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Gerichtsverfahren: Schlagabtausch zwischen Apple und Samsung

Im neuen Patentprozess von Apple und Samsung in Kalifornien fliegen gleich zu Beginn die Fetzen. Der Anwalt der Südkoreaner sagt, der iPhone-Konzern sei vom Erfolg des rivalisierenden Android-Systems besessen und wolle vor Gericht verlorene Marktpositionen zurückholen.
/ Nico Ernst , dpa
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Richterin Lucy Koh sitzt dem neuen Prozess zwischen Apple und Samsung vor. (Bild: U.S. District Court)
Richterin Lucy Koh sitzt dem neuen Prozess zwischen Apple und Samsung vor. Bild: U.S. District Court

Samsung ist im zweiten großen Patentprozess gegen Apple in Kalifornien vom Start weg in den Angriff gegangen. Anwälte des südkoreanischen Smartphone-Marktführers erklärten Apples Patentklagen für ein Zeichen der Schwäche, wie US-Journalisten aus dem Gerichtssaal berichteten. Der iPhone-Konzern wolle vor Gericht zurückgewinnen, was er am Markt verloren habe, sagte Samsung-Anwalt John Quinn demnach in seinem Eröffnungsplädoyer am Dienstag. Dabei gehe es vor allem um das Google-Betriebssystem Android, von dessen Erfolg Apple "besessen" sei.

Apple hielt sich wie schon in dem klar gewonnenen ersten kalifornischen Prozess an die Linie, die Entstehungsgeschichte und die Innovationen des iPhones zu beschreiben. Marketingchef Phil Schiller als erster Zeuge warf Samsung vor, mit dem Kopieren von iPhone-Funktionen dem Geschäft von Apple geschadet zu haben.

Apple wirft Samsung in dem Verfahren in San José die Verletzung von fünf Patenten vor. Unter den zehn betroffenen Geräten des südkoreanischen Smartphone-Marktführers ist das Smartphone Galaxy S3. Samsung nimmt im Gegenzug mit zwei Patenten neun Apple-Modelle ins Visier, darunter sind das iPhone 5 und das iPad 4. Apple fordert rund zwei Milliarden Dollar Schadenersatz, Samsung dagegen nur sieben Millionen Dollar.

Im aktuellen Verfahren geht es vor allem um die wechselseitige Verletzung von Patenten, der Streit um die Gestaltung der Telefone ist in erster Instanz bereits entschieden. Dabei unterlag Samsung einer Klage Apples. Die ursprünglich zugesprochene Schadensersatzsumme von einer Milliarde US-Dollar wurde inzwischen wegen Formfehlern halbiert . Samsung hat Berufung gegen das Urteil eingelegt.


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