Patent

Der 3D-Druck könnte im kommenden Jahr deutlichen Aufwind bekommen, weil dann wichtige Patente rund um das Lasersintern auslaufen. Bei dieser Technik wird per Laser Pulver schichtweise erhitzt, so dass dreidimensionale und je nach Material auch stark belastbare Gegenstände entstehen.

Apple hat in den USA Patentschutz für einen Fingerabdrucksensor beantragt. Damit der Sensor nicht stört, soll er direkt im Display eingebaut werden.

Apple hat einen zweischichtigen Touchscreen patentiert. Die obere Schicht ist wie ein Passepartout über den Hauptbildschirm gelegt. Dieser Rahmen ist selbst ein Touchscreen und kann bei Bedarf Knöpfe und andere Informationen anzeigen.

Der Patentverwerter IPCom hat eine Vereinbarung mit der Telekom erreicht, bei der es möglicherweise um Lizenzgebühren in Millionenhöhe geht. Sie gewährt der Telekom Zugriff auf das gesamte Patentportfolio von IPCom.

Je kleiner die Notebooks werden, desto weniger Platz bieten sie für Anschlüsse. Das ist auch Apples Problem beim Macbook Air, das deshalb mit wenigen Schnittstellen auskommen muss. Ein neuer Patentantrag zeigt, dass die Platzverschwendung nicht sein muss, wenn mehrere Ports ineinandergebaut werden.

Apple hat in den USA ein Patent zugesprochen bekommen, das ein recht ungewöhnliches Notebook-Konzept beschreibt. Im Kern handelt es sich um ein Macbook mit Elementen eines Tablets. Es hat zwar weder Tastatur noch Touchpad, dafür aber einen doppelseitigen, transparenten Touchscreen.

Ein bislang unbekannter Entwickler hat ein Kernel-Modul für Microsofts Exfat-Dateisystem bei Github veröffentlicht. Bislang lassen sich nur Treiber über Fuse nutzen.

Ein Patentantrag aus den USA zeigt, wie Apple einen Scanner für Fingerabdrücke in die Gehäuse seiner mobilen Geräte in den Gehäuserahmen einbauen könnte. Damit könnte das iPhone seinen Besitzer erkennen und die neue Passwortverwaltung in iOS 7 freigeben.

Tivo hat in einem weiteren Patentverfahren 490 Millionen US-Dollar erstritten. Der Hersteller von Set-Top-Boxen hat inzwischen über anderthalb Milliarden US-Dollar für die unrechtmäßige Nutzung seiner Technik erhalten.

Eine Patentanmeldung von Apple in den USA befeuert Gerüchte um eine Smartwatch. Gegenstand des Antrags ist ein Akku mit gekrümmter Oberfläche, der in aktuellen Apple-Geräten wenig Sinn ergeben würde.

Die US-Handelsbehörde ITC hat Apple den Verkauf einiger älterer iPhones und iPods untersagt. Die ITC folgt damit einem Antrag von Samsung im Patentstreit mit Apple.

In Kürze will Google die finale Version des neuen freien Videocodecs VP9 veröffentlichen. Dieser soll besser als H.264 sein, wird an dessen Nachfolger H.265 aber wohl nicht heranreichen.

Canon hat in Japan eine Flüssigkeitslinse patentiert, bei der mehr oder weniger Flüssigkeit in den Linsenkörper gepumpt wird, um seine Form zu verändern.

Apple hat in den USA einen Patentantrag für einen Touchscreen eingereicht, der sich eindrücken lässt. Die Eröffnung der dritten Dimension wäre ideal für kleine Displays, die nicht genügend Raum für aufwendige Multitouch-Gesten bieten.

Nikon hat in Japan eine Objektivkonstruktion zum Patent eingereicht, die eine Brennweite von 200 bis 500 mm bei einer Anfangsblendenöffnung von f/3,5 im unteren und f/5,6 im oberen Bereich aufweisen soll. Das Objektiv ist für Vollformatkameras gedacht.

Eine US-Kommission aus ehemaligen Regierungsmitgliedern und hochrangigen Militärangehörigen und dem Ex-Intel-Chef empfiehlt den Einsatz von Rootkits und Ransomware, um den Diebstahl geistigen Eigentums zu unterbinden. Notfalls sollen Zugriffe auf Fremdrechner legalisiert werden.

Kim Dotcom hat 1997 ein Patent für Zwei-Faktor-Authentifizierung angemeldet. Jetzt will er dafür Geld von Google, Facebook und Twitter für seine Verteidigung gegen das US-Justizministerium.

Der Juraprofessor Clark Asay glaubt, dass das Entwicklungsmodell freier Software nur schwer mit dem Patentrecht vereinbar sei. Der Aufbau defensiver Patente werde dadurch sehr erschwert.

Eine Szene mit der Foto-LEDs von einem iPhone adäquat auszuleuchten, ist sehr schwer. Deshalb sollen künftig gleich mehrere iPhone-Besitzer ein Fotomotiv mit ihren Geräten beleuchten, wenn die Idee aus einem Patentantrag von Apple umgesetzt wird.

Wer an seinem iPad oder Macbook kratzt oder klopft, soll künftig damit auch Eingaben realisieren können, die das Tablet oder das Notebook erkennen. Möglich macht das neue Sensorentechnik, die Apple in einem Patent erklärt, das dem Unternehmen in den USA zugesprochen wurde.

Ein Unternehmen hat sich die Marke "Hackathon" schützen lassen und Rechnungen an Nutzer des Begriffs versendet. Jetzt soll aber alles nur ein großes Missverständnis gewesen sein. Der Begriff "Hackathon" wird für zahlreiche Veranstaltungen genutzt, die erste fand vermutlich bereits 1999 statt.

Eigentlich dürfte es sie nicht geben und dennoch werden immer mehr vergeben: Softwarepatente in Europa. Damit verlieren Entwickler nach und nach die urheberrechtlich vorgesehenen Verwertungsrechte an ihren Computerprogrammen.

Apple hat in den USA zwei Patentanträge eingereicht, die zeigen, wie der Besitzer eines Autos sein Fahrzeug mit Hilfe des iPhones nach dem Parken wiederfinden und es über Bluetooth steuern könnte. Lenken per iPhone ist jedoch nicht geplant.

Eine neue Software für Internet Provider von McAfee soll Urheberrechtsverletzungen im Internet aufspüren und blockieren. Statt illegaler Filesharing-Angebote bekommt der Nutzer Links auf Downloadshops bereitgestellt.

Der Patentverwalter Virnetx will gegen Microsoft erneut vor Gericht ziehen. Dessen Videotelefoniesoftware Skype soll unerlaubt sechs Virnetx-Patente nutzen. Nach einem verlorenen Prozess 2010 hatte Microsoft 200 Millionen US-Dollar an Virnetx gezahlt.

Apple verletzt kein Motorola-Patent, hat die Internationale Handelskommission der USA (ITC) entschieden. Die Technik bezieht sich auf das Deaktivieren des Touchscreens beim Telefonieren.

Im Laufe des Jahres 2013 will Nokia mindestens 500 Millionen Euro über Patentlizenzen einnehmen. Nokia will künftig stärker darauf achten, wo es sein geistiges Eigentum zu Geld machen kann.

Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, FDP, SPD und den Grünen haben sich einhellig gegen Softwarepatente ausgesprochen. Die Bundesregierung soll dafür sorgen, dass Software "ausschließlich urheberrechtlich" geschützt wird. Davon soll auch Open-Source-Software profitieren.

Die Gema hat sich zum Schlichtungsvorschlag im Streit um die Tarife für Diskotheken und andere Musikveranstaltungen geäußert. Kleine Teilsiege kann die Verwertungsgesellschaft verbuchen, aber die große Tarifreform lehnt der Schlichter ab. Bis 2014 soll neu verhandelt werden.

Foxconn muss Microsoft Abgaben für alle Geräte zahlen, die Android und Chrome OS nutzen, darunter Smartphones, Tablets und Fernseher.

Apple hat in den USA einen Patentantrag für einen Hybridrechner eingereicht. Das Display des Notebooks kann abgenommen und separat benutzt werden, wenn die Tastatur nicht benötigt wird. Strom und Daten werden drahtlos übertragen.

Nikon hat ein Patent zugeteilt bekommen, in dem ein Sicherheitssystem beschrieben wird, das Aufnahmen mit DSLRs erst ermöglicht, wenn ein objektivspezifischer Sicherheitscode in die Kamera eingegeben wird.

Im Tarifstreit zwischen der Gema und den Betreibern von Gaststätten gibt es einen ersten Vorschlag zur Schlichtung. Zum Inhalt des möglichen Kompromisses schweigen sich beide Parteien aber noch aus.

Das Bundespatentgericht hat ein UMTS-Patent des Smartphone-Herstellers Samsung für ungültig erklärt. Samsung hatte es gegen Apple in einem Prozess von dem Landgericht Mannheim und in den USA vorgebracht.

Wenn sich der Urheber eines geistigen Werks wie eines Buches nicht mehr ermitteln lässt, darf es bald durch öffentliche Einrichtungen kostenlos zugänglich gemacht werden. Das sieht ein nun beschlossener Gesetzesentwurf vor, der auch Zweitveröffentlichungen von wissenschaftlichen Arbeiten erlaubt.

Der Patentverwalter Lodsys macht seine Patente jetzt auch bei Herstellern mobiler Spiele geltend. Betroffen sind unter anderem Gameloft und das aus Südkorea stammende Gamevil.

Ein Patent, das Apple zugesprochen bekommen hat, legt nahe, dass das Unternehmen an einer eigenen Version von Street View für mobile Geräte arbeitet. Die Technik bezieht sich auf die Bedienung.

Das Bundespatentgericht hat Apples Patent zum Entsperren des Bildschirms für nichtig erklärt. Das Patent stelle keine technische Lösung dar, begründete das Gericht seine Entscheidung. Apple hatte wegen des Patents unter anderem Motorola und Samsung verklagt.

Apple hat in den USA einen Patentantrag eingereicht, der ein iPhone beschreibt, dessen Touchscreen-Display nicht an den Gehäuserändern endet, sondern um sie herumläuft und auch die Rückseite bedeckt. Damit könnten Knöpfe durch den Touchscreen ersetzt werden.

Apple hat in den USA ein Patent zugesprochen bekommen, das einen Stift beschreibt, der mit WLAN und GPS ausgestattet ist. Über ihn sollen sich SMS, E-Mail und Sprachnachrichten empfangen und senden lassen. Er steht im Kontrast zu Smartwatches und Computerbrillen.

Der Patenttroll des früheren Microsoft-Technikchefs Nathan Myhrvold greift Canon und Ricoh mit einer Klage an. Zuvor wurden Patente von Kodak eingekauft.

Apples mobile Geräte mit Touchscreen lassen sich nur bedienen, wenn das Display eingeschaltet wird - auch wenn nur ein Lied übersprungen werden soll. Das könnte sich jedoch ändern, wenn ein Patent in die Tat umgesetzt wird, das Apple zugesprochen wurde.

86 Patente besitzt Nokia, die für Googles freien Videocodec VP8 benötigt werden. Aber Nokia hat keine Pläne, Google diese Patente kostenlos oder fair, vernünftig und diskriminierungsfrei (FRAND) zur Verfügung zu stellen.