110 Thomas Jarzombek Artikel
  1. Leistungsschutzrecht: VG Media darf Google weiterhin bevorzugen

    Leistungsschutzrecht : VG Media darf Google weiterhin bevorzugen

    Die Vorzugsbehandlung von Google durch die VG Media beim Leistungsschutzrecht bleibt vorerst erlaubt. Das Verwaltungsgericht München hat den Prozess um das Verbot der Gratislizenz ausgesetzt. Im vergangenen Jahr gab die VG Media wieder Millionen für Prozesskosten aus.

    16.05.201821 Kommentare
  2. EU-Verhandlungen: Regierung fordert deutsche Version des Leistungsschutzrechts

    EU-Verhandlungen: Regierung fordert deutsche Version des Leistungsschutzrechts

    Die Bundesregierung drängt in Brüssel auf ein europäisches Leistungsschutzrecht nach deutschem Vorbild. Damit ignoriert sie komplett die Bedenken von Digitalstaatsministerin Bär und Netzpolitikern der Union. Auch Uploadfilter will der Bund offenbar akzeptieren.
    Ein Bericht von Friedhelm Greis

    04.05.201834 Kommentare
  3. Fake News: EU-Kommission fordert Verhaltenskodex für Online-Plattformen

    Fake News: EU-Kommission fordert Verhaltenskodex für Online-Plattformen

    Im Kampf gegen Desinformation im Netz will die EU-Kommission keine gesetzliche Initiative ergreifen. Dafür sollen künftig KI und Blockchain gegen Fake-News eingesetzt werden.
    Ein Bericht von Friedhelm Greis

    26.04.201824 Kommentare
  4. CDU-Netzpolitiker: Jarzombek hält Leistungsschutzrecht für "brandgefährlich"

    CDU-Netzpolitiker: Jarzombek hält Leistungsschutzrecht für "brandgefährlich"

    Im Streit über ein europäisches Leistungsschutzrecht liegen die Positionen innerhalb der CDU weit auseinander. Der netzpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek, macht im Interview mit Golem.de neue Vorschläge zur Finanzierung von Medien und zur Regulierung von Plattformen.
    Ein Interview von Friedhelm Greis

    25.04.201817 Kommentare
  5. Vergütungszwang gefordert: Voss will Leistungsschutzrecht deutlich verschärfen

    Vergütungszwang gefordert: Voss will Leistungsschutzrecht deutlich verschärfen

    Von wegen Kompromiss: Der Verhandlungsführer im EU-Parlament, Axel Voss, hat die Pläne für ein europäisches Leistungsschutzrecht noch deutlich verschärft. Nun drohen spanische Verhältnisse in ganz Europa.
    Eine Analyse von Friedhelm Greis

    29.03.201876 Kommentare
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  1. Leitlinien zu NetzDG: Regierung legt Bußgeldvorgaben in Millionenhöhe fest

    Leitlinien zu NetzDG: Regierung legt Bußgeldvorgaben in Millionenhöhe fest

    Gut drei Monate nach dem vollständigen Inkrafttreten des NetzDG liegt der Bußgeldkatalog für soziale Netzwerke vor. Nun stehen auch die Strafen für kleinere Netzwerke fest.
    Ein Bericht von Friedhelm Greis

    28.03.201832 Kommentare
  2. Datenskandal: Bundestag unzufrieden mit Facebooks Antworten

    Datenskandal: Bundestag unzufrieden mit Facebooks Antworten

    Kann Facebook überhaupt kontrollieren, was mit den Nutzerdaten geschieht, die über die API abfließen? Der Bundestagsausschuss Digitale Agenda will das von dem Netzwerk wissen und wundert sich über fehlende Antworten.

    23.03.201818 Kommentare
  3. Große Koalition: Evaluierungsverweigerer Maas wird Außenminister

    Große Koalition: Evaluierungsverweigerer Maas wird Außenminister

    Als Justizminister hat Heiko Maas umstrittene netzpolitische Gesetze durchgeboxt, auch gegen seine eigene Überzeugung. Seine Nachfolgerin Katarina Barley erbt einige Themen, die Maas teils jahrelang ausgesessen hat.
    Von Friedhelm Greis

    09.03.201839 Kommentare
  4. Vorratsdatenspeicherung: Die Groko funktioniert schon wieder

    Vorratsdatenspeicherung: Die Groko funktioniert schon wieder

    Nach den gescheiterten Jamaika-Sondierungen reden nun Union und SPD über ein mögliches Regierungsbündnis. Eine Debatte über Vorratsdatenspeicherung und Facebook-Gesetz im Bundestag zeigt jedoch, wie wenig von einer Neuauflage der großen Koalition zu erwarten ist.
    Ein Bericht von Friedhelm Greis

    13.12.201758 Kommentare
  5. Trotz Koalitionsvertrag: Maas verweigert Evaluierung des Leistungsschutzrechts

    Trotz Koalitionsvertrag: Maas verweigert Evaluierung des Leistungsschutzrechts

    In den letzten Tagen der großen Koalition düpiert SPD-Justizminister Heiko Maas seine eigene Fraktion und den Koalitionspartner. Die Grünen sind empört über die unterbliebene Auswertung des Leistungsschutzrechts.

    05.10.201731 Kommentare
  1. Bundestagswahl: Diese Netzpolitiker sitzen im neuen Bundestag

    Bundestagswahl: Diese Netzpolitiker sitzen im neuen Bundestag

    Nach der Wahl sind einige Netzpolitiker nicht mehr im Parlament vertreten. Doch inzwischen hat sich in den Fraktionen viel Expertise zu digitalen Themen im Bundestag angesammelt. Mit einer Ausnahme.
    Von Friedhelm Greis

    28.09.201726 Kommentare
  2. Bundestagswahl 2017: Wenn das Digitalisierungs-Neuland zur Chefsache wird

    Bundestagswahl 2017: Wenn das Digitalisierungs-Neuland zur Chefsache wird

    Der digitale Wandel der Gesellschaft könnte das bestimmende Thema des diesjährigen Wahlkampfs sein. Doch die Golem.de-Serie zu den Wahlprogrammen, die heute startet und deren Teile in den kommenden Tagen veröffentlicht werden, wird zeigen, dass längst nicht alle Parteien Digitalisierung so wichtig nehmen.
    Eine Analyse von Friedhelm Greis

    28.08.201793 Kommentare
  3. Vorratsdatenspeicherung: Ein Rohrkrepierer mit Ansage

    Vorratsdatenspeicherung: Ein Rohrkrepierer mit Ansage

    Am Samstag, den 1. Juli, sollte die seit mehr als zwei Jahren diskutierte Vorratsdatenspeicherung in Kraft treten. Dass sie drei Tage vorher gestoppt wurde, dürfte der Bundesregierung egal sein. Denn das war von Anfang an mit eingepreist.
    Ein IMHO von Friedhelm Greis

    01.07.201720 Kommentare
  1. Hasskommentare: Koalition einigt sich auf Änderungen am Facebook-Gesetz

    Hasskommentare : Koalition einigt sich auf Änderungen am Facebook-Gesetz

    Union und SPD wollen das geplante Gesetz gegen rechtswidrige Hasskommentare an zentralen Stellen überarbeiten. Den sozialen Netzwerken wie Facebook oder Twitter soll deutlich mehr Zeit bleiben, um über die Löschung zu entscheiden.

    23.06.201733 Kommentare
  2. Störerhaftung: SPD warnt vor Scheitern des WLAN-Gesetzes

    Störerhaftung : SPD warnt vor Scheitern des WLAN-Gesetzes

    Der großen Koalition bleiben nur noch wenige Tage Zeit, um die Störerhaftung bei offenen WLANs neu zu regeln. Doch nun stehen die Verhandlungen offenbar auf der Kippe. Die CDU sieht das ganz anders.

    23.06.20174 Kommentare
  3. Internet of Things: CDU-Politiker fordert Umtauschrecht für gehackte Geräte

    Internet of Things: CDU-Politiker fordert Umtauschrecht für gehackte Geräte

    Nutzern droht künftig die Abschaltung ihres Internetzugangs, wenn ein Gerät Teil eines Botnetzes ist. Die CDU will in solchen Fällen die Hersteller stärker in die Pflicht nehmen.

    21.06.201755 Kommentare
  1. Hate-Speech-Gesetz: Regierung kennt keine einzige strafbare Falschnachricht

    Hate-Speech-Gesetz: Regierung kennt keine einzige strafbare Falschnachricht

    Die Bundesregierung will die Verbreitung strafbarer Falschnachrichten im Internet per Gesetz eindämmen. Auf Nachfrage kann sie aber kein einziges Beispiel für solche Fake-News nennen.

    19.04.2017186 Kommentare
  2. Lex Facebook: Recht auf Gegendarstellung in sozialen Netzen gefordert

    Lex Facebook: Recht auf Gegendarstellung in sozialen Netzen gefordert

    Kurz nach dem Kabinettsbeschluss gibt es Kritik aus den eigenen Reihen: Netzpolitiker von CDU und SPD fordern eine grundlegende Überarbeitung des Gesetzentwurfes von Heiko Maas gegen Hasskommentare und strafbare Falschnachrichten.

    08.04.201733 Kommentare
  3. Automatisiertes Fahren: Kein Schläfchen auf der Autobahn

    Automatisiertes Fahren: Kein Schläfchen auf der Autobahn

    Die Opposition hat den Gesetzesentwurf der Bundesregierung zum automatisierten Fahren scharf kritisiert. Auch der Bundesrat fordert viele Änderungen.

    10.03.201729 Kommentare
  1. Nach Angriff auf Telekom: Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so

    Nach Angriff auf Telekom: Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so

    Nach der Überflutung kommen die Mücken und nach dem Telekom-Hack die unsinnigen Vorschläge aus der Politik. Dem Unternehmen kann das nur recht sein, so kann es von seinen eigenen Fehlern ablenken.
    Ein IMHO von Hauke Gierow und Achim Sawall

    30.11.2016168 Kommentare
  2. Google-Steuer: EU-Kommission plädiert für europäisches Leistungsschutzrecht

    Google-Steuer : EU-Kommission plädiert für europäisches Leistungsschutzrecht

    Die EU-Kommission stellt sich bei der Reform des Urheberrechts auf die Seite von Verlagen. Ohne eine Art Leistungsschutzrecht sieht sie die Zukunft der Presse gefährdet.

    26.08.201650 Kommentare
  3. Freie WLANs: Bundestag beschließt hoffentlich Ende der Störerhaftung

    Freie WLANs: Bundestag beschließt hoffentlich Ende der Störerhaftung

    Der Bundestag hat nach langer Diskussion die Novelle des Telemediengesetzes beschlossen, mit dem die Störerhaftung für WLAN-Betreiber endgültig fallen soll. Die Opposition und andere Kritiker sind aber noch nicht überzeugt.

    02.06.201619 Kommentare
  1. Routerzwang: Unitymedia will Zugangsdaten nun doch allen Kunden geben

    Routerzwang : Unitymedia will Zugangsdaten nun doch allen Kunden geben

    Nach Ansicht der Kabelnetzbetreiber gilt die gesetzliche Abschaffung des Routerzwangs nur für Neukunden. Nach anfänglicher Verwirrung sollen aber nun auch Bestandskunden von Unitymedia die Zugangsdaten erhalten.

    20.05.2016203 Kommentare
  2. Breitbandausbau: SPD schlägt neue Förderung durch den Bund vor

    Breitbandausbau: SPD schlägt neue Förderung durch den Bund vor

    Das neue Diginetz-Gesetz soll den Breitbandausbau beschleunigen. Während sich die Koalition im Bundestag für bisherige Fortschritte lobt, prangert die Opposition Versäumnisse an und sieht falsche Prioritäten.

    12.05.20163 Kommentare
  3. Freie Fahrt für WLANs: Koalition schafft Störerhaftung ab

    Freie Fahrt für WLANs : Koalition schafft Störerhaftung ab

    Kein Captive Portal, keine Verschlüsselung: Private und gewerbliche Anbieter können in Zukunft ohne technische Hürden offene WLANs betreiben. Gewisse Auflagen bleiben trotz Abschaffung der Störerhaftung. Die Freifunker bleiben skeptisch.

    11.05.2016183 Kommentare
  4. Offene WLANs: Keine Einigung bei Störerhaftung in Sicht

    Offene WLANs: Keine Einigung bei Störerhaftung in Sicht

    Um die Störerhaftung und Pflichten für Betreiber offener WLANs wird in der großen Koalition weiterhin gestritten. Es geht um Vorschaltseiten und Verschlüsselung. Eine Abschaffung der Pflichten könnte europarechtliche Probleme bringen.

    15.04.20169 Kommentare
  5. Streit um Störerhaftung: EuGH-Anwalt gegen Verschlüsselung offener WLANs

    Streit um Störerhaftung : EuGH-Anwalt gegen Verschlüsselung offener WLANs

    Gewerbliche Betreiber von offenen WLANs werden immer wieder mit Kosten für Abmahnungen konfrontiert, wenn sie ihr Netz nicht verschlüsseln. Der EuGH-Generalanwalt lehnt die deutsche Störerhaftung nun ab. Das bringt Bewegung in die Gespräche über deren Abschaffung.

    16.03.201619 Kommentare
  6. Vernetztes Fahren: Koalition fordert umfangreiche Nutzung von Autodaten

    Vernetztes Fahren: Koalition fordert umfangreiche Nutzung von Autodaten

    Die Autos der Zukunft sind eine wahre Datengrube für Hersteller und Kartendienste. Dies will die große Koalition ermöglichen, auch wenn sie vollmundig vom Datenschutz spricht.

    29.01.201650 Kommentare
  7. Störerhaftung bei WLAN: SPD-Abgeordnete wollen Gesetzentwurf grundlegend ändern

    Störerhaftung bei WLAN : SPD-Abgeordnete wollen Gesetzentwurf grundlegend ändern

    Die Urheberrechtsexperten der SPD-Fraktion lehnen die Regierungspläne zur Störerhaftung bei offenen WLANs komplett ab. Die Union will ebenfalls die geplante Neuregelung für Hostprovider streichen.

    07.01.20168 Kommentare
  8. Störerhaftung im Bundestag: SPD wirft Union "Ängste vor offenen WLANs" vor

    Störerhaftung im Bundestag: SPD wirft Union "Ängste vor offenen WLANs" vor

    Der Gesetzentwurf zur Abschaffung der Störerhaftung hat den Bundestag erreicht. Freifunker, Opposition und Netzaktivisten fordern von der Koalition eine Abkehr von "kruder Sicherheitsesoterik".

    03.12.201527 Kommentare
  9. Routerzwang: Bundestag will Gesetzentwurf unverändert beschließen

    Routerzwang: Bundestag will Gesetzentwurf unverändert beschließen

    Der Routerzwang könnte in wenigen Monaten Geschichte sein. Die schwarz-rote Koalition will den Gesetzentwurf der Regierung praktisch unverändert übernehmen.

    03.11.201555 Kommentare
  10. Störerhaftung für WLAN: Union will freie Hotspots der Provider retten

    Störerhaftung für WLAN: Union will freie Hotspots der Provider retten

    In die Debatte über die Abschaffung der Störerhaftung kommt Bewegung. Nach der SPD will nun auch die Union den Gesetzentwurf der Regierung ändern und Hürden für WLAN-Betreiber senken.
    Von Friedhelm Greis

    15.10.201526 Kommentare
  11. WLAN-Störerhaftung: CDU hält Verschlüsselung von Hotspots für akzeptabel

    WLAN-Störerhaftung : CDU hält Verschlüsselung von Hotspots für akzeptabel

    Die Bundesregierung hat den Gesetzentwurf zur Abschaffung der Störerhaftung beschlossen. Während die SPD die Hürden für WLAN-Betreiber weiter senken will, zeigt sich die CDU mit den Plänen zufrieden.

    16.09.201515 Kommentare
  12. Autonomes Fahren: "Wir drohen, den Anschluss zu verlieren"

    Autonomes Fahren: "Wir drohen, den Anschluss zu verlieren"

    Wer hat eigentlich Schuld, wenn ein autonomes Auto einen Unfall verursacht? Das Bundesjustizministerium meint, dass der Fahrer fahrlässig handelt, wenn er sich auf sein Auto verlässt. Das lässt nichts Gutes erahnen, auch wenn nun Förderprogramme aufgelegt werden.

    08.07.2015341 KommentareVideo
  13. Bundestag: "Von einem Totalschaden kann keine Rede sein"

    Bundestag: "Von einem Totalschaden kann keine Rede sein"

    Nur 15 Rechner sollen von dem Hacker-Angriff auf den Bundestag betroffen sein. Das berichtet der Unionsabgeordnete Thomas Jarzombek und beruft sich auf das BSI.

    11.06.201540 Kommentare
  14. Regierungspläne: Dritte sollen Zugriff auf Mautdaten bekommen

    Regierungspläne: Dritte sollen Zugriff auf Mautdaten bekommen

    Bisher ist es in Deutschland verboten, die Lkw-Maut-Erfassungsdaten Dritten zu überlassen - sie dürfen nur zu Abrechnungszwecken verwendet werden. Das will die Regierungskoalition aus CDU, CSU und SPD nun ändern. Sorgen um den Datenschutz macht sich die Regierung nicht.

    16.04.201558 Kommentare
  15. Streitgespräch mit Google: Schmidt macht sich klein, Gabriel macht sich beliebt

    Streitgespräch mit Google: Schmidt macht sich klein, Gabriel macht sich beliebt

    Google-Chef Schmidt und Vizekanzler Gabriel diskutieren in Berlin über Chancen und Risiken der digitalen Wirtschaft. Meist reden sie aneinander vorbei. Gabriel punktet beim Publikum mit kernigen Sprüchen.

    14.10.2014133 Kommentare
  16. Telemediengesetz: Union will doch an Nutzerdaten von Bewertungsplattformen

    Telemediengesetz: Union will doch an Nutzerdaten von Bewertungsplattformen

    Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs, wonach Bewertungsplattformen nur bei strafrechtlichen Ermittlungen die Nutzerdaten herausgeben müssen, will die Union jetzt das Gesetz verschärfen, um doch an die Daten zu kommen.

    06.07.201471 Kommentare
  17. IT-Anhörung im Bundestag: "Sichere Kommunikation gegen starke Angreifer unmöglich"

    IT-Anhörung im Bundestag: "Sichere Kommunikation gegen starke Angreifer unmöglich"

    Der Bundestagsausschuss Digitale Agenda hat erstmals öffentlich diskutiert. Im Mittelpunkt stand die Frage, wie eine sichere und einfache Kommunikation ermöglicht werden kann.

    08.05.201416 Kommentare
  18. NSA-Affäre: CDU fordert "deutsche Algorithmen" zur Verschlüsselung

    NSA-Affäre: CDU fordert "deutsche Algorithmen" zur Verschlüsselung

    Der Bundestag streitet über die Konsequenzen aus der NSA-Affäre. Netzpolitiker Jarzombek fordert mehr Anreize für Verschlüsselung und kostenlose Mailzertifikate für alle Bürger.

    14.02.201483 Kommentare
  19. Internetausschuss: Verspottet, aber ehrgeizig

    Internetausschuss : Verspottet, aber ehrgeizig

    Mit einiger Verzögerung geht der neue Ausschuss für Digitale Agenda an den Start. Die Erwartungen an das Gremium sind nicht besonders hoch. Dennoch wollen die Abgeordneten neue Akzente setzen.

    13.02.201414 Kommentare
  20. Netzpolitik: König ohne Neuland

    Netzpolitik: König ohne Neuland

    Die große Koalition verteilt die Kompetenzen für die Netzpolitik auf mehrere Ministerien. Es gibt weder einen Internetminister noch eine Bündelung der Aufgaben durch einen Staatssekretär. Die genaue Kompetenzverteilung ist noch unklar.

    16.12.201314 Kommentare
  21. Breitbandversorgung: Große Koalition wärmt alte Ausbaupläne auf

    Breitbandversorgung: Große Koalition wärmt alte Ausbaupläne auf

    Die Unterhändler von Union und SPD setzen sich offenbar für den Ausbau der Breitbandversorgung ein. Doch die Pläne sind alles andere als neu oder ambitioniert.

    04.11.201322 Kommentare
  22. Große Koalition: CDU sieht "schwierige Aufgabe" für Netzpolitik

    Große Koalition: CDU sieht "schwierige Aufgabe" für Netzpolitik

    Der politische Hype für Internetthemen ist nach Ansicht des CDU-Politikers Jarzombek vorbei. In den kommenden Jahren werde es sehr schwer, für die Netzpolitik Aufmerksamkeit zu erzielen. Bereits am Donnerstag wird in den Koalitionsverhandlungen darüber diskutiert.

    23.10.20138 Kommentare
  23. E-Mail-Verschlüsselung: Keine Liebe auf den zweiten Blick

    E-Mail-Verschlüsselung : Keine Liebe auf den zweiten Blick

    Seit den Enthüllungen von Edward Snowden gilt die Verschlüsselung von E-Mails plötzlich als angesagt. Doch von einem Boom kann trotz aller Kryptopartys noch lange keine Rede sein. Wie Teenagersex, sagen Netzpolitiker.

    10.08.2013227 Kommentare
  24. Onlinepetitionen: Flausch und Rüssel ziehen immer

    Onlinepetitionen: Flausch und Rüssel ziehen immer

    Re:publica 2013 Kaum ein Tag vergeht, an dem kein Aufruf für eine Online-Petition in der Mailbox landet. Wie sinnvoll ist die Flut dieser Unterschriftenlisten noch?

    08.05.201311 Kommentare
  25. Bundestag: Umstrittenes Leistungsschutzrecht beschlossen

    Bundestag: Umstrittenes Leistungsschutzrecht beschlossen

    Der Deutsche Bundestag hat mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP die Einführung des umstrittenen Leistungsschutzrechts für Presseverlage beschlossen. Es räumt Presseverlagen das ausschließliche Recht ein, Presseerzeugnisse zu gewerblichen Zwecken im Internet öffentlich zugänglich zu machen.

    01.03.2013274 Kommentare
  26. Netzpolitik: SPD und Union wollen einen Internetminister

    Netzpolitik: SPD und Union wollen einen Internetminister

    Politiker von Union und SPD fordern einen Internet-Staatsminister im Kanzleramt. Das berichtet der Tagesspiegel. Auch nach dem Ende der Internet-Enquete im Januar solle das Netz ein Teil politischer Inhalte bleiben. Ein Ausschuss zum Thema Internet gilt als wahrscheinlich.

    29.12.201233 Kommentare
  27. Netzpolitik: Unionspolitiker gründen Internetlobby CNetz

    Netzpolitik: Unionspolitiker gründen Internetlobby CNetz

    Konservative Netzpolitiker machen es der politischen Konkurrenz von Digitaler Gesellschaft und D64 nach: Der Verein CNetz will in der Union Lobby für das Internet sein.

    03.04.201210 Kommentare
  28. Deutscher Entwicklerpreis 2011: Crysis 2 ist das beste deutsche Spiel

    Deutscher Entwicklerpreis 2011: Crysis 2 ist das beste deutsche Spiel

    Die deutsche Entwicklerbranche hat entschieden: Crysis 2 ist als Bestes deutsches Spiel 2011 ausgezeichnet worden und verfügt außerdem über die beste Grafik und den besten Soundtrack. Bei der Preisverleihung in Düsseldorf gab es aber noch mehr Gewinner.

    08.12.201162 KommentareVideo
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