Gericht: Provider muss keine Pornoseiten sperren

Einstweilige Verfügung von Kirchberg Logistik abgelehnt

Das Landgericht Kiel hat einen Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen den schleswig-holsteinischen Provider Kielnet abgelehnt. Die Firma Kirchberg Logistik hatte verlangt, dass Kielnet den Zugriff auf verschiedene Porno-Dienste blockieren müsse, weil der Provider gegen geltende Jugendschutzgesetze verstoße. Das Landgericht Frankfurt hatte Arcor in einem ähnlichen Fall dazu verpflichtet, den Zugriff auf Porno-Seiten zu sperren.

Artikel veröffentlicht am ,

Das Landgericht Kiel erklärte in seiner Entscheidung (AZ.: 14 O 125/07), dass Kielnet als Zugangsanbieter nicht dazu verpflichtet werden könne, den Zugriff auf bestimmte IP-Adressen zu sperren. Denn der Provider sei nicht für die beklagten Verstöße gegen die Jugendschutzauflagen verantwortlich. Kirchberg Logistik hatte gefordert, dass Kielnet den Zugriff auf die Webseiten YouPorn.com und Privatamateure.com aus Gründen des Jugendschutzes blockieren müsse. In der Sache entschied das Gericht nur zu dem Antrag auf Erteilung einer einstweiligen Verfügung in Bezug auf YouPorn.com.

Stellenmarkt
  1. IT-Spezialist/-in (m/w/d) Entwicklung & Administration - Datenbanken, Finanz- und Verwaltungslösungen
    Ludwig-Maximilians-Universität München, München
  2. Business Analyst / Prozessmanager (m/w/d) Finanzbuchhaltung
    VPV Versicherungen, Stuttgart
Detailsuche

Nach Ansicht des Gerichts halte Kielnet die betreffenden Seiten nicht auf ihrem Server zum Abruf bereit und sei somit nicht für den Inhalt verantwortlich. Die Dienstleistung des Providers sei inhaltsneutral, da er Kunden lediglich den Zugang ins Internet bereitstelle.

Im Fall von Privatamateure.com konnte das Gericht keine Eilbedürftigkeit erkennen. Denn Kirchberg Logistic habe mindestens seit Juli 2007 gewusst, dass das betreffende Webangebot über Kielnet erreichbar sei, aber den Antrag auf Erteilung einer einstweiligen Verfügung erst am 1. Oktober 2007 gestellt. Damit sei die im Wettbewerbsrecht angesetzte Frist von vier Wochen längst verstrichen gewesen.

Kirchberg Logistik betreibt in Deutschland die Online-Videothek sexyfilms.de und verspricht dabei, die Jugendschutzauflagen in Deutschland einzuhalten. Die Firma versuchte bereits in der Vergangenheit, den Zugang zu international tätigen Porno-Webseiten zu verhindern. Im Oktober 2007 wurde der Provider Arcor vom Landgericht Frankfurt am Main dazu verpflichtet, den Zugang auf YouPorn.com zu blockieren, weil die Seite nicht den deutschen Jugendschutzbestimmungen entspreche. Arcor blockiert den Aufruf der Domain über einen DNS-Filter, was leicht zu umgehen ist, nachdem zuvor eine Sperrung anhand von IP-Adressen zu unerwünschten Nebeneffekten führte.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Flying Circus 27. Nov 2007

Gibt's doch: Altersverifikationssysteme, z.B. PostIdent-Verfahren. Stellt sich nur die...

Ketzer 27. Nov 2007

So lange es solch arme Geschöpfe gibt, die sich von ihren Trieben steuern lassen und auch...

Ersoffen 26. Nov 2007

Dein Thema trifft aber auch auf viele andere Manager zu, auch in anderen Wirtschaftszweigen

papa staat 26. Nov 2007

Schön parodiert. Wir können drüber lachen - NOCH. Demnächst werden wir nur noch drüber...

nicoledos 25. Nov 2007

wo der chef angeklagt wurde wegen verbreitung von pornos? weil über deren news-server...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Pixel 6 und 6 Pro im Test
Google hat es endlich geschafft

Das Pixel 6 und Pixel 6 Pro werden endlich Googles Rang als Android-Macher gerecht: Die Smartphones bieten starke Hardware und sinnvolle Software.
Ein Test von Tobias Költzsch

Pixel 6 und 6 Pro im Test: Google hat es endlich geschafft
Artikel
  1. Apple-Software-Updates: iOS 15.1, iPadOS 15.1, WatchOS 8.1 und TVOS 15.1 verfügbar
    Apple-Software-Updates
    iOS 15.1, iPadOS 15.1, WatchOS 8.1 und TVOS 15.1 verfügbar

    Die ersten größeren Aktualisierungen für iPhone, iPad, Apple Watch und Apple TV sind da. Wer das iPhone 13 verwendet, profitiert besonders.

  2. Desktop-Betriebssystem: Apple MacOS Monterey mit neuem Safari und Fokus-Funktion
    Desktop-Betriebssystem
    Apple MacOS Monterey mit neuem Safari und Fokus-Funktion

    Apple hat die finale Version seines Mac-Betriebssystems MacOS Monterey veröffentlicht. Dabei sind ein neuer Safari-Browser und eine Konzentrationsfunktion.

  3. 20 Jahre Windows XP: Der letzte XP-Fan
    20 Jahre Windows XP
    Der letzte XP-Fan

    Windows XP wird 20 Jahre alt - und nur wenige nutzen es noch täglich. Golem.de hat einen dieser Anwender besucht.
    Ein Interview von Martin Wolf

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Bosch Professional günstiger • Punkte sammeln bei MM für Club-Mitglieder: 1.000 Punkte geschenkt • Alternate (u. a. Apacer 1TB SATA 86,90€ & Team Group 1TB PCIe 4.0 159,90€) • Echo Show 8 (1. Gen.) 64,99€ • Halloween Sale bei Gamesplanet • Smart Home von Eufy günstiger [Werbung]
    •  /