Abo
  • IT-Karriere:

Urheberrecht: EU-Staaten für Leistungsschutzrecht und Uploadfilter

Eine Einigung sieht anders aus: Nach der EU-Kommission fordern nun auch die Mitgliedstaaten ein europäisches Leistungsschutzrecht. Zwar deutlich schwächer, aber auch chaotischer.

Ein Bericht von veröffentlicht am
Die Wikipedia warnt vor automatisch gefiltertem Wissen.
Die Wikipedia warnt vor automatisch gefiltertem Wissen. (Bild: Christian Schneider/CC-BY-SA 4.0)

Fast anderthalb Jahre nach dem Vorschlag der EU-Kommission haben die Mitgliedstaaten der EU ihre Position zur Urheberrechtsreform gefunden. Der 66-seitige Vorschlag sieht weiterhin die Einführung eines europäischen Leistungsschutzrechts vor, allerdings weicht er deutlich vom Vorschlag des früheren EU-Digitalkommissars Günther Oettinger ab. Zudem sollen kommerzielle Plattformen mit nutzergenerierten Inhalten künftig für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer unmittelbar haften und nicht mehr vom sogenannten Providerprivileg profitieren.

Inhalt:
  1. Urheberrecht: EU-Staaten für Leistungsschutzrecht und Uploadfilter
  2. Uploadfilter faktisch unumgänglich

Beim Thema Leistungsschutzrecht (Artikel 11) haben sich die Staaten bis zuletzt nicht auf ein einheitliches Konzept verständigen können. Das betrifft vor allem die Frage, ob Online-Artikel weiterhin mit kurzen Textausschnitten oder den Überschriften verlinkt werden dürfen. Während Deutschland eher auf eine quantitative Lösung setzte (kurze Textausschnitte), wollten anderen Staaten nur solche Textausschnitte lizenzfrei stellen, die nicht über die erforderliche Originalität (Schöpfungshöhe) verfügen. Nun sollen lediglich "unerhebliche Teile einer Presseveröffentlichung" ("insubstantial parts of press publication") keiner Lizenzpflicht unterliegen.

Länder können Kriterien frei wählen

Das Problem dabei: Es gibt kein einheitliches Kriterium. "Mitgliedstaaten sollen frei über die Unerheblichkeit von Teilen einer Presseveröffentlichung entscheiden können, berücksichtigend, ob diese Teile der Ausdruck der geistigen Schöpfung ihrer Autoren sind, ob diese Teile individuelle Wörter oder sehr kurze Ausschnitte sind, oder beide Kriterien."

Schon beim Bekanntwerden dieses Vorschlags hatte die Europaabgeordnete Julia Reda diesen als "Schlag ins Gesicht für alle" kritisiert. Es sei naheliegend, "dass bereits die Überschrift eines Artikels von Mitgliedstaaten als 'substanziell' angesehen wird, das einfache Verlinken von Nachrichtenartikeln also nicht mehr erlaubt sein wird". Mit Blick auf die Möglichkeiten, den Umfang des Leistungsschutzrechts selbst zu bestimmen, hatte die Piratenpolitikerin auf Anfrage von Golem.de gesagt: "Es ist ein bitterer Hohn, dass eine solche Rechtszersplitterung aus einer Richtlinie folgt, deren Titel und erklärtes Ziel die Errichtung eines gemeinsamen Urheberrechts im digitalen Binnenmarkt ist." In einem Blogbeitrag warnte sie nun: "Um Klagen zu vermeiden, werden sich internationale Internetplattformen an die strikteste aller nationalen Umsetzungen halten."

Texte nur noch ein Jahr geschützt

Stellenmarkt
  1. DRÄXLMAIER Group, Vilsbiburg bei Landshut
  2. Unternehmercoach GmbH, Eschbach

Nun wurde dieser Kompromissvorschlag der bulgarischen Ratspräsidentschaft dennoch übernommen, um eine weitere Verzögerung zu verhindern. Der ursprüngliche Vorschlag Oettingers wird jedoch deutlich zurechtgestutzt. Aus den 20 Jahren Gültigkeitsdauer wird nur noch ein Jahr, zudem findet das Leistungsschutzrecht keine rückwirkende Anwendung auf bereits veröffentlichte Texte. Wichtig ist ebenfalls, dass nicht die "digitale" Nutzung, sondern nur noch die "Online"-Nutzung betroffen ist, so dass Online-Artikel ohne Lizenz zumindest in Datenbanken erfasst werden dürfen. Wenn alles gutgeht, kann die Bundesregierung das in Deutschland gescheiterte Leistungsschutzrecht, das den Verlagen jährlich Millionenverluste beschert, unverändert fortsetzen.

Deutliche Änderungen drohen jedoch kommerziellen Anbietern, die Seiten mit nutzergenerierten Inhalten bereitstellen (online content sharing service provider). Für diese gilt laut Artikel 13 nicht mehr das sogenannte Providerprivileg. Demnach sind sie für Urheberrechtsverletzungen der Nutzer künftig sofort haftbar und können sich nicht mehr darauf berufen, von dem Verstoß nichts gewusst zu haben. Das sogenannte Notice-and-take-down-Prinzip würde damit nur noch für Webhoster gelten.

Uploadfilter faktisch unumgänglich 
  1. 1
  2. 2
  3.  


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. mit Gutschein: NBBGRATISH10
  2. 344,00€

ChrisMaster 30. Mai 2018

Ja auch dieser Post und die Antworten dazu. Alles ist von irgendjemandem zu irgendeinem...

tehabe 29. Mai 2018

Nein, das Parlament ist heute direkt in den Gesetzgebungsprozess mit eingebunden. Vor...

Muhaha 29. Mai 2018

Du traust ihnen viel zu viel zu. Diese Gesetzesentwürfe sind derart wirr und chaotisch...

Anonymer Nutzer 29. Mai 2018

Der weg ist aber nur offen wenn deine technischen Maßnahmen versagt haben. Hast du...

Anonymer Nutzer 29. Mai 2018

Das sie erstmal geeignete technische Maßnahmen haben müssen um bereits im vorfeld nach...


Folgen Sie uns
       


Pedelec HNF-Nicolai SD1 Urban ausprobiert

Wir sind das Pedelec eine Woche lang zur Probe gefahren und waren besonders vom Motor angetan.

Pedelec HNF-Nicolai SD1 Urban ausprobiert Video aufrufen
Elektromobilität: Die Rohstoffe reichen, aber ...
Elektromobilität
Die Rohstoffe reichen, aber ...

Brennstoffzellenautos und Elektroautos sollen künftig die Autos mit Verbrennungsantrieb ersetzen und so den Straßenverkehr umweltfreundlicher machen. Dafür sind andere Rohstoffe nötig. Kritiker mahnen, dass es nicht genug davon gebe. Die Verfügbarkeit ist aber nur ein Aspekt.
Eine Analyse von Werner Pluta

  1. Himo C16 Xiaomi bringt E-Mofa mit zwei Sitzplätzen für rund 330 Euro
  2. ADAC-Test Hohe Zusatzkosten bei teuren Wallboxen möglich
  3. Elektroroller E-Scooter sollen in Berlin nicht mehr auf Gehwegen parken

Zephyrus G GA502 im Test: Das Gaming-Notebook, das auch zum Arbeiten taugt
Zephyrus G GA502 im Test
Das Gaming-Notebook, das auch zum Arbeiten taugt

Mit AMDs Ryzen 7 und Nvidia-GPU ist das Zephyrus G GA502 ein klares Gaming-Gerät. Überraschenderweise eignet es sich aber auch als mobiles Office-Notebook. Das liegt an der beeindruckenden Akkulaufzeit.
Ein Test von Oliver Nickel

  1. Vivobook (X403) Asus packt 72-Wh-Akku in günstigen 14-Zöller
  2. ROG Swift PG35VQ Asus' 35-Zoll-Display nutzt 200 Hz, HDR und G-Sync
  3. ROG Gaming Phone II Asus plant neue Version seines Gaming-Smartphones

OKR statt Mitarbeitergespräch: Wir müssen reden
OKR statt Mitarbeitergespräch
Wir müssen reden

Das jährliche Mitarbeitergespräch ist eines der wichtigsten Instrumente für Führungskräfte, doch es ist gerade in der IT-Branche nicht mehr unbedingt zeitgemäß. Aus dem Silicon Valley kommt eine andere Methode: OKR. Sie erfüllt die veränderten Anforderungen an Agilität und Veränderungsbereitschaft.
Von Markus Kammermeier

  1. Arbeit Hilfe für frustrierte ITler
  2. IT-Arbeitsmarkt Jobgarantie gibt es nie
  3. IT-Fachkräftemangel Freie sind gefragt

    •  /