müssten Schaar zufolge erst einmal die bestehenden Befugnisse einer kritischen Revision unterzogen werden.

Amnesty International: Kampagne gegen Internetzensur

Bereits knapp 8.000 Unterschriften gesammelt. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat eine Kampagne gegen Internetzensur gestartet. "Be irrepressible" heißt die Aktion, die Regierungen und große IT-Firmen dazu aufruft, keine Informationen zu sperren, die sich über das Netz verbreiten. Mit einer Unterschriftenaktion will Amnesty International ein Zeichen setzen.

Internetzensur: UN wollen keinen Druck auf China ausüben

Golem.de im Gespräch mit Nitin Desai, Berater von UN-Generalsekretär Kofi Annan. Nitin Desai berät UN-Generalsekretär Kofi Annan in allen Dingen, die mit dem World Summit on the Information Society (WSIS) zu tun haben, und war Vorsitzender der UN-Arbeitsgruppe zu Internet Governance (Internetregulierung). Was hält er von "Citizen Journalism", was werden die UN unternehmen, wenn es um Internetzensur in China geht? Golem.de sprach mit ihm während des WeMedia Global Forums in London.

Online-Lexikon mit eingebauter Zensur

Internetfilter blocken Zugriff auf Wikipedia in China. Internetfilter machen es chinesischen Nutzern unmöglich, auf Wikipedia zuzugreifen. Die größte Suchmaschine des Landes startet jetzt eine ähnliche Online-Enzyklopädie. Die lässt aber keine unliebsamen Einträge zu.

FDP-Politiker beklagt zunehmende Pressezensur im Internet

Regime nutzen IT-Technik zur Unterdrückung. Der Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der FDP-Bundestagsfraktion Florian Toncar beklagte sich zum "Internationalen Tag der Pressefreiheit" über die zunehmende Pressezensur im Internet und forderte die Bundesregierung auf, gegenüber den Pressefreiheit verletzenden Staaten zu fordern, dass Journalisten frei arbeiten dürfen.

Überwachung von Mobilfunkanschlüssen nimmt zu

Auch mehr Überwachungsanordnungen für Internet und E-Mail. Rund 35.000 Anordnungen zur Überwachung der Telekommunikation haben Gerichte 2005 erlassen, knapp 7.500-mal wurden diese verlängert. Das geht aus einer von der Bundesnetzagentur veröffentlichen Statistik hervor.

Freispruch im Link-Prozess von Alvar Freude bestätigt

Staatsanwaltschaft scheitert vor dem OLG Stuttgart. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart war mit ihrer Revision gegen den Freispruch von Alvar Freude vor dem Oberlandesgericht Stuttgart nicht erfolgreich. Freude wurde Volksverhetzung, Beihilfe zur Volksverhetzung und Beihilfe zur Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen vorgeworfen, doch das Landgericht Stuttgart sprach Freude frei. Das Oberlandesgericht Stuttgart fand daran nichts auszusetzen.

Volksverhetzung Teil III - Staatsanwalt gegen Alvar Freude

Erneute Verhandlung am 24. April 2006. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart legt Revision gegen den Freispruch von Alvar Freude ein. Freude wurde Volksverhetzung, Beihilfe zur Volksverhetzung und Beihilfe zur Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen vorgeworfen. Während das Amtsgericht Stuttgart Freude zu 120 Tagessätzen verurteilte, sprach ihn das Landgericht Stuttgart frei, das in zweiter Instanz über die Berufung von Freude entschied. Doch die Staatsanwaltschaft lässt nicht locker.

GI will keinen Verkauf von Personalausweisdaten an Private

Biometrische Daten können Rückschlüsse auf Gesundheitszustand erlauben. Die Gesellschaft für Informatik e.V. (GI) lehnt Überlegungen des Bundesinnenministeriums grundlegend ab, bei der Einführung neuer Personalausweise die erfassten Daten auch an Privatunternehmen zu verkaufen. So könnten die E-Personalausweise, die ähnlich wie die neuen Reisepässe aufgebaut werden sollen, finanziert werden.

Singapur warnt politische Blogger

<em>"Gefährliche Diskussionen"</em> unerwünscht. Meinungsäußerungen im Internet werden in Singapur scharf kontrolliert. Ein Politiker warnte jetzt noch einmal vor politischen Kommentaren im Web.

China will SMS kontrollieren

SMS soll wie Web und E-Mail überwacht werden. Der E-Mail- und Internetverkehr wird in China bereits umfassend zensiert. Weil sich die Chinesen zunehmend über SMS verständigen, wollen die Behörden nun auch diese unter ihre Kontrolle bringen.

Prostituierte gegen Grand Theft Auto

Sorge vor realer Gewalt gegen Sex-Arbeiter. Nun hat sich nach Anwälten, Politikern und Elternvereinigungen auch eine US-Vereinigung zum Schutz der Rechte von Prostituierten gegen das Spiel "Grand Theft Auto: San Andreas" von Rockstar Games/Take 2 Interactive ausgesprochen. Zwar fordert das "Sex Workers Outreach Project" (SWOP-USA) keine Zensur, ihnen ist allerdings die in GTA-Spielen mögliche virtuelle Gewalt und Missachtung gegen Prostituierte ein Dorn im Auge.

Kostenloser Proxy zur E-Mail-Überwachung für kleine Provider

Plattformunabhängige Software ist TKÜV-zertifiziert. Eine kostenlose Lösung zur E-Mail-Überwachung bietet das iKu Systemhaus kleinen Providern an. Betreiben diese weniger als 1.000 Anschlüsse, sind sie nach der Telekommunikations-Überwachungsverordnung nicht zur Überwachung ihres E-Mail-Verkehrs verpflichtet. Mit SPONTS/freeMonitor können sie dies nun aber dennoch tun, so dass sie im Falle einer Überwachungsanordnung keine eigene Lösung entwickeln müssen.

Wachsende Kritik an Googles China-Engagement

Blogger kritisieren China-Engagement mit modifizierten Google-Logos. In den USA wächst die Kritik an Google, weil der Suchmaschinenbetreiber seinen Suchindex für den Eintritt in den chinesischen Suchmaschinenmarkt den Zensurforderungen der chinesischen Regierung unterwirft. Tibetische Studenten haben daher vor dem Google-Hauptquartier demonstriert und für Mitte Februar 2006 ist eine Anhörung zu dem Thema im US-Kongress vorgesehen.

Google beugt sich chinesischen Zensurforderungen

Websuche von Google ohne Inhalte, die chinesische Führung stören. Mit dem Start des chinesischen Ablegers von Googles Internetsuche kassiert der Suchmaschinenprimus harsche Kritik. Denn Google beugt sich den Zensurforderungen der chinesischen Regierung und verbannt systematisch alle aus Regierungssicht anstößigen Themen aus dem Suchmaschinenindex. So werden Themen wie Taiwan, Tibet, Demokratie sowie Menschenrechte systematisch ausgeblendet.

22C3: Private Ermittlungen am Alexanderplatz

Erst das Hirn, dann den Computer einschalten. Seit 1984 findet mit dem Chaos Communication Congress der größte deutsche Hackerkongress statt. Die Teilnehmer erwarten in Berlin bis zum 30. Dezember 2005 vier Tage Vorträge, die sich neben der Technologie vor allem auch den Themen Politik und Ethik widmen.

IBM-Lösung überwacht Blogs und andere Webinhalte

Unternehmen sollen wissen, was die Öffentlichkeit über sie denkt. IBM hat zusammen mit Nstein Technologies und Factiva eine Software entwickelt, mit der Unternehmen Webinhalte wie Blogs, Foren, News-Feeds, Newsgroups und Artikel überwachen können. Sie sollen so herausfinden können, wie das eigene Unternehmen oder die eigenen Produkte aktuell diskutiert werden.
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BigBrotherAward 2005: Otto Schily für sein Lebenswerk geehrt

Politiker Otto Schily, Christian Wulff und Volker Bouffier gewürdigt. Am heutigen 28. Oktober 2005 wurden bereits zum siebten Mal die BigBrotherAwards verliehen, um auf Missstände in den Bereichen Überwachung, Datenschutz sowie Bürgerrechte hinzuweisen. In diesem Jahr konnten "Kaiser" Franz Beckenbauer, der niedersächsische Ministerpräsident, der Innenminister von Hessen sowie der Apple-Händler Gravis einen Preis ergattern. Außerdem wurde der ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily für sein Lebenswerk geehrt.

Saudi-Arabien zensiert Blogger.com

Weblog-Service ist seit dem 3. Oktober 2005 nicht mehr erreichbar. Die "Reporter ohne Grenzen" weisen darauf hin, dass der Weblog-Hosting-Service Blogger.com seit dem 3. Oktober 2005 aus Saudi-Arabien nicht mehr zu erreichen ist. Eine Klärung des Sachverhalts steht noch aus.

USA: GPS-Überwachung für Auto-fahrende Teenager

Tracking-System für Flotten-Management mit neuem Einsatzzweck. Ein ursprünglich nur für das Flotten-Management von Firmenwagen gedachte System wird in den USA jetzt von seinem Hersteller als "Teen Tracking Device" vermarktet. Über eine Webseite können die Eltern jederzeit sehen, wo sich die Autos der Kinder befinden.

Das Handy wird zum gesellschaftlichen Kontrollapparat

Mobiltelefon-Besitzer müssen sich häufig für Nicht-Erreichbarkeit rechtfertigen. Handy-Besitzer geraten immer stärker in Erklärungsnot, falls sie per Taschentelefon nicht erreichbar sind, so dass Mobiltelefone einen entsprechenden Kontrollmechanismus ausüben. Gerade im familiären und beruflichen Umfeld komme es häufiger vor, dass sich Handy-Besitzer rechtfertigen müssen, wenn sie ihr Handy ausschalten und nicht erreichbar sind, berichtet ein Lüneburger Sozialwissenschaftler.

Verfassungsgericht kippt vorbeugende Telefonüberwachung

Niedersächsisches Polizeigesetz zur vorbeugenden Telefonüberwachung nichtig. Die niedersächsischen Polizeigesetze zur vorbeugenden Telefonüberwachung sind nichtig, entschied heute das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Die Regelungen des Paragrafen 33a Abs. 1 Nr. 2 und 3 des niedersächsischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Nds.SOG) sind wegen Verstoßes gegen das Fernmeldegeheimnis (Art. 10 Abs. 1 GG) nichtig.

EU: Vorratsdatenspeicherung gegen den Terror

Bericht: Nutzung soll umfassend erfasst und Bewegungsprofile erstellte werden. Die Speicherung von Telekommunikationsdaten auf Vorrat will die EU-Kommission stärker als Mittel im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus einsetzen, berichtet die Tageszeitung die Welt. Benutzer von Telefon, Handy und Internet sollen bei der Nutzung von der ersten bis zu letzten Sekunde beobachtet werden, so dass auch Bewegungsprofile erstellt werden können, berichtet das Blatt unter Berufung auf ein noch nicht veröffentlichtes Papier der Kommission.

Wikimania 2005: Inhalte, Technik und Soziologie von Wikis

Internationale Konferenz mit 65 Vorträgen in Frankfurt am Main. Die Konferenz Wikimania will in insgesamt rund 65 Vorträgen, Workshops und Einführungen die Inhalte, Technologie, Soziologie und das Potenzial von Wikis aktiv erkunden. Jetzt wurde das Programm der internationalen Konferenz veröffentlicht, die vom 4. bis 7. August 2005 in Frankfurt am Main stattfindet. Wikimania ist die weltweit erste Konferenz, die sich vorrangig mit dem Phänomen Wikis befasst.

Videoüberwachung verdrängt Kriminalität nicht

Rückgang von Straftaten videoüberwachter Plätze. Bislang ging man meistens davon aus, dass die Videoüberwachung von einzelnen Plätzen die Kriminalität nur an andere Orte verdrängen würde, sie aber nicht wirksam eindämmen könnte. Dies hat sich als Trugschluss erwiesen, so der Focus unter Berufung auf interne Polizeiberichte.

Datenschützer warnt vor strengeren Sicherheitsgesetzen

Datenschützer Sachsen-Anhalts gegen zusätzliche Überwachungsmaßahmen. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz, Dr. Harald von Bose, hat sich gegen eine Verschärfung von Sicherheitsgesetzen im Zuge der Londoner Anschläge ausgesprochen. Die Ereignisse eigneten sich nicht - auch nicht im Zusammenhang mit Wahlprogrammen für eine eventuell vorgezogene Bundestagswahl - für hektische Gesetzesänderungen.