Abo
  • Services:
Anzeige
Logo von Facebook
Logo von Facebook (Bild: Raul Arboleda/AFP/Getty Images)

Lex Facebook: Recht auf Gegendarstellung in sozialen Netzen gefordert

Logo von Facebook
Logo von Facebook (Bild: Raul Arboleda/AFP/Getty Images)

Kurz nach dem Kabinettsbeschluss gibt es Kritik aus den eigenen Reihen: Netzpolitiker von CDU und SPD fordern eine grundlegende Überarbeitung des Gesetzentwurfes von Heiko Maas gegen Hasskommentare und strafbare Falschnachrichten.

Strafen von bis zu 50 Millionen Euro für Hasskommentare sieht der Gesetzentwurf vor, der vom Bundeskabinett am 5. April 2017 beschlossen wurde. Nun äußern sich laut einem Bericht des Spiegel führende Netzpolitiker von CDU und SPD mit massiver Kritik an den Plänen. Thomas Jarzombek (CDU), der netzpolitische Sprecher der Unionsfraktion, stört vor allem, dass Facebook und andere Betreiber selbst entscheiden dürfen, welche Beiträge sie löschen.

Anzeige

Jarzombek fordere, dass diesen Job stattdessen eine staatlich regulierte Einrichtung ähnlich wie beim Jugendschutz übernehme. Außerdem fordere der Politiker laut Spiegel ein Recht auf Gegendarstellungen auch im sozialen Netz sowie eine Kennzeichnungspflicht von Social Bots.

Eva Högl von der SPD kritisiert laut Spiegel unter anderem den geplanten Auskunftsanspruch von Bürgern über den Namen der Verfasser von Hassbotschaften. Sie befürchte Missbrauch durch Denunzianten und schlägt etwa einen Richtervorbehalt vor.

Zeit für Verabschiedung wird knapp

Für derartige Änderungen könne allerdings die Zeit knapp werden, so der Spiegel. Das geplante Gesetz müsse bis Ende Juni 2017 vom Bundestag verabschiedet werden, um noch vor der Bundestagswahl - die im September stattfindet - in Kraft treten zu können.

Der vom Kabinett beschlossene Entwurf sieht vor, dass Betreiber sozialer Netzwerke offensichtlich strafbare Inhalte wie Volksverhetzung, Bedrohung, Beleidigung und üble Nachrede binnen 24 Stunden nach Eingang einer Beschwerde löschen sollen, sonstige rechtswidrige Inhalte innerhalb von sieben Tagen.

Bei Verstößen droht den verantwortlichen Mitarbeitern ein Bußgeld von bis zu fünf Millionen Euro. Die Firmen selbst können sogar mit bis zu 50 Millionen Euro belangt werden. Die Branchenverbände Eco und Bitkom hatten die Gesetzespläne bereits frühzeitig kritisiert.


eye home zur Startseite
Kakiss 10. Apr 2017

Naja, dank des Internets denkt jeder, er könne alles schreiben und es wird auch jeder...

mfeldt 10. Apr 2017

Demnach sollte das bestehende Recht auf Gegendarstellung auch aus den Pressegesetzen...

unbuntu 09. Apr 2017

Dann ist Google ja fein raus mit seiner Geisterstadt. ;)

Prinzeumel 09. Apr 2017

Vergessen wir aber nicht auf wessen Misthaufen der aktuelle Entwurf, der schon völlig...

Prinzeumel 09. Apr 2017

Wtf...fragenkatalog zu jedem verdächtigen posting? Noch so viel restsalkohol im blut? Oo...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Jako-o GmbH, Bad Rodach
  2. Continental AG, München
  3. OPERATIONAL SERVICES GMBH & CO. KG, Frankfurt
  4. CompuGroup Medical Dentalsysteme GmbH, München, Kassel, Düsseldorf


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. ab 799,90€
  2. 399€ + 3,99€ Versand

Folgen Sie uns
       


  1. MacOS 10.13

    Apple gibt High Sierra frei

  2. WatchOS 4.0 im Test

    Apples praktische Taschenlampe mit autarkem Musikplayer

  3. Werksreset

    Unitymedia stellt Senderbelegung heute in Hessen um

  4. Aero 15 X

    Mehr Frames mit der GTX 1070 im neuen Gigabyte-Laptop

  5. Review Bombing

    Valve verbessert Transparenz bei Nutzerbewertungen auf Steam

  6. Big Four

    Kundendaten von Deloitte offenbar gehackt

  7. U2F

    Yubico bringt winzigen Yubikey für USB-C

  8. Windows 10

    Windows Store wird zum Microsoft Store mit Hardwareangeboten

  9. Kabelnetz

    Eazy senkt Preis für 50-MBit/s-Zugang im Unitymedia-Netz

  10. Nintendo

    Super Mario Run wird umfangreicher und günstiger



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Unterwegs auf der Babymesse: "Eltern vibrieren nicht"
Unterwegs auf der Babymesse
"Eltern vibrieren nicht"
  1. Optimierungsprogramm Ccleaner-Malware sollte wohl Techkonzerne ausspionieren
  2. Messenger Wire-Server steht komplett unter Open-Source-Lizenz
  3. Apache Struts Monate alte Sicherheitslücke führte zu Equifax-Hack

E-Paper-Tablet im Test: Mit Remarkable machen digitale Notizen Spaß
E-Paper-Tablet im Test
Mit Remarkable machen digitale Notizen Spaß
  1. Smartphone Yotaphone 3 kommt mit großem E-Paper-Display
  2. Display E-Ink-Hülle für das iPhone 7

Watson: IBMs Supercomputer stellt sich dumm an
Watson
IBMs Supercomputer stellt sich dumm an
  1. IBM Watson soll auf KI-Markt verdrängt werden
  2. KI von IBM Watson optimiert Prozesse und schließt Sicherheitslücken

  1. Re: Der Preis war schon damals ok

    packansack | 01:56

  2. Re: Nutzen von ECC?

    Mechwarrior | 01:49

  3. Re: Die Atmen App...

    picaschaf | 01:37

  4. Re: Siemens hat eine gute Lösung in Parkhäusern

    Stefann | 01:26

  5. Re: Super Gau

    User_x | 01:24


  1. 19:40

  2. 19:00

  3. 17:32

  4. 17:19

  5. 17:00

  6. 16:26

  7. 15:31

  8. 13:28


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel