Abo
  • Services:
Anzeige
Das Europäische Patentamt hat das Patent von IPCom abgeändert bestätigt.
Das Europäische Patentamt hat das Patent von IPCom abgeändert bestätigt. (Bild: Europäisches Patentamt)

IPCom contra Apple und HTC: Über Milliardenklage gegen Apple wird bald entschieden

Früher als erwartet will das Landgericht Mannheim über die Klage von IPCom gegen Apple wegen eines Mobilfunkpatents entscheiden. Die Richter halten das vom Europäischen Patentamt konkretisierte Patent für ausreichend und wollen gleichzeitig mit einer Klage gegen HTC urteilen.

Anzeige

Dem Landgericht Mannheim, wo Apple in erster Instanz von IPCom verklagt wird, ist an einer schnellen Entscheidung der Sache gelegen. Nach einer vierstündigen Verhandlung am ersten Prozesstag, dem 11. Februar 2014, setzte Richter Holger Kircher den 28. Februar als Termin für die Urteilsverkündung fest. Am gleichen Tag soll auch die Entscheidung einer anderen Kammer des Mannheimer Gerichts in einem ähnlichen Verfahren gegen HTC fallen.

Bei den Klagen geht es um die immer wieder umstrittene Erfindung mit der Europäischen Patentnummer EP 1 841 268 B1. Ohne den Zusatz B1 war das Patent zwar 2012 für ungültig erklärt worden, das Unternehmen IPCom erreichte jedoch eine erneute Prüfung. Das Patent wird mit der früheren Bosch-Nummer auch als #100A bezeichnet. Das Unternehmen verwaltet nach eigenen Angaben 1.200 Patente. Im Januar 2014 wurde die Erfindung in abgewandelter Form durch das Europäische Patentamt doch bestätigt, und seitdem klagt IPCom erneut.

In zwei Verfahren gegen Apple verlangt IPCom die Feststellung einer Patentverletzung sowie Schadenersatz von 1,57 Milliarden Euro. Gegen HTC geht es zunächst nur um die Feststellung einer Patentverletzung. Wenn das Gericht der Klage entspreche, werde IPCom auch gegenüber diesem Hersteller Ansprüche geltend machen, sagte Geschäftsführer Bernhard Frohwitter der dpa.

Apple beantragte in der Verhandlung, die Klage abzuweisen. Apple-Anwalt Frank-Erich Hufnagel warf IPCom vor, die Forderung nach Schadenersatz mit einem "Taschenspielertrick" durchsetzen zu wollen. Für die Firma IPCom, die das Patent zusammen mit Hunderten anderen 2007 von Bosch erworben hatte, sagte Rechtsanwalt Wolfgang Kellenter, Apple habe sich einer klaren Verletzung des Patents schuldig gemacht.

"Die Sache ist spruchreif"

Der Vorsitzende Richter Holger Kircher warf beiden Parteien vor, sie deuteten frühere Urteile und Beschlüsse zu dem umstrittenen Patent nach ihren jeweiligen Interessen: "Jeder interpretiert ein Stück hinzu oder weg." Dies sei sehr unbefriedigend. Anstatt auf rechtskräftige Entscheidungen in anderen dazu anhängigen Verfahren zu warten, sei er aber der Meinung: "Die Sache ist spruchreif, wir können zu einem Ergebnis kommen." Bei dem Beschluss des Europäischen Patentamts, sagte Richter Kircher zu Beginn der Verhandlung, handele es sich allerdings "nicht um lediglich sprachliche und deklaratorische Erweiterungen, sondern um Klarstellungen mit einer inhaltlichen und substanziellen Einschränkung des Klagepatents". Er müsse daher der Klägerin "etwas Wasser in den Wein gießen", sagte der Richter.

Frohwitter begründete den Anspruch auf Schadenersatz mit Investitionen von Bosch im Wert von vier Milliarden US-Dollar. Die Handyhersteller nutzten diese technische Erfindung für den Mobilfunk aber kostenfrei. "Da muss ein Ausgleich her", sagte der IPCom-Geschäftsführer. Die Verhandlung in Mannheim verfolgte auch eine ranghohe Justitiarin von Apple, Noreen Krall.

Die von IPCom geforderte Schadenersatzsumme ist beispiellos in den jahrelangen Patentstreitereien in der Mobilfunkindustrie. Den bisher höchsten Schadenersatz bekam Apple 2012 im kalifornischen Prozess gegen Samsung zugesprochen, nach einer Reduzierung sind es noch über rund 675 Millionen Euro. Das Verfahren geht aber noch durch die Instanzen. Auch die nun erwarteten Entscheidungen in Mannheim erfolgen in erster Instanz.

IPCom wirft auch schon seit Jahren dem einstigen Handy-Weltmarktführer Nokia eine Verletzung des Patents vor. Die Finnen erklären, sie umgingen das patentierte Verfahren mit einer eigenen Lösung. IPCom bestreitet, dass dies möglich sei, da die Technologie zum Grundstock von Mobilfunkstandards gehöre.

Diese Auffassung betont das Unternehmen schon länger, es soll sich um eine sehr frühe Grundlagentechnik des Mobilfunks handeln, die ursprünglich von Bosch entwickelt wurde. Die Erfindung beschreibt den "Random Access Channel" (RACH), der die Vergabe eines Kanals auch in überlasteten Netzen ermöglicht. Das sei beispielsweise für Notrufe nötig, behauptet IPCom. Ob dieses Verfahren, das auch mit UMTS und LTE genutzt werden kann, heute noch in der durch das Patent beschriebenen Form nötig ist, bleibt umstritten. Laut IPCom setzen zumindest Nokia und HTC den RACH in einer Weise um, die vom UMTS-Standard abweichen soll.


eye home zur Startseite
pandarino 12. Feb 2014

Machen wir es kurz, wer für Selbstverständlichkeiten, die LEBEN RETTEN ohne eigene...

ChMu 12. Feb 2014

Hat aber mit diesem Fall nichts zu tun, Bosch hat davon ja nichts mehr. Die haben...

Quantium40 12. Feb 2014

Ich weiß echt nicht, was lächerlicher ist: - dass so ein Witz patentierbar ist oder...

Pwnie2012 12. Feb 2014

wenn das der Fall ist, sollte es gar nicht patentiert werden dürfen! solche essentiellen...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. GIGATRONIK Stuttgart GmbH, Stuttgart
  2. Landkreis Lörrach, Lörrach
  3. ESG Elektroniksystem- und Logistik-GmbH, Fürstenfeldbruck
  4. TAMPOPRINT® AG, Korntal-Münchingen


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Supernatural, True Blood, Into the West, Perry Mason, Mord ist ihr Hobby)
  2. (u. a. The Hateful 8 7,97€, The Revenant 8,97€, Interstellar 7,97€)

Folgen Sie uns
       


  1. Blackberry Key One

    Android-Smartphone mit Hardware-Tastatur kostet viel

  2. Arrow Launcher 3.0

    Microsofts Android-Launcher braucht weniger Energie und RAM

  3. Die Woche im Video

    Angeswitcht, angegriffen, abgeturnt

  4. Hardlight VR Suit

    Vibrations-Weste soll VR-Erlebnis realistischer machen

  5. Autonomes Fahren

    Der Truck lernt beim Fahren

  6. Selektorenaffäre

    BND soll ausländische Journalisten ausspioniert haben

  7. Kursanstieg

    Bitcoin auf neuem Rekordhoch

  8. Google-Steuer

    Widerstand gegen Leistungsschutzrecht auf EU-Ebene

  9. Linux-Kernel

    Torvalds droht mit Nicht-Aufnahme von Treibercode

  10. Airbus A320

    In Flugzeugen wird der Platz selbst für kleine Laptops knapp



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Hyperloop-Challenge: Der Kompressor macht den Unterschied
Hyperloop-Challenge
Der Kompressor macht den Unterschied
  1. Arrivo Die neuen alten Hyperlooper
  2. SpaceX Die Bayern hyperloopen am schnellsten und weitesten
  3. Hyperloop HTT baut ein Forschungszentrum in Toulouse

Merkels NSA-Vernehmung: Die unerträgliche Uninformiertheit der Kanzlerin
Merkels NSA-Vernehmung
Die unerträgliche Uninformiertheit der Kanzlerin
  1. Apple Planet der affigen Fernsehshows
  2. München Wie Limux unter Ausschluss der Öffentlichkeit zerstört wird
  3. Glasfaser Nun hängt die Kabel doch endlich auf!

Der große Ultra-HD-Blu-ray-Test (Teil 2): 4K-Hardware ist nichts für Anfänger
Der große Ultra-HD-Blu-ray-Test (Teil 2)
4K-Hardware ist nichts für Anfänger
  1. Der große Ultra-HD-Blu-ray-Test (Teil 1) 4K-Filme verzeihen keine Fehler
  2. Deutsche Verkaufszahlen Unberechtigter Jubel über die UHD-Blu-ray
  3. 4K Blu-ray Sonys erster UHD-Player kommt im Frühjahr 2017

  1. Re: Und? Dafür sind sie da.

    bombinho | 02:06

  2. Re: sehr clever ... MS

    FreiGeistler | 01:33

  3. Re: Erklärung für einen Kryptodepp

    freebyte | 01:28

  4. Ich habe es natürlich verkackt.

    __destruct() | 01:28

  5. Re: First World Problems

    picaschaf | 01:21


  1. 20:21

  2. 11:57

  3. 09:02

  4. 18:02

  5. 17:43

  6. 16:49

  7. 16:21

  8. 16:02


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel