Patente: Samsung paktiert mit Google und Ericsson

Samsung hat sowohl mit Google als auch mit Ericsson Patentvereinbarungen geschlossen. Mit Google tauscht Samsung in den kommenden zehn Jahren Patente. Bezüglich Ericsson lizenziert Samsung dessen Patente zu FRAND-Bedingungen.

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Samsung tauscht Patente mit Google aus.
Samsung tauscht Patente mit Google aus. (Bild: Kim Hong-Ji/Reuters)

Mit Google hat Samsung ein Patentaustauschabkommen geschlossen. Die langfristige Zusammenarbeit sieht vor, dass die beiden Unternehmen die Patente des jeweils anderen ohne Einschränkungen verwenden dürfen. Dieses Abkommen gilt für die kommenden zehn Jahre. Das Patentabkommen bezieht sich auf viele Unternehmensbereiche, welche genau, nennen die beiden Unternehmen allerdings nicht.

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Mit dem Patentabkommen wollen Samsung und Google verhindern, dass sich die beiden Unternehmen wegen Patentstreitigkeiten vor Gericht begegnen. Zudem versprechen sich beide Unternehmen, dass sie damit auch bei Forschung und Entwicklung enger als bisher zusammenarbeiten werden, um gemeinsam neue Produkte zu entwickeln.

Im Smartphone-Segment ist Samsung für Google ein wichtiger Partner. Denn seit einiger Zeit ist Samsung bei Smartphones generell, aber speziell bei Android-Smartphones deutlicher Marktführer. Im Tabletsegment ist Samsung der Hauptkonkurrent von Apple.

Samsung lizenziert Ericsson-Patente

Unter FRAND-Bedingungen wird Samsung eine Reihe von Patenten von Ericsson lizenzieren. Das bedeutet, die Patente werden von Ericsson zu fairen, angemessenen und nicht diskriminierenden Bedingungen angeboten. Die Ericsson-Patente decken Techniken wie GSM, UMTS und LTE ab, die in den Mobilfunknetzen und in Geräten Verwendung finden. Im Zuge dessen werden die laufenden Patentrechtsstreitigkeiten zwischen den beiden Unternehmen beigelegt. Auch das Verfahren vor der International Trade Commission (ITC) findet damit sein Ende.

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Was Samsung für die Patentlizenzierung zahlt, wurde nicht bekanntgegeben. Zunächst erhält Ericsson von Samsung eine Anfangszahlung in nicht genannter Höhe, danach erfolgen laufende Lizenzzahlungen. Das Abkommen gilt für mehrere Jahre, näher eingegrenzt wurde dies nicht.

Nachtrag vom 31. Januar 2014, 14:54 Uhr

Nach einem Reuters-Bericht zahlt Samsung für die Beilegung des Patentstreits mit Ericsson sowie die Lizenzen für die Patente 650 Millionen US-Dollar zuzüglich der laufenden Jahresgebühren, die nicht bekannt sind.

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