Politik

Voraussichtlich auch 2008 wieder in der Hauptstadt. Die in diesem Jahr zum ersten Mal in Berlin stattfindende Spieleentwicklerkonferenz "Quo Vadis" hat mit über 440 Teilnehmern ihre Zahlen verdoppelt - nach Oberhausen kamen in den Vorjahren nur halb so viele Besucher, um sich mit Kollegen auszutauschen und Neues zu lernen. Die Veranstaltung war eingebettet in die "1. Gamestage Berlin-Brandenburg" (18. bis 21. April 2007), zu denen auch der "21. Mediengipfel" und ein "Konvergenztag" zählten - insgesamt wurden über 530 Besucher gezählt.

Gewaltfreie Spiele sollen mit einem Preis gekürt werden. Auch die SPD-Bundestagsfraktion will in der Diskussion um gewalthaltige Computer- und Videospiele nicht reflexartig Verbote bzw. eine Verschärfung des ohnehin schon verbesserten Jugendschutzes fordern. Die auch im Ausland geschätzte USK lobten SPD-Bundestagsmitglieder Fritz Rudolf Körper und Monika Griefahn im Rahmen eines Pressegesprächs, erklärten aber auch, dass selbst Gutes noch besser werden könnte.

Verhandlungen mit Microsoft offenbar gescheitert. Microsoft sieht sich einer Patentklage ausgesetzt, die von Vertical Computer Systems angestrengt wurde. Das Unternehmen beschuldigt Microsoft, durch das .NET-Framework ein US-Patent von Vertical zu verletzen.

Appell für ein bildungs- und wissenschaftsfreundliches Urheberrecht. Gegen eine weitere Privatisierung und Kommerzialisierung von Wissen, das mit öffentlichen Mitteln erzeugt wurde, sprechen sich die Professoren des Aktionsbündnisses "Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft" aus. Sie fordern stattdessen ein bildungs- und wissenschaftsfreundliches Urheberrecht.

Expertenanhörung im Unterausschuss Neue Medien. In der kommenden Woche befasst sich der Deutsche Bundestag bzw. dessen Unterausschuss Neue Medien mit dem Thema "Jugendmedienschutz und gewalthaltige Computerspiele". In einer Expertenanhörung soll unter anderem erörtert werden, ob ein gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht.

"Das ist unverzichtbar". Auf dem in München stattfindenden Europäischen Patentforum hat sich EU-Industriekommissar Günter Verheugen für ein europäisches Patent stark gemacht. Zugleich warf er einzelnen Regierungen von Mitgliedsstaaten vor, Fortschritte beim EU-Patent zu bremsen.

Berlin sucht Spieleentwickler und verspricht Förderung. Zum Start der nach Berlin umgezogenen Spieleentwickler-Konferenz "Quo Vadis" hat sich Jörg Tauss, der medienpolitische Sprecher der SPD, für die Förderung der Spielebranche und gegen "Killerspiel"-Produktionsverbote ausgesprochen. Berlin versucht sich derweil für die Spielebranche noch deutlich interessanter zu machen, etwa durch einen auch für diese zugänglichen Venture-Capital-Fonds.

Verlorene Prozesse treiben angeblich Ladenpreis in die Höhe. Im Verkaufspreis jedes Windows-PCs sind über 20,- US-Dollar Lizenzgebühren für Patente enthalten, die Microsoft an Patentinhaber zahlen muss. Das hat das Software Freedom Law Center jetzt errechnet.

Im Falle einer Verurteilung der Brüder könnte er der Beihilfe schuldig sein. Schon lange stehen die Gebrüder Schmidtlein, die als Internetanbieter Andreas & Manuel Schmidtlein GbR auftreten, im Kreuzfeuer der Kritik. Nach Angaben der Verbraucherzentralen und der Verbraucherzentrale Bundesverband häufen sich Beschwerden über Internetdienste des Unternehmens - dessen Seiten sich vornehmlich an Minderjährige richten. Bei Anmeldung auf den Seiten werden zweijährige Abonnements mit hohen Kosten abgeschlossen. Nun soll es nach Angaben der Neuen Osnabrücker Zeitung dem Anwalt des Duos an den Kragen gehen.

Datenschützer sehen Verstoß gegen das Grundgesetz. Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung beschlossen. Während das Bundesjustizministerium die neuen Regelungen als verbesserten Rechtsschutz der Betroffenen darstellt, sehen Datenschützer in der vorsorglichen Speicherung aller Verbindungsdaten eine Verletzung des Grundgesetzes. Einige Mitglieder, Mandatsträger und Untergliederungen von SPD, CDU und CSU sprechen sich derweil gegen die "drohende Zwangsspeicherung des Telekommunikationsverhaltens der gesamten Bevölkerung" aus.

Kopierschutz auf DVDs von Sony Pictures verursacht Probleme. In den USA wurden einige von Sony Pictures angebotene Spielfilm-DVDs mit einem Kopierschutz ausgeliefert, der dafür sorgt, dass die DVDs auf zahlreichen DVD-Playern nicht abgespielt werden können. Sony Pictures will die betreffenden Discs nun austauschen und räumt ein, dass der auf den DVDs enthaltene Kopierschutz fehlerhaft implementiert wurde.

Amokläufer hätten <em>"sich erst am Computer in Stimmung geschossen"</em>. Im Fall des Studenten Cho Seung Hui, der in Blacksburg 32 Menschen erschoss, deutet bislang nichts auf einen Zusammenhang mit gewalttätigen Computerspielen hin. Dennoch nutzt Prof. Christian Pfeiffer, Direktor des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen, den aktuellen Fall wieder einmal, um ein Werbe- und Verkaufsverbot für "Killerspiele" zu fordern.

Negative Feststellungsklage soll Rechtssicherheit schaffen. Nachdem die GEMA wiederholt erfolgreich vor Gericht gegen das so genannte Shared-Hosting-Angebot von RapidShare vorgegangen ist, will das Unternehmen den Spieß nun umdrehen und verklagt seinerseits die GEMA. Mit der Klage will RapidShare Rechtssicherheit für den Betrieb des eigenen Dienstes schaffen.

Patente können kostenlos genutzt werden. Die Firma hinter der Linux-Distribution Ubuntu, Canonical, hat eine Vereinbarung mit dem Open Invention Network (OIN) getroffen. Somit kann Canonical die OIN-Patente kostenlos nutzen.

"Das Urheberrecht ist nicht mehr zeitgemäß". Norwegens liberale Partei "Venstre" hat sich unter dem Motto "Culture wants to be free!" die Legalisierung von Filesharing, das teilweise Verbot von digitalem Rechte-Management (DRM) und die Modernisierung des Urheberrechts auf die Fahnen geschrieben.

Apple-Patent regt zu Spekulationen an. Ein erst kürzlich in den USA anerkanntes Apple-Patent sorgt derzeit für Spekulationen über die Zukunft von Apple TV als Multimedia-Zentrale - könnte aber genauso gut auf ein aufgewertetes Front Row hinweisen. Angemeldet hat Apple das Patent bereits im Oktober 2005, zwei Tage vor der offiziellen Vorstellung von Front Row. Das Patent beschreibt ein modulares "Multi-Media Center" mit verschiedenen voneinander unabhängigen Medienmodulen, seien es bereits mit Daten gefüllte iPods oder Geräte, die mit Daten zu versorgen sind.

Handlungsbedarf nach neuen Gerichtsentscheidungen. Online-Händler kommen nicht umhin, ihre AGB immer wieder zu überarbeiten, um Abmahnungen vorzubeugen. Das Hanseatische OLG hat die Klausel "Unfrei zurückgesandte Waren werden nicht angenommen" beanstandet, in einem anderen Fall wurden vom Kammergericht in Berlin zu ungenau angegebene Lieferfristen bemängelt.

Privatkopie verliert weiter an Bedeutung. Wie jetzt bekannt wurde, hat das Oberlandesgericht Dresden Ende 2006 im Fall RTL gegen Shift-TV das Verbot von Online-Videorekordern bestätigt. Internetangebote zur Aufzeichnung von Fernsehsendungen für den späteren Abruf verstoßen demnach gegen das urheberrechtlich geschützte Senderecht.

"Zentralisierte Datenbestände wecken stets Begehrlichkeiten". Der Berliner Datenschutzbeauftragte Alexander Dix spricht sich gegen die Einführung eines Bundesmelderegisters aus. Nachdem der Bund im Rahmen der Föderalismusreform die Gesetzgebungskompetenz für das Melderecht erhalten hat, plane der Bund nun die zentrale Erfassung von rund 82 Millionen Bürgern.

Intensivere Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Film- und Spielekopien. Die GVU aus Deutschland, die VAP aus Österreich und die SAFE aus der Schweiz wollen künftig bei der Bekämpfung von Schwarzkopien von Filmen und Computerspielen intensiver zusammenarbeiten. Grenzüberschreitende Problemstellungen wollen die drei gemeinsam angehen.

Patente sollten Nutzung durch offene Betriebssysteme verhindern. Microsoft wollte bereits 1999 verhindern, dass sich der ACPI-Standard zur Energieverwaltung von Computern durch offene Betriebssysteme nutzen lässt. Notfalls sollten Patente zum Schutz der Technik angemeldet werden, geht aus einem nun veröffentlichten Memo hervor.

Zusammenlegung von USK und BPjM abgelegt. Zum Vorschlag des niedersächsischen Innenministers Schünemann, die Altersfreigabe von Computerspielen einer rein staatlichen Institution zu übertragen, erklärten Grietje Bettin, medienpolitische Sprecherin, und Kai Gehring, jugend- und hochschulpolitischer Sprecher der Grünen, dass sich die Arbeit der Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK) bewährt habe - und eine Änderung des Kontrollorgans nicht notwendig sei.

Gesundheitskarte macht die Maut. IT-Großprojekte laufen öfter aus dem Ruder. Nicht nur die Lkw-Maut hatte sich spürbar verzögert, sondern auch die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte ist nichts für Eilige. Die Karte soll nun nicht vor 2010 kommen, teilte die Bundesregierung auf eine Anfrage des FDP-Gesundheitspolitikers Daniel Bahr an.

Jugendschutz bei Spielen mittlerweile besser als bei Filmen und Musik. Die US-Handelskommission FTC hat der Videospieleindustrie deutliche Verbesserungen beim Jugendschutz zugestanden, für Minderjährige sei es mittlerweile schwerer, über den Handel an Spiele für Erwachsene heranzukommen. Gleichzeitig würden die mit "M" für Mature (ab 17 Jahren) markierten Spiele aber auf Webseiten beworben, die Minderjährige stark frequentieren.

Interoperabilität und Privatkopie sollen gesichert werden. Anfang April nahm die neu geschaffene "Regulierungsbehörde für technische Maßnahmen" (ARMT) in Frankreich ihre Arbeit auf, berichtet French-Law.net. Die aus sechs Mitgliedern bestehende Kommission soll "die Interoperabilität technischer Maßnahmen und die Privatkopie garantieren", erklärte der französische Minister für Kultur und Kommunikation, Renaud Donnedieu de Vabres, aus diesem Anlass.

Teils konträre Positionen der WIPO-Mitglieder. Im Januar trafen sich die Mitglieder des für den WIPO-Rundfunkvertrag zuständigen Ausschusses für Urheberrechte und verwandte Rechte (SCCR) zu einer außerordentlichen Sitzung, um den Vertragsentwurf zu überarbeiten. Im Verlauf des Monats März haben nun erste Mitgliedsstaaten der WIPO und die EU-Kommissionen in schriftlichen Kommentaren Position zum überarbeiteten Vertragsentwurf bezogen. Darin zeigt sich ein durchwachsenes Bild mit einigen Überraschungen.

Nokia beharrt auf ausreichender Zahlung für Patentnutzung. Zwischen Qualcomm und Nokia zeichnet sich ein erbitterter Streit um den Einsatz von Patenten ab. Nachdem die Finnen Qualcomm angeboten haben, für die Patentnutzung 20 Millionen US-Dollar im zweiten Quartal 2007 zu zahlen, wurde dieses Angebot nun abgelehnt. Derzeit bleibt offen, wie es im Patentstreit zwischen Nokia und Qualcomm weitergeht.

Eindeutige Wasserzeichen mit Hilfe neuer Set-Top-Boxen. Im Kampf gegen Schwarzkopien will Philips mit seiner VTrack getauften Technik insbesondere Inhalte von PayTV-Anbietern schützen. Dazu versieht Philips das Videomaterial mit einem eindeutigen Wasserzeichen und erlaubt im Zweifel die genaue Rückverfolgung bis zum Kunden.

Vereinbarung für die öffentliche Verwaltung mit Microsoft bis 2010. Das Bundesministerium des Innern (BMI) setzt auch weiterhin auf Microsoft und hat seinen Rahmenvertrag mit dem US-Softwarehersteller um weitere drei Jahre bis 2010 verlängert.

Senkung nicht mehr vor den Sommerferien 2007 erwartet. Das EU-Parlament hat heute über eine Deckelung der Roaming-Gebühren für Handytelefonate abgestimmt. Der zuständige Industrieausschuss des EU-Parlaments will dabei die Kosten für Roaming auf maximal 50 Cent pro Minute senken. Die endgültige Entscheidung soll jedoch erst im Sommer 2007 fallen. Bis dahin müssen sich Parlament, Rat und Kommission noch auf eine einheitliche Obergrenze und einen entsprechenden Gesetzestext einigen.

Stiftung für Konsumentenschutz gibt Handlungshilfe zum Urheberrecht. Die Schweizer Stiftung für Konsumentenschutz (SKS) hat einen Ratgeber über das legale Brennen von CDs/DVDs und die Nutzung von P2P-Tauschbörsen veröffentlicht. Im Gegensatz zu den Bürgern in den meisten europäischen Ländern haben die eidgenössischen Nutzer bislang viele Freiheiten und profitieren von einer liberalen Ausgestaltung des Urheberrechts.

Speicherung und Nutzung von Fingerabdrücken zur Fahndung noch umstritten. Die Polizei soll in Zukunft automatisch auf digitalisierte Passbilder zugreifen können, berichtet die Taz. Evtl. sollen auch die Fingerabdrücke für eine biometrische Fahndung auf diesem Wege freigegeben werden.

Offener Brief von Geir Magnusson an Jonathan Schwartz. In einem offenen Brief beklagt Geir Magnusson vom Apache-Harmony-Projekt, dass es keine für Open Source akzeptable Lizenz für das Java Compatibility Kit gebe. Daher gelang es dem Harmony-Projekt bisher nicht, eine solche Lizenz zu bekommen, die nötig ist, um die Kompatibilität zu Java SE zu belegen.

Keine Schaffung von Sicherheitslücken angestrebt. Wie eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion an die deutsche Bundesregierung ergeben hat, ist noch nicht geklärt, wie eine mögliche Online-Durchsuchung technisch umsetzbar ist. Die entsprechende Antwort liegt Golem.de vor. Nachdem der Bundesgerichtshof im Februar 2007 Online-Durchsuchungen für unzulässig erklärt hat, will die Bundesregierung die Strafprozessordnung entsprechend ändern.

Hacker bohren neues Loch in hoch aufgelöstes Sicherheitssystem. Nachdem Hacker herausgefunden hatten, wie sich die zahlreichen Schlüssel aus Filmen auf HD-DVDs und Blu-ray Discs extrahieren lassen, um das Material unkodiert auf der Festplatte zu speichern, scheinen nun alle Dämme gebrochen. Zwar ist die Verschlüsselung des Systems AACS, das beide HD-Formate einsetzen, selbst noch nicht geknackt. Es existiert aber das erste Laufwerk, das sich um AACS nicht mehr wirklich kümmert.

Hersteller will Importe unlizenzierter DVD-Produkte in die USA unterbinden. Der Hersteller Toshiba hat vor der International Trade Commission (ITC) formell Beschwerde gegen 17 Hersteller und Importeure von DVD-Playern, DVD-Rekordern und anderen DVD-Produkten eingelegt. Toshiba will deren Import in die USA verhindern, zudem klagt der Hersteller auf Schadensersatz wegen Patentverletzung.

Zwei Beschwerden bei der WTO eingereicht. Nach Meinung der Bush-Regierung hat China seit seinem Beitritt zur Welthandelsorganisation WTO im Jahr 2001 nur unzureichende Fortschritte beim Schutz von geistigem Eigentum gemacht. Daher gehen die USA nun den nächsten Schritt und rufen die WTO zu Schlichtungsgesprächen in zwei Punkten an.

Tim O'Reilly stellt "Code of Conduct" zur Diskussion. Nachdem sich die Bloggerin Kathy Sierra einigen üblen Beschimpfungen und Morddrohungen in ihrem Blog ausgesetzt sah, regte Verleger Tim O'Reilly eine Diskussion über einen Verhaltenskodex für Blogger an. Mittlerweile liegt ein erster Entwurf eines solchen "Code of Conduct" vor. Es geht dabei nicht nur um die Frage, was gebloggt werden sollte und was nicht, vor allem die Frage, wie Blogger mit Kommentaren auf ihren Seiten umgehen sollten, steht im Mittelpunkt, denn schnell ist von Zensur die Rede, wenn Kommentare gelöscht werden. Manchmal ist es aber sinnvoll, dies dennoch zu tun.

Kopierschutz-Konsortium reagiert auf Angriffe auf Software-Player. Die AACS LA, die Organisation hinter dem auf HD-DVD und Blu-ray eingesetzten Kopierschutz AACS, ergreift Maßnahmen, um öffentlich gewordenen Schlüsseln Einhalt zu gebieten. Die entsprechenden "Schlüssel" für einige Software-Player werden deaktiviert, so dass sich mit entsprechender Software künftig neuere Titel nicht mehr abspielen lassen.

FTD: EU zwingt Microsoft zu mehr Offenheit. Microsoft wird Konkurrenten die von der EU geforderten Interoperabilitätsinformationen womöglich kostenlos oder zu einem Bruchteil der bislang von Microsoft geforderten Lizenzgebühren zur Verfügung stellen müssen, berichtet die Financial Times Deutschland.

Lizenzabkommen kostet Nokia 20 Millionen US-Dollar. Nokia erneuert das Patentabkommen mit Qualcomm und will dem Chipsatzhersteller 20 Millionen US-Dollar für dessen UMTS-Patente bezahlen. Damit soll ein am 9. April 2007 auslaufendes Patentabkommen abgelöst werden. Die Lizenzkosten gelten nur für das zweite Quartal 2007.

YellowTab hatte offensichtlich nie eine Lizenz für den BeOS-Quellcode. Nachdem der ehemalige YellowTab-Chef die Entwicklung des BeOS-Nachfolgers Zeta einstellte, wollte er prüfen, ob sich das System als Open Source veröffentlichen ließe. Doch nun meldet sich PalmSource-Nachfolger Access zu Wort, bei denen die Rechte für BeOS liegen. YellowTab habe nie eine Lizenz für die Arbeit mit dem BeOS-Quelltext besessen.

Wettbewerber sollen Telekom-Leerrohre nutzen dürfen. Die Bundesnetzagentur hat heute einen Entwurf zur Marktdefinition und -analyse für den Bereich des Zugangs zur Teilnehmeranschlussleitung (TAL) veröffentlicht. Damit deutet sich ein erster Schritt hin zu einer Öffnung des VDSL-Netzes der Telekom für Wettbewerber an.