Patente: Apple und Samsung starten in den zweiten Prozess

Die beiden Smartphone-Hersteller Apple und Samsung treffen sich erneut vor Gericht. Die beklagte Produktpalette wurde aktualisiert. Dieses Mal geht es jedoch um Patente und nicht um verletzte Geschmacksmuster.

Artikel veröffentlicht am ,
Richterin Lucy Koh sitzt dem neuen Prozess zwischen Apple und Samsung vor.
Richterin Lucy Koh sitzt dem neuen Prozess zwischen Apple und Samsung vor. (Bild: U.S. District Court)

Apple und Samsung gehen erneut vor Gericht gegeneinander vor. Sie werfen sich vor, Patente des anderen unerlaubt verwendet zu haben. Die Produkte, welche die Patente enthalten sollen, sind unter anderem das iPad 4 und das iPhone 5 von Apple und das Galaxy S3 von Samsung. Erneut sitzt Richterin Lucy Koh dem Prozess vor. Sie hat am 31. März 2014 mit der Auswahl der Geschworenen begonnen. Sämtliche Gespräche im Vorfeld hatten zu keiner Einigung geführt.

Stellenmarkt
  1. Cloud Administrator AWS (d/m/w)
    Gutenberg Rechenzentrum GmbH & Co. KG, Hannover
  2. IT-Systemadministrator (m/w)
    Marc Cain GmbH, Bodelshausen
Detailsuche

Apple verlangt insgesamt 2 Milliarden US-Dollar Schadensersatz von Samsung. Der US-Hersteller wirft seinem koreanischen Konkurrenten vor, insgesamt fünf seiner Patente unerlaubt genutzt zu haben. Laut Samsungs Gegenklage verwendet Apple zwei seiner Patente, ohne dafür Lizenzgebühren zu zahlen. Samsung will dafür 7 Millionen US-Dollar Schadensersatz. Zu Beginn des Prozesses musste Samsung bereits eine Niederlage hinnehmen: Apple hatte durchgesetzt, ein internes Schulungsvideo für Samsungs Marketingabteilung über das iPhone als Beweismittel zuzulassen.

Patente auch in Android

Der Ausgang des Prozesses dürfte auch für Google von Bedeutung sein, denn die Patente sind im Betriebssystem Android enthalten. Sollte Samsung den Prozess verlieren, könnte Apple auch andere Hersteller von Android-Smartphones verklagen. Als einer der Zeugen ist auch Andy Rubin geladen, der bis zum 13. März 2013 als Google-Angestellter mit für die Entwicklung Androids verantwortlich war und als Erfinder des mobilen Betriebssystems gilt.

Samsung führt die US-Patente 6,226,449 (Apparatus for recording and reproducing digital image and speech) und 5,579,239 (Remote video transmission system) gegen Apple auf. Apple wiederum wirft dem koreanischen Hersteller vor, seine US-Patente 5,946,647 (System and method for performing an action on a structure in computer-generated data ), 6,847,959 (Universal interface for retrieval of information in a computer system), 7,761,414 (Asynchronous data synchronization amongst devices), 8,046,721 (Unlocking a device by performing gestures on an unlock image, Slide-to-Lock) und 8,074,172 (Method, system, and graphical user interface for providing word recommendations, Autovervollständigung) unerlaubt zu nutzen. Samsung gibt vor, die Patente seien bereits in Nutzung gewesen, bevor Apple seine Patente angemeldet habe.

Golem Akademie
  1. Mobile Device Management mit Microsoft Intune
    22.-23. November 2021, online
  2. Netzwerktechnik Kompaktkurs
    8.-12. November 2021, online
  3. IT-Fachseminare der Golem Akademie
    Live-Workshops zu Schlüsselqualifikationen
Weitere IT-Trainings

Im ersten Prozess um Geschmacksmusterverletzungen unterlag Samsung einer Klage Apples. Die ursprünglich zugesprochene Schadensersatzsumme von einer Milliarde US-Dollar wurde inzwischen wegen Formfehlern auf etwa 930 Millionen US-Dollar reduziert. Samsung hat Berufung gegen das Urteil eingelegt.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Sharkuu 01. Apr 2014

viel geiler finde ich, apple will 2 milliarden, samsung 7 millionen, das is mal nen...

Sharkuu 01. Apr 2014

die können von mir aus gerne den code patentieren, genau den code, den sie dafür...

frostbitten king 01. Apr 2014

Dachte erst, das is vom Foto her die Sue H. Yoo (wers nicht kennt:) http://media.tumblr...

slead 31. Mär 2014

...ist nur bei den Anwälten von beiden seiten, denn die bekommen ihre kohle eh, und das...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Google
Neues Pixel 6 kostet 650 Euro

Das Pixel 6 Pro mit Telekamera und schnellerem Display kostet ab 900 Euro. Google verbaut erstmals einen eigenen Prozessor.

Google: Neues Pixel 6 kostet 650 Euro
Artikel
  1. M1 Pro/Max: Dieses Apple Silicon ist gigantisch
    M1 Pro/Max
    Dieses Apple Silicon ist gigantisch

    Egal ob AMD-, Intel- oder Nvidia-Hardware: Mit dem M1 Pro und dem M1 Max schickt sich Apple an, die versammelte Konkurrenz zu düpieren.
    Eine Analyse von Marc Sauter

  2. Klimaforscher: Das Konzept der Klimaneutralität ist eine gefährliche Falle
    Klimaforscher
    Das Konzept der Klimaneutralität ist eine gefährliche Falle

    Mit der Entnahme von CO2 in den nächsten Jahrzehnten netto auf null Emissionen zu kommen, klingt nach einer guten Idee. Ist es aber nicht, sagen Klimaforscher.
    Von James Dyke, Robert Watson und Wolfgang Knorr

  3. Kalter Krieg 2.0?: Die Aufregung um Chinas angebliche Hyperschallwaffe
    Kalter Krieg 2.0?
    Die Aufregung um Chinas angebliche Hyperschallwaffe

    Die Volksrepublik China soll eine Hyperschallwaffe getestet haben. China dementiert die Vorwürfe aber und sagt, es wäre ein Raumschiff gewesen.
    Eine Analyse von Patrick Klapetz

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Cyber Week: Bis zu 16% auf SSDs & RAM von Adata & bis zu 30% auf Alternate • 3 Spiele für 49€: PC, PS5 uvm. • Switch OLED 369,99€ • 6 Blu-rays für 40€ • MSI 27" Curved WQHD 165Hz HDR 479€ • Chromebooks zu Bestpreisen • Alternate (u. a. Team Group PCIe-4.0-SSD 1TB 152,90€) [Werbung]
    •  /