Patent

Apple hat in den USA ein Patent für ein Gehäuse aus durchsichtigem Kunststoff für ein iPhone zugesprochen bekommen. In einer Stellenanzeige sucht Apple zudem einen Kunststoffexperten. Ein Beleg für ein Billig-iPhone ist das noch nicht.

Amelia Andersdotter, die für die schwedische Piratenpartei im Europaparlament sitzt, ruft freie Softwareentwickler dazu auf, sich mehr in die europäische Politik einzumischen. Es gebe dort viel Unterstützung für offene Standards und freie Software, erklärte sie auf der Fosdem 2013.

Samsung muss keine höhere Strafe zahlen, als die von den Geschworenen im Prozess zwischen Apple und Samsung festgelegten 1,049 Milliarden US-Dollar. Richterin Lucy Koh konnte keine mutwillige Verletzung in den Patentverletzungen erkennen.

Laminar Research befindet sich wegen des Android-Flugsimulators X-Plane schon länger im Streit mit Uniloc. Nun will die Firma die US-Regierung auf das Problem aufmerksam und die Verfahren für Patenttrolle teuer machen.

Eine freie Version des Exfat-Treibers für Linux und Mac OS X ist in Version 1.0 veröffentlicht worden. Der Treiber funktioniert mit Fuse. Da das Exfat-Dateisystem von Softwarepatenten belastet ist, wird der Treiber vermutlich nicht mit Linux-Distributionen ausgeliefert.

Wie wird eigentlich Googles Datenbrille bedient? Bislang mit einem Touchpad, das umständlich am Arm des Brillenträgers befestigt wird. In Zukunft könnte die Eingabe über eine an gleicher Stelle per Laser projizierte Tastatur erfolgen.

Eine Mischung aus Google Glasses und einer Digitalkamera verfolgt Olympus mit seinem digitalen Monokel, das als elektronischer Sucher für Kameras dient. Die Technik hat Olympus patentiert.

In den USA hat Microsoft einen Patentantrag für ein Smartphone eingereicht, dessen Display unter bestimmten Umständen die Mitmenschen weniger nerven soll. Das könnte zum Beispiel im Kino oder im Restaurant nützlich sein.

Die US-Wettbewerbsaufsicht FTC hat ihr Kartellverfahren gegen Google eingestellt, nachdem das Unternehmen einige freiwillige Zugeständnisse gemacht hat. Bei Patenten und dem Datenexport für Werbetreibende gelobt Google Besserung, die Vorwürfe, Googles Suche benachteilige Wettbewerber, sieht die FTC nicht als erwiesen an.

Künftig könnten eine Spiele-Disc und eine bestimmte Konsole untrennbar verknüpft und der Weiterverkauf von Games somit unmöglich sein. Sony hat für ein entsprechendes System einen Patentantrag gestellt - er könnte bei der nächsten Playstation relevant werden.

Apple hat in einem Aspekt des Rechtsstreits um die Bezeichnung Appstore verloren. Das Gericht erkannte in Amazons Appstore keine irreführende Werbung. Damit unterlag Apple vor Gericht erneut gegen Amazon.

Microsoft soll R2 Studios, ein Startup des Slingbox-Gründers, gekauft haben und setzte sich damit offenbar gegen Google und Apple durch. Die Technologie soll in die Xbox integriert werden.

Google, Microsoft und Apple sollen Interesse an der Firma des Slingbox-Gründers Blake Krikorian haben. Laut Amazon hat Krikorian verkauft und verlässt Amazon, um einen neuen Job in dem Startup Id8 Group R2 Studios anzutreten.

Eastman Kodak hat sein Paket mit 1.100 Patenten verkauft. Mit dem Erlös will das bankrotte Fotounternehmen eine Restrukturierung finanzieren.

Ein neues Unternehmen des Slingbox-Gründers hat etwas, was Google, Microsoft und Apple haben wollen. Bisher ist nur eine Android-App von Id8 Group R2 Studios auf dem Markt.

Nokia und der Blackberry-Hersteller RIM haben ihre Patentstreitigkeiten beigelegt und ein Patentabkommen geschlossen, bei dem einer zahlt.

Die Musikveranstalter und die Gema haben sich geeinigt: Zwar steigen die Tarife bereits 2013, aber die große Reform soll erst 2014 wirksam werden. Ein endgültiger Schiedsspruch wird im April 2013 erwartet.

Es ist nur ein kleiner Patch, aber ein deutliches Zeichen: Microsoft hat einen Beitrag für die Browserengine Webkit eingereicht, auf der unter anderem Apples Browser Safari und Google Chrome basieren.

Analoge Spiegelreflexklassiker wie Nikons F-Serie könnten bald zu neuen Ehren kommen: Das Unternehmen hat sich in Japan eine digitale Rückwand patentieren lassen, die Kleinbildkameras zu DSLRs machen kann.

Samsung will gegen Apple keine Verkaufsverbote mehr durchsetzen - zumindest in Europa. Der Mobilfunkhersteller zieht alle seine entsprechenden Anträge zurück. Offiziell heißt es, Samsung will mit Apple nur noch auf dem Markt konkurrieren.

Richterin Lucy Koh hat Apples Antrag abgelehnt, ein Verkaufsverbot für Samsungs Smartphones in den USA durchzusetzen. Samsung darf seine Mobiltelefone weiter in den USA verkaufen. Samsungs Antrag, wegen Verfahrensfehlern den Prozess zwischen Apple und Samsung aufzurollen, hat Koh ebenfalls abgelehnt.

Google hat sich möglicherweise mit der US-Handelskammer Federal Trade Commission geeinigt und entgeht damit einem drohenden Kartellverfahren. Zu der Einigung gehört auch eine schriftliche Verpflichtung, Patente nach FRAND zu lizenzieren, berichtet das Wall Street Journal.

In einem Patentstreit mit dem Unternehmen X2Y hat Intel einen Etappensieg erzielt. X2Y wollte einen Importstopp für Intel-Prozessoren erreichen, was aufgrund der globalisierten Chipindustrie weitreichende Folgen hätte.

Der chinesische Elektronikhersteller Huawei will ein Verkaufsverbot für USB-Modems von ZTE in Deutschland erwirken. ZTE soll unter anderem unerlaubt LTE-Patente nutzen. Die beiden chinesischen Konzerne Huawei und ZTE streiten sich auch in China.

Ein Gericht in den USA hat Apple für schuldig befunden, drei Patente verletzt zu haben. Die Patente gehören Mobilemedia, einem Unternehmen, zu dessen Eigentümern Sony, Nokia und die Mpeg-La zählen.

N. Joseph Woodland ist im Alter von 91 Jahren gestorben. Er gilt als Erfinder des Barcodes und hat die Fahrstuhlmusik verbessert. Den ersten Entwurf der heute allgegenwärtigen Strichcodes malte er in den Sand. Es dauerte fast 25 Jahre, bis ein handlicher Scanner hinzukam.

Der japanische Konzern Sega klagt gegen das Entwicklerstudio Level 5 (Professor Layton) wegen angeblicher Patentverletzungen in der Spielserie Inazuma Eleven. Es geht um umgerechnet über 8 Millionen Euro.

Die Klagen von Patenttrollen in den USA nehmen drastisch zu, und sie richten sich immer häufiger gegen Startups. Daran konnte auch eine Reform des Patentrechts nichts ändern - das Geschäft ist einfach zu lukrativ.

Das sogenannte "Steve-Jobs-Patent" ist bei einer ersten Nachprüfung für ungültig erklärt worden. Apple kann gegen die Entscheidung des US-Patentamts vorgehen. Das Patent spielte im Prozess zwischen Apple und Samsung keine entscheidende Rolle.

Die beiden Unternehmen Google und Apple wollen möglicherweise gemeinsam für das Patentpaket bieten, das wegen Kodaks Insolvenz versteigert werden soll. Bisher führten sie zwei unabhängige Interessengemeinschaften an.

Richterin Lucy Koh wird das als Beweismittel vorliegende Patentabkommen zwischen Apple und HTC größtenteils freigeben. Zwar bleiben die finanziellen Details unter Verschluss, um welche Patente es sich dabei handelt, wird der Öffentlichkeit aber zugänglich gemacht.

Die Konferenz der Wirtschaftsminister der deutschen Bundesländer hat einstimmig beschlossen, die Gema zum Abwarten eines Schlichtungsverfahrens aufzurufen. Wenn der Verein dem nachkommt, treten die umstrittenen Tarife für Kneipen und Diskotheken vorerst nicht in Kraft.

Motorola darf kein Verkaufsverbot für Microsofts Xbox 360 durchsetzen. Das hat Richter James Robart nochmals bestätigt. Die Entscheidung soll weltweit gelten.

Es funktioniert wie ein klassischer Dualshock-Controller, hat aber auch Kugeln für die Move-Bewegungserkennung: Sony will sich ein neuartiges Gerät für die Spielesteuerung patentieren lassen.

Das Dock von Apples Betriebssystem bietet nur für wenige Icons Platz - doch wenn die Idee eines Patentantrags realisiert wird, würde sich das Dock in ein Regal mit mehreren Ebenen verwandeln, in dem die Anwendungen thematisch sortiert abgelegt werden.

Microsoft beantragt ein Patent für eine Datenbrille, die ähnliche Funktionen wie Google Project Glass bieten soll. Doch die Brille bietet weit weniger als das Konkurrenzprodukt.

Apple muss sein Patentabkommen mit HTC an Samsungs Anwälte vollständig aushändigen. Das entschied der Richter am US-Bundesgericht in Kalifornien. Das Dokument wird allerdings nicht öffentlich gemacht.

3D Systems behauptet, Formlabs verletze mit seinem erfolgreichen 3D-Drucker Form 1 ein Patent. Der 3D-Drucker-Hersteller klagt deshalb gegen den Konkurrenten und die Crowdfunding-Plattform Kickstarter.

Bryce Bayer, der Erfinder des allgegenwärtigen Bayer-Filters, der für die moderne, digitale Farbbildfotografie essenziell ist, ist 83-jährig am 13. November 2012 gestorben.

In Stuttgart will die Belegschaft des Telekommunikationsausrüsters Alcatel-Lucent in dieser Woche gegen den Abbau von 530 Arbeitsplätzen protestieren. Ziel ist ein Treffen des Aufsichtsrats von Alcatel-Lucent.

Im Patentprozess zwischen Microsoft und Motorola soll Richter James Robart auch zukünftige Technologie von Microsoft berücksichtigen. Ohne seine WLAN-Patente würden die Tablets von Microsoft nicht funktionieren, argumentieren Motorolas Anwälte.

Im Rahmen eines Gerichtsverfahrens sprechen Google und Apple über eine Vereinbarung zur Nutzung von Standardpatenten. Eine Rückkehr von Google Maps auf iOS-Plattformen ist sogar schon vor dem Abschluss der Gespräche möglich.

Microsoft, Google, Samsung Electronics, Intel und sogar Facebook sind als mögliche Käufer für AMD im Gespräch. Der Chipentwickler hat Investmentbanker beauftragt, alle Optionen zu prüfen.