Autonomes Fahren: "Wir drohen, den Anschluss zu verlieren"

Wer hat eigentlich Schuld, wenn ein autonomes Auto einen Unfall verursacht? Das Bundesjustizministerium meint, dass der Fahrer fahrlässig handelt, wenn er sich auf sein Auto verlässt. Das lässt nichts Gutes erahnen, auch wenn nun Förderprogramme aufgelegt werden.

Artikel veröffentlicht am 8. Juli 2015, 8:42 Uhr, Andreas Donath

Audi A7 mit Technik zum pilotierten Fahren (Bild: Audi)

Das Bundesverkehrsministerium will ein Maßnahmepaket schnüren, um bis 2020 in Deutschland die Voraussetzungen für selbstfahrende Fahrzeuge zu schaffen. Das Handelsblatt berichtet unter Berufung auf Regierungskreise, es sollten 18 Maßnahmen in neun Handlungsfeldern umgesetzt werden.

Damit sind Forschungsförderungen gemeint, aber auch die Definition von Sicherheitsstandards und Investitionen in die Infrastruktur. Nach Ansicht von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ist das automatisierte Fahren eine Schlüsseltechnologie.

Eine Rahmenvereinbarung zwischen dem Bund, dem Land Bayern, Herstellern, Zulieferern sowie den Branchenverbänden VDA und Bitkom soll noch im Juli 2015 unterschrieben werden. Die Autobahn A9 soll im Streckenabschnitt zwischen Ingolstadt und Nürnberg zur Teststrecke für autonome Fahrzeuge werden. Im September 2015 soll das Bundeskabinett laut Handelsblatt die Maßnahmen beschließen.

Justizministerium stellt sich quer

Nach Informationen der Wirtschaftszeitung aus Regierungskreisen stellt sich das Bundesjustizministerium jedoch quer. Es lehnt eine Freistellung des Fahrzeugführers ab. Das bedeutet, dass der Fahrer fahrlässig handeln würde, wenn er sich auf sein selbstfahrendes Fahrzeug verlasse.

"Wir drohen, den Anschluss zu verlieren", warnte Thomas Jarzombek (CDU), Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Digitale Agenda. Wenn es keine rechtliche Klarstellung gebe, werde die Forschung in die USA abwandern. Vermutlich führen dann hierzulande keine autonomen Autos.

Nach Einschätzung von Audi-Entwicklungsvorstand Ulrich Hackenberg wird es in anderen Ländern bald Regeln zum autonomen Fahren geben. "Einige Länder werden die nötigen Gesetze rascher beschließen, etwa die USA und China." In den drei US-Bundesstaaten Kalifornien, Nevada und Florida können Fahrzeuge, die selbst steuern, unter Auflagen im öffentlichen Straßenverkehr erprobt werden. Deshalb hat sich Audi nach eigenen Angaben darauf konzentriert, seine Entwicklungskapazitäten in den USA aufzubauen.