Abo
  • Services:
Anzeige

US-Patentamt feiert neue Rekorde

Globale Führungsrolle beim Schutz für geistiges Eigentum beansprucht

Das US-Patentamt hat seinen neuen Jahresbericht veröffentlicht und feiert darin neue Rekorde für Effizienz und Qualität. Innovationen wie der Einsatz von zwei Monitoren an den Arbeitsplätzen der Patentprüfer und die Fertigstellung der Global Intellectual Property Academy haben laut Bericht zu der Erfolgsbilanz beigetragen.

In der Vergangenheit ist das US-Patentamt immer wieder wegen wachsender Rückstände bei den Patentanmeldungen und mangelnder Qualität erteilter Patente kritisiert worden. In den letzten Jahren wurde daher eine Reihe organisatorischer Maßnahmen ergriffen, um der Kritik Rechnung zu tragen. Die im aktuellen Jahresbericht veröffentlichten Zahlen sprechen dafür, dass die Maßnahmen Früchte tragen.

Anzeige

Das Gesamtbudget hat um 2,9 Prozent zugelegt. Das US-Patentamt beschäftigt mittlerweile 5.477 Patentprüfer und 404 Markenprüfer unter seinen insgesamt 8.913 Angestellten. Die Zeitspanne für die Bearbeitung eines Patentantrages von 33 Monaten auf 31,9 Monate ist hingegen gesunken. Dazu beigetragen hat der wachsende Anteil elektronisch erfolgter Anmeldungen, der von 40 Prozent auf fast 50 Prozent gestiegen ist. Noch 2004 waren es lediglich 1,5 Prozent der Anmeldungen, die in elektronischer Form eingelaufen sind.

Bei Markenanmeldungen sieht die Bilanz aus Sicht des US-Patentamts noch erfreulicher aus. Die Bearbeitungsdauer ist im Jahresvergleich von durchschnittlich 3,7 auf 2,9 Monate gesunken. Rund 95 Prozent der Markenanmeldungen erfolgen bereits elektronisch.

Den verkürzten Bearbeitungszeiten stehen relative Kosteneinsparungen gegenüber. So kostete die Bearbeitung eines Patentantrages das US-Patentamt 3.961 Dollar. Die Zielvorgabe von 4.253 Dollar wurde somit klar unterboten, auch wenn die Kosten im Jahresvergleich um 163 Dollar gestiegen sind. Bei der Bearbeitung von Markenanmeldungen wurde die Zielvorgabe von 685 Dollar zwar um 25 Dollar unterboten, im Jahresvergleich war allerdings eine Kostensteigerung um fast 100 Dollar zu verzeichnen.

Im Bericht werden auch einzelne organisatorische Maßnahmen beschrieben, mit denen das US-Patentamt seine Erfolgsgeschichte begründet. So verfügen Patentprüfer an ihren Arbeitsplätzen jetzt über zwei Monitore, was den Vergleich von Dokumenten erleichtert. Auch reden Patentprüfer aus unterschiedlichen Abteilungen jetzt miteinander und helfen sich bei Problemen. Patentanmeldungen in ausgewählten Technologiefeldern werden besonders gründlich geprüft. Die Partnerschaft mit der Industrie wurde auf den Gebieten "Nanotechnologie, Biotechnologie und Geschäftsmethoden/Besteuerung" ausgebaut, "um das Wissen der Patentprüfer auf dem aktuellen Stand zu halten".

Die vom obersten Gericht in seiner Entscheidung zum Fall KSR International Co. gegen Teleflex, Inc. aufgestellten Richtlinien für die Patenterteilung wurden vom US-Patentamt nach eigenen Angaben zügig umgesetzt. Die gesamte Belegschaft soll für die Anwendung der Richtlinien trainiert worden sein.

Trainiert wurden auch mehr als 700 ausländische Teilnehmer an der neu errichteten Global Intellectual Property Academy (GIPA). In der von Präsident Bush im April 2006 vorgestellten "Strategy for Targeting Organized Piracy" (STOP!) ist unter anderem vorgesehen, "amerikanische Innovatoren besser in die Lage zu versetzen, ihre Rechte daheim und im Ausland durchzusetzen". Die Ausbildung "ausländischer Richter, Strafverfolger und Verwaltungsangestellter" ist Teil der Umsetzung der STOP!-Strategie. [von Robert A. Gehring]


eye home zur Startseite
Anti-Troll 20. Nov 2007

Da hat jemand Sinn und Zweck von Patenten offensichtlich nicht begriffen....

byti 20. Nov 2007

Des is jetzt aber schon ein Witz. Die US-Prüfer sind dazu übergegangen die Anträge gro...

eintollername 20. Nov 2007

Naja da ist apple aber nicht alleine :) Da wollen noch andre ein Stück vom Patentkuchen :)

STOP-Schild 20. Nov 2007

Na wird ja endlich mal Zeit, dass "ausländischer Richter, Strafverfolger und...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Zurich Gruppe Deutschland, Köln, Bonn
  2. BSH Hausgeräte GmbH, München
  3. PUSCH WAHLIG LEGAL, Berlin
  4. Adam Riese GmbH, Stuttgart


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 3,99€
  2. (-80%) 3,99€
  3. 0,00€ USK 18

Folgen Sie uns
       


  1. Desktop-Modi im Vergleich

    Fast ein PC für die Hosentasche

  2. Android 8.0

    Samsung verteilt Oreo-Upgrade wieder für Galaxy S8

  3. Bilanzpressekonferenz

    Telekom bestätigt Super-Vectoring für dieses Jahr

  4. Honorbuddy

    Bossland muss keine Millionen an Blizzard zahlen

  5. Soziale Netzwerke

    Twitter sperrt Tausende verdächtige Accounts

  6. Qualcomm

    802.11ax-WLAN kann bald in Smartphones kommen

  7. Synthesizer IIIp

    Moog legt Synthie-Klassiker für 35.000 US-Dollar wieder auf

  8. My Playstation

    Sony überarbeitet sein soziales PS-Ökosystem

  9. Android

    Samsung fehlt bei Googles Empfehlungen für Unternehmen

  10. Cat S61 im Hands on

    Smartphone kann Luftreinheit und Entfernungen messen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Age of Empires Definitive Edition Test: Trotz neuem Look zu rückständig
Age of Empires Definitive Edition Test
Trotz neuem Look zu rückständig
  1. Echtzeit-Strategie Definitive Edition von Age of Empires hat neuen Termin
  2. Matt Booty Mr. Minecraft wird neuer Spiele-Chef bei Microsoft
  3. Vorschau Spielejahr 2018 Zwischen Kuhstall und knallrümpfigen Krötern

Homepod im Test: Smarter Lautsprecher für den Apple-affinen Popfan
Homepod im Test
Smarter Lautsprecher für den Apple-affinen Popfan
  1. Rückstände Homepod macht weiße Ringe auf Holzmöbeln
  2. Smarter Lautsprecher Homepod schwer reparierbar
  3. Smarter Lautsprecher Homepod-Reparaturen kosten fast so viel wie ein neues Gerät

HP Omen X VR im Test: VR auf dem Rücken kann nur teils entzücken
HP Omen X VR im Test
VR auf dem Rücken kann nur teils entzücken
  1. 3D Rudder Blackhawk Mehr Frags mit Fußschlaufen
  2. Kreativ-Apps für VR-Headsets Austoben im VR-Atelier
  3. Apps und Games für VR-Headsets Der virtuelle Blade Runner und Sport mit Sparc

  1. Re: Kurzfristig...

    theFiend | 12:00

  2. Re: Selbst im Iran besseres Netz

    SanderK | 11:58

  3. Re: Das coolste an Super Novas

    rumme | 11:57

  4. Re: Phosphoreszenz != Fluoreszenz

    Frank... | 11:57

  5. Re: An alle Schreihälse die meinen gucken reicht

    azeu | 11:56


  1. 12:07

  2. 12:05

  3. 12:01

  4. 11:50

  5. 11:44

  6. 11:29

  7. 11:14

  8. 10:59


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel