Patent

Ein Patentantrag des 3D-Drucker-Herstellers Makerbot sorgt für Aufregung, denn er basiert auf einer Idee aus der Community. Die will sich mit Prior-Art-Anträgen wehren.

Von "Vietnam" und "Dschihad" ist die Rede - eine Einigung im Patentstreit zwischen Apple und Samsung scheint in weiter Ferne. Dies belegen jetzt veröffentlichte Unterlagen des zuständigen Gerichts.

Seit Jahren soll Nintendo gegen Patente von Philips verstoßen. Jetzt hat der niederländische Konzern Klage in den USA eingereicht und fordert Entschädigung - und einen Verkaufsstopp für die Wii U und eine Reihe weiterer Produkte.

Oracle will über eine Milliarde US-Dollar von Google wegen der Nutzung von Java-APIs und kam dem mit einem Urteil jetzt näher. Java-Technik ist ein integraler Bestandteil von Googles Smartphone-Betriebssystem Android.

Das US-Patent- und Markenamt hat Amazon ein Patent gewährt, in dem es ums Fotografieren eines Objekts vor einem weißen Hintergrund und eine spezielle Ausleuchtung geht.

In einem aktuellen Patentverletzungsverfahren haben die Geschworenen eines US-Gerichts Samsung dazu verurteilt, rund 120 Millionen US-Dollar Schadensersatz an Apple zu zahlen. Allerdings muss auch Apple an Samsung Schadensersatz zahlen.

Stephen Elop, Chef der Gerätesparte Microsofts, hat Fragen zur Zukunft der Marke Nokia beantwortet. Der frühere Nokia-Chef will den Markennamen Nokia nicht lange für Microsoft-Smartphones einsetzen.

Nokia hat ein letztes Mal Verluste mit seiner Sparte Devices & Services erzielt. Die Übernahme durch Microsoft wurde vergangene Woche abgeschlossen.

Update Am 25. April 2014 wird Microsofts Übernahme von Nokias Mobiltelefonsparte abgeschlossen. Damit wird Microsoft erstmals ein globaler Hersteller von Mobiltelefonen. Der neue Unternehmensbereich soll die Bezeichnung Microsoft Mobile bekommen.

Die Computerbrille Google Glass könnte bald ausgedient haben, wenn Google die zum Patent angemeldeten Kontaktlinsen mit eingebauten Kameras auf den Markt bringt.

Mit Zebra Technologies und Motorola Solutions würden sich zwei große Hersteller von Barcodescannern zusammentun. Motorola Solutions hat auch Industrie-Tablets und Ausrüstung für das Internet der Dinge im Angebot.

Apple hat in den USA ein Patent für ein Head-Mounted Display eingereicht. Apples Brille soll dem Anwender als persönlicher Bildschirm dienen. Anders als Google Glass schotten die iGlasses den Träger von der Umwelt ab und sollen vornehmlich zum Medienkonsum genutzt werden.

Im aktuellen Patentprozess verlangt der iPhone-Hersteller 2,19 Milliarden US-Dollar vom Rivalen Samsung. Apple hat jetzt erläutert, wie diese Summe zustande gekommen ist.

Apples Designer Greg Christie hat das Interface-Design des ersten iPhones entwickelt und wird Apple nun nach 20 Jahren verlassen. Chefdesigner Jony Ive wird Gesamtverantwortlicher für das Hard- und Softwaredesign bei Apple. Christie entwickelte auch Slide to Unlock für iOS.

Geleakte Dokumente aus dem Gerichtsstreit zwischen Apple und Samsung zeigen, dass dem iPhone-Hersteller die größeren Bildschirme der Geräte der Konkurrenz Sorgen machten. Für Samsung gilt nach wie vor: Apple muss "geschlagen werden".

Novauris Technologies, eine Ausgründung des Herstellers von Dragon Dictate, gehört zu Apple. Das Team wurde in die Siri-Abteilung integriert, wie Apple nun bestätigt hat.

Apple hat in den USA ein Patent für ein Wechselobjektivsystem für Mobilgeräte wie das iPhone oder das iPad zugesprochen bekommen. Wie bei Systemkameras kann die Optik ausgetauscht werden.

Marvell Technology Group soll wegen eines Patents zu Detektortechnik in Festplattenchips eine Rekordstrafe an die Carnegie Mellon University zahlen. Die Universität hatte 3,7 Milliarden US-Dollar gefordert.

Im neuen Patentprozess von Apple und Samsung in Kalifornien fliegen gleich zu Beginn die Fetzen. Der Anwalt der Südkoreaner sagt, der iPhone-Konzern sei vom Erfolg des rivalisierenden Android-Systems besessen und wolle vor Gericht verlorene Marktpositionen zurückholen.

Update Schwächen im Zufallsgenerator Dual EC DRBG lassen sich praktisch ausnutzen, um TLS-Verbindungen anzugreifen. Eine TLS-Erweiterung, die nie standardisiert wurde, erleichtert die Attacke enorm. Schon länger wird vermutet, dass Dual EC eine Hintertür der NSA enthält.

Die beiden Smartphone-Hersteller Apple und Samsung treffen sich erneut vor Gericht. Die beklagte Produktpalette wurde aktualisiert. Dieses Mal geht es jedoch um Patente und nicht um verletzte Geschmacksmuster.

Update Drei Monate lang können Bürger und Unternehmen ihre Bedenken gegen das geplante Handelsabkommen mit den USA äußern. Die Kommission hält aber grundsätzlich am Investorenschutz und an Schiedsverfahren in TTIP fest.

Microsoft und Dell haben ein Patentlizenzierungsabkommen geschlossen. Dieses sieht vor, dass Dell an Microsoft für Patente zahlt, die in Android- und Chrome-OS-Geräten verwendet werden. Umgekehrt zahlt Microsoft an Dell für Patente, die mit der Xbox genutzt werden.

Wettbewerbsbehörden in Asien haben der Übernahme des Nokia-Bereiches Devices & Services noch nicht zugestimmt. Bei dem Milliardengeschäft kann die Zeitplanung damit nicht gehalten werden. Steve Ballmer kündigt an, vielleicht auch den Aufsichtsrat zu verlassen.

Apple hat in den USA ein Patent für ein schnurloses Zweitdisplay für das iPhone zugesprochen bekommen, mit dem die Kamera des Smartphones und die Aufnahmen aus der Ferne kontrolliert werden können.

Der Apple-Auftragshersteller Pegatron bereitet die Herstellung des iPhone 6 vor. Die Fertigung soll im dritten Quartal 2014 beginnen. Auch Foxconn wurde wieder von Apple ausgewählt.

Der Widerstand gegen das Freihandelsabkommen mit den USA wächst. Unterstützung finden die Gegner inzwischen auch bei der Bundesregierung, die sich gegen die Aufnahme von Schiedsverfahren in TTIP ausspricht.

Nach einem Patentantrag von Apple könnten künftige iPhones mit einem Sensor ausgerüstet sein, der Unfälle, Übergriffe und gesundheitliche Notfälle erkennen kann. Das Smartphone ruft dann selbstständig nach Hilfe.

Vor dem Landgericht in Mannheim ist der deutsche Patentverwerter IPCom in erster Instanz mit seiner Milliardenklage gegen Apple gescheitert. IPCom will in Berufung gehen.

Eine Berliner Firma will die Idee hinter Google Earth schon viel früher umgesetzt und patentiert haben als Google. Deshalb klagt sie in den USA gegen das Unternehmen.

Apple hat in den USA ein Patent für eine Notebook-Steuerung eingereicht, für die am äußeren Bildschirmrand und an den Flächen rund um die Tastatur ein Touchpad eingebaut werden soll. Damit ließe sich der Apple-typische Minimalismus trotz mehr Bedienungsmöglichkeiten aufrechterhalten.

Apple hat in den USA ein Patent für Kopfhörer zugesprochen bekommen, die mit Sensoren zur Gesundheits- und Fitnesskontrolle ausgerüstet sind und mit Gesten wie Nicken auch noch die Musiksteuerung übernehmen. Mit The Dash wird so etwas gerade über Kickstarter finanziert.

Früher als erwartet will das Landgericht Mannheim über die Klage von IPCom gegen Apple wegen eines Mobilfunkpatents entscheiden. Die Richter halten das vom Europäischen Patentamt konkretisierte Patent für ausreichend und wollen gleichzeitig mit einer Klage gegen HTC urteilen.

Das Landgericht Mannheim hat den Termin für eine erste Verhandlung zur Klage von IPCom wegen eines jüngst bestätigten Patents bekanntgegeben. Die Patentverwertungsgesellschaft fordert von Apple 1,57 Milliarden Euro Schadensersatz und klagt auch gegen weitere Unternehmen.

Im andauernden Patentstreit zwischen Nokia und HTC hat Nokia vor dem Landgericht Mannheim einen weiteren Sieg errungen. Allerdings handelt es sich um eine Technik, die zumindest in Deutschland nicht mehr genutzt wird. HTC will die Technik entfernen.

Diesmal ist es kein ausgewiesener Patenttroll, sondern eine bekannte Forschungseinrichtung: Die Stiftung Warf der Universität von Wisconsin klagt gegen Apple. Strittig ist ein Patent, das in den ARM-SoCs wie dem A7 genutzt wird und mit dem auch schon Intel Probleme hatte.

Laut einem japanischen Fernsehbericht will Lenovo ein Joint Venture mit Sonys Vaio-Sparte gründen. Der japanische Konzern nannte den Bericht "ungenau".

Mit einem neuen Verfahren will Google ein Radar für "interessante Ereignisse" installieren. Profitieren sollen davon nicht nur Nachrichtenmedien, sondern auch die Behörden.

In den USA hat Apple zwei Patente für die Verbesserung der iPhone-Kamera zugesprochen bekommen. Darin werden diverse Befestigungsmöglichkeiten für Wechselobjektive beschrieben, darunter ein magnetisches Bajonettsystem und eine Hülle mit Objektivmodulen.

Lenovo will mit der Übernahme von Motorola die Marktführer Samsung und Apple angreifen. Die Marke Motorola soll bestehen bleiben und dabei helfen, bald 100 Millionen Smartphones zu verkaufen.

Apple hat ein Patent für einen Stift erhalten, der weit mehr kann als Striche auf einem Touchscreen malen. Der iPen erkennt, wie er gehalten wird und übermittelt diese Informationen an das Tablet, um beispielsweise andere Strichbreiten zu erzielen.

Update Laut Reuters und China Daily soll Google den Verkauf von Motorola Mobility für nur 2 bis 3 Milliarden US-Dollar verhandeln. Google hatte im August 2011 Motorola Mobility für 12,5 Milliarden US-Dollar gekauft. Der Bericht wurde von Google bestätigt, die Patente bleiben bei Google.

Ein neues Apple-Patent zeigt, wie ein ungewöhnlicher Touchscreen für Macbooks realisiert werden könnte. Die Außenseite des Notebookdeckels verfügt über eine Solarzelle nebst Touchsensoren und einem zweiten Bildschirm.