Abo
  • Services:
Anzeige
Provider sollen den Anschluss eigener Router nicht mehr verweigern dürfen.
Provider sollen den Anschluss eigener Router nicht mehr verweigern dürfen. (Bild: avm.de)

Routerzwang: Bundestag will Gesetzentwurf unverändert beschließen

Provider sollen den Anschluss eigener Router nicht mehr verweigern dürfen.
Provider sollen den Anschluss eigener Router nicht mehr verweigern dürfen. (Bild: avm.de)

Der Routerzwang könnte in wenigen Monaten Geschichte sein. Die schwarz-rote Koalition will den Gesetzentwurf der Regierung praktisch unverändert übernehmen.

Anzeige

Der Bundestag will am kommenden Donnerstag die Abschaffung des Routerzwangs besiegeln. Der Mitte August von der Bundesregierung beschlossene Gesetzentwurf soll im Grunde unverändert übernommen werden. Der CDU-Netzpolitiker Thomas Jarzombek bestätigte auf Anfrage von Golem.de einen Bericht von Heise.de. Demnach will die große Koalition von Union und SPD lediglich eine Fußnote des Entwurfs formal nachbessern.

Um den Routerzwang zu verhindern, soll das Gesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen (FTEG) angepasst werden. Es soll eine Konkretisierung der Netzzugangsschnittstelle erfolgen. Zudem werden die Regelungen präzisiert, dass Endgeräte unmittelbar an das öffentliche Telekommunikationsnetz angeschlossen werden dürfen. So wird eine "Telekommunikationsendeinrichtung" künftig definiert als eine "direkt oder indirekt an die Schnittstelle eines öffentlichen Telekommunikationsnetzes angeschlossene Einrichtung zum Aussenden, Verarbeiten oder Empfangen von Nachrichten".

Im Telekommunikationsgesetz (TKG) soll der Zugang künftig als ein "passiver Netzabschlusspunkt" definiert werden. "Das öffentliche Telekommunikationsnetz endet am passiven Netzabschlusspunkt", soll es zusätzlich lauten.

Bedenken des Bundesrats zurückgewiesen

Zuletzt hatte der Bundesrat in einer Stellungnahme Änderungen angemahnt. Die Länderkammer störte sich an einer neuen Formulierung in Paragraf 11, Absatz 3 des FTEG. Dieser sieht vor, dass die Netzbetreiber den Anschluss von Routern nicht verweigern dürfen, wenn diese bestimmte Anforderungen erfüllen. Diese Anforderungen gingen den Ländern aber nicht weit genug, da sie "Sicherheit, Integrität und Funktionalität" der Geräte nicht berücksichtigten.

In ihrer Antwort wies die Bundesregierung diese Bedenken zurück. Grundsätzlich dürfen nur Geräte angeschlossen werden, die dem "bestimmungsgemäßen Zweck" entsprächen. "Diese auch die Aspekte Sicherheit, Integrität und Funktionalität betreffenden Vorgaben gelten grundsätzlich - also nicht nur für DSL-Endgeräte - und unabhängig von der technischen Ausgestaltung des Netztyps, der Netztopologie und der Netzabschlusspunkte", hieß es weiter.

Verzögerung durch Länderkammer möglich

Zudem sah die Regierung keinen Grund, den Netzabschlusspunkt im Sinne der Kabelnetzbetreiber anders zu definieren. Mit der neuen Definition soll verhindert werden, "dass die Netzbetreiber die Schnittstellen als zum öffentlichen Netz gehörend in Endgeräte integrieren, damit den Zugangspunkt zum öffentlichen Netz beliebig bestimmen können und dem Endnutzer folglich keine Geräteauswahl ermöglichen".

Dem Entwurf zufolge soll das Gesetz erst sechs Monate nach seiner Verkündung in Kraft treten. Begründet wird dies mit administrativen und gegebenenfalls technischen Vorkehrungen bei den betroffenen Unternehmen. Unklar ist, ob der Bundesrat das Gesetz noch verzögern wird, indem er seine Zustimmung verweigert und den Vermittlungsausschuss anruft. Auf der Tagesordnung der Länderkammer könnte das Gesetz am 27. November 2015 stehen. Wenn es im Vermittlungsausschuss keine Einigung gibt, kann der Bundesrat jedoch vom Bundestag überstimmt werden.

Die schwarz-rote Koalition will mit dem vorgelegten Entwurf eine Vereinbarung des Koalitionsvertrags vom Dezember 2013 umsetzen. "Nutzerinnen und Nutzer müssen die freie Auswahl an Routern behalten. Daher lehnen wir den Routerzwang ab", heißt es in dem Vertrag. Nachdem der Weg über eine Verordnung sich offenbar nicht als gangbar erwiesen hatte, wurde im vergangenen Herbst schließlich eine Gesetzesänderung angekündigt.


eye home zur Startseite
1ras 10. Nov 2015

Leider oftmals nur bis 12V. Wenn man Pech hat sind sie nichtmal stabilisiert und...

Anonymer Nutzer 09. Nov 2015

Ich hab deswegen nur noch Internet über die Leitung und Telefon nur über Handy. Seit...

1ras 09. Nov 2015

Amazon zeigt nunmal die meistgekauftesten Produkte zuerst an und dies sind offenbar in...

foodiwoodi 05. Nov 2015

hi ist das Gesetz denn heute beschlossen worden?

x2k 04. Nov 2015

Bei der drosselkom klappt das doch auch ohne probleme. Auch mit support! Natürlich...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Swyx Solutions AG, Dortmund
  2. M-net Telekommunikations GmbH, Nürnberg
  3. ALD Vacuum Technologies GmbH, Hanau
  4. GIGATRONIK München GmbH, München


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 6,99€
  2. 29,99€
  3. 6,99€

Folgen Sie uns
       

Anzeige
Whitepaper
  1. Mehr dazu im aktuellen Whitepaper von Freudenberg IT
  2. Wissens-Guide und Kaufberatung für Cloud-Sicherheit


  1. Megaupload

    Dotcom droht bei Auslieferung volle Anklage in den USA

  2. PC-Markt

    Unternehmen geben deutschen PC-Käufen einen Schub

  3. Ungepatchte Sicherheitslücke

    Google legt sich erneut mit Microsoft an

  4. Torus

    CoreOS gibt weitere Eigenentwicklung auf

  5. Hololens

    Verbesserte AR-Brille soll nicht vor 2019 kommen

  6. Halo Wars 2 im Test

    Echtzeit-Strategie für Supersoldaten

  7. Autonome Systeme

    Microsoft stellt virtuelle Testplattform für Drohnen vor

  8. Limux

    Die tragische Geschichte eines Leuchtturm-Projekts

  9. Betriebssysteme

    Linux 4.10 beschleunigt und verbessert

  10. Supercomputer

    Der erste Exaflops-Rechner wird in China gebaut



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Kernfusion: Angewandte Science-Fiction
Kernfusion
Angewandte Science-Fiction
  1. Kernfusion Wendelstein 7-X funktioniert nach Plan

MX Board Silent im Praxistest: Der viel zu teure Feldversuch von Cherry
MX Board Silent im Praxistest
Der viel zu teure Feldversuch von Cherry
  1. Patentantrag Apple denkt über Tastatur mit Siri-, Emoji- und Teilen-Taste nach
  2. Kanex Faltbare Bluetooth-Tastatur für mehrere Geräte gleichzeitig
  3. Surface Ergonomic Keyboard Microsofts Neuauflage der Mantarochen-Tastatur

Der große Ultra-HD-Blu-ray-Test (Teil 2): 4K-Hardware ist nichts für Anfänger
Der große Ultra-HD-Blu-ray-Test (Teil 2)
4K-Hardware ist nichts für Anfänger
  1. Der große Ultra-HD-Blu-ray-Test (Teil 1) 4K-Filme verzeihen keine Fehler
  2. Deutsche Verkaufszahlen Unberechtigter Jubel über die UHD-Blu-ray
  3. 4K Blu-ray Sonys erster UHD-Player kommt im Frühjahr 2017

  1. Re: richtig so!

    Eheran | 01:36

  2. Re: Wirklich witzig

    laserbeamer | 01:34

  3. Re: Wie kann es so ein RoboRacer "übertreiben"?

    Vögelchen | 00:56

  4. Re: "keine besondere Laserpräzision notwendig"

    Johannes Kurz | 00:48

  5. Re: Verzicht

    Nielz | 00:40


  1. 18:33

  2. 17:38

  3. 16:38

  4. 16:27

  5. 15:23

  6. 14:00

  7. 13:12

  8. 12:07


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel