Abo
  • Services:

Bounce Back: Apple scheitert wegen Steve Jobs mit Patentklage

Apples sogenanntes Bounce-Back-Patent ist von dem Bundespatentgericht für ungültig erklärt worden. Steve Jobs hatte es öffentlich präsentiert, bevor der Patentantrag hierzulande eingereicht wurde.

Artikel veröffentlicht am ,
In Deutschland ist Apples Bounce-Back-Patent ungültig.
In Deutschland ist Apples Bounce-Back-Patent ungültig. (Bild: US-Patentamt)

Wegen einer Eigenheit im europäischen und deutschen Patentrecht ist das sogenannte Bounce-Back-Patent vom Bundespatentgericht für ungültig erklärt worden. Steve Jobs hatte den Bounce-Back-Effekt 2007 bei der Präsentation des ersten iPhones gezeigt. Erst Monate später hatte Apple das Patent in Deutschland beantragt. Wegen der frühzeitigen Vorstellung des Patents gilt es als Prior Art.

Stellenmarkt
  1. MAHLE Aftermarket GmbH, Stuttgart
  2. Hoerner Bank Aktiengesellschaft, Heilbronn

In den USA gibt es eine Schonfrist von zwölf Monaten zwischen der eigentlichen Erfindung und dem Einreichen eines Patents. Diese Schonfrist gibt es in Europa nicht. Sobald eine Erfindung öffentlich vorgestellt wird, kann sie als Prior Art von anderen verwendet werden. Nach diesen Regeln urteilte das Bundespatentgericht zugunsten der Kläger Google und Motorola Mobility. Sie zeigten dem Gericht ein Video der Präsentation des ersten iPhones, in dem Steve Jobs die vielen Patente erwähnt, die Apple zu dem Smartphone bereits eingereicht hatte - allerdings eben nur in den USA.

Verfahren vor dem Europäischen Patentgericht

Der Bounce-Back-Effekt findet beispielsweise in Browsern Verwendung, etwa wenn ein Anwender über das Ende einer Webseite hinausscrollt und das Bild zurückschnappt. Apple hatte es weltweit gegen zahlreiche Konkurrenten in Patentklagen verwendet, etwa gegen Samsung.

Das Landgericht Mannheim hatte eine Klage Apples gegen Motorola ausgesetzt, um ein Urteil des Bundespatentamts abzuwarten.

Das Bounce-Back-Patent gehört zu der Familie der Rubberband- oder Gummibandeffekte. Diese werden laut Patentprozessbeobachter Florian Müller gegenwärtig beim Europäischen Patentamt von Google und Samsung angefochten. Auch dort soll das Video als Beweis dienen. In den USA ist es nach wie vor gültig. Das Patent mit der Nummer 7,469,381 wurde im Juni 2013 vom US-Patentamt bestätigt. Apple verwendet es dort im Prozess gegen Samsung in Kalifornien.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. PSN Card 50 Euro für 43,99€)
  2. 27,99€ + 5,99€ Versand (Vergleichspreis 44,95€)
  3. 31,50€ (Vergleichspreis ca. 40€)
  4. 30,99€ (Vergleichspreis ca. 40€)

neocron 01. Okt 2013

++ ++ ich denke genau dort liegt das grosse Problem, die laenge der Geltung einiger...

neocron 01. Okt 2013

ach richtig ... und wenn ein Pilot mit dem Flugzeug abstuerzt, weil ein Konstrukteur mist...

neocron 01. Okt 2013

Mission Accomplished: sinnlos kuenstlich aufregen ... "Don't hate the player, hate the game!"

Hu5eL 30. Sep 2013

Wollte keiner Wissen...

crazypsycho 30. Sep 2013

Leider wurde aus falschen Gründen das Patent für nichtig erklärt. Korrekt ist Prior Art...


Folgen Sie uns
       


Volocopter auf der Cebit 2018 angesehen

Im autonomen Volocopter haben zwei Personen mit zusammen höchstens 160 Kilogramm Platz - wir haben uns auf der Cebit 2018 trotzdem reingesetzt.

Volocopter auf der Cebit 2018 angesehen Video aufrufen
Urheberrrecht: Etappensieg für Leistungsschutzrecht und Uploadfilter
Urheberrrecht
Etappensieg für Leistungsschutzrecht und Uploadfilter

Trotz aller Proteste: Der Rechtsausschuss des Europaparlaments votiert für ein Leistungsschutzrecht und Uploadfilter. Nun könnte das Plenum sich noch dagegenstellen.

  1. Leistungsschutzrecht Nur Einschränkungen oder auch Chancen?
  2. Vor Abstimmung 100 EU-Abgeordnete lehnen Leistungsschutzrecht ab
  3. Urheberrecht EU-Staaten für Leistungsschutzrecht und Uploadfilter

IT-Jobs: Fünf neue Mitarbeiter in fünf Wochen?
IT-Jobs
Fünf neue Mitarbeiter in fünf Wochen?

Startups müssen oft kurzfristig viele Stellen besetzen. Wir waren bei dem Berliner Unternehmen Next Big Thing dabei, als es auf einen Schlag Bewerber für fünf Jobs suchte.
Ein Bericht von Juliane Gringer

  1. Frauen in IT-Berufen Programmierte Klischees
  2. Bitkom Research Höherer Frauenanteil in der deutschen IT-Branche
  3. Recruiting IT-Experten brauchen harte Fakten

Kreuzschifffahrt: Wie Brennstoffzellen Schiffe sauberer machen
Kreuzschifffahrt
Wie Brennstoffzellen Schiffe sauberer machen

Die Schifffahrtsbranche ist nicht gerade umweltfreundlich: Auf hoher See werden die Maschinen der großen Schiffe mit Schweröl befeuert, im Hafen verschmutzen Dieselabgase die Luft. Das sollen Brennstoffzellen ändern - wenigstens in der Kreuzschifffahrt.
Von Werner Pluta

  1. Hyseas III Schottische Werft baut Hochseefähre mit Brennstoffzelle
  2. Roboat MIT-Forscher drucken autonom fahrende Boote
  3. Elektromobilität Norwegen baut mehr Elektrofähren

    •  /