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Von den Mitgliedern des Digitalausschusses sind die meisten wieder im Bundestag vertreten.
Von den Mitgliedern des Digitalausschusses sind die meisten wieder im Bundestag vertreten. (Bild: Bundestag.de)

Bundestagswahl: Diese Netzpolitiker sitzen im neuen Bundestag

Von den Mitgliedern des Digitalausschusses sind die meisten wieder im Bundestag vertreten.
Von den Mitgliedern des Digitalausschusses sind die meisten wieder im Bundestag vertreten. (Bild: Bundestag.de)

Nach der Wahl sind einige Netzpolitiker nicht mehr im Parlament vertreten. Doch inzwischen hat sich in den Fraktionen viel Expertise zu digitalen Themen im Bundestag angesammelt. Mit einer Ausnahme.
Von Friedhelm Greis

Wer wird die Netzpolitik des neuen Bundestags prägen? In der Liste der 709 gewählten Abgeordneten finden sich viele bekannte Politiker, die in den vergangenen Jahren die Debatten zum Thema Digitalisierung bestimmt haben. Allerdings haben auch einige Abgeordnete den Einzug in den Bundestag nicht geschafft oder schon vorher auf eine neue Kandidatur verzichtet.

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Letzteres gilt beispielsweise für den SPD-Politiker Gerold Reichenbach und die Linke-Abgeordnete Halina Wawzyniak. Beide saßen im vergangenen Bundestag für ihre Partei in dem erstmals gebildeten Ausschuss Digitale Agenda und zuvor in der Enquetekommission Internet und digitale Gesellschaft. Reichenbach war stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses, Wawzyniak Obfrau ihrer Fraktion. Von den übrigen 14 ordentlichen Mitgliedern sind zwölf wiedergewählt worden.

Flisek verpasst den Wiedereinzug

Den Einzug verpasst haben hingegen Christina Schwarzer von der CDU und Christian Flisek von der SPD. Flisek war zudem Ausschussobmann im NSA-Untersuchungsausschuss und hatte die undankbare Aufgabe, die nicht besonders an Aufklärung interessierte Ausschussarbeit des Koalitionspartners Union mittragen zu müssen. Sowohl Schwarzer als auch Flisek waren auf der Landesliste zu niedrig platziert, um ein Mandat zu erhalten.

  • Thomas Jarzombek (CDU) (Foto: Tobias Koch/Golem.de/Lizenz: CC by SA 3.0)
  • Jens Koeppen (CDU) (Foto: Sven Teschke/Lizenz: CC by SA 3.0 de)
  • Tankred Schipanski (CDU)  (Foto: Foto-AG Gymnasium Melle/Lizenz: CC by SA 3.0)
  • Ansgar Heveling (CDU) (Foto: Ansgar Heveling/Lizenz: CC by SA 3.0)
  • Lars Klingbeil (SPD) (Foto: Eikeklapper/Lizenz: CC by SA 30 unported)
  • Saskia Esken (SPD) (Foto: Martin Kraft/Lizenz: CC by SA 3.0)
  • Jens Zimmermann (SPD) (Foto: Sven Teschke/Lizenz: CC by SA 3.0 Germany)
  • Sören Bartol (SPD) (Foto:  Foto-AG Gymnasium Melle/Lizenz: CC by SA 4.0)
  • Jimmy Schulz (FDP) (Foto: Michael Lucan/Lizenz: CC by SA 3.0 unported)
  • Manuel Höferlin (FDP) (Foto: Thomas Vogt/Lizenz: CC 2.0 generic)
  • Konstantin von Notz (Grüne)  (Foto: Sven Teschke/Lizenz: CC by SA 3.0 de)
  • Dieter Janecek (Grüne) (Foto: Gerd Seidel/Lizenz: CC by SA 3.0 de)
  • Anke Domscheit-Berg (Linke/parteilos) (Foto: Rebecca Cotton/Lizenz: CC by SA 4.0)
  • Petra Sitte (Linke) (Foto: Sven Teschke/Lizenz: CC by SA 3.0 de)
Thomas Jarzombek (CDU) (Foto: Tobias Koch/Golem.de/Lizenz: CC by SA 3.0)

Für die Unionsfraktion ist deren netzpolitischer Sprecher, Thomas Jarzombek, wieder im Bundestag. Tankred Schipanski, Obmann in Digitalausschuss und Mitglied im NSA-Ausschuss, ist ebenfalls wiedergewählt worden. Das gilt auch für die beiden Vorsitzenden der genannten Ausschüsse, Jens Koeppen (Digitales) und Patrick Sensburg (NSA). Die CSU-Abgeordnete Dorothee Bär, zuletzt Staatssekretärin unter Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), sitzt ebenfalls wieder im Bundestag.

Domscheit-Berg für die Linke im Bundestag

Abgesehen von Flisek sind die übrigen Netzexperten der SPD wieder im Bundestag vertreten. Dazu zählen vor allem Lars Klingbeil, Saskia Esken, Jens Zimmermann und Sören Bartol.

Für die Linke sitzt mit Anke Domscheit-Berg künftig eine prominente Person aus der Netzgemeinde im Bundestag. Die frühere Grünen- und Piratenpolitikerin ist als parteilose Kandidatin über die Brandenburger Landesliste ins Parlament gezogen. Es ist davon auszugehen, dass die Ehefrau des früheren Wikileaks-Aktivisten Daniel Domscheit-Berg von Wawzyniak den Posten als netzpolitische Sprecherin ihrer Fraktion übernehmen will. Die Entscheidung darüber fällt möglicherweise auf einer Fraktionsklausur Mitte Oktober oder noch später. Zu den Linke-Mitgliedern im Digitalausschuss, die auch dem neuen Bundestag angehören, zählen Petra Sitte, Jan Korte und Petra Pau.

FDP wieder da, Grüne unverändert 

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mnementh 05. Okt 2017

Halina Wawzyniak ist nicht mehr im neuen Budnestag? Das überrascht und schockt mich. Mal...

KlugKacka 30. Sep 2017

Die Domscheid? Die wechselt aber auch gerne mal die Parteien.

ML82 29. Sep 2017

Sie hatten nicht die richtigen "Argumente" bzw. falsche "Arbeitsmittel"? Hier einmal...

Burny 28. Sep 2017

Ich weiß, ich weiß... Optik ist nicht alles. Aber hätte die Bildredaktion nicht doch...

Herr Unterfahren 28. Sep 2017

Komisch, ich dachte, seine Kompetenz wäre das Freisprechen befreundeter Menschen vom...



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