Abo
  • Services:

Vor Abstimmung: Demos gegen Leistungsschutzrecht und Uploadfilter

Der Protest wandert vom Netz auf die Straße: Auf einer Demo gegen das Leistungsschutzrecht und Uploadfilter forderten der IT-Verband Bitkom, der Verein Digitalcourage und mehrere Parteien einen Stopp der Pläne.

Artikel veröffentlicht am ,
Proteste gegen das Leistungsschutzrecht und Uploadfilter
Proteste gegen das Leistungsschutzrecht und Uploadfilter (Bild: Friedhelm Greis/Golem.de)

Wenige Tage vor der entscheidenden Abstimmung im Europaparlament hat es in mehreren europäischen Städten Demonstrationen gegen das Leistungsschutzrecht für Presseverleger sowie Uploadfilter für Plattformen gegeben. In Berlin zogen am Sonntagmittag etwa 150 bis 200 Demonstranten bei regnerischem Wetter vom Brandenburger Tor zum Sitz des Axel-Springer-Verlags. Auch in Stuttgart und Stockholm war zu Protestkundgebungen aufgerufen worden.

Stellenmarkt
  1. LEONI AG, Zürich (Schweiz)
  2. Fraunhofer-Institut für Graphische Datenverarbeitung IGD, Darmstadt

Unterstützt wurde die Demonstration in Berlin unter anderem von der Piratenpartei, den Grünen, der Linke, der Electronic Frontier Foundation (EFF), dem Verein Digitalcourage, dem SPD-nahen Verein D64 sowie dem FPD-nahen Verein Load. Auf der Auftaktkundgebung sagte Judith Steinbrecher vom IT-Branchenverband Bitkom: "Obwohl das Urheberrecht für viele immer noch ein Nischenthema ist, schafft es das immer wieder, die Grundpfeiler des Internets anzusägen." Viele Inhalte würden wegen der geplanten Uploadfilter fälschlicherweise aus dem Netz verschwinden. "In dubio pro Blocken", sagte Steinbrecher.

Schutz der Verwerter, nicht der Urheber

Sie warnte davor, dass künftig auch andere Inhalte als urheberrechtlich geschützte Materialien gefiltert werden könnten. Dabei verwies Steinbrecher auf Forderungen von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), der Plattformen dazu verpflichten will, Terrorinhalte innerhalb einer Stunde zu löschen.

  • Die Wikipedia-Community warnt vor automatischen Uploadfiltern. (Bild: Friedhelm Greis/Golem.de)
  • Ann Cathrin Riedel vom FDP-nahen Verein Load ist genervt, dass sie immer wieder gegen denselben "Mist" demonstrieren muss. (Bild: Friedhelm Greis/Golem.de)
  • Bei regnerischem Wetter hielt sich die Teilnahme an der Demo in Grenzen. (Bild: Friedhelm Greis/Golem.de)
  • Nutzer fürchten, dass bald keine Memes mehr durch die Uploadfilter schlüpfen können. (Bild: Friedhelm Greis/Golem.de)
  • Vom Brandenburger Tor zog die Demo zum Axel-Springer-Hochhaus in Kreuzberg. (Bild: Friedhelm Greis/Golem.de)
Die Wikipedia-Community warnt vor automatischen Uploadfiltern. (Bild: Friedhelm Greis/Golem.de)

Der Netzaktivist Padeluun vom Verein Digitalcourage verwies darauf, dass es bei der geplanten EU-Urheberrechtsrichtlinie darum gehe, vor allem die Rechte von Verwertern und nicht die der Urheber zu stärken. Die Verwertungsrechte hätten ihm als Urheber bislang jedoch wenig geholfen. Dabei sei wichtig, Plänen eines Konzerns wie Axel Springer beim Leistungsschutzrecht Einhalt zu gebieten. Padeluun fordert die Demonstranten auf, sich bei eigenen Projekten nicht auf die Infrastruktur der großen IT-Konzerne zu verlassen, sondern möglichst lokale Strukturen aufzubauen. Damit könne die Abhängigkeit verringert werden und Probleme können möglicherweise schneller geklärt werden.

Nur Parlament kann Pläne noch stoppen

Der Rechtsausschuss des Europaparlaments hatte am 20. Juni 2018 mit knapper Mehrheit einen Vorschlag des Verhandlungsführers Axel Voss (CDU) zum Leistungsschutzrecht angenommen. Ebenfalls votierten die Abgeordneten dafür, dass Plattformen mit nutzergenerierten Inhalten "angemessene und verhältnismäßige Maßnahmen" ergreifen müssen, um das Hochladen urheberrechtlich geschützter Inhalte zu verhindern.

Sollte das Plenum des Europaparlaments am 4. Juli 2018 nicht gegen den Vorschlag von Voss stimmen, dürften die Pläne kaum noch zu stoppen sein. Zwar haben die EU-Mitgliedstaaten den Vorschlag der EU-Kommission deutlich abgeschwächt, doch prinzipiell sowohl dem Leistungsschutzrecht als auch den Uploadfiltern zugestimmt.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 164,90€ + Versand
  2. mit Gutschein: HARDWARE50 (nur für Neukunden, Warenwert 104 - 1.000 Euro)

testerus 29. Jun 2018 / Themenstart

Das würde ich auch gern wissen. Für die Demo würde ich sogar nach Brüssel fahren.

Der schwarze... 26. Jun 2018 / Themenstart

Beim Rest gebe ich dir durchaus recht, aber beim Thema Volksabstimmungen bin ich immer...

David64Bit 26. Jun 2018 / Themenstart

Wo füge ich mich denn meinem Schicksal? Ich geh weiter Demonstrieren, auch wenns...

Kommentieren


Folgen Sie uns
       


Blackberry Key2 - Test

Das Blackberry Key2 überzeugte uns nicht im Test - trotz guter Tastatur.

Blackberry Key2 - Test Video aufrufen
Windenergie: Wie umweltfreundlich sind Offshore-Windparks?
Windenergie
Wie umweltfreundlich sind Offshore-Windparks?

Windturbinen auf hoher See liefern verlässlich grünen Strom. Frei von Umwelteinflüssen sind sie aber nicht. Während die eine Tierart profitiert, leidet die andere. Doch Abhilfe ist in Sicht.
Ein Bericht von Daniel Hautmann

  1. Hywind Scotland Windkraft Ahoi

Russische Agenten angeklagt: Mit Bitcoin und CCleaner gegen Hillary Clinton
Russische Agenten angeklagt
Mit Bitcoin und CCleaner gegen Hillary Clinton

Die US-Justiz hat zwölf russische Agenten wegen des Hacks im US-Präsidentschaftswahlkampf angeklagt. Die Anklageschrift nennt viele technische Details und erhebt auch Vorwürfe gegen das Enthüllungsportal Wikileaks.

  1. Fancy Bear Microsoft verhindert neue Phishing-Angriffe auf US-Politiker
  2. Nach Gipfeltreffen Trump glaubt Putin mehr als US-Geheimdiensten
  3. US Space Force Planlos im Weltraum

KI in der Medizin: Keine Angst vor Dr. Future
KI in der Medizin
Keine Angst vor Dr. Future

Mit Hilfe künstlicher Intelligenz können schwer erkennbare Krankheiten früher diagnostiziert und behandelt werden, doch bei Patienten löst die Technik oft Unbehagen aus. Und das ist nicht das einzige Problem.
Ein Bericht von Tim Kröplin

  1. Künstliche Intelligenz Vages wagen
  2. KI Mit Machine Learning neue chemische Reaktionen herausfinden
  3. Elon Musk und Deepmind-Gründer Keine Maschine soll über menschliches Leben entscheiden

    •  /