Der Widerstand gegen das Freihandelsabkommen mit den USA wächst. Unterstützung finden die Gegner inzwischen auch bei der Bundesregierung, die sich gegen die Aufnahme von Schiedsverfahren in TTIP ausspricht.
Nach einem Patentantrag von Apple könnten künftige iPhones mit einem Sensor ausgerüstet sein, der Unfälle, Übergriffe und gesundheitliche Notfälle erkennen kann. Das Smartphone ruft dann selbstständig nach Hilfe.
Vor dem Landgericht in Mannheim ist der deutsche Patentverwerter IPCom in erster Instanz mit seiner Milliardenklage gegen Apple gescheitert. IPCom will in Berufung gehen.
Eine Berliner Firma will die Idee hinter Google Earth schon viel früher umgesetzt und patentiert haben als Google. Deshalb klagt sie in den USA gegen das Unternehmen.
Apple hat in den USA ein Patent für eine Notebook-Steuerung eingereicht, für die am äußeren Bildschirmrand und an den Flächen rund um die Tastatur ein Touchpad eingebaut werden soll. Damit ließe sich der Apple-typische Minimalismus trotz mehr Bedienungsmöglichkeiten aufrechterhalten.
Apple hat in den USA ein Patent für Kopfhörer zugesprochen bekommen, die mit Sensoren zur Gesundheits- und Fitnesskontrolle ausgerüstet sind und mit Gesten wie Nicken auch noch die Musiksteuerung übernehmen. Mit The Dash wird so etwas gerade über Kickstarter finanziert.
Früher als erwartet will das Landgericht Mannheim über die Klage von IPCom gegen Apple wegen eines Mobilfunkpatents entscheiden. Die Richter halten das vom Europäischen Patentamt konkretisierte Patent für ausreichend und wollen gleichzeitig mit einer Klage gegen HTC urteilen.
Das Landgericht Mannheim hat den Termin für eine erste Verhandlung zur Klage von IPCom wegen eines jüngst bestätigten Patents bekanntgegeben. Die Patentverwertungsgesellschaft fordert von Apple 1,57 Milliarden Euro Schadensersatz und klagt auch gegen weitere Unternehmen.
Im andauernden Patentstreit zwischen Nokia und HTC hat Nokia vor dem Landgericht Mannheim einen weiteren Sieg errungen. Allerdings handelt es sich um eine Technik, die zumindest in Deutschland nicht mehr genutzt wird. HTC will die Technik entfernen.
Diesmal ist es kein ausgewiesener Patenttroll, sondern eine bekannte Forschungseinrichtung: Die Stiftung Warf der Universität von Wisconsin klagt gegen Apple. Strittig ist ein Patent, das in den ARM-SoCs wie dem A7 genutzt wird und mit dem auch schon Intel Probleme hatte.
Laut einem japanischen Fernsehbericht will Lenovo ein Joint Venture mit Sonys Vaio-Sparte gründen. Der japanische Konzern nannte den Bericht "ungenau".
Mit einem neuen Verfahren will Google ein Radar für "interessante Ereignisse" installieren. Profitieren sollen davon nicht nur Nachrichtenmedien, sondern auch die Behörden.
In den USA hat Apple zwei Patente für die Verbesserung der iPhone-Kamera zugesprochen bekommen. Darin werden diverse Befestigungsmöglichkeiten für Wechselobjektive beschrieben, darunter ein magnetisches Bajonettsystem und eine Hülle mit Objektivmodulen.
Lenovo will mit der Übernahme von Motorola die Marktführer Samsung und Apple angreifen. Die Marke Motorola soll bestehen bleiben und dabei helfen, bald 100 Millionen Smartphones zu verkaufen.
Apple hat ein Patent für einen Stift erhalten, der weit mehr kann als Striche auf einem Touchscreen malen. Der iPen erkennt, wie er gehalten wird und übermittelt diese Informationen an das Tablet, um beispielsweise andere Strichbreiten zu erzielen.
Update Laut Reuters und China Daily soll Google den Verkauf von Motorola Mobility für nur 2 bis 3 Milliarden US-Dollar verhandeln. Google hatte im August 2011 Motorola Mobility für 12,5 Milliarden US-Dollar gekauft. Der Bericht wurde von Google bestätigt, die Patente bleiben bei Google.
Ein neues Apple-Patent zeigt, wie ein ungewöhnlicher Touchscreen für Macbooks realisiert werden könnte. Die Außenseite des Notebookdeckels verfügt über eine Solarzelle nebst Touchsensoren und einem zweiten Bildschirm.
Samsung hat sowohl mit Google als auch mit Ericsson Patentvereinbarungen geschlossen. Mit Google tauscht Samsung in den kommenden zehn Jahren Patente. Bezüglich Ericsson lizenziert Samsung dessen Patente zu FRAND-Bedingungen.
Der britische Publisher King.com legt sich mit unabhängigen Entwicklern an: Unter anderem die Macher von The Banner Saga sollen daran gehindert werden, ihren Namen zu schützen.
Philips steigt nun vollständig aus der TV-Sparte aus. Die noch verbliebenen 30 Prozent des TP-Vision-Joint-Ventures werden an TPV Technology abgegeben. Der niederländische Konzern will sich dafür verstärkt um LED-Lampen kümmern, die auf LED-Basis Büros und Wohnräume beleuchten.
Update Gegen das geplante Handelsabkommen mit den USA hat sich bereits breiter Widerstand formiert. Nun sieht die EU-Kommission selbst ein, dass einige Passagen sehr bedenklich sind. Die Bundesregierung begrüßte die Entscheidung "sehr".
Er ist ein Schwert, ein Fußballspieler oder eine Fledermaus: Sony hat einen Controller patentiert, den der Spieler mit wenigen Handgriffen in eine Form umbauen kann.
Die MPEG LA hat Lizenzbedingungen für den Videokompressionsstandard HEVC/H.265 vorgestellt. Daraus geht hervor, wer wie viel für die Nutzung der damit verbundenen Patente der 25 von der MPEG LA vertretenen Unternehmen bezahlen soll.
Um Lieferzeiten zum Kunden zu verkürzen, könnte Amazon schon vorsorglich Pakete mit Produkten zusammenstellen und auf den Weg bringen, die Kunden wahrscheinlich bald bestellen werden. Das sieht zumindest ein US-Patent vor, das dem Internethändler erteilt wurde.
In einem neuen Patentantrag beschreibt Apple ein nicht nur drucksensitives, sondern auch noch mit Force-Feedback ausgerüstetes Touchpad für Macbooks. Damit ließen sich mehr Eingabemöglichkeiten realisieren als mit einer Maus.
Apple hat in den USA ein Patent zugesprochen bekommen, bei dem es um eine Smartphone-Benutzeroberfläche geht, die sich automatisch den Bewegungen seines Nutzers anpasst. So sollen sich auch bei wackeliger Busfahrt oder beim Joggen noch die Tasten treffen lassen.
Apple hat in den USA Patentschutz auf ein flexibles Display beantragt, das beispielsweise bei einem Smartphone oder Tablet eingesetzt werden könnte und trotz großer Anzeigenfläche nur wenig Platzbedarf hat.
Datenmissbrauch und Internetkriminalität nehmen zu. Mehrere Versicherungen bieten inzwischen Schutz an, wenn Ärger im Netz oder Abmahnungen drohen. Doch der Nutzen der Zusatzangebote ist begrenzt.
Nintendo hat den Rechtsstreit mit einem US-Hersteller von Fitnessgeräten gewonnen. Der zahlt allerdings nicht - statt Geld hat Nintendo nun das Patentportfolio erhalten.
CES 2014 Das Startup Finsix zeigt in Las Vegas ein Ladegerät für Notebooks, das wie ein Steckernetzteil für kleine Geräte aussieht. Dennoch leistet es 65 Watt, zudem verfügt es über einen USB-Port. Mitte 2014 soll es auf den Markt kommen.
Samsung hat ein Geschmacksmuster auf ein Tablet mit flexiblem, faltbarem Bildschirm zugesprochen bekommen. Das beschriebene Gerät kann in der Mitte gefaltet werden, ohne dass dort das Display durch ein Scharnier unterbrochen wird.
CES 2014 LG zeigt in Kürze sein erstes Fernsehgerät mit WebOS. LG will das ehemalige Smartphone- und Tabletbetriebssystem weiterentwickeln und es möglicherweise auch wieder auf Smartphones bringen. Bisher hatte LG WebOS nur für Smart-TVs angedacht.
HTC-Smartphones könnten schon bald vom deutschen Markt verschwinden. Ein entsprechendes Verkaufsverbot hat Nokia vor Gericht gegen HTC erwirkt. HTC soll gegen ein Nokia-Patent verstoßen. Dieses Patent könnte auch andere Smartphones betreffen.
Bislang ist Asus mit dem Padfone der einzige Anbieter eines Smartphone-Tablets. Nun sind neue Hinweise aufgetaucht, dass es bald einen Padfone-Konkurrenten von Samsung geben könnte.
LG will Anfang 2014 auf der Elektronikmesse CES in Las Vegas seinen ersten Smart-TV mit WebOS vorstellen. Damit soll die Nutzung der Smart-Funktionen moderner Fernseher einfacher und komfortabler werden.
Apples künftige Macs könnten mit einem Projektor ausgestattet sein, der anstelle eines Displays genutzt wird. Damit würde eine vollkommen neue Geräteklasse geschaffen. Das sieht zumindest ein Patent vor, das Apple zugesprochen wurde.
Im Zuge der gegenwärtigen Diskussionen in den USA um Patentmissbrauch hat Intellectual Ventures Informationen zu mehr als 33.000 Patenten in seinem Besitz veröffentlicht. Die von Ex-Microsoft-Chef Nathan Myhrvold geleitete Firma gilt als einer der größten Patenthalter in den USA.
Einem chinesischen Bericht zufolge testet Apple zwei Prototypen seiner iWatch, das endgültige Gerät soll Ende 2014 auf den Markt kommen. Der integrierte Akku soll sich über vergleichsweise große Distanzen aufladen lassen.
Apple darf weiterhin seine mobilen Geräte in Südkorea verkaufen. Ein Bezirksgericht in Seoul hat eine entsprechende Klage Samsungs abgewiesen, Apple habe in Südkorea gegen drei seiner Patente verstoßen.
Apple hat in den USA ein Patent für eine Fertigungstechnik von gekrümmten Touch-Sensoren zugesprochen bekommen. Sowohl der eigentliche Sensor als auch die schützende Oberfläche werden dabei durch Hitze gewölbt.
EU-Kartellwächter Joaquin Almunia warnt den finnischen Konzern vor dem Missbrauch seiner Patente. Vor wenigen Tagen hat auch die EU der Übernahme von Nokias Mobiltelefonsparte durch Microsoft zugestimmt.
Mit dem Firmware-Update 7.0.0 tut sich viel auf dem 3DS und verwandten Handhelds: Neben der Unterstützung von Miiverse gibt es nun auch einheitliche Konten über Nintendos Network-IDs.
Die Richter am Bundespatentgericht bleiben dabei: Das Vfat-Patent von Microsoft ist wegen mangelnder Technizität ungültig. Microsoft hatte zuvor eine Gegenklage beim Bundesgerichtshof (BGH) für sich entschieden. Motorola hatte Berufung gegen das BGH-Urteil eingelegt.
Apple hat in den USA einen Patentantrag eingereicht, der eine Erweiterung der Sprachsteuerung Siri in Form einer Dockingstation vorsieht, die der Anwender im Haushalt aufstellt. Das Gerät versucht dann kontinuierlich, Kommandos zu erkennen.
Künftig könnten iPhone und iPad auf denjenigen reagieren, der ihre Bildschirme anschaut um z B. eingehende E-Mails zu prüfen.. Nur wenn der rechtmäßige Eigentümer erkannt wird, geben sie ihre Daten preis. Zumindest sieht das ein Patent vor, das Apple nun gehört.
Als Mitte November das Startup Coin seine Chamäleon-Kreditkarte vorstellte, war das Interesse groß. Dass auch Amazon an einer dynamischen Kreditkarte interessiert ist, zeigt ein Patentantrag aus den USA.
