In-App-Purchase-Patent: Lodsys traut sich nicht vor Geschworene gegen Kaspersky

Kurz vor einem Gerichtstermin hat der Patenttroll Lodsys seine Ansprüche gegenüber Kaspersky zurückgezogen. Auf ein Verfahren gegen ein so großes Unternehmen wollte Lodsys es offenbar nicht ankommen lassen.

Artikel veröffentlicht am 3. Oktober 2013, 13:57 Uhr, Andreas Sebayang

Kaspersky gewinnt gegen Lodsys. (Bild: Kaspersky)

Lodsys und Kaspersky haben ihre Patentstreitigkeiten beigelegt, wie Ars Technica und Eugene Kaspersky berichten - ohne Urteil oder Zahlung. Es ging um Grundtechniken, die Kaspersky einsetzt und für die Lodsys als Patentinhaber Lizenzgebühren verlangte.

Die Patente decken laut Kapersky unter anderem die Art und Weise ab, wie Kaspersky seine Kunden über Sicherheitsupdates informiert oder Käufe von zusätzlichen Funktionen innerhalb der Produkte abgewickelt werden. Das Unternehmen wehrt sich seit 2011 gegen die Forderungen. Es ging immerhin um 25 Millionen US-Dollar, die Lodsys auf Basis das 1992 ausgestellten Patents beanspruchte.

Lodsys hat nun offenbar kurz vor der Verfahrenseröffnung vor einem Geschworenengericht in den USA die weiße Fahne gehisst. Am 7. Oktober hätte Lodsys die Chance gehabt, vor Geschworenen (Jury) seine Ansprüche geltend zu machen und diese vom rechtmäßigen Vorgehen zu überzeugen.

Die meisten Unternehmen geben gegen Lodsys auf

Kaspersky ist eine von 55 Firmen, mit denen sich Lodsys gestritten hat. Laut Eugene Kaspersky ist die Verteidigung schwierig, da Lodsys gut vorbereitet ist. So musste Kaspersky in kurzer Zeit 2.000 Dokumente des Gegners analysieren und darauf eine Verteidigung aufbauen. 51 der 55 Unternehmen war der Aufwand laut Kaspersky zuviel und sie einigten sich, bevor es zu einem Verfahren kam. Übrig blieben neben Kaspersky zunächst HP, Samsung und Symantec. Doch auch diese großen Unternehmen gaben auf und einigten sich mit Lodsys.

Kaspersky, das vor allem Antivirensoftware verkauft, blieb hingegen stur. Auf ein Verfahren will es Lodsys offenbar nicht ankommen lassen, wie Kaspersky vermutet. Es sei nicht das erste Mal, dass sich der Patenttroll zurückgezogen habe, berichtet Ars Technica.

Durch die sogenannte Order of Dismissal with Prejudice, ausgegeben durch den zuständigen Richter, kann Kaspersky nicht noch einmal wegen des Lizenzverstoßes belangt werden. Allerdings muss Kaspersky die auf seiner Seite entstandenen Kosten selbst tragen.

Lodsys droht seit Jahren zahlreichen Unternehmen, mitunter auch sehr kleinen, die kaum die finanziellen Mittel haben, sich zu wehren. Viele beugen sich dem Druck, und so konnte Lodsys bereits 2012 Erfolg vermelden. Bis dato haben sich für das In-App-Kauf-Patent und andere Patente 150 Lizenznehmer gefunden.

Lodsys ist nicht die einzige Firma mit Ansprüchen auf In-App-Käufe. Auch Uniloc geht mit einem ähnlichen Patent gegen Entwickler vor. Unter anderem traf es den X-Plane-Entwickler Austin Meyer, der aber im Unterschied zu vielen anderen über die Mittel verfügt, sich zu wehren. Ende vergangenen Jahres gab er an, dass der Rechtsstreit ihn nicht nur drei Jahre seines Lebens kosten werde, sondern er auch 1,5 Millionen US-Dollar in die Verteidigung investieren müsse. Android-Entwickler, die ihr Spiel für ein paar Cent verkauft, verfügen eher nicht über solche Barmittel.