Abo
  • Services:
Anzeige

Gericht: Provider muss keine Pornoseiten sperren

Einstweilige Verfügung von Kirchberg Logistik abgelehnt

Das Landgericht Kiel hat einen Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen den schleswig-holsteinischen Provider Kielnet abgelehnt. Die Firma Kirchberg Logistik hatte verlangt, dass Kielnet den Zugriff auf verschiedene Porno-Dienste blockieren müsse, weil der Provider gegen geltende Jugendschutzgesetze verstoße. Das Landgericht Frankfurt hatte Arcor in einem ähnlichen Fall dazu verpflichtet, den Zugriff auf Porno-Seiten zu sperren.

Das Landgericht Kiel erklärte in seiner Entscheidung (AZ.: 14 O 125/07), dass Kielnet als Zugangsanbieter nicht dazu verpflichtet werden könne, den Zugriff auf bestimmte IP-Adressen zu sperren. Denn der Provider sei nicht für die beklagten Verstöße gegen die Jugendschutzauflagen verantwortlich. Kirchberg Logistik hatte gefordert, dass Kielnet den Zugriff auf die Webseiten YouPorn.com und Privatamateure.com aus Gründen des Jugendschutzes blockieren müsse. In der Sache entschied das Gericht nur zu dem Antrag auf Erteilung einer einstweiligen Verfügung in Bezug auf YouPorn.com.

Anzeige

Nach Ansicht des Gerichts halte Kielnet die betreffenden Seiten nicht auf ihrem Server zum Abruf bereit und sei somit nicht für den Inhalt verantwortlich. Die Dienstleistung des Providers sei inhaltsneutral, da er Kunden lediglich den Zugang ins Internet bereitstelle.

Im Fall von Privatamateure.com konnte das Gericht keine Eilbedürftigkeit erkennen. Denn Kirchberg Logistic habe mindestens seit Juli 2007 gewusst, dass das betreffende Webangebot über Kielnet erreichbar sei, aber den Antrag auf Erteilung einer einstweiligen Verfügung erst am 1. Oktober 2007 gestellt. Damit sei die im Wettbewerbsrecht angesetzte Frist von vier Wochen längst verstrichen gewesen.

Kirchberg Logistik betreibt in Deutschland die Online-Videothek sexyfilms.de und verspricht dabei, die Jugendschutzauflagen in Deutschland einzuhalten. Die Firma versuchte bereits in der Vergangenheit, den Zugang zu international tätigen Porno-Webseiten zu verhindern. Im Oktober 2007 wurde der Provider Arcor vom Landgericht Frankfurt am Main dazu verpflichtet, den Zugang auf YouPorn.com zu blockieren, weil die Seite nicht den deutschen Jugendschutzbestimmungen entspreche. Arcor blockiert den Aufruf der Domain über einen DNS-Filter, was leicht zu umgehen ist, nachdem zuvor eine Sperrung anhand von IP-Adressen zu unerwünschten Nebeneffekten führte.


eye home zur Startseite
Flying Circus 27. Nov 2007

Gibt's doch: Altersverifikationssysteme, z.B. PostIdent-Verfahren. Stellt sich nur die...

Ketzer 27. Nov 2007

So lange es solch arme Geschöpfe gibt, die sich von ihren Trieben steuern lassen und auch...

Ersoffen 26. Nov 2007

Dein Thema trifft aber auch auf viele andere Manager zu, auch in anderen Wirtschaftszweigen

papa staat 26. Nov 2007

Schön parodiert. Wir können drüber lachen - NOCH. Demnächst werden wir nur noch drüber...

nicoledos 25. Nov 2007

wo der chef angeklagt wurde wegen verbreitung von pornos? weil über deren news-server...


provider-stoerung.de / 24. Nov 2007

Porno-Krise: Kielnet siegt gegen sexyfilms.de

Kugelfisch Blog / 23. Nov 2007



Anzeige

Stellenmarkt
  1. DEUTZ AG, Köln-Porz
  2. SCHIFFL GmbH & Co. KG, Hamburg
  3. HAMBURG SÜD Schifffahrtsgruppe, Hamburg
  4. Robert Bosch GmbH, Leonberg


Anzeige
Top-Angebote
  1. 219,90€ + 7,98€ Versand (Vergleichspreis 269€)
  2. ab 179,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Fifa 18 im Test

    Kick mit mehr Taktik und mehr Story

  2. Trekstor

    Kompakte Convertibles kosten ab 350 Euro

  3. Apple

    4K-Filme in iTunes laufen nur auf neuem Apple TV

  4. Bundesgerichtshof

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Google-Bildersuche

  5. FedEX

    TNT verliert durch NotPetya 300 Millionen US-Dollar

  6. Arbeit aufgenommen

    Deutsches Internet-Institut nach Weizenbaum benannt

  7. Archer CR700v

    Kabelrouter von TP-Link doch nicht komplett abgesagt

  8. QC35 II

    Bose bringt Kopfhörer mit eingebautem Google Assistant

  9. Nach "Judenhasser"-Eklat

    Facebook erlaubt wieder gezielte Werbung an Berufsgruppen

  10. Tuxedo

    Linux-Notebook läuft bis zu 20 Stunden



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Lenovo Thinkstation P320 Tiny im Test: Viel Leistung in der Zigarrenschachtel
Lenovo Thinkstation P320 Tiny im Test
Viel Leistung in der Zigarrenschachtel
  1. Adware Lenovo zahlt Millionenstrafe wegen Superfish
  2. Lenovo Smartphone- und Servergeschäft sorgen für Verlust
  3. Lenovo Patent beschreibt selbstheilendes Smartphone-Display

Wireless Qi: Wie die Ikealampe das iPhone lädt
Wireless Qi
Wie die Ikealampe das iPhone lädt
  1. Noch kein Standard Proprietäre Airpower-Matte für mehrere Apple-Geräte

Apples iPhone X in der Analyse: Ein iPhone voller interessanter Herausforderungen
Apples iPhone X in der Analyse
Ein iPhone voller interessanter Herausforderungen
  1. Face ID Apple erlaubt nur ein Gesicht pro iPhone X
  2. iPhone X Apples iPhone mit randlosem OLED-Display kostet 1.150 Euro
  3. Apple iPhone 8 und iPhone 8 Plus lassen sich drahtlos laden

  1. Re: Nicht mal auf Macs..

    mfreier | 00:58

  2. Geht's nur mir so oder is dieses mal das Klima...

    ManMashine | 00:45

  3. Und 12% wollen einen unbezahlbaren?

    arthurdont | 00:43

  4. Re: Speedtest Geschummel - Nicht repräsentativ

    ML82 | 00:37

  5. Re: Bandbreite allein ist ein schlechter...

    ML82 | 00:30


  1. 18:13

  2. 17:49

  3. 17:39

  4. 17:16

  5. 17:11

  6. 16:49

  7. 16:17

  8. 16:01


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel