Abo
  • Services:

Überwachungsauflagen: Telcos sollen entschädigt werden

Koalition will leistungsgerechte Entschädigungen zahlen

Nach einer Meldung aus dem Bundestag plant die große Koalition aus CDU/CSU und SPD eine leistungsgerechte Entschädigung von Telekommunikationsunternehmen für die Überwachung des Telefon- und Faxverkehrs und für die Erteilung von Auskünften über Bestands-, Verkehrs- und Standortdaten.

Artikel veröffentlicht am ,

Die beiden Regierungsfraktionen haben dazu einen Gesetzentwurf vorgelegt. Dazu muss das Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz (JVEG) geändert werden.

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Grasbrunn
  2. ADAC e.V., Landsberg am Lech

Beide Fraktionen sind der Meinung, dass durch die in den letzten Jahren stark angestiegene Telekommunikationsüberwachung die betroffenen Unternehmen in die Aufgaben staatlicher Stellen eingebunden werden.

Die Entschädigung würde von den Unternehmen zu Recht als "nicht angemessen" kritisiert. Dieser Zustand soll nun geändert werden. Gerade vor dem Hintergrund der bevorstehenden Vorratsdatenspeicherung hatten Provider und Telekommunikationsunternehmen die Sorge geäußert, auf den Kosten sitzen zu bleiben und diese direkt an die Kunden weitergeben zu müssen.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (nur für Prime-Mitglieder)

Überwachungsstaat 21. Nov 2007

Na sag das doch gleich ;) Nein, Entschuldigung, hatte ich falsch verstanden. Jetzt bin...

Ducker 20. Nov 2007

Tolle Sache! Jetzt werden alle Unternehmen entschädigt, bei denen aufgrund neuer...

pleidnir 20. Nov 2007

Ich warte nur noch auf die fehlenden Puzzleteile wie die totale Überwachung der...

asdfasdfasdf 20. Nov 2007

So zahlen alle Steuerzahler auch die, die kein Internet haben.

nicht-gez... 20. Nov 2007

Hat es das? ich dachte zum schluss haetten sie die pc-gez doch abgeschmettert? nichts...


Folgen Sie uns
       


Ark Survival Evolved für Smartphones - angespielt

Wir spielen Ark Survival Evolved auf einem Google Pixel 2.

Ark Survival Evolved für Smartphones - angespielt Video aufrufen
Esa: Sonnensystemforschung ohne Plutonium
Esa
Sonnensystemforschung ohne Plutonium

Forscher der Esa arbeiten an Radioisotopenbatterien, die ohne das knappe und aufwendig herzustellende Plutonium-238 auskommen. Stattdessen soll Americium-241 aus abgebrannten Brennstäben von Kernkraftwerken zum Einsatz kommen. Ein erster Prototyp ist bereits fertig.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Jaxa Japanische Sonde Hayabusa 2 erreicht den Asteroiden Ryugu
  2. Mission Horizons @Astro_Alex fliegt wieder
  3. Raumfahrt China lädt die Welt zur neuen Raumstation ein

Battlefield 5 Closed Alpha angespielt: Schneller sterben, länger tot
Battlefield 5 Closed Alpha angespielt
Schneller sterben, länger tot

Das neue Battlefield bekommt ein bisschen was von Fortnite und wird allgemein realistischer und dynamischer. Wir konnten in der Closed Alpha Eindrücke sammeln und erklären die Änderungen.
Von Michael Wieczorek

  1. Battlefield 5 Mehr Reaktionsmöglichkeiten statt schwächerer Munition
  2. Battlefield 5 Closed Alpha startet mit neuen Systemanforderungen
  3. Battlefield 5 Schatzkisten und Systemanforderungen

Raumfahrt: Boeing und SpaceX kämpfen mit dem Regulierungschaos der Nasa
Raumfahrt
Boeing und SpaceX kämpfen mit dem Regulierungschaos der Nasa

Die neuen Raumschiffe von Boeing und SpaceX verspäten sich und werden wohl erst 2020 mit Crew fliegen. Die Aufsichtsbehörde der US-Regierung sieht einen Teil der Schuld beim Chaos im Nasa-Management.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Nasa Forscher entdecken Asteroiden, bevor er die Erde erreicht
  2. Nasa 2020 soll ein Helikopter zum Mars fliegen
  3. Raumfahrt Nasa startet neue Beobachtungssonde Tess

    •  /