Abo
  • Services:

Netzsperren in NRW: Unterschriften gegen Reglementierungen

Offener Brief wird zur Unterschriftenliste

Der Versuch des Regierungspräsidenten von Düsseldorf, Büssow (SPD), das Internet zu "regeln" und Provider zu zwingen, "rechtwidrige Inhalte" zu sperren, entwickelt ein Eigenleben. Der Regierungspräsident hat eine eigene Homepage mit einem Forum, das sich zunehmend zur Protestplattform gegen die Pläne mausert.

Artikel veröffentlicht am ,

Neben unzähligen anderen Beiträgen hat dort Dr. Böttcher einen offenen Brief www.bezreg-duesseldorf.nrw.de/ubb/Forum9/HTML/000045.html veröffentlicht. Dieser wurde zur Protest-Unterschriftenliste auf der Homepage des Regierungspräsidenten. Innerhalb weniger Tage haben bisher 104 Personen auf der Homepage "in der Höhle des Löwen" Büssow diesem Brief zugestimmt.

Stellenmarkt
  1. Coroplast Fritz Müller GmbH & Co. KG, Wuppertal
  2. Rentschler Biopharma SE, Laupheim

Büssow wehrt sich gegen den Zensur-Vorwurf, schweigt sich aber darüber aus, wieso rechtsextreme Sites zu sperren seien, linksextreme aber nicht.

Die Frage, was mit dem Begriff "rechtswidrige Inhalte" gemeint ist, scheint sich nicht so schnell beantworten zu lassen - es könnten auch Warezsites, Anbieter von hier zu Lande apothekenpflichtigen Arzneien, markenrechtlich geschützte Produkte und Ähnliches sein. Ob dann auch die jeweiligen Rechteinhaber oder andere Institutionen ein Recht darauf haben, dass diese Seiten für NRW-Einwohner nicht mehr über das Internet zu beziehen sind?

Wenn eine solche Information, die Rechte hiesiger Firmen und Verbände verletzt, auf deren Wunsch nicht gesperrt wird, könnte man den Rechtsweg beim Verwaltungsgericht Düsseldorf beschreiten. Kein geringerer als Rechtsanwalt Günter Frhr. v. Gravenreuth denkt, dass Idee zur Sperrung einzelner Internetseiten nicht nur unsinnig, sondern auch in der Rechtspraxis nicht durchführbar ist.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-5%) 23,79€
  2. 54,95€
  3. 4,99€

Folgen Sie uns
       


Analyse zum Apple-Event - Golem.de live

Die Golem.de-Redakteure Tobias Költzsch und Michael Wieczorek besprechen die drei neuen iPhones und die Neuerungen bei der Apple Watch 4.

Analyse zum Apple-Event - Golem.de live Video aufrufen
Pixel 3 XL im Test: Algorithmen können nicht alles
Pixel 3 XL im Test
Algorithmen können nicht alles

Google setzt beim Pixel 3 XL alles auf die Kamera, die dank neuer Algorithmen nicht nur automatisch blinzlerfreie Bilder ermitteln, sondern auch einen besonders scharfen Digitalzoom haben soll. Im Test haben wir allerdings festgestellt, dass auch die beste Software keine Dual- oder Dreifachkamera ersetzen kann.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Android Google-Apps könnten Hersteller bis zu 40 US-Dollar kosten
  2. Google Pixel-Besitzer beklagen nicht abgespeicherte Fotos
  3. Dragonfly Google schweigt zu China-Plänen

Neuer Echo Dot im Test: Amazon kann doch gute Mini-Lautsprecher bauen
Neuer Echo Dot im Test
Amazon kann doch gute Mini-Lautsprecher bauen

Echo Dot steht bisher für muffigen, schlechten Klang. Mit dem neuen Modell zeigt Amazon, dass es doch gute smarte Mini-Lautsprecher mit dem Alexa-Sprachassistenten bauen kann, die sogar gegen die Konkurrenz von Google ankommen.
Ein Test von Ingo Pakalski


    Neuer Kindle Paperwhite im Hands On: Amazons wasserdichter E-Book-Reader mit planem Display
    Neuer Kindle Paperwhite im Hands On
    Amazons wasserdichter E-Book-Reader mit planem Display

    Amazon bringt einen neuen Kindle Paperwhite auf den Markt und verbessert viel. Der E-Book-Reader steckt in einem wasserdichten Gehäuse, hat eine plane Displayseite, mehr Speicher und wir können damit Audible-Hörbücher hören. Noch nie gab es so viel Kindle-Leistung für so wenig Geld.
    Ein Hands on von Ingo Pakalski


        •  /