Patente: Apple und Samsung starten in den zweiten Prozess

Die beiden Smartphone-Hersteller Apple und Samsung treffen sich erneut vor Gericht. Die beklagte Produktpalette wurde aktualisiert. Dieses Mal geht es jedoch um Patente und nicht um verletzte Geschmacksmuster.

Apple und Samsung gehen erneut vor Gericht gegeneinander vor. Sie werfen sich vor, Patente des anderen unerlaubt verwendet zu haben. Die Produkte, welche die Patente enthalten sollen, sind unter anderem das iPad 4 und das iPhone 5 von Apple und das Galaxy S3 von Samsung. Erneut sitzt Richterin Lucy Koh dem Prozess vor. Sie hat am 31. März 2014 mit der Auswahl der Geschworenen begonnen. Sämtliche Gespräche im Vorfeld hatten zu keiner Einigung geführt.

Apple verlangt insgesamt 2 Milliarden US-Dollar Schadensersatz von Samsung. Der US-Hersteller wirft seinem koreanischen Konkurrenten vor, insgesamt fünf seiner Patente unerlaubt genutzt zu haben. Laut Samsungs Gegenklage verwendet Apple zwei seiner Patente, ohne dafür Lizenzgebühren zu zahlen. Samsung will dafür 7 Millionen US-Dollar Schadensersatz. Zu Beginn des Prozesses musste Samsung bereits eine Niederlage hinnehmen: Apple hatte durchgesetzt, ein internes Schulungsvideo für Samsungs Marketingabteilung über das iPhone als Beweismittel zuzulassen.

Patente auch in Android

Der Ausgang des Prozesses dürfte auch für Google von Bedeutung sein, denn die Patente sind im Betriebssystem Android enthalten. Sollte Samsung den Prozess verlieren, könnte Apple auch andere Hersteller von Android-Smartphones verklagen. Als einer der Zeugen ist auch Andy Rubin geladen, der bis zum 13. März 2013 als Google-Angestellter mit für die Entwicklung Androids verantwortlich war und als Erfinder des mobilen Betriebssystems gilt.

Samsung führt die US-Patente 6,226,449 (Apparatus for recording and reproducing digital image and speech) und 5,579,239 (Remote video transmission system) gegen Apple auf. Apple wiederum wirft dem koreanischen Hersteller vor, seine US-Patente 5,946,647 (System and method for performing an action on a structure in computer-generated data ), 6,847,959 (Universal interface for retrieval of information in a computer system), 7,761,414 (Asynchronous data synchronization amongst devices), 8,046,721 (Unlocking a device by performing gestures on an unlock image, Slide-to-Lock) und 8,074,172 (Method, system, and graphical user interface for providing word recommendations, Autovervollständigung) unerlaubt zu nutzen. Samsung gibt vor, die Patente seien bereits in Nutzung gewesen, bevor Apple seine Patente angemeldet habe.

Im ersten Prozess um Geschmacksmusterverletzungen unterlag Samsung einer Klage Apples. Die ursprünglich zugesprochene Schadensersatzsumme von einer Milliarde US-Dollar wurde inzwischen wegen Formfehlern auf etwa 930 Millionen US-Dollar reduziert. Samsung hat Berufung gegen das Urteil eingelegt.