Abo
  • Services:

Bundestagswahl: Diese Netzpolitiker sitzen im neuen Bundestag

Nach der Wahl sind einige Netzpolitiker nicht mehr im Parlament vertreten. Doch inzwischen hat sich in den Fraktionen viel Expertise zu digitalen Themen im Bundestag angesammelt. Mit einer Ausnahme.

Artikel von veröffentlicht am
Von den Mitgliedern des Digitalausschusses sind die meisten wieder im Bundestag vertreten.
Von den Mitgliedern des Digitalausschusses sind die meisten wieder im Bundestag vertreten. (Bild: Bundestag.de)

Wer wird die Netzpolitik des neuen Bundestags prägen? In der Liste der 709 gewählten Abgeordneten finden sich viele bekannte Politiker, die in den vergangenen Jahren die Debatten zum Thema Digitalisierung bestimmt haben. Allerdings haben auch einige Abgeordnete den Einzug in den Bundestag nicht geschafft oder schon vorher auf eine neue Kandidatur verzichtet.

Inhalt:
  1. Bundestagswahl: Diese Netzpolitiker sitzen im neuen Bundestag
  2. FDP wieder da, Grüne unverändert

Letzteres gilt beispielsweise für den SPD-Politiker Gerold Reichenbach und die Linke-Abgeordnete Halina Wawzyniak. Beide saßen im vergangenen Bundestag für ihre Partei in dem erstmals gebildeten Ausschuss Digitale Agenda und zuvor in der Enquetekommission Internet und digitale Gesellschaft. Reichenbach war stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses, Wawzyniak Obfrau ihrer Fraktion. Von den übrigen 14 ordentlichen Mitgliedern sind zwölf wiedergewählt worden.

Flisek verpasst den Wiedereinzug

Den Einzug verpasst haben hingegen Christina Schwarzer von der CDU und Christian Flisek von der SPD. Flisek war zudem Ausschussobmann im NSA-Untersuchungsausschuss und hatte die undankbare Aufgabe, die nicht besonders an Aufklärung interessierte Ausschussarbeit des Koalitionspartners Union mittragen zu müssen. Sowohl Schwarzer als auch Flisek waren auf der Landesliste zu niedrig platziert, um ein Mandat zu erhalten.

  • Thomas Jarzombek (CDU) (Foto: Tobias Koch/Golem.de/Lizenz: CC by SA 3.0)
  • Jens Koeppen (CDU) (Foto: Sven Teschke/Lizenz: CC by SA 3.0 de)
  • Tankred Schipanski (CDU)  (Foto: Foto-AG Gymnasium Melle/Lizenz: CC by SA 3.0)
  • Ansgar Heveling (CDU) (Foto: Ansgar Heveling/Lizenz: CC by SA 3.0)
  • Lars Klingbeil (SPD) (Foto: Eikeklapper/Lizenz: CC by SA 30 unported)
  • Saskia Esken (SPD) (Foto: Martin Kraft/Lizenz: CC by SA 3.0)
  • Jens Zimmermann (SPD) (Foto: Sven Teschke/Lizenz: CC by SA 3.0 Germany)
  • Sören Bartol (SPD) (Foto:  Foto-AG Gymnasium Melle/Lizenz: CC by SA 4.0)
  • Jimmy Schulz (FDP) (Foto: Michael Lucan/Lizenz: CC by SA 3.0 unported)
  • Manuel Höferlin (FDP) (Foto: Thomas Vogt/Lizenz: CC 2.0 generic)
  • Konstantin von Notz (Grüne)  (Foto: Sven Teschke/Lizenz: CC by SA 3.0 de)
  • Dieter Janecek (Grüne) (Foto: Gerd Seidel/Lizenz: CC by SA 3.0 de)
  • Anke Domscheit-Berg (Linke/parteilos) (Foto: Rebecca Cotton/Lizenz: CC by SA 4.0)
  • Petra Sitte (Linke) (Foto: Sven Teschke/Lizenz: CC by SA 3.0 de)
Thomas Jarzombek (CDU) (Foto: Tobias Koch/Golem.de/Lizenz: CC by SA 3.0)

Für die Unionsfraktion ist deren netzpolitischer Sprecher, Thomas Jarzombek, wieder im Bundestag. Tankred Schipanski, Obmann in Digitalausschuss und Mitglied im NSA-Ausschuss, ist ebenfalls wiedergewählt worden. Das gilt auch für die beiden Vorsitzenden der genannten Ausschüsse, Jens Koeppen (Digitales) und Patrick Sensburg (NSA). Die CSU-Abgeordnete Dorothee Bär, zuletzt Staatssekretärin unter Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), sitzt ebenfalls wieder im Bundestag.

Domscheit-Berg für die Linke im Bundestag

Stellenmarkt
  1. DMG MORI AKTIENGESELLSCHAFT, Bielefeld
  2. Rentschler Biopharma SE, Laupheim

Abgesehen von Flisek sind die übrigen Netzexperten der SPD wieder im Bundestag vertreten. Dazu zählen vor allem Lars Klingbeil, Saskia Esken, Jens Zimmermann und Sören Bartol.

Für die Linke sitzt mit Anke Domscheit-Berg künftig eine prominente Person aus der Netzgemeinde im Bundestag. Die frühere Grünen- und Piratenpolitikerin ist als parteilose Kandidatin über die Brandenburger Landesliste ins Parlament gezogen. Es ist davon auszugehen, dass die Ehefrau des früheren Wikileaks-Aktivisten Daniel Domscheit-Berg von Wawzyniak den Posten als netzpolitische Sprecherin ihrer Fraktion übernehmen will. Die Entscheidung darüber fällt möglicherweise auf einer Fraktionsklausur Mitte Oktober oder noch später. Zu den Linke-Mitgliedern im Digitalausschuss, die auch dem neuen Bundestag angehören, zählen Petra Sitte, Jan Korte und Petra Pau.

FDP wieder da, Grüne unverändert 
  1. 1
  2. 2
  3.  


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 54,95€
  2. 43,99€
  3. (-79%) 11,49€
  4. 20,99€ - Release 07.11.

mnementh 05. Okt 2017

Halina Wawzyniak ist nicht mehr im neuen Budnestag? Das überrascht und schockt mich. Mal...

KlugKacka 30. Sep 2017

Die Domscheid? Die wechselt aber auch gerne mal die Parteien.

ML82 29. Sep 2017

Sie hatten nicht die richtigen "Argumente" bzw. falsche "Arbeitsmittel"? Hier einmal...

Burny 28. Sep 2017

Ich weiß, ich weiß... Optik ist nicht alles. Aber hätte die Bildredaktion nicht doch...

Herr Unterfahren 28. Sep 2017

Komisch, ich dachte, seine Kompetenz wäre das Freisprechen befreundeter Menschen vom...


Folgen Sie uns
       


AMD Athlon 200GE - Test

Der Athlon 200GE ist ein 55 Euro günstiger Chip für den Sockel AM4. Er konkurriert daher mit Intels Celeron G4900 und Pentium G5400. Dank zwei Kernen mit SMT und 3,2 GHz sowie einer Vega-3-Grafikeinheit schlägt er beide Prozessoren in CPU-Benchmarks und ist schneller in Spielen, wenn diese auf der iGPU laufen.

AMD Athlon 200GE - Test Video aufrufen
Pixel 3 XL im Test: Algorithmen können nicht alles
Pixel 3 XL im Test
Algorithmen können nicht alles

Google setzt beim Pixel 3 XL alles auf die Kamera, die dank neuer Algorithmen nicht nur automatisch blinzlerfreie Bilder ermitteln, sondern auch einen besonders scharfen Digitalzoom haben soll. Im Test haben wir allerdings festgestellt, dass auch die beste Software keine Dual- oder Dreifachkamera ersetzen kann.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Android Google-Apps könnten Hersteller bis zu 40 US-Dollar kosten
  2. Google Pixel-Besitzer beklagen nicht abgespeicherte Fotos
  3. Dragonfly Google schweigt zu China-Plänen

Mate 20 Pro im Hands on: Huawei bringt drei Brennweiten und mehr für 1.000 Euro
Mate 20 Pro im Hands on
Huawei bringt drei Brennweiten und mehr für 1.000 Euro

Huawei hat mit dem Mate 20 Pro seine Dreifachkamera überarbeitet: Der monochrome Sensor ist einer Ultraweitwinkelkamera gewichen. Gleichzeitig bietet das Smartphone zahlreiche technische Extras wie einen Fingerabdrucksensor unter dem Display und einen sehr leistungsfähigen Schnelllader.
Ein Hands on von Tobias Költzsch

  1. Keine Spionagepanik Regierung wird chinesische 5G-Ausrüster nicht ausschließen
  2. Watch GT Huawei bringt Smartwatch ohne Wear OS auf den Markt
  3. Ascend 910/310 Huaweis AI-Chips sollen Google und Nvidia schlagen

Life is Strange 2 im Test: Interaktiver Road-Movie-Mystery-Thriller
Life is Strange 2 im Test
Interaktiver Road-Movie-Mystery-Thriller

Keine heile Teenagerwelt mit Partys und Liebeskummer: Allein in den USA der Trump-Ära müssen zwei Brüder mit mexikanischen Wurzeln in Life is Strange 2 nach einem mysteriösen Unfall überleben. Das Adventure ist bewegend und spannend - trotz eines grundsätzlichen Problems.
Von Peter Steinlechner

  1. Adventure Leisure Suit Larry landet im 21. Jahrhundert

    •  /