• IT-Karriere:
  • Services:

Routerzwang: Bundestag will Gesetzentwurf unverändert beschließen

Der Routerzwang könnte in wenigen Monaten Geschichte sein. Die schwarz-rote Koalition will den Gesetzentwurf der Regierung praktisch unverändert übernehmen.

Artikel veröffentlicht am ,
Provider sollen den Anschluss eigener Router nicht mehr verweigern dürfen.
Provider sollen den Anschluss eigener Router nicht mehr verweigern dürfen. (Bild: avm.de)

Der Bundestag will am kommenden Donnerstag die Abschaffung des Routerzwangs besiegeln. Der Mitte August von der Bundesregierung beschlossene Gesetzentwurf soll im Grunde unverändert übernommen werden. Der CDU-Netzpolitiker Thomas Jarzombek bestätigte auf Anfrage von Golem.de einen Bericht von Heise.de. Demnach will die große Koalition von Union und SPD lediglich eine Fußnote des Entwurfs formal nachbessern.

Stellenmarkt
  1. BASF Services Europe GmbH, Berlin
  2. Emsland Group, Emlichheim

Um den Routerzwang zu verhindern, soll das Gesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen (FTEG) angepasst werden. Es soll eine Konkretisierung der Netzzugangsschnittstelle erfolgen. Zudem werden die Regelungen präzisiert, dass Endgeräte unmittelbar an das öffentliche Telekommunikationsnetz angeschlossen werden dürfen. So wird eine "Telekommunikationsendeinrichtung" künftig definiert als eine "direkt oder indirekt an die Schnittstelle eines öffentlichen Telekommunikationsnetzes angeschlossene Einrichtung zum Aussenden, Verarbeiten oder Empfangen von Nachrichten".

Im Telekommunikationsgesetz (TKG) soll der Zugang künftig als ein "passiver Netzabschlusspunkt" definiert werden. "Das öffentliche Telekommunikationsnetz endet am passiven Netzabschlusspunkt", soll es zusätzlich lauten.

Bedenken des Bundesrats zurückgewiesen

Zuletzt hatte der Bundesrat in einer Stellungnahme Änderungen angemahnt. Die Länderkammer störte sich an einer neuen Formulierung in Paragraf 11, Absatz 3 des FTEG. Dieser sieht vor, dass die Netzbetreiber den Anschluss von Routern nicht verweigern dürfen, wenn diese bestimmte Anforderungen erfüllen. Diese Anforderungen gingen den Ländern aber nicht weit genug, da sie "Sicherheit, Integrität und Funktionalität" der Geräte nicht berücksichtigten.

In ihrer Antwort wies die Bundesregierung diese Bedenken zurück. Grundsätzlich dürfen nur Geräte angeschlossen werden, die dem "bestimmungsgemäßen Zweck" entsprächen. "Diese auch die Aspekte Sicherheit, Integrität und Funktionalität betreffenden Vorgaben gelten grundsätzlich - also nicht nur für DSL-Endgeräte - und unabhängig von der technischen Ausgestaltung des Netztyps, der Netztopologie und der Netzabschlusspunkte", hieß es weiter.

Verzögerung durch Länderkammer möglich

Zudem sah die Regierung keinen Grund, den Netzabschlusspunkt im Sinne der Kabelnetzbetreiber anders zu definieren. Mit der neuen Definition soll verhindert werden, "dass die Netzbetreiber die Schnittstellen als zum öffentlichen Netz gehörend in Endgeräte integrieren, damit den Zugangspunkt zum öffentlichen Netz beliebig bestimmen können und dem Endnutzer folglich keine Geräteauswahl ermöglichen".

Dem Entwurf zufolge soll das Gesetz erst sechs Monate nach seiner Verkündung in Kraft treten. Begründet wird dies mit administrativen und gegebenenfalls technischen Vorkehrungen bei den betroffenen Unternehmen. Unklar ist, ob der Bundesrat das Gesetz noch verzögern wird, indem er seine Zustimmung verweigert und den Vermittlungsausschuss anruft. Auf der Tagesordnung der Länderkammer könnte das Gesetz am 27. November 2015 stehen. Wenn es im Vermittlungsausschuss keine Einigung gibt, kann der Bundesrat jedoch vom Bundestag überstimmt werden.

Die schwarz-rote Koalition will mit dem vorgelegten Entwurf eine Vereinbarung des Koalitionsvertrags vom Dezember 2013 umsetzen. "Nutzerinnen und Nutzer müssen die freie Auswahl an Routern behalten. Daher lehnen wir den Routerzwang ab", heißt es in dem Vertrag. Nachdem der Weg über eine Verordnung sich offenbar nicht als gangbar erwiesen hatte, wurde im vergangenen Herbst schließlich eine Gesetzesänderung angekündigt.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Mobile-Angebote
  1. (u. a. Galaxy S21 mit Galaxy Buds Pro In-Ears und Galaxy Smart Tag für 849€)
  2. 279,99€ (Bestpreis)
  3. 189,99€ (Bestpreis)

1ras 10. Nov 2015

Leider oftmals nur bis 12V. Wenn man Pech hat sind sie nichtmal stabilisiert und...

Anonymer Nutzer 09. Nov 2015

Ich hab deswegen nur noch Internet über die Leitung und Telefon nur über Handy. Seit...

1ras 09. Nov 2015

Amazon zeigt nunmal die meistgekauftesten Produkte zuerst an und dies sind offenbar in...

foodiwoodi 05. Nov 2015

hi ist das Gesetz denn heute beschlossen worden?

x2k 04. Nov 2015

Bei der drosselkom klappt das doch auch ohne probleme. Auch mit support! Natürlich...


Folgen Sie uns
       


Sprachsteuerung mit Apple Music im Vergleich

Eigentlich sollen smarte Lautsprecher den Musikkonsum auf Zuruf besonders bequem machen - aber das gelingt oftmals nicht. Überraschenderweise spielen Siri, Google Assistant und Alexa bei gleichen Sprachbefehlen andere Sachen, obwohl alle auf Apple Music zugreifen.

Sprachsteuerung mit Apple Music im Vergleich Video aufrufen
Boeing 737 Max: Neustart mit Hindernissen
Boeing 737 Max
Neustart mit Hindernissen

Die Boeing 737 ist nach dem Flugzeugabsturz in Indonesien wieder in den Schlagzeilen. Die Version Max darf seit Dezember wieder fliegen - doch Kritiker halten die Verbesserungen für unzureichend.
Ein Bericht von Friedrich List

  1. Flugzeug Boeing erhält den letzten Auftrag für den Bau der 747
  2. Boeing 737 Max Boeing-Strafverfahren gegen hohe Geldstrafe eingestellt
  3. Zunum Luftfahrt-Startup verklagt Boeing

Star Wars und Star Trek: Was The Mandalorian besser macht als Discovery
Star Wars und Star Trek
Was The Mandalorian besser macht als Discovery

Unabhängig von der Story und davon, ob man Star Trek oder Star Wars lieber mag - nach den jüngsten Staffeln wird deutlich: Discovery kann handwerklich nicht mit The Mandalorian mithalten. Achtung, Spoiler!
Ein IMHO von Tobias Költzsch

  1. Lucasfilm Games Ubisoft entwickelt Open World mit Star Wars
  2. Krieg der Sterne Star Wars spielt unter dem Logo von Lucasfilm Games
  3. Star Wars chronologisch Über 150 Stunden Krieg der Sterne

20 Jahre Wikipedia: Verlässliches Wissen rettet noch nicht die Welt
20 Jahre Wikipedia
Verlässliches Wissen rettet noch nicht die Welt

Noch nie war es so einfach, per Wikipedia an enzyklopädisches Wissen zu gelangen. Doch scheint es viele Menschen gar nicht mehr zu interessieren.
Ein IMHO von Friedhelm Greis

  1. Desktop-Version Wikipedia überarbeitet "klobiges" Design

    •  /