Abo
  • Services:

IPCom: Milliardenklage gegen Apple wegen Mobilfunkpatent

Das Landgericht Mannheim hat den Termin für eine erste Verhandlung zur Klage von IPCom wegen eines jüngst bestätigten Patents bekanntgegeben. Die Patentverwertungsgesellschaft fordert von Apple 1,57 Milliarden Euro Schadensersatz und klagt auch gegen weitere Unternehmen.

Artikel veröffentlicht am ,
Das Europäische Patentamt hat das Patent von IPCom abgeändert bestätigt.
Das Europäische Patentamt hat das Patent von IPCom abgeändert bestätigt. (Bild: Europäisches Patentamt)

Die immer wieder umstrittene Erfindung mit der Europäischen Patentnummer EP 1 841 268 B1 beschäftigt weiter die Gerichte. Ohne den Zusatz B1 war es zwar 2012 für ungültig erklärt worden, das Unternehmen IPCom erreichte jedoch eine erneute Prüfung. Die Firma verwaltet nach eigenen Angaben 1.200 Patente. Im Januar 2014 wurde die Erfindung in abgewandelter Form doch bestätigt, und nun stehen die Gerichtstermine fest.

Stellenmarkt
  1. Conmetall Meister GmbH, Celle
  2. MVV EnergySolutions GmbH, Mannheim

Eine erste Verhandlung wird es am 11. Februar 2014 vor dem Landgericht Mannheim geben, und wie die Kammer mitteilt, fordert IPCom von Apple 1,57 Milliarden Euro plus Zinsen als Schadensersatz. Apple ist einer der Handyhersteller, der sich noch nicht mit IPCom geeinigt hat. Lizenzvereinbarungen mit dem Unternehmen hat unter anderem auch schon die Telekom geschlossen. HTC und Nokia wehren sich aber weiter.

Daher gibt es weitere Verfahren, die offenbar unter anderem ein von IPCom erwirktes Verkaufsverbot betreffen. Einer früheren Mitteilung des Unternehmens zufolge wird am 2. April 2014 gegen die Media/Saturn-Gruppe vor dem Landgericht München verhandelt. Am 28. Mai 2014 folgt eine Verhandlung vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe, Beklagter ist Nokia. Dieses Verfahren ist bereits in die zweite Instanz fortgeschritten, bei den beiden anderen Klagen sind die Prozesse erstinstanzlich. Die Streitigkeiten können sich also wohl noch jahrelang hinziehen.

Bei dem Patent handelt es sich um eine sehr frühe Grundlagentechnik des Mobilfunks, die ursprünglich von Bosch entwickelt wurde. Die Erfindung beschreibt den "Random Access Channel" (RACH), der die Vergabe eines Kanals auch in überlasteten Netzen ermöglicht. Das sei beispielsweise für Notrufe nötig, behauptet IPCom. Ob dieses Verfahren, das auch mit UMTS und LTE genutzt werden kann, heute noch in der durch das Patent beschriebenen Form nötig ist, bleibt umstritten. Laut IPCom setzen Nokia und HTC den RACH in einer Weise um, die vom UMTS-Standard abweichen soll.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. bei Alternate kaufen
  2. bei Alternate.de
  3. (Neuware für kurze Zeit zum Sonderpreis bei Mindfactory)

4DayDreamer 06. Feb 2014

Für mich liegt das Problem eine Stufe tiefer, im nicht mehr im Sinne der Gesellschaft...


Folgen Sie uns
       


PC Building Simulator - Test

Der PC Building Simulator stellt sich im Test als langweiliges Spiel, aber gutes Product Placement heraus - inklusive falscher Informationen und Grafikfehlern.

PC Building Simulator - Test Video aufrufen
P20 Pro im Kameratest: Huaweis Dreifach-Kamera schlägt die Konkurrenz
P20 Pro im Kameratest
Huaweis Dreifach-Kamera schlägt die Konkurrenz

Mit dem P20 Pro will Huawei sich an die Spitze der Smartphone-Kameras katapultieren. Im Vergleich mit der aktuellen Konkurrenz zeigt sich, dass das P20 Pro tatsächlich über eine sehr gute Kamera verfügt: Die KI-Funktionen können unerfahrenen Nutzern zudem das Fotografieren erleichtern.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Android Huawei präsentiert drei neue Smartphones ab 120 Euro
  2. Wie Samsung Huawei soll noch für dieses Jahr faltbares Smartphone planen
  3. Porsche Design Mate RS Huawei bringt 512-GByte-Smartphone für 2.100 Euro

NUC8i7HVK (Hades Canyon) im Test: Intels Monster-Mini mit Radeon-Grafikeinheit
NUC8i7HVK (Hades Canyon) im Test
Intels Monster-Mini mit Radeon-Grafikeinheit

Unter dem leuchtenden Schädel steckt der bisher schnellste NUC: Der buchgroße Hades Canyon kombiniert einen Intel-Quadcore mit AMDs Vega-GPU und strotzt förmlich vor Anschlüssen. Obendrein ist er recht leise und eignet sich für VR - selten hat uns ein System so gut gefallen.
Ein Test von Marc Sauter und Sebastian Grüner

  1. Crimson Canyon Intel plant weiteren Mini-PC mit Radeon-Grafik
  2. NUC7CJYS und NUC7PJYH Intel bringt Atom-betriebene Mini-PCs
  3. NUC8 Intels Mini-PC hat mächtig viel Leistung

Ryzen 7 2700X im Test: AMDs Zen+ zieht gleich mit Intel
Ryzen 7 2700X im Test
AMDs Zen+ zieht gleich mit Intel

Der neue Ryzen 7 2700X gehört zu den schnellsten CPUs für 300 Euro. In Anwendungen schlägt er sich sehr gut und ist in Spielen oft überraschend flott. Besonders schön: die Abwärtskompatibilität.
Ein Test von Marc Sauter und Sebastian Grüner

  1. Ryzen 2400GE/2200GE AMD veröffentlicht sparsame 35-Watt-APUs
  2. AMD-Prozessor Ryzen-Topmodell 7 2700X kostet 320 Euro
  3. Spectre v2 AMD und Microsoft patchen CPUs bis zurück zum Bulldozer

    •  /