Canon hat in Japan eine Flüssigkeitslinse patentiert, bei der mehr oder weniger Flüssigkeit in den Linsenkörper gepumpt wird, um seine Form zu verändern.
Apple hat in den USA einen Patentantrag für einen Touchscreen eingereicht, der sich eindrücken lässt. Die Eröffnung der dritten Dimension wäre ideal für kleine Displays, die nicht genügend Raum für aufwendige Multitouch-Gesten bieten.
Nikon hat in Japan eine Objektivkonstruktion zum Patent eingereicht, die eine Brennweite von 200 bis 500 mm bei einer Anfangsblendenöffnung von f/3,5 im unteren und f/5,6 im oberen Bereich aufweisen soll. Das Objektiv ist für Vollformatkameras gedacht.
Eine US-Kommission aus ehemaligen Regierungsmitgliedern und hochrangigen Militärangehörigen und dem Ex-Intel-Chef empfiehlt den Einsatz von Rootkits und Ransomware, um den Diebstahl geistigen Eigentums zu unterbinden. Notfalls sollen Zugriffe auf Fremdrechner legalisiert werden.
Kim Dotcom hat 1997 ein Patent für Zwei-Faktor-Authentifizierung angemeldet. Jetzt will er dafür Geld von Google, Facebook und Twitter für seine Verteidigung gegen das US-Justizministerium.
Der Juraprofessor Clark Asay glaubt, dass das Entwicklungsmodell freier Software nur schwer mit dem Patentrecht vereinbar sei. Der Aufbau defensiver Patente werde dadurch sehr erschwert.
Eine Szene mit der Foto-LEDs von einem iPhone adäquat auszuleuchten, ist sehr schwer. Deshalb sollen künftig gleich mehrere iPhone-Besitzer ein Fotomotiv mit ihren Geräten beleuchten, wenn die Idee aus einem Patentantrag von Apple umgesetzt wird.
Wer an seinem iPad oder Macbook kratzt oder klopft, soll künftig damit auch Eingaben realisieren können, die das Tablet oder das Notebook erkennen. Möglich macht das neue Sensorentechnik, die Apple in einem Patent erklärt, das dem Unternehmen in den USA zugesprochen wurde.
Ein Unternehmen hat sich die Marke "Hackathon" schützen lassen und Rechnungen an Nutzer des Begriffs versendet. Jetzt soll aber alles nur ein großes Missverständnis gewesen sein. Der Begriff "Hackathon" wird für zahlreiche Veranstaltungen genutzt, die erste fand vermutlich bereits 1999 statt.
Eigentlich dürfte es sie nicht geben und dennoch werden immer mehr vergeben: Softwarepatente in Europa. Damit verlieren Entwickler nach und nach die urheberrechtlich vorgesehenen Verwertungsrechte an ihren Computerprogrammen.
Apple hat in den USA zwei Patentanträge eingereicht, die zeigen, wie der Besitzer eines Autos sein Fahrzeug mit Hilfe des iPhones nach dem Parken wiederfinden und es über Bluetooth steuern könnte. Lenken per iPhone ist jedoch nicht geplant.
Eine neue Software für Internet Provider von McAfee soll Urheberrechtsverletzungen im Internet aufspüren und blockieren. Statt illegaler Filesharing-Angebote bekommt der Nutzer Links auf Downloadshops bereitgestellt.
Der Patentverwalter Virnetx will gegen Microsoft erneut vor Gericht ziehen. Dessen Videotelefoniesoftware Skype soll unerlaubt sechs Virnetx-Patente nutzen. Nach einem verlorenen Prozess 2010 hatte Microsoft 200 Millionen US-Dollar an Virnetx gezahlt.
Apple verletzt kein Motorola-Patent, hat die Internationale Handelskommission der USA (ITC) entschieden. Die Technik bezieht sich auf das Deaktivieren des Touchscreens beim Telefonieren.
Im Laufe des Jahres 2013 will Nokia mindestens 500 Millionen Euro über Patentlizenzen einnehmen. Nokia will künftig stärker darauf achten, wo es sein geistiges Eigentum zu Geld machen kann.
Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, FDP, SPD und den Grünen haben sich einhellig gegen Softwarepatente ausgesprochen. Die Bundesregierung soll dafür sorgen, dass Software "ausschließlich urheberrechtlich" geschützt wird. Davon soll auch Open-Source-Software profitieren.
Die Gema hat sich zum Schlichtungsvorschlag im Streit um die Tarife für Diskotheken und andere Musikveranstaltungen geäußert. Kleine Teilsiege kann die Verwertungsgesellschaft verbuchen, aber die große Tarifreform lehnt der Schlichter ab. Bis 2014 soll neu verhandelt werden.
Apple hat in den USA einen Patentantrag für einen Hybridrechner eingereicht. Das Display des Notebooks kann abgenommen und separat benutzt werden, wenn die Tastatur nicht benötigt wird. Strom und Daten werden drahtlos übertragen.
Nikon hat ein Patent zugeteilt bekommen, in dem ein Sicherheitssystem beschrieben wird, das Aufnahmen mit DSLRs erst ermöglicht, wenn ein objektivspezifischer Sicherheitscode in die Kamera eingegeben wird.
Im Tarifstreit zwischen der Gema und den Betreibern von Gaststätten gibt es einen ersten Vorschlag zur Schlichtung. Zum Inhalt des möglichen Kompromisses schweigen sich beide Parteien aber noch aus.
Das Bundespatentgericht hat ein UMTS-Patent des Smartphone-Herstellers Samsung für ungültig erklärt. Samsung hatte es gegen Apple in einem Prozess von dem Landgericht Mannheim und in den USA vorgebracht.
Wenn sich der Urheber eines geistigen Werks wie eines Buches nicht mehr ermitteln lässt, darf es bald durch öffentliche Einrichtungen kostenlos zugänglich gemacht werden. Das sieht ein nun beschlossener Gesetzesentwurf vor, der auch Zweitveröffentlichungen von wissenschaftlichen Arbeiten erlaubt.
Der Patentverwalter Lodsys macht seine Patente jetzt auch bei Herstellern mobiler Spiele geltend. Betroffen sind unter anderem Gameloft und das aus Südkorea stammende Gamevil.
Ein Patent, das Apple zugesprochen bekommen hat, legt nahe, dass das Unternehmen an einer eigenen Version von Street View für mobile Geräte arbeitet. Die Technik bezieht sich auf die Bedienung.
Das Bundespatentgericht hat Apples Patent zum Entsperren des Bildschirms für nichtig erklärt. Das Patent stelle keine technische Lösung dar, begründete das Gericht seine Entscheidung. Apple hatte wegen des Patents unter anderem Motorola und Samsung verklagt.
Apple hat in den USA einen Patentantrag eingereicht, der ein iPhone beschreibt, dessen Touchscreen-Display nicht an den Gehäuserändern endet, sondern um sie herumläuft und auch die Rückseite bedeckt. Damit könnten Knöpfe durch den Touchscreen ersetzt werden.
Apple hat in den USA ein Patent zugesprochen bekommen, das einen Stift beschreibt, der mit WLAN und GPS ausgestattet ist. Über ihn sollen sich SMS, E-Mail und Sprachnachrichten empfangen und senden lassen. Er steht im Kontrast zu Smartwatches und Computerbrillen.
Der Patenttroll des früheren Microsoft-Technikchefs Nathan Myhrvold greift Canon und Ricoh mit einer Klage an. Zuvor wurden Patente von Kodak eingekauft.
Apples mobile Geräte mit Touchscreen lassen sich nur bedienen, wenn das Display eingeschaltet wird - auch wenn nur ein Lied übersprungen werden soll. Das könnte sich jedoch ändern, wenn ein Patent in die Tat umgesetzt wird, das Apple zugesprochen wurde.
86 Patente besitzt Nokia, die für Googles freien Videocodec VP8 benötigt werden. Aber Nokia hat keine Pläne, Google diese Patente kostenlos oder fair, vernünftig und diskriminierungsfrei (FRAND) zur Verfügung zu stellen.
Sony hat in den USA einen Patentantrag für eine Computerbrille eingereicht, die mit einem binokularen Display ausgestattet ist. Google Glass hingegen ist mit nur einem Mikrodisplay ausgerüstet.
Apple hat in einem US-Patentantrag beschrieben, wie ein iPhone beim Sturz vor schweren Beschädigungen geschützt werden könnte. Mit kleinen beweglichen Teilen im Inneren oder gar mit Gaskartuschen soll das Gerät im Flug so gedreht werden, dass es möglichst unbeschadet aufschlägt.
Samsung soll auf seinem aktuellen Smartphone Galaxy S4 Patente von LG verletzt haben. Die beanstandete Funktion pausiert Videos, wenn der Anwender nicht auf den Bildschirm sieht.
Vor dem Landgericht in Mannheim hat Nokia ein Verkaufsverbot für Smartphones von HTC durchgesetzt. Damit erhöht Nokia den Druck auf seinen Konkurrenten bei Lizenzverhandlungen.
Die Schallkanäle in besonders flachen Apple-Geräten, die den Klang der kleinen Lautsprecher nach außen transportieren, verletzten nach Ansicht von THX seine Patente. Eine entsprechende Klage hat der Soundspezialist nun in den USA eingereicht.
Vor rund zwei Jahren hat der Ex-Sony-Angestellte Seijiro Tomita wegen einer Patentverletzung beim 3DS geklagt - nun hat ein Gericht Nintendo zur Zahlung von 30,2 Millionen US-Dollar verurteilt.
Taiwanischen Berichten zufolge soll Apple im Jahr 2014 die Fertigung des ARM-Chips A7 auf drei Hersteller verteilen. Als Neuzugang unter den Prozessor-Lieferanten für iOS-Geräte soll dabei Intel vertreten sein - es wäre der Wiedereinstieg der x86-Company ins ARM-Geschäft.
Wegen eines Patentstreits muss Google möglicherweise den Zugang zu seinem Dienst Google Maps in Deutschland sperren. Das betroffene Patent gehört Microsoft, seine Gültigkeit wird derzeit geprüft.
Das europäische Patentamt muss ein Patent von IPCom erneut prüfen. Es wurde im April 2012 für ungültig erklärt. Der Patentverwerter hatte gegen die Entscheidung Berufung eingelegt.
Im Streit um mögliche Patentverletzungen durch den freien Videocodec VP8 hat sich Google mit der MPEG LA und den von ihr vertretenen Patentinhabern geeinigt.
Nokia hat sich im Streit zwischen Apple und Samsung auf die Seite Apples gestellt. Richterin Koh habe ein Verkaufsverbot für Samsungs Geräte nicht konsequent durchgesetzt.
Cebit 2013 Die neue Technik DaaS kann mehr, als nur die in Hannover gezeigten Videowalls zu versorgen. Auch Streamen im Heimnetz auf jeden Bildschirm ist möglich. Die Erfinder erklären im Videointerview, wie das funktioniert.
Ein Smartphone durch Berührungen zu bedienen ist nichts Besonderes. Bislang reduzierte sich das aber auf Berührungen des Bildschirms. Laut einem Patent von Apple könnten künftige iPhones zusätzlich auch durch Quetschen des Gehäuses bedient werden.
Richterin Lucy Koh hat Samsungs Entschädigungszahlung an Apple um die Hälfte reduziert. Die Geschworenen hätten die Instruktionen des Gerichts missachtet und Fehler bei der Berechnung gemacht, so die Begründung.
Wäre damals bekannt gewesen, dass Java keinen Copyrightschutz erhalten hätte, hätte Sun niemals so viel Zeit und Geld in die Entwicklung der Programmiersprache gesteckt. Das schreibt Scott McNealy an das Gericht, vor dem der Berufungsprozess zwischen Oracle und Google verhandelt wird.
Apple hat es nicht geschafft, die Strafe in Höhe von 370 Millionen US-Dollar an den VoIP-Patentverwalter Virnetx neu vor Gericht verhandeln zu lassen. Zusätzlich wird jetzt eine tägliche Strafzahlung fällig.
Microsoft will Touchscreens um UV-Lichtquellen erweitern und damit hygienischer machen. Diese könnten die vom Nutzer berührten Stellen schon während der Eingabe desinfizieren.
