• IT-Karriere:
  • Services:

Bitkom stimmt neuem Verordnungsentwurf zur TKÜV zu

Verband: Bedenken nicht gänzlich ausgeräumt, aber akzeptabler Kompromiss

Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Bitkom) hat den jüngsten Entwurf der Telekommunikations-Überwachungsverordnung (TKÜV) in der aktuellen Fassung gutgeheißen. Der Entwurf wurde vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) am 6. September vorgelegt.

Artikel veröffentlicht am ,

Ein vorerst abschließendes Gespräch zwischen Vertretern der Wirtschaft, dem Bundeswirtschafts- und dem Bundesinnenministerium am 27. September habe die erhoffte Einigung erkennen lassen. Zwar sind laut Bitkom nicht alle Bedenken ausgeräumt, doch stelle die Verordnung nunmehr einen akzeptablen Kompromiss dar, zwischen dem berechtigten Interesse des Staates an Überwachung der Telekommunikation und des Internet einerseits und den technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten der Umsetzung in der Praxis anderseits.

Stellenmarkt
  1. Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb), Köln, Potsdam
  2. Stadtwerke München GmbH, München

Es wurde angeregt, eine Arbeitsgruppe aus Vertretern der Wirtschaft, der Ministerien, der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post sowie möglichst auch der Strafverfolgungsbehörden einzurichten, die künftig die Einführung und Anwendung der Telekommunikations-Überwachungsverordnung in der Praxis begleitet.

Gegenüber der ursprünglich vorgelegten Fassung wird laut Bitkom nunmehr die technische Machbarkeit von Überwachung stärker gewürdigt. Der Verordnungsgeber sei abgekommen von der Überwachung der Diensteanbieter und strebe stattdessen nunmehr vor allem die Überwachung der jeweiligen Teilnehmeranschlussleitung an, in der Telefonie ebenso wie im Internet- und E-Mail-Verkehr.

Bitkom begrüßte insbesondere die Erleichterungen, die sich daraus für kleine Netzbetreiber und Internet Service Provider ergeben. Die neue Verordnung werde den Überwachungs- und Strafverfolgungsbehörden genau jene Instrumente an die Hand geben, derer es für eine gezielte Verfolgung krimineller Handlungen über das Internet und die Kommunikationsnetze bedürfe. Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder kommentierte: "Nun müssen die technische und personelle Ausstattung der Behörden verbessert werden, um die neuen Möglichkeiten auch umsetzen zu können."

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. 38,96€
  2. 99,91€
  3. 321,67€

Folgen Sie uns
       


Streamen und Aufnehmen in OBS Studio - Tutorial

Wir erläutern in einem kurzen Video die Grundfunktionen von OBS-Studio.

Streamen und Aufnehmen in OBS Studio - Tutorial Video aufrufen
Außerirdische Intelligenz: Warum haben wir noch keine Aliens gefunden?
Außerirdische Intelligenz
Warum haben wir noch keine Aliens gefunden?

Seit Jahrzehnten gucken wir mit Teleskopen tief ins All. Außerirdische haben wir zwar bisher nicht entdeckt, das ist aber kein Grund, an ihrer Existenz zu zweifeln.
Von Miroslav Stimac


    Horror-Thriller Unsubscribe: Wie ein Zoom-Film die Nummer 1 an der Kinokasse wurde
    Horror-Thriller Unsubscribe
    Wie ein Zoom-Film die Nummer 1 an der Kinokasse wurde

    Zwei US-Filmemacher haben mit Zoom den Horror-Film Unsubscribe gedreht. Sie landeten damit sogar an der Spitze der US-Box-Office-Charts. Zumindest für einen Tag.
    Von Peter Osteried

    1. Film Wie sich Science-Fiction-Autoren das Jahr 2020 vorstellten
    2. Alien Im Weltall hört dich keiner schreien
    3. Terminator: Dark Fate Die einzig wahre Fortsetzung eines Klassikers?

    IT-Fachkräftemangel: Es müssen nicht immer Informatiker sein
    IT-Fachkräftemangel
    Es müssen nicht immer Informatiker sein

    Die Corona-Pandemie scheint der Digitalisierung tatsächlich einen Schub zu geben. Aber woher sollen die dafür nötigen ITler kommen?
    Ein Interview von Peter Ilg

    1. Headhunter "Wegen der Krise verlassen mehr IT-Profis ihre Komfortzone"
    2. IT-Ausbildungsberufe Endlich "supermodern"
    3. Remote Recruiting Personal finden aus der Ferne

      •  /