• IT-Karriere:
  • Services:

Kartellwächter: EU warnt Nokia vor Patentmissbrauch

EU-Kartellwächter Joaquin Almunia warnt den finnischen Konzern vor dem Missbrauch seiner Patente. Vor wenigen Tagen hat auch die EU der Übernahme von Nokias Mobiltelefonsparte durch Microsoft zugestimmt.

Artikel veröffentlicht am ,
Stephen Elop (l.) und Steve Ballmer
Stephen Elop (l.) und Steve Ballmer (Bild: Alexander Zemlianichenko Jr./Bloomberg)

Der oberste Kartellwächter der EU, Joaquin Almunia, hat Nokia gewarnt, sein Patentportfolio gegen die Konkurrenz einzusetzen. Er reagierte damit auf Einwände, die laut geworden waren, nachdem die EU der Übernahme von Nokias Mobiltelefonsparte zugestimmt hatte. Auflagen hatte die EU-Kommission nicht gemacht. Es gebe ausreichend Konkurrenz auf dem Markt und Wettbewerber müssten nicht fürchten, ausgeschlossen zu werden.

Stellenmarkt
  1. WEINMANN Emergency Medical Technology GmbH & Co. KG, Hamburg
  2. DMK E-BUSINESS GmbH, Berlin-Potsdam, Köln, Chemnitz

Es gebe keinen Grund zu der Annahme, dass Nokia künftig "als Patenttroll - oder freundlicher ausgedrückt - als ein Patentverwerter" auftreten werde. Das habe in der Entscheidung der EU-Kommission keine Rolle gespielt, sagte Almunia. Er warnte aber, dass die EU ein Kartellverfahren eröffnen würde, sollte Nokia seine Patente wettbewerbswidrig einsetzen. Er hoffe, dass dieser Fall nie eintreten werde. Die EU-Kommission werde Nokia aber genau beobachten.

Bislang keine Beanstandungen

Nokia habe ein etabliertes Lizenzierungsprogramm für seine essenziellen Patente, dessen Nutzungsrechte bislang an über 50 Lizenznehmer übertragen worden seien. In den meisten Fällen seien die Lizenzvereinbarungen einvernehmlich abgeschlossen worden. Bisher habe keine Regulierungsbehörde Einwände gegen die Lizenzierungen durch Nokia gehabt, sagte ein Sprecher des finnischen Konzerns.

Zwar kann Microsoft damit Nokias Sparte "Devices & Services" für umgerechnet 3,79 Milliarden Euro (5,44 Milliarden US-Dollar) übernehmen. Die 30.000 technischen Patentebesitzt aber weiter Nokia. Microsoft zahlt lediglich für eine zehnjährige Nutzung der Patente und erhält zusätzlich eine Option, eine spätere unbegrenzte Nutzung auszuhandeln. Die Patente aus Nokias Netzwerksparte Nokia Siemens Network bleiben ebenfalls von der geplanten Übernahme ausgeschlossen. Lediglich ein fünfjähriges beidseitiges Preismoratorium wurde vereinbart, das nicht nur die NSN-Patente, sondern das gesamte Patentportfolio betrifft. Nach eigenem Bekunden will sich Nokia jetzt auf die Netzwerksparte konzentrieren, für die die NSN-Patente notwendig sind.

Marken nur lizenziert

Neben der Smartphone-Marke Lumia übernimmt Microsoft auch Nokias Handygeschäft mit der Marke Asha und lizenziert die Marke Nokia, um den Namen weiterhin für die Produkte nutzen zu können. Nokia bleibt aber selbst im Besitz der Rechte am Namen des Unternehmens. Nokias Kartendienst "Here" übernimmt Microsoft nicht, lizenziert den Dienst aber für vier Jahre. Für die Designpatente zahlt Microsoft weitere 1,65 Milliarden Euro an Nokia.

Insgesamt wechseln mit der Übernahme auch rund 32.000 Mitarbeiter von Nokia zu Microsoft, darunter 4.700 Mitarbeiter in Finnland und 18.300, die weltweit in der Produktion arbeiten.

Indien fordert Steuerrückzahlungen

Mit einer deutlichen Mehrheit von über 99 Prozent hatten die Nokia-Aktionäre auf einer außerordentlichen Versammlung Mitte November 2013 dem Verkauf der Handysparte an Microsoft zugestimmt.

Eine Entscheidung der Kartellwächter acht anderer Länder steht aber noch aus, darunter Chinas. Indien hingegen hat auf Grund ausstehender Steuerrückzahlungen von 2,5 Milliarden Euro sämtlichen Nokia-Besitz in dem Land eingefroren. Darunter ist auch eine Mobiltelefonfabrik im südindischen Chennai, die an Microsoft gehen sollte. Damit ist die Übernahme zunächst blockiert. Laut einem Bericht der indischen Economic Times hat sich Nokia bereiterklärt, zunächst 350 Millionen US-Dollar auf ein Treuhandkonto einzuzahlen. Darüber wollen die indischen Behörden bald entscheiden.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. 80,61€
  2. 73,95€ (Preis wird an der Kasse angezeigt)
  3. 178,07€ (inkl. 16% Direktabzug - Bestpreis!)

David64Bit 11. Dez 2013

1. Das und 2.: Ernsthaft? Nicht freiwillig. MS/Nokia tu ich mir nicht mehr an - vllt mal...

David64Bit 11. Dez 2013

Dachte ich mir auch grad - Elop guckt aber auch nich besser :D


Folgen Sie uns
       


Panasonic LUMIX DC-S5 im Hands on

Klein in der Hand, voll im Format - wir haben uns die neue Kamera von Panasonic angesehen.

Panasonic LUMIX DC-S5 im Hands on Video aufrufen
SSD vs. HDD: Die Zeit der Festplatte im Netzwerkspeicher läuft ab
SSD vs. HDD
Die Zeit der Festplatte im Netzwerkspeicher läuft ab

SSDs in NAS-Systemen sind lautlos, energieeffizient und schneller: Golem.de untersucht, ob es eine neue Referenz für Netzwerkspeicher gibt.
Ein Praxistest von Oliver Nickel

  1. Firecuda 120 Seagate bringt 4-TByte-SSD für Spieler

Pinephone im Test: Das etwas pineliche Linux-Phone für Bastler
Pinephone im Test
Das etwas pineliche Linux-Phone für Bastler

Mit dem Pinephone gibt es endlich wieder ein richtiges Linux-Telefon, samt freier Treiber und ohne Android. Das Projekt scheitert aber leider noch an der Realität.
Ein Test von Sebastian Grüner

  1. Linux Mehr Multi-Touch-Support in Elementary OS 6
  2. Kernel Die Neuerungen im kommenden Linux 5.9
  3. VA-API Firefox bringt Linux-Hardwarebeschleunigung auch für X11

Corsair K60 RGB Pro im Test: Teuer trotz Viola
Corsair K60 RGB Pro im Test
Teuer trotz Viola

Corsair verwendet in der K60 Pro RGB als erster Hersteller Cherrys neue preiswerte Viola-Switches. Anders als Cherrys günstige MY-Schalter aus den 80ern hinterlassen diese einen weitaus besseren Eindruck bei uns - der Preis der Tastatur hingegen nicht.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Corsair K100 RGB im Test Das RGB-Monster mit der Lichtschranke
  2. Corsair Externes Touchdisplay ermöglicht schnelle Einstellungen
  3. Corsair One a100 im Test Ryzen-Wasserturm richtig gemacht

    •  /