Abo
  • IT-Karriere:

Lex Facebook: Recht auf Gegendarstellung in sozialen Netzen gefordert

Kurz nach dem Kabinettsbeschluss gibt es Kritik aus den eigenen Reihen: Netzpolitiker von CDU und SPD fordern eine grundlegende Überarbeitung des Gesetzentwurfes von Heiko Maas gegen Hasskommentare und strafbare Falschnachrichten.

Artikel veröffentlicht am ,
Logo von Facebook
Logo von Facebook (Bild: Raul Arboleda/AFP/Getty Images)

Strafen von bis zu 50 Millionen Euro für Hasskommentare sieht der Gesetzentwurf vor, der vom Bundeskabinett am 5. April 2017 beschlossen wurde. Nun äußern sich laut einem Bericht des Spiegel führende Netzpolitiker von CDU und SPD mit massiver Kritik an den Plänen. Thomas Jarzombek (CDU), der netzpolitische Sprecher der Unionsfraktion, stört vor allem, dass Facebook und andere Betreiber selbst entscheiden dürfen, welche Beiträge sie löschen.

Stellenmarkt
  1. Freie und Hansestadt Hamburg Finanzbehörde Hamburg, Hamburg
  2. Global Legal Entity Identifier Foundation, Frankfurt am Main

Jarzombek fordere, dass diesen Job stattdessen eine staatlich regulierte Einrichtung ähnlich wie beim Jugendschutz übernehme. Außerdem fordere der Politiker laut Spiegel ein Recht auf Gegendarstellungen auch im sozialen Netz sowie eine Kennzeichnungspflicht von Social Bots.

Eva Högl von der SPD kritisiert laut Spiegel unter anderem den geplanten Auskunftsanspruch von Bürgern über den Namen der Verfasser von Hassbotschaften. Sie befürchte Missbrauch durch Denunzianten und schlägt etwa einen Richtervorbehalt vor.

Zeit für Verabschiedung wird knapp

Für derartige Änderungen könne allerdings die Zeit knapp werden, so der Spiegel. Das geplante Gesetz müsse bis Ende Juni 2017 vom Bundestag verabschiedet werden, um noch vor der Bundestagswahl - die im September stattfindet - in Kraft treten zu können.

Der vom Kabinett beschlossene Entwurf sieht vor, dass Betreiber sozialer Netzwerke offensichtlich strafbare Inhalte wie Volksverhetzung, Bedrohung, Beleidigung und üble Nachrede binnen 24 Stunden nach Eingang einer Beschwerde löschen sollen, sonstige rechtswidrige Inhalte innerhalb von sieben Tagen.

Bei Verstößen droht den verantwortlichen Mitarbeitern ein Bußgeld von bis zu fünf Millionen Euro. Die Firmen selbst können sogar mit bis zu 50 Millionen Euro belangt werden. Die Branchenverbände Eco und Bitkom hatten die Gesetzespläne bereits frühzeitig kritisiert.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 177,90€ + Versand (Bestpreis!)
  2. (u. a. Grafikkarten, Monitore, Mainboards)
  3. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

Kakiss 10. Apr 2017

Naja, dank des Internets denkt jeder, er könne alles schreiben und es wird auch jeder...

mfeldt 10. Apr 2017

Demnach sollte das bestehende Recht auf Gegendarstellung auch aus den Pressegesetzen...

unbuntu 09. Apr 2017

Dann ist Google ja fein raus mit seiner Geisterstadt. ;)

Anonymer Nutzer 09. Apr 2017

Vergessen wir aber nicht auf wessen Misthaufen der aktuelle Entwurf, der schon völlig...

Anonymer Nutzer 09. Apr 2017

Wtf...fragenkatalog zu jedem verdächtigen posting? Noch so viel restsalkohol im blut? Oo...


Folgen Sie uns
       


Google Nest Hub im Hands on

Ende Mai 2019 bringt Google den Nest Hub auf den deutschen Markt. Es ist das erste smarte Display direkt von Google. Es kann dank Google Assistant mit der Stimme bedient werden und hat zusätzlich einen 7 Zoll großen Touchscreen. Darauf laufen Youtube-Videos auf Zuruf. Der Nest Hub erscheint für 130 Euro.

Google Nest Hub im Hands on Video aufrufen
Zulassung autonomer Autos: Der Mensch fährt besser als gedacht
Zulassung autonomer Autos
Der Mensch fährt besser als gedacht

Mehrere Jahre haben Wissenschaftler und Autokonzerne an Testverfahren für einen Autobahnpiloten geforscht. Die Ergebnisse sprechen für den umfangreichen Einsatz von Simulation. Und gegen den schnellen Einsatz der Technik.
Von Friedhelm Greis

  1. Einride T-Pod Autonomer Lkw fährt in Schweden Waren aus
  2. Ingolstadt Audi vernetzt Autos mit Ampeln
  3. Wasserkühlung erforderlich Leistungshunger von Auto-Rechnern soll stark steigen

Das andere How-to: Deutsch lernen für Programmierer
Das andere How-to
Deutsch lernen für Programmierer

Programmierer schlagen sich ständig mit der Syntax und Semantik von Programmiersprachen herum. Der US-Amerikaner Mike Stipicevic hat aus der Not eine Tugend gemacht und nutzt sein Wissen über obskure Grammatiken, um Deutsch zu lernen.
Von Mike Stipicevic

  1. Programmiersprachen, Pakete, IDEs So steigen Entwickler in Machine Learning ein
  2. Software-Entwickler Welche Programmiersprache soll ich lernen?

Lightyear One: Luxus-Elektroauto fährt auch mit Solarstrom
Lightyear One
Luxus-Elektroauto fährt auch mit Solarstrom

Ein niederländisches Jungunternehmen hat ein ungewöhnliches Fahrzeug entwickelt, das Luxus und Umweltfreundlichkeit kombiniert. Solarzellen auf dem Dach erhöhen die Reichweite um bis zu 220 Kilometer.
Von Wolfgang Kempkens

  1. EZ-Pod Renault-Miniauto soll Stadtverkehr in Kolonne fahren
  2. Elektromobilität EnBW will weitere 2.000 Schnellladepunkte errichten
  3. Elektromobilität Verkehrsminister will Elektroautos länger und mehr fördern

    •  /