Abo
  • Services:
Anzeige
Provider sollen den Anschluss eigener Router nicht mehr verweigern dürfen.
Provider sollen den Anschluss eigener Router nicht mehr verweigern dürfen. (Bild: avm.de)

Routerzwang: Bundestag will Gesetzentwurf unverändert beschließen

Provider sollen den Anschluss eigener Router nicht mehr verweigern dürfen.
Provider sollen den Anschluss eigener Router nicht mehr verweigern dürfen. (Bild: avm.de)

Der Routerzwang könnte in wenigen Monaten Geschichte sein. Die schwarz-rote Koalition will den Gesetzentwurf der Regierung praktisch unverändert übernehmen.

Anzeige

Der Bundestag will am kommenden Donnerstag die Abschaffung des Routerzwangs besiegeln. Der Mitte August von der Bundesregierung beschlossene Gesetzentwurf soll im Grunde unverändert übernommen werden. Der CDU-Netzpolitiker Thomas Jarzombek bestätigte auf Anfrage von Golem.de einen Bericht von Heise.de. Demnach will die große Koalition von Union und SPD lediglich eine Fußnote des Entwurfs formal nachbessern.

Um den Routerzwang zu verhindern, soll das Gesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen (FTEG) angepasst werden. Es soll eine Konkretisierung der Netzzugangsschnittstelle erfolgen. Zudem werden die Regelungen präzisiert, dass Endgeräte unmittelbar an das öffentliche Telekommunikationsnetz angeschlossen werden dürfen. So wird eine "Telekommunikationsendeinrichtung" künftig definiert als eine "direkt oder indirekt an die Schnittstelle eines öffentlichen Telekommunikationsnetzes angeschlossene Einrichtung zum Aussenden, Verarbeiten oder Empfangen von Nachrichten".

Im Telekommunikationsgesetz (TKG) soll der Zugang künftig als ein "passiver Netzabschlusspunkt" definiert werden. "Das öffentliche Telekommunikationsnetz endet am passiven Netzabschlusspunkt", soll es zusätzlich lauten.

Bedenken des Bundesrats zurückgewiesen

Zuletzt hatte der Bundesrat in einer Stellungnahme Änderungen angemahnt. Die Länderkammer störte sich an einer neuen Formulierung in Paragraf 11, Absatz 3 des FTEG. Dieser sieht vor, dass die Netzbetreiber den Anschluss von Routern nicht verweigern dürfen, wenn diese bestimmte Anforderungen erfüllen. Diese Anforderungen gingen den Ländern aber nicht weit genug, da sie "Sicherheit, Integrität und Funktionalität" der Geräte nicht berücksichtigten.

In ihrer Antwort wies die Bundesregierung diese Bedenken zurück. Grundsätzlich dürfen nur Geräte angeschlossen werden, die dem "bestimmungsgemäßen Zweck" entsprächen. "Diese auch die Aspekte Sicherheit, Integrität und Funktionalität betreffenden Vorgaben gelten grundsätzlich - also nicht nur für DSL-Endgeräte - und unabhängig von der technischen Ausgestaltung des Netztyps, der Netztopologie und der Netzabschlusspunkte", hieß es weiter.

Verzögerung durch Länderkammer möglich

Zudem sah die Regierung keinen Grund, den Netzabschlusspunkt im Sinne der Kabelnetzbetreiber anders zu definieren. Mit der neuen Definition soll verhindert werden, "dass die Netzbetreiber die Schnittstellen als zum öffentlichen Netz gehörend in Endgeräte integrieren, damit den Zugangspunkt zum öffentlichen Netz beliebig bestimmen können und dem Endnutzer folglich keine Geräteauswahl ermöglichen".

Dem Entwurf zufolge soll das Gesetz erst sechs Monate nach seiner Verkündung in Kraft treten. Begründet wird dies mit administrativen und gegebenenfalls technischen Vorkehrungen bei den betroffenen Unternehmen. Unklar ist, ob der Bundesrat das Gesetz noch verzögern wird, indem er seine Zustimmung verweigert und den Vermittlungsausschuss anruft. Auf der Tagesordnung der Länderkammer könnte das Gesetz am 27. November 2015 stehen. Wenn es im Vermittlungsausschuss keine Einigung gibt, kann der Bundesrat jedoch vom Bundestag überstimmt werden.

Die schwarz-rote Koalition will mit dem vorgelegten Entwurf eine Vereinbarung des Koalitionsvertrags vom Dezember 2013 umsetzen. "Nutzerinnen und Nutzer müssen die freie Auswahl an Routern behalten. Daher lehnen wir den Routerzwang ab", heißt es in dem Vertrag. Nachdem der Weg über eine Verordnung sich offenbar nicht als gangbar erwiesen hatte, wurde im vergangenen Herbst schließlich eine Gesetzesänderung angekündigt.


eye home zur Startseite
1ras 10. Nov 2015

Leider oftmals nur bis 12V. Wenn man Pech hat sind sie nichtmal stabilisiert und...

Anonymer Nutzer 09. Nov 2015

Ich hab deswegen nur noch Internet über die Leitung und Telefon nur über Handy. Seit...

1ras 09. Nov 2015

Amazon zeigt nunmal die meistgekauftesten Produkte zuerst an und dies sind offenbar in...

foodiwoodi 05. Nov 2015

hi ist das Gesetz denn heute beschlossen worden?

x2k 04. Nov 2015

Bei der drosselkom klappt das doch auch ohne probleme. Auch mit support! Natürlich...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. operational services GmbH & Co. KG, Braunschweig, Berlin
  2. Medion AG, Essen
  3. Ratbacher GmbH, Hamburg
  4. Statistisches Landesamt Baden-Württemberg, Stuttgart


Anzeige
Top-Angebote
  1. 249,90€
  2. 159,90€
  3. 58,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Ausprobiert

    JPEGmini Pro komprimiert riesige JPEGs um bis zu 80 Prozent

  2. Aufstecksucher für TL2

    Leica warnt vor Leica

  3. Autonomes Fahren

    Continental will beim Kartendienst Here einsteigen

  4. Arduino 101

    Intel stellt auch das letzte Bastler-Board ein

  5. Quartalsbericht

    Microsoft kann Gewinn durch Cloud mehr als verdoppeln

  6. Mobilfunk

    Leistungsfähigkeit der 5G-Luftschnittstelle wird überschätzt

  7. Drogenhandel

    Weltweit größter Darknet-Marktplatz Alphabay ausgehoben

  8. Xcom-2-Erweiterung angespielt

    Untote und unbegrenzte Schussfreigabe

  9. Niantic

    Das erste legendäre Monster schlüpft demnächst in Pokémon Go

  10. Bundestrojaner

    BKA will bald Messengerdienste hacken können



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Kryptowährungen: Bitcoin steht vor grundlegenden Änderungen
Kryptowährungen
Bitcoin steht vor grundlegenden Änderungen
  1. Kryptowährungen Massiver Diebstahl von Ether
  2. Link11 DDoS-Angriffe nehmen wegen IoT-Botnetzen weiter zu
  3. Kryptowährung Bitcoin notiert auf neuem Rekordhoch

Indiegames Rundschau: Meisterdiebe, Anti- und Arcadehelden
Indiegames Rundschau
Meisterdiebe, Anti- und Arcadehelden
  1. Jump So was wie Netflix für Indiegames
  2. Indiegames-Rundschau Weltraumabenteuer und Strandurlaub
  3. Indiegames-Rundschau Familienflüche, Albträume und Nostalgie

IETF Webpackage: Wie das Offline-Internet auf SD-Karte kommen könnte
IETF Webpackage
Wie das Offline-Internet auf SD-Karte kommen könnte
  1. IETF 5G braucht das Internet - auch ohne Internet
  2. IETF DNS über HTTPS ist besser als DNS

  1. Re: Wann lernen sies endlich?

    Lemo | 08:33

  2. Re: Anforderungen oft zu hoch

    amagol | 08:32

  3. Re: Logische Schlussfolgerung:

    Lemo | 08:32

  4. Re: Geht auch günstiger

    Schattenwerk | 08:31

  5. Re: Der Telekom ist das egal

    RipClaw | 08:29


  1. 08:03

  2. 07:38

  3. 07:29

  4. 07:20

  5. 23:50

  6. 19:00

  7. 18:52

  8. 18:38


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel