Abo
  • Services:

IPCom: Milliardenklage gegen Apple wegen Mobilfunkpatent

Das Landgericht Mannheim hat den Termin für eine erste Verhandlung zur Klage von IPCom wegen eines jüngst bestätigten Patents bekanntgegeben. Die Patentverwertungsgesellschaft fordert von Apple 1,57 Milliarden Euro Schadensersatz und klagt auch gegen weitere Unternehmen.

Artikel veröffentlicht am ,
Das Europäische Patentamt hat das Patent von IPCom abgeändert bestätigt.
Das Europäische Patentamt hat das Patent von IPCom abgeändert bestätigt. (Bild: Europäisches Patentamt)

Die immer wieder umstrittene Erfindung mit der Europäischen Patentnummer EP 1 841 268 B1 beschäftigt weiter die Gerichte. Ohne den Zusatz B1 war es zwar 2012 für ungültig erklärt worden, das Unternehmen IPCom erreichte jedoch eine erneute Prüfung. Die Firma verwaltet nach eigenen Angaben 1.200 Patente. Im Januar 2014 wurde die Erfindung in abgewandelter Form doch bestätigt, und nun stehen die Gerichtstermine fest.

Stellenmarkt
  1. CSL Behring GmbH, Marburg, Hattersheim am Main
  2. Robert Bosch GmbH, Stuttgart

Eine erste Verhandlung wird es am 11. Februar 2014 vor dem Landgericht Mannheim geben, und wie die Kammer mitteilt, fordert IPCom von Apple 1,57 Milliarden Euro plus Zinsen als Schadensersatz. Apple ist einer der Handyhersteller, der sich noch nicht mit IPCom geeinigt hat. Lizenzvereinbarungen mit dem Unternehmen hat unter anderem auch schon die Telekom geschlossen. HTC und Nokia wehren sich aber weiter.

Daher gibt es weitere Verfahren, die offenbar unter anderem ein von IPCom erwirktes Verkaufsverbot betreffen. Einer früheren Mitteilung des Unternehmens zufolge wird am 2. April 2014 gegen die Media/Saturn-Gruppe vor dem Landgericht München verhandelt. Am 28. Mai 2014 folgt eine Verhandlung vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe, Beklagter ist Nokia. Dieses Verfahren ist bereits in die zweite Instanz fortgeschritten, bei den beiden anderen Klagen sind die Prozesse erstinstanzlich. Die Streitigkeiten können sich also wohl noch jahrelang hinziehen.

Bei dem Patent handelt es sich um eine sehr frühe Grundlagentechnik des Mobilfunks, die ursprünglich von Bosch entwickelt wurde. Die Erfindung beschreibt den "Random Access Channel" (RACH), der die Vergabe eines Kanals auch in überlasteten Netzen ermöglicht. Das sei beispielsweise für Notrufe nötig, behauptet IPCom. Ob dieses Verfahren, das auch mit UMTS und LTE genutzt werden kann, heute noch in der durch das Patent beschriebenen Form nötig ist, bleibt umstritten. Laut IPCom setzen Nokia und HTC den RACH in einer Weise um, die vom UMTS-Standard abweichen soll.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. 3 Blu-rays für 15€, 2 Neuheiten für 15€)
  2. (u. a. ES Blu-ray 10,83€, Die nackte Kanone Blu-ray-Box-Set 14,99€)

4DayDreamer 06. Feb 2014

Für mich liegt das Problem eine Stufe tiefer, im nicht mehr im Sinne der Gesellschaft...


Folgen Sie uns
       


Nuraphone Kopfhörer- Test

Der Nuraphone bietet einen automatischen Hörtest, der den Frequenzgang des Kopfhörers je nach Nutzer unterschiedlich einstellt. Die Klangqualität des ungewöhnlichen Kopfhörers hat Golem.de im Test überzeugt.

Nuraphone Kopfhörer- Test Video aufrufen
Datenleak: Die Fehler, die 0rbit überführten
Datenleak
Die Fehler, die 0rbit überführten

Er ließ sich bei einem Hack erwischen, vermischte seine Pseudonyme und redete zu viel - Johannes S. hinterließ viele Spuren. Trotzdem brauchte die Polizei offenbar einen Hinweisgeber, um ihn als mutmaßlichen Täter im Politiker-Hack zu überführen.

  1. Datenleak Bundestagsabgeordnete sind Zwei-Faktor-Muffel
  2. Datenleak Telekom und Politiker wollen härtere Strafen für Hacker
  3. Datenleak BSI soll Frühwarnsystem für Hackerangriffe aufbauen

Schwer ausnutzbar: Die ungefixten Sicherheitslücken
Schwer ausnutzbar
Die ungefixten Sicherheitslücken

Sicherheitslücken wie Spectre, Rowhammer und Heist lassen sich kaum vollständig beheben, ohne gravierende Performance-Einbußen zu akzeptieren. Daher bleiben sie ungefixt. Trotzdem werden sie bisher kaum ausgenutzt.
Von Hanno Böck

  1. Sicherheitslücken Bauarbeitern die Maschinen weghacken
  2. Kilswitch und Apass US-Soldaten nutzten Apps mit fatalen Sicherheitslücken
  3. Sicherheitslücke Kundendaten von IPC-Computer kopiert

Geforce RTX 2060 im Test: Gute Karte zum gutem Preis mit Speicher-Aber
Geforce RTX 2060 im Test
Gute Karte zum gutem Preis mit Speicher-Aber

Mit der Geforce RTX 2060 hat Nvidia die bisher günstigste Grafikkarte mit Turing-Architektur veröffentlicht. Für 370 Euro erhalten Spieler genug Leistung für 1080p oder 1440p und sogar für Raytracing, bei vollen Schatten- oder Textur-Details wird es aber in seltenen Fällen ruckelig.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Geforce RTX 2060 Founder's Edition kostet 370 Euro
  2. Turing-Architektur Nvidia stellt schnelle Geforce RTX für Notebooks vor
  3. Turing-Grafikkarte Nvidia plant Geforce RTX 2060

    •  /