Abo
  • Services:

Patente: IPCom scheitert vorerst mit Milliardenklage gegen Apple

Vor dem Landgericht in Mannheim ist der deutsche Patentverwerter IPCom in erster Instanz mit seiner Milliardenklage gegen Apple gescheitert. IPCom will in Berufung gehen.

Artikel veröffentlicht am , /
Trotz Bestätigung des Patents durch das Europäische Patentamt ist IPCom vor Gericht gescheitert.
Trotz Bestätigung des Patents durch das Europäische Patentamt ist IPCom vor Gericht gescheitert. (Bild: Europäisches Patentamt)

Die Richter am Landgericht in Mannheim haben die Klage des Patentverwerters IPCom gegen Apple zurückgewiesen. IPCom hatte von Apple Schadensersatz in Höhe von 1,6 Milliarden Euro gefordert. Der deutsche Patentverwerter hatte auch gegen HTC geklagt und scheiterte damit ebenfalls. IPCom will in Berufung gehen.

Stellenmarkt
  1. Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW), Düsseldorf, Köln, Hagen
  2. Ärztekammer Westfalen-Lippe, Münster

In zwei Verfahren gegen Apple hat IPCom die Feststellung einer Patentverletzung sowie Schadenersatz in Höhe von 1,57 Milliarden Euro gefordert. Gegen HTC ging es zunächst nur um die Feststellung einer Patentverletzung.

Umstrittene Nutzung

Bei den Klagen geht es um die immer wieder umstrittene Erfindung mit der europäischen Patentnummer EP 1 841 268 B1. Ohne den Zusatz B1 war das Patent zwar 2012 für ungültig erklärt worden, das Unternehmen IPCom erreichte jedoch eine erneute Prüfung. Das Patent wird mit der früheren Bosch-Nummer auch als #100A bezeichnet. Das Unternehmen verwaltet nach eigenen Angaben 1.200 Patente.

Bei dem Patent handelt es sich um eine sehr frühe Grundlagentechnik des Mobilfunks, die ursprünglich von Bosch entwickelt wurde. Die Erfindung beschreibt den "Random Access Channel" (RACH), der die Vergabe eines Kanals auch in überlasteten Netzen ermöglicht. Das sei beispielsweise für Notrufe nötig, behauptet IPCom. Ob dieses Verfahren, das auch mit UMTS und LTE genutzt werden kann, heute noch in der durch das Patent beschriebenen Form nötig ist, bleibt umstritten. Laut IPCom setzen Nokia und HTC den RACH in einer Weise um, die vom UMTS-Standard abweichen soll.

Das Berufungsverfahren soll jetzt vor dem Oberlandesgericht in Karlsruhe verhandelt werden. Ob Apple und HTC das Patent nochmals vom Patentamt prüfen lassen wollen, ist fraglich, denn im Januar 2014 wurde die Erfindung in abgewandelter Form durch das Europäische Patentamt bestätigt.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 7,99€ inkl. FSK-18-Versand

nykiel.marek 04. Mär 2014

Ich habe zwar den Note mit Snapdragon, wegen dem Stylus kommt aber auch bei mir ein...


Folgen Sie uns
       


Leistungsschutzrecht und Uploadfilter - Golem.de Live

Nach der EU-Kommission und den Mitgliedstaaten sprach sich am Mittwoch in Brüssel auch der Rechtsausschuss des Europaparlaments für ein Recht aus, das die digitale Nutzung von Pressepublikation durch Informationsdienste zustimmungspflichtig macht. Ein Uploadfilter, der das Hochladen urheberrechtlich geschützter Inhalte verhindern soll, wurde ebenfalls auf den Weg gebracht. Doch was bedeutet diese Entscheidung am Ende für den Nutzer? Und wer verfolgt eigentlich welche Interessen in der Debatte?

Leistungsschutzrecht und Uploadfilter - Golem.de Live Video aufrufen
Nasa-Teleskop: Überambitioniert, überteuert und in dieser Form überflüssig
Nasa-Teleskop
Überambitioniert, überteuert und in dieser Form überflüssig

Seit 1996 entwickelt die Nasa einen Nachfolger für das Hubble-Weltraumteleskop. Die Kosten dafür stiegen seit dem von 500 Millionen auf über 10 Milliarden US-Dollar. Bei Tests fiel das Prestigeprojekt zuletzt durch lockere Schrauben auf. Wie konnte es dazu kommen?
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Nasa Forscher entdecken Asteroiden, bevor er die Erde erreicht
  2. Nasa 2020 soll ein Helikopter zum Mars fliegen
  3. Raumfahrt Nasa startet neue Beobachtungssonde Tess

Razer Blade 15 im Test: Schlanker 15,6-Zöller für Gamer gefällt uns
Razer Blade 15 im Test
Schlanker 15,6-Zöller für Gamer gefällt uns

Das Razer Blade 15 ist ein gutes Spiele-Notebook mit flottem Display und schneller Geforce-Grafikeinheit. Anders als im 14-Zoll-Formfaktor ist bei den 15,6-Zoll-Modellen die Konkurrenz aber deutlich größer.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Gaming-Notebook Razer packt Hexacore und Geforce GTX 1070 ins Blade 15
  2. Razer Blade 2017 im Test Das beste Gaming-Ultrabook nun mit 4K

Esa: Sonnensystemforschung ohne Plutonium
Esa
Sonnensystemforschung ohne Plutonium

Forscher der Esa arbeiten an Radioisotopenbatterien, die ohne das knappe und aufwendig herzustellende Plutonium-238 auskommen. Stattdessen soll Americium-241 aus abgebrannten Brennstäben von Kernkraftwerken zum Einsatz kommen. Ein erster Prototyp ist bereits fertig.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Jaxa Japanische Sonde Hayabusa 2 erreicht den Asteroiden Ryugu
  2. Mission Horizons @Astro_Alex fliegt wieder
  3. Raumfahrt China lädt die Welt zur neuen Raumstation ein

    •  /