Patent

Wenn Youtube bei der Schiedsstelle einfach eine bestimmte Summe hinterlegt hätte, wäre keine neue Sperrung von Tausenden Videos nötig geworden, verteidigt sich die Gema. Und bezeichnet das Sperren und Entsperren als Trick, um die öffentliche Meinung gegen die Gema aufzubringen.

Die Gema sagt, sie habe kein Interesse daran, dass weitere Youtube-Videos gesperrt werden. Doch bei der Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt wurden jetzt neue Verstöße bei Tausenden Videos gemeldet.

Apple hat in den USA einen Patentantrag eingereicht, in dem eine Idee beschrieben wird, wie unscharfe, verwackelte und schlecht belichtete Handyfotos verhindert werden können. Dabei wird eine größere Bildreihe erstellt und automatisch das beste Bild ausgewählt.

Update Jeff Nelson entwickelte 2006 für Google ein neues Betriebssystem, da ihm Windows und Linux viel zu langsam waren. Daraus wurde später Chrome OS, das zunächst auf Firefox basierte.

Der Streit um Java und Googles Dalvik-Engine ist für Oracle noch nicht beendet. Oracle hat beim Bundesgericht Berufung eingelegt. Oracle wirft Google nach wie vor Copyrightverletzungen vor. Patente spielen keine Rolle mehr.

Apple hat in den USA ein Patent zugesprochen bekommen, bei dem die Antennen für mobile Geräte direkt im Gehäuse untergebracht sind. Das würde auch für Mobilgeräte ein Design ermöglichen, bei dem das Gehäuse vollständig aus Aluminium besteht.

Wer korrekt beschreibt, was auf den eigenen Fotos zu sehen ist, erhält Zugriff auf den Mac oder das iOS-Gerät der Zukunft. Das sieht ein Patentantrag in den USA vor, der jetzt veröffentlicht wurde.

Apple hat in den USA einen Geschmacksmusterschutz für die Ausgestaltung des "Slide to unlock"-Schiebers erhalten. Ein Patent auf dessen Funktion, das schon für weltweite Rechtsstreitigkeiten sorgte, besitzt Apple schon länger.

Apple hat in den USA ein Patent für ein Gehäuse aus durchsichtigem Kunststoff für ein iPhone zugesprochen bekommen. In einer Stellenanzeige sucht Apple zudem einen Kunststoffexperten. Ein Beleg für ein Billig-iPhone ist das noch nicht.

Amelia Andersdotter, die für die schwedische Piratenpartei im Europaparlament sitzt, ruft freie Softwareentwickler dazu auf, sich mehr in die europäische Politik einzumischen. Es gebe dort viel Unterstützung für offene Standards und freie Software, erklärte sie auf der Fosdem 2013.

Apple hat in den USA einen Patentantrag eingereicht, der ein Alltagsproblem innovativ lösen könnte. Mit einem iPhone, einer App und einem iTunes-Konto bewaffnet, könnte überall ohne Geldautomat Bargeld abgehoben werden. Andere Nutzer in der Nähe übernehmen die Rolle des Automaten.

In den USA hat sich Apple ein Markenzeichen für seine Ladenkette Apple Store eintragen lassen. Das Verfahren dauerte drei Jahre.

Google hat in den USA ein Patent zugesprochen bekommen, das eine Smartphone-Kamera mit mehreren Blitzlichtern beschreibt, die rund um das Objektiv herum angeordnet sind. Das soll für deutlich bessere Bilder sorgen.

Samsung muss keine höhere Strafe zahlen, als die von den Geschworenen im Prozess zwischen Apple und Samsung festgelegten 1,049 Milliarden US-Dollar. Richterin Lucy Koh konnte keine mutwillige Verletzung in den Patentverletzungen erkennen.

Laminar Research befindet sich wegen des Android-Flugsimulators X-Plane schon länger im Streit mit Uniloc. Nun will die Firma die US-Regierung auf das Problem aufmerksam und die Verfahren für Patenttrolle teuer machen.

Eine freie Version des Exfat-Treibers für Linux und Mac OS X ist in Version 1.0 veröffentlicht worden. Der Treiber funktioniert mit Fuse. Da das Exfat-Dateisystem von Softwarepatenten belastet ist, wird der Treiber vermutlich nicht mit Linux-Distributionen ausgeliefert.

Wie wird eigentlich Googles Datenbrille bedient? Bislang mit einem Touchpad, das umständlich am Arm des Brillenträgers befestigt wird. In Zukunft könnte die Eingabe über eine an gleicher Stelle per Laser projizierte Tastatur erfolgen.

Eine Mischung aus Google Glasses und einer Digitalkamera verfolgt Olympus mit seinem digitalen Monokel, das als elektronischer Sucher für Kameras dient. Die Technik hat Olympus patentiert.

In den USA hat Microsoft einen Patentantrag für ein Smartphone eingereicht, dessen Display unter bestimmten Umständen die Mitmenschen weniger nerven soll. Das könnte zum Beispiel im Kino oder im Restaurant nützlich sein.

IBM hat in den USA die meisten Patente im Jahr 2012 erteilt bekommen. An zweiter Stelle liegt Samsung. Microsoft rangiert auf Platz 6, Apple auf Platz 22. IBMs Patente behandeln unter anderem Big Data, Datenanalyse oder Sicherheit.

Update Die Gema will mit einer Abmahnung erreichen, dass die Sperrtafeln bei der Google-Tochter Youtube verschwinden. Im ewigen Streit mit dem Videoportal ruft die Verwertungsgesellschaft jetzt die Schiedsstelle an. Die Sache kommt in Bewegung.

Ein baldiger Verkaufsstopp für die Xbox 360 ist noch unwahrscheinlicher geworden: Motorola hat erneut Patente von einem Verfahren gegen Microsoft zurückgezogen.

Die US-Wettbewerbsaufsicht FTC hat ihr Kartellverfahren gegen Google eingestellt, nachdem das Unternehmen einige freiwillige Zugeständnisse gemacht hat. Bei Patenten und dem Datenexport für Werbetreibende gelobt Google Besserung, die Vorwürfe, Googles Suche benachteilige Wettbewerber, sieht die FTC nicht als erwiesen an.

Künftig könnten eine Spiele-Disc und eine bestimmte Konsole untrennbar verknüpft und der Weiterverkauf von Games somit unmöglich sein. Sony hat für ein entsprechendes System einen Patentantrag gestellt - er könnte bei der nächsten Playstation relevant werden.

Apple hat in einem Aspekt des Rechtsstreits um die Bezeichnung Appstore verloren. Das Gericht erkannte in Amazons Appstore keine irreführende Werbung. Damit unterlag Apple vor Gericht erneut gegen Amazon.

Microsoft soll R2 Studios, ein Startup des Slingbox-Gründers, gekauft haben und setzte sich damit offenbar gegen Google und Apple durch. Die Technologie soll in die Xbox integriert werden.

Google, Microsoft und Apple sollen Interesse an der Firma des Slingbox-Gründers Blake Krikorian haben. Laut Amazon hat Krikorian verkauft und verlässt Amazon, um einen neuen Job in dem Startup Id8 Group R2 Studios anzutreten.

Eastman Kodak hat sein Paket mit 1.100 Patenten verkauft. Mit dem Erlös will das bankrotte Fotounternehmen eine Restrukturierung finanzieren.

Ein neues Unternehmen des Slingbox-Gründers hat etwas, was Google, Microsoft und Apple haben wollen. Bisher ist nur eine Android-App von Id8 Group R2 Studios auf dem Markt.

Nokia und der Blackberry-Hersteller RIM haben ihre Patentstreitigkeiten beigelegt und ein Patentabkommen geschlossen, bei dem einer zahlt.

Die Musikveranstalter und die Gema haben sich geeinigt: Zwar steigen die Tarife bereits 2013, aber die große Reform soll erst 2014 wirksam werden. Ein endgültiger Schiedsspruch wird im April 2013 erwartet.

Es ist nur ein kleiner Patch, aber ein deutliches Zeichen: Microsoft hat einen Beitrag für die Browserengine Webkit eingereicht, auf der unter anderem Apples Browser Safari und Google Chrome basieren.

Analoge Spiegelreflexklassiker wie Nikons F-Serie könnten bald zu neuen Ehren kommen: Das Unternehmen hat sich in Japan eine digitale Rückwand patentieren lassen, die Kleinbildkameras zu DSLRs machen kann.

Samsung will gegen Apple keine Verkaufsverbote mehr durchsetzen - zumindest in Europa. Der Mobilfunkhersteller zieht alle seine entsprechenden Anträge zurück. Offiziell heißt es, Samsung will mit Apple nur noch auf dem Markt konkurrieren.

Richterin Lucy Koh hat Apples Antrag abgelehnt, ein Verkaufsverbot für Samsungs Smartphones in den USA durchzusetzen. Samsung darf seine Mobiltelefone weiter in den USA verkaufen. Samsungs Antrag, wegen Verfahrensfehlern den Prozess zwischen Apple und Samsung aufzurollen, hat Koh ebenfalls abgelehnt.

Google hat sich möglicherweise mit der US-Handelskammer Federal Trade Commission geeinigt und entgeht damit einem drohenden Kartellverfahren. Zu der Einigung gehört auch eine schriftliche Verpflichtung, Patente nach FRAND zu lizenzieren, berichtet das Wall Street Journal.

In einem Patentstreit mit dem Unternehmen X2Y hat Intel einen Etappensieg erzielt. X2Y wollte einen Importstopp für Intel-Prozessoren erreichen, was aufgrund der globalisierten Chipindustrie weitreichende Folgen hätte.

Der chinesische Elektronikhersteller Huawei will ein Verkaufsverbot für USB-Modems von ZTE in Deutschland erwirken. ZTE soll unter anderem unerlaubt LTE-Patente nutzen. Die beiden chinesischen Konzerne Huawei und ZTE streiten sich auch in China.

Ein Gericht in den USA hat Apple für schuldig befunden, drei Patente verletzt zu haben. Die Patente gehören Mobilemedia, einem Unternehmen, zu dessen Eigentümern Sony, Nokia und die Mpeg-La zählen.

N. Joseph Woodland ist im Alter von 91 Jahren gestorben. Er gilt als Erfinder des Barcodes und hat die Fahrstuhlmusik verbessert. Den ersten Entwurf der heute allgegenwärtigen Strichcodes malte er in den Sand. Es dauerte fast 25 Jahre, bis ein handlicher Scanner hinzukam.

Der japanische Konzern Sega klagt gegen das Entwicklerstudio Level 5 (Professor Layton) wegen angeblicher Patentverletzungen in der Spielserie Inazuma Eleven. Es geht um umgerechnet über 8 Millionen Euro.

Die Klagen von Patenttrollen in den USA nehmen drastisch zu, und sie richten sich immer häufiger gegen Startups. Daran konnte auch eine Reform des Patentrechts nichts ändern - das Geschäft ist einfach zu lukrativ.

Das sogenannte "Steve-Jobs-Patent" ist bei einer ersten Nachprüfung für ungültig erklärt worden. Apple kann gegen die Entscheidung des US-Patentamts vorgehen. Das Patent spielte im Prozess zwischen Apple und Samsung keine entscheidende Rolle.