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12.046 Politik/Recht Artikel
  1. Lumendatabase: Google darf nicht auf Linkverbote verlinken

    Lumendatabase: Google darf nicht auf Linkverbote verlinken

    Der Suchmaschinenkonzern Google darf es mit der Transparenz nicht zu weit treiben. Links auf rechtswidrige Inhalte sollen nicht durch die Hintertür wieder zugänglich sein.

    17.06.201754 Kommentare

  1. Die Woche im Video: In Los Angeles mit Killern, Rasern und Superhelden

    Die Woche im Video: In Los Angeles mit Killern, Rasern und Superhelden

    Golem.de-Wochenrückblick Während unsere Spieleredakteure in den USA gechillt, geschossen und mit Bauklötzchen gespielt haben, sind in Europa die Roaming-Gebühren gefallen - fast. Und eine Raumsonde hat sich davongemacht. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    17.06.20170 KommentareVideo

  2. Geodaten: Open Source spart öffentlichen Institutionen Geld

    Geodaten: Open Source spart öffentlichen Institutionen Geld

    Dank Kollaborationen an einer offenen Geodaten-Anwendung erzielt eine Katastrophenschutzorganisation der Weltbank eine theoretische Kapitalrendite von 200 Prozent. Das zeigt die Ersparnis bei konsequenter Nutzung von Open-Source-Software.

    16.06.201718 Kommentare

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  1. Suche: Google erwartet 9 Milliarden US-Dollar Strafe in der EU

    Suche: Google erwartet 9 Milliarden US-Dollar Strafe in der EU

    Es wird ernst für Google im Wettbewerbsverfahren um seine Suche in der EU. In den kommenden Wochen dürfte eine Strafe von 9 Milliarden US-Dollar gefordert werden.

    16.06.201773 Kommentare

  2. Gläserne Gesetze: Initiative will 17.000 Lobbypapiere befreien

    Gläserne Gesetze: Initiative will 17.000 Lobbypapiere befreien

    Welche Dokumente entstehen eigentlich im Laufe eines Gesetzgebungsverfahrens? Abgeordnetenwatch und das Portal Frag den Staat wollen es wissen und setzen auf viele Freiwillige, die die Dokumente anfragen.

    15.06.20178 KommentareVideo

  3. EuGH-Urteil: The Pirate Bay verletzt selbst das Urheberrecht

    EuGH-Urteil: The Pirate Bay verletzt selbst das Urheberrecht

    Nicht nur Nutzer, auch Filesharing-Plattformen wie The Pirate Bay können gegen das Urheberrecht verstoßen. Das hat der EuGH entschieden.

    14.06.201733 Kommentare

  1. Foodwatch: Amazon-Spendenplattform führt Foodwatch ungefragt

    Foodwatch: Amazon-Spendenplattform führt Foodwatch ungefragt

    Foodwatch will keine Spenden vom Lebensmittelhändler Amazon. Ungefragt entstanden jedoch bei Amazon Smile Umsätze von 16.630 Euro für Amazon.

    13.06.201737 Kommentare

  2. Tor-Netzwerk: Mutmaßlicher Darknet-Waffenhändler ist festgenommen

    Tor-Netzwerk: Mutmaßlicher Darknet-Waffenhändler ist festgenommen

    Der mutmaßliche Betreiber einer Darknet-Seite soll auch dem Attentäter von München im vergangenen Jahr die Tatwaffe verkauft haben. Der 30-jährige Verdächtige soll seit 2013 aktiv sein und wurde jetzt festgenommen.

    12.06.201719 KommentareVideo

  3. Real: Gesichter dürfen an der Supermarktkasse gescannt werden

    Real: Gesichter dürfen an der Supermarktkasse gescannt werden

    Wer Gesichter von Kunden mit einer Kamera erfasst, betreibt nicht automatisch eine Verarbeitung personenbezogener Daten. Dieser Ansicht ist jedenfalls der Bayerische Datenschutzbeauftragte und erlaubt Real den Einsatz der umstrittenen Technologie.

    12.06.2017186 Kommentare

  1. Kartellrecht: Fusion von Qualcomm und NXP wird untersucht

    Kartellrecht: Fusion von Qualcomm und NXP wird untersucht

    Der geplante Zusammenschluss zweier Halbleiter-Hersteller könnte gegen Kartellrecht verstoßen: Weil Qualcomm von sich aus keine Konzessionen machen wollte, prüft die EU-Kommission die geplante Übernahme von NXP jetzt - das kann bis zum Oktober dauern.

    10.06.20171 Kommentar

  2. NetzDG: EU-Kommission will Hate-Speech-Gesetz nicht stoppen

    NetzDG: EU-Kommission will Hate-Speech-Gesetz nicht stoppen

    Kein Ärger aus Brüssel: Die EU-Kommission will das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas offenbar ohne Auflagen durchwinken. Hass und radikale Propaganda hätten keinen Platz in unserer Gesellschaft, sagte ein Sprecher.

    10.06.201778 Kommentare

  3. Die Woche im Video: Apple macht Lärm und Hyperloop röhrt durch Deutschland

    Die Woche im Video: Apple macht Lärm und Hyperloop röhrt durch Deutschland

    Golem.de-Wochenrückblick Apple präsentiert einen Lautsprecher, viel Software und Hardware. Hyperloop soll durch Schland rasen und wir testen einen Klassiker. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    10.06.20170 KommentareVideo

  1. Keine Entschädigung: Gericht sieht mobiles Internet nicht als lebenswichtig an

    Keine Entschädigung: Gericht sieht mobiles Internet nicht als lebenswichtig an

    Mobiles Internet am Smartphone ist nicht entscheidend für die Lebensführung. Wegen eines kaputten Smartphones gibt es deshalb keine Nutzungsentschädigung, entschied das Landgericht Hagen.

    09.06.201777 Kommentare

  2. Zensur: Netzwerkdurchsetzungsgesetz verstößt gegen Menschenrechte

    Zensur: Netzwerkdurchsetzungsgesetz verstößt gegen Menschenrechte

    Bislang war die Kritik am Netzwerkdurchsetzungsgesetz vor allem national, jetzt kritisiert auch der Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit der Vereinten Nationen das Gesetz. Die Strafen seien unverhältnismäßig, außerdem dürften Unternehmen nicht selbst für die Löschung verantwortlich sein.

    09.06.201715 Kommentare

  3. Infrastruktur: Vorratsdaten kosten Mobilfunkbetreiber bis zu 15 Millionen

    Infrastruktur: Vorratsdaten kosten Mobilfunkbetreiber bis zu 15 Millionen

    Die Kosten für die Vorratsdatenspeicherung gehen für einzelne Unternehmen in die Millionen. Die Befürchtungen von IT-Verbänden sind jedoch nicht eingetreten.
    Von Friedhelm Greis

    09.06.201746 Kommentare

  1. Terrorismus: EU will Polizei direkten Zugriff auf Clouddaten geben

    Terrorismus: EU will Polizei direkten Zugriff auf Clouddaten geben

    Ermittler sollen leichter auf Daten zugreifen können, die auf Servern in anderen Staaten gespeichert sind. Dabei soll ein direkter Zugang möglich sein.

    08.06.201767 Kommentare

  2. Terrorismus: Das böse, böse Internet

    Terrorismus: Das böse, böse Internet

    Die britische Premierministerin May will nach mehreren Terrorattacken die Menschenrechte einschränken und das Internet stärker regulieren. "Genug ist genug", könnte die Antwort ihrer Kritiker lauten.
    Ein IMHO von Friedhelm Greis

    08.06.201796 Kommentare

  3. Erste Abstimmung: EU-Parlament tief gespalten beim Leistungsschutzrecht

    Erste Abstimmung  : EU-Parlament tief gespalten beim Leistungsschutzrecht

    Die Europa-Abgeordneten haben das erste Mal über Oettingers Urheberrechtsreform abgestimmt. Während Upload-Filter für Plattformen abgelehnt wurden, blockierte sich der Verbraucherschutzausschuss beim Leistungsschutzrecht.

    08.06.20177 Kommentare

  4. Netzneutralität: Amazon und Mozilla unterstützen Aktionstag gegen FCC-Pläne

    Netzneutralität: Amazon und Mozilla unterstützen Aktionstag gegen FCC-Pläne

    Schon fünf Millionen Mal sind die Pläne zur Wiederabschaffung der strikten Netzneutralität in den USA kommentiert worden. Mit einem Aktionstag sollen weitere Nutzer gegen den neuen FCC-Chef Pai mobilisiert werden.

    07.06.20176 Kommentare

  5. Bundesverfassungsgericht: Die Brennelementesteuer ist rechtswidrig

    Bundesverfassungsgericht: Die Brennelementesteuer ist rechtswidrig

    Kompetenz überschritten: Das Bundesverfassungsgericht hat die Steuer auf Kernbrennelemente für rechtswidrig erklärt. Die Regierung hätte eine solche Steuer nicht erheben dürfen.

    07.06.201748 Kommentare

  6. Freie Lizenzen: Gericht verhandelt AGPL-Vertragsverletzung

    Freie Lizenzen: Gericht verhandelt AGPL-Vertragsverletzung

    Ist ein Verstoß gegen die GNU GPL nicht nur eine Urheberrechtsverletzung, sondern auch eine Vertragsverletzung? Ein Gericht in den USA hat eine Klage unter diesem Aspekt zugelassen und wird sich mit dieser Frage beschäftigen.

    07.06.20170 Kommentare

  7. IP-Adressen: Deutsche Telekom klagt gegen Vorratsdatenspeicherung

    IP-Adressen  : Deutsche Telekom klagt gegen Vorratsdatenspeicherung

    Wenige Wochen vor Beginn der neuen Vorratsdatenspeicherung stellt sich die Deutsche Telekom quer. Bei einer erfolgreichen Klage gegen die Bundesnetzagentur würde der Provider Millionen für die Infrastruktur sparen.

    06.06.201785 Kommentare

  8. Geplante Obsoleszenz: Reparatur von Elektronik wird verhindert

    Geplante Obsoleszenz: Reparatur von Elektronik wird verhindert

    Hersteller sollten laut Verbraucherschützern Ersatzteile und Reparaturanleitungen zur Verfügung stellen müssen, um geplante Obsoleszenz zu verhindern. Elektronik könnte dann erheblich länger halten.

    06.06.201764 Kommentare

  9. Essential: Andy Rubin hat Ärger wegen Markenrechten

    Essential: Andy Rubin hat Ärger wegen Markenrechten

    Andy Rubins Firma Essential muss sich mit Markenrechtsstreitigkeiten herumplagen. Der Zubehörhersteller Spigen verlangt, dass Rubins Firma die Marke Essential nicht länger verwendet. Das zuständige Amt hatte zuvor Eintragungen für die Marke abgelehnt.

    04.06.201713 Kommentare

  10. Einreise in die USA: Visumsformular fragt nach Internetaktivitäten

    Einreise in die USA: Visumsformular fragt nach Internetaktivitäten

    Welche E-Mail-Adressen und Namen in sozialen Netzen wurden genutzt? Wer gehört zur Familie? Wer war der Arbeitgeber? Eine Reihe von Antragstellern für ein US-Einreisevisum muss künftig sehr genau Auskunft über ihre Lebensumstände geben.

    03.06.201778 Kommentare

  11. Die Woche im Video: Eine Essenz von Silizium, Kupfer und Coltan

    Die Woche im Video: Eine Essenz von Silizium, Kupfer und Coltan

    Golem.de-Wochenrückblick Auf der Computex 2017 haben wir uns neue Prozessoren angesehen und von der Anga Com über Breitband berichtet. Währenddessen stellte ein alter Bekannter ein Telefon vor. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    03.06.20170 KommentareVideo

  12. Versehentliches Whistleblowing: Geheime Daten auf offenem Amazon-Server entdeckt

    Versehentliches Whistleblowing: Geheime Daten auf offenem Amazon-Server entdeckt

    Manchmal braucht es gar keine Whistleblower: Ein schusseliger Mitarbeiter eines mit geheimen Daten betrauten Unternehmens tut es auch. Auf einem offen zugänglichen Amazon-Server sind mehrere sicherheitskritische Zugangsdaten entdeckt worden.

    02.06.201726 Kommentare

  13. Wahlmanipulationen: Putin bestreitet Hackerangriffe auf staatlicher Ebene

    Wahlmanipulationen: Putin bestreitet Hackerangriffe auf staatlicher Ebene

    Gezielte Hackerangriffe durch russische Geheimdienste oder andere Behörden sollen nach Angaben des russischen Präsidenten Putin nicht stattgefunden haben. Er schloss aber nicht aus, dass es solche Angriffe aus Russland von Personen mit "patriotischem Gemüt" gegeben habe.

    02.06.201713 Kommentare

  14. Silk-Road-Prozess: Lebenslange Haft für Ross Ulbricht bestätigt

    Silk-Road-Prozess: Lebenslange Haft für Ross Ulbricht bestätigt

    Der Silk-Road-Gründer Ross Ulbricht ist mit einer Appellation gegen die in erster Instanz verhängte Haftstrafe gescheitert. Weitere Berufungsmöglichkeiten gibt es für ihn nicht.

    01.06.201782 Kommentare

  15. Anhörung im Bundestag: Beim Staatstrojaner geht es den Experten ums Ganze

    Anhörung im Bundestag: Beim Staatstrojaner geht es den Experten ums Ganze

    Im Streit um den Einsatz von Staatstrojanern stehen sich IT-Experten und Strafverfolger unversöhnlich gegenüber. Während die Polizei im Bundestag vor dem "Going dark" warnt, befürchtet der CCC eine weltweite Gefährdung von IT-Systemen.
    Ein Bericht von Friedhelm Greis

    31.05.201736 Kommentare

  16. Kritische Infrastruktur: Meldepflicht für IT-Vorfälle deutlich erweitert

    Kritische Infrastruktur: Meldepflicht für IT-Vorfälle deutlich erweitert

    Die Meldepflicht für IT-Sicherheitsvorfälle ist auf weitere Branchen ausgedehnt worden. Damit steigt die Gesamtzahl auf mehr als 1.600 Einrichtungen in ganz Deutschland.

    31.05.20177 Kommentare

  17. Offener Brief: Breite Front gegen Leistungsschutzrecht und Uploadfilter

    Offener Brief: Breite Front gegen Leistungsschutzrecht und Uploadfilter

    Die Debatte über die europäische Urheberrechtsreform verschärft sich. Während 64 Verbände und Vereine die "gefährlichsten Aspekte" verhindern wollen, fordern Konservative im EU-Parlament ein 50 Jahre dauerndes Leistungsschutzrecht.

    31.05.20177 Kommentare

  18. Datenschutz: Facebook muss Konto Verstorbener nicht an Eltern freigeben

    Datenschutz: Facebook muss Konto Verstorbener nicht an Eltern freigeben

    So verständlich der Wunsch der Eltern rein menschlich erscheinen mag - sie haben laut einem Urteil kein Recht, nach Gründen für den Tod ihres Kindes in dessen Facebook-Konto zu suchen.

    31.05.201757 Kommentare

  19. Urteil gegen Lexmark: US-Patentrechte erlöschen bei Verkauf des Produkts

    Urteil gegen Lexmark: US-Patentrechte erlöschen bei Verkauf des Produkts

    Mit Lord Coke gegen Lexmark: Der Oberste Gerichtshof der USA hat sich im Streit um die Wiederbefüllung von Druckerkartuschen gegen die Hersteller gewandt. Ein großer Erfolg für Drittanbieter.

    31.05.201743 Kommentare

  20. Roboterwagen: Uber entlässt seinen Chefentwickler

    Roboterwagen: Uber entlässt seinen Chefentwickler

    Uber soll Chefentwickler Anthony Levandowski entlassen haben. Der Manager arbeitete lange bei Google an autonomen Autos. Dort soll er Informationen mitgehen lassen und bei Uber verwendet haben - der Fahrdienstvermittler wollte das vor Gericht widerlegen.

    31.05.20171 KommentarVideo

  21. Tätigkeitsbericht: Voßhoff weiter unzufrieden mit Geheimdienstkontrolle

    Tätigkeitsbericht: Voßhoff weiter unzufrieden mit Geheimdienstkontrolle

    Deutschlands oberste Datenschützerin will im Auftrag der Bürger den Geheimdiensten auf die Finger sehen. Doch nach Ansicht Voßhoffs wird ihr das weiterhin zu schwer gemacht.

    30.05.201716 Kommentare

  22. Gratis-WLAN: EU gibt 120 Millionen Euro für 8.000 Hotspots aus

    Gratis-WLAN: EU gibt 120 Millionen Euro für 8.000 Hotspots aus

    Die EU hat sich auf die Finanzierung ihres WLAN-Programms geeinigt. Interessierte Gemeinden und Institutionen sollten sich möglichst schnell für das Projekt bewerben.

    30.05.201717 Kommentare

  23. Security: Telekom-Chef vergleicht Cyberangriffe mit Landminen

    Security: Telekom-Chef vergleicht Cyberangriffe mit Landminen

    Mit einem drastischen Vergleich fordert Telekom-Chef Höttges ein Verbot von Cyberangriffen: Es müsse ein internationales Abkommen geben, ähnlich dem zum Verzicht auf Landminen. Zudem soll es eine Meldepflicht für Sicherheitslücken geben - auch für staatliche Institutionen.

    29.05.201743 Kommentare

  24. Blackberry: Qualcomm muss fast 1 Milliarde US-Dollar zurückzahlen

    Blackberry: Qualcomm muss fast 1 Milliarde US-Dollar zurückzahlen

    940 Millionen US-Dollar erhält Blackberry von Qualcomm. Dabei handelt es sich um zu viel gezahlte Lizenzzahlungen. Die Rückzahlung entspricht fast dem gesamten Blackberry-Umsatz der vergangenen drei Quartale.

    29.05.201719 Kommentare

  25. Die Woche im Video: Verbogen, abgehoben und tiefergelegt

    Die Woche im Video: Verbogen, abgehoben und tiefergelegt

    Golem.de-Wochenrückblick Die Displays der Zukunft sind gebogen, Neuseeland schießt eine Rakete ins All, und Microsoft legt sein Surface flach. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    27.05.20175 KommentareVideo

  26. Wahlprogramm: SPD fordert Anzeigepflicht für "relevante Inhalte" im Netz

    Wahlprogramm: SPD fordert Anzeigepflicht für "relevante Inhalte" im Netz

    Im Netz soll immer mehr zwischen "guten" und "schlechten" Inhalten unterschieden werden. Die SPD könnte in ihrem Programm zur Bundestagswahl fordern, dass Angebote bestimmter Medien von Suchmaschinen und sozialen Netzwerken bevorzugt angezeigt werden.

    26.05.201758 Kommentare

  27. Überwachung: Wikipedia darf nun doch die NSA verklagen

    Überwachung: Wikipedia darf nun doch die NSA verklagen

    Erfolg im zweiten Anlauf: Ein US-Berufungsgericht hält eine Klage der Wikipedia gegen die Massenüberwachung des Internets durch den US-Geheimdienst NSA für zulässig. Andere Organisationen sind erneut gescheitert.

    24.05.20175 Kommentare

  28. Neuland erforschen: Deutsches Internet-Institut entsteht in Berlin

    Neuland erforschen  : Deutsches Internet-Institut entsteht in Berlin

    Was ist das eigentlich mit diesem Internet? Ein neu zu gründendes Institut in Berlin soll die Komplexität der Digitalisierung erforschen.

    23.05.201728 Kommentare

  29. Streit beendet: Nokia und Apple tauschen Patentstreit gegen Zusammenarbeit

    Streit beendet: Nokia und Apple tauschen Patentstreit gegen Zusammenarbeit

    Nokia und Apple haben ihren Patentstreit beigelegt und stattdessen eine Partnerschaft verkündet. Nokia erhält eine Sofortzahlung von Apple und bietet im Gegenzug Netzwerkinfrastruktur und -services an, Apple verkauft zudem weiter Nokias Health-Produkte.

    23.05.20172 Kommentare

  30. Computerspiele und Psyche: Wie Computerspieler zu Süchtigen erklärt werden sollen

    Computerspiele und Psyche: Wie Computerspieler zu Süchtigen erklärt werden sollen

    Müssen Computerspiele bald Warnhinweise tragen wie Tabak? Psychologen und die WHO arbeiten an der Pathologisierung von Games und deren Online-Nutzung. Eine gefährliche Debatte.
    Eine Analyse von Thorsten Quandt

    22.05.2017217 KommentareVideo

  31. Mays Wahlprogramm: Britisches Internet soll sicherer Kinderspielplatz werden

    Mays Wahlprogramm: Britisches Internet soll sicherer Kinderspielplatz werden

    Die britischen Tories wollen sich nach einem Wahlerfolg das Internet vorknöpfen. Was auf einem Spielplatz nicht möglich ist, soll auch im Netz nicht erlaubt sein.

    20.05.201735 Kommentare

  32. Die Woche im Video: Freiheit, Neuheit, Fürchterlichkeit

    Die Woche im Video: Freiheit, Neuheit, Fürchterlichkeit

    Golem.de-Wochenrückblick Gute Nachrichten: Die Whistleblowerin Chelsea Manning ist frei und Google und AMD zeigen spannende Neuheiten - nur die große Koalition dreht völlig durch. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    20.05.20171 KommentarVideo

  33. Wohnungseinbrüche: Koalition verteidigt erweiterte Vorratsdatenabfrage

    Wohnungseinbrüche: Koalition verteidigt erweiterte Vorratsdatenabfrage

    Bei allen Einbruchsdelikten soll die Polizei künftig Funkzellen- und Standortdaten abfragen dürfen. Während die Grünen die erweiterte Vorratsdatenabfrage kritisierten, verteidigten Union und SPD die Pläne im Bundestag.

    19.05.201746 Kommentare

  34. Wikileaks: Schweden stellt Ermittlungen gegen Assange ein

    Wikileaks  : Schweden stellt Ermittlungen gegen Assange ein

    Es ist das Ende eines jahrelangen Streits: Die schwedische Justiz hat das Ende der Ermittlungen gegen Julian Assange bekanntgegeben. Ob Assange die Botschaft Ecuadors in London kurzfristig verlassen wird, ist noch nicht klar.

    19.05.201722 Kommentare

  35. Flugsicherheit: De Maizière zeigt Verständnis für Laptop-Verbot

    Flugsicherheit: De Maizière zeigt Verständnis für Laptop-Verbot

    Bislang gibt es noch kein Laptop-Verbot auf Flügen von Europa in die USA. Doch Bundesinnenminister Thomas de Maizière schließt dies aufgrund höherer Sicherheitsrisiken nicht aus.

    19.05.201748 Kommentare


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