Abo
  • Services:
Anzeige
Solche Angebote wie in Berlin will die Union auf jeden Fall erhalten.
Solche Angebote wie in Berlin will die Union auf jeden Fall erhalten. (Bild: Alper Çugun/Lizenz: CC BY-SA 2.0)

Störerhaftung für WLAN: Union will freie Hotspots der Provider retten

Solche Angebote wie in Berlin will die Union auf jeden Fall erhalten.
Solche Angebote wie in Berlin will die Union auf jeden Fall erhalten. (Bild: Alper Çugun/Lizenz: CC BY-SA 2.0)

In die Debatte über die Abschaffung der Störerhaftung kommt Bewegung. Nach der SPD will nun auch die Union den Gesetzentwurf der Regierung ändern und Hürden für WLAN-Betreiber senken.
Von Friedhelm Greis

Die Unions-Fraktion im Bundestag sieht Änderungsbedarf beim Gesetzentwurf zur Abschaffung der sogenannten Störerhaftung. Der CDU-Netzpolitiker Thomas Jarzombek stört sich vor allem daran, dass nach den Plänen der Regierung die frei zugänglichen Hotspots großer Provider wie Kabel Deutschland (jetzt Vodafone) in Zukunft von der Störerhaftung betroffen sein sollen. "Wir sind nun auf der Suche nach Formulierungen, wie man die Provider-Hotspots weiter so betreiben kann wie heute", sagte er Golem.de. Das betreffe nicht nur Kabel Deutschland, sondern auch die Deutsche Telekom von den ICEs bis hin zu McDonald's.

Anzeige

Als das Kabinett Mitte September den Entwurf beschlossen hatte, war Jarzombek noch zufrieden mit dem Vorschlag gewesen. Das beruhte aber offenbar auf einem Missverständnis. Denn der CDU-Politiker war nach Rücksprache mit dem zuständigen Bundeswirtschaftsministerium davon ausgegangen, dass das sogenannte Providerprivileg auch für offene WLAN-Angebote gelten soll. Auf Nachfrage von Golem.de teilte das Bundeswirtschaftsministerium aber mit, die neue Regelung "unterscheidet nicht nach der Größe der Anbieter". Demnach müssten alle Anbieter für "angemessene Sicherungsmaßnahmen" wie eine Verschlüsselung oder eine Vorschaltseite sorgen, um von der Störerhaftung befreit zu sein.

Kabel Deutschland droht mit Einschränkunen

Das gefällt dem CDU-Vorsitzenden der Stadt Düsseldorf, wo auch Vodafone seine deutsche Zentrale hat, überhaupt nicht. "Es war ganz klar verabredet, dass wir mit dem Gesetz die Nutzung von Hotspots erleichtern. Eine Erschwerung ist mit mir nicht zu machen", sagte Jarzombek Golem.de.

Kabel Deutschland hatte in seiner Stellungnahme zu dem ursprünglichen Regierungsentwurf argumentiert: "Die frei zugänglichen öffentlichen Kabel-Deutschland-WLAN-Angebote sind gerade deshalb so attraktiv, weil keine Registrierung oder ein Einloggen mit einem Passwort erforderlich sind." Ein Verschlüsselungserfordernis zur Sicherung gegen "unberechtigten Zugang" würde die rechtlichen Anforderungen an eine Haftungsbefreiung jedoch verschärfen. Dies würde dazu führen, "dass Kabel Deutschland wie auch andere Betreiber bestehende Angebote einschränken müssten".

Beim Koalitionspartner SPD dürfte Jarzombek mit seinen Änderungswünschen offene Türen einrennen. So hatte der Netzexperte Lars Klingbeil auf Anfrage von Golem.de gesagt: "Das vorgelegte Gesetz geht in die richtige Richtung. Allerdings sehen wir an einigen Stellen noch Änderungsbedarf, damit es seine Ziele wirklich erreicht." Seine Fraktion wolle "die Hürden bei der Haftungsfreistellung für WLAN-Betreiber weiter abbauen".

Ob die Überlegungen Jarzombeks den Genossen reichen werden, ist unklar. Schließlich sind nicht nur die großen Provider, sondern auch die Freifunker, Verbraucherschützer und der Handel unzufrieden mit den bisherigen Plänen. Zumindest dem Handel oder Restaurants und Cafés wäre sicherlich geholfen, wenn zeitlich befristete freie WLAN-Zugänge, wie sie Modellprojekte in Berlin anbieten, von der Störerhaftung ausgenommen wären.


eye home zur Startseite
Neuro-Chef 16. Okt 2015

Na wenn der Staat sagt alles sei gut, wird es wohl auch so sein :-)

Bogggler 15. Okt 2015

Dein Handy wählt sich automatisch in offene WLANs ein?



Anzeige

Stellenmarkt
  1. GALERIA Kaufhof GmbH, Köln
  2. ROHDE & SCHWARZ SIT GmbH, Stuttgart
  3. Ratbacher GmbH, Karlsruhe
  4. Bundesdruckerei GmbH, Berlin


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 7,99€
  2. (-50%) 19,99€
  3. 15,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Wemo

    Belkin erweitert Smart-Home-System um Homekit-Bridge

  2. Digital Paper DPT-RP1

    Sonys neuer E-Paper-Notizblock wird 700 US-Dollar kosten

  3. USB Typ C Alternate Mode

    Thunderbolt-3-Docks von Belkin und Elgato ab Juni

  4. Sphero Lightning McQueen

    Erst macht es Brummbrumm, dann verdreht es die Augen

  5. VLC, Kodi, Popcorn Time

    Mediaplayer können über Untertitel gehackt werden

  6. Engine

    Unity bekommt 400 Millionen US-Dollar Investorengeld

  7. Neuauflage

    Neues Nokia 3310 soll bei Defekt komplett ersetzt werden

  8. Surface Studio

    Microsofts Grafikerstation kommt nach Deutschland

  9. Polar

    Fitnesstracker A370 mit Tiefschlaf- und Pulsmessung

  10. Schutz

    Amazon rechtfertigt Sperrungen von Marketplace-Händlern



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
The Surge im Test: Frust und Feiern in der Zukunft
The Surge im Test
Frust und Feiern in der Zukunft
  1. Computerspiele und Psyche Wie Computerspieler zu Süchtigen erklärt werden sollen
  2. Wirtschaftssimulation Pizza Connection 3 wird gebacken
  3. Mobile-Games-Auslese Untote Rundfahrt und mobiles Seemannsgarn

Redmond Campus Building 87: Microsofts Area 51 für Hardware
Redmond Campus Building 87
Microsofts Area 51 für Hardware
  1. Windows on ARM Microsoft erklärt den kommenden x86-Emulator im Detail
  2. Azure Microsoft betreut MySQL und PostgreSQL in der Cloud
  3. Microsoft Azure bekommt eine beeindruckend beängstigende Video-API

3D-Druck bei der Bahn: Mal eben einen Kleiderhaken für 80 Euro drucken
3D-Druck bei der Bahn
Mal eben einen Kleiderhaken für 80 Euro drucken
  1. Bahnchef Richard Lutz Künftig "kein Ticket mehr für die Bahn" notwendig
  2. Flatrate Öffentliches Fahrradleihen kostet 50 Euro im Jahr
  3. Nextbike Berlins neues Fahrradverleihsystem startet

  1. Re: Händler haben es nicht anders verdient

    JouMxyzptlk | 20:20

  2. Re: 1400W... für welche Hardware?

    Stefres | 20:07

  3. Re: wie hätte sich auch was verbessern sollen?

    Andre_af | 19:57

  4. Re: Unix, das Betriebssystem von Entwicklern, für...

    Dadie | 19:47

  5. Re: Marketing scheint bei Unity ein besonders...

    Squirrelchen | 19:46


  1. 18:10

  2. 10:10

  3. 09:59

  4. 09:00

  5. 18:58

  6. 18:20

  7. 17:59

  8. 17:44


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel