Die ITC hat entschieden, dass Samsung unerlaubt vier Patente von Apple nutzt. Nun droht Samsung von der US-Handelskommission ein Verkaufsverbot für einige seiner Produkte.

Samsung wirft dem Geschworenen Velvin Hogan Vertuschung vor. Er habe seinen eigenen Prozess gegen Seagate verschwiegen. Daher sei der aktuelle Patentprozess Apple vs. Samsung ungültig. Apples Anwälte weisen Samsungs Vorwürfe gegen Hogan zurück.

Apple möchte einige seiner bei Gericht eingereichten Dokumente unter Verschluss halten. Richterin Lucy Koh lehnt das ab. Mit den im Prozess Apple vs. Samsung genannten Zahlen begründete Apple seine zusätzlichen Schadensersatzforderungen von über 500 Millionen US-Dollar.

Bei der Fototechnik "Camera Toss" wird eine kleine Digitalkamera mit aktiviertem Selbstauslöser in die Luft geworfen, um interessante Perspektiven und Bildeffekte aufzunehmen. Nikon hat nun einen alternativen Auslösemechanismus dafür patentiert.

Das US-Unternehmen Intellectual Ventures hat einen Kopierschutz für den 3D-Druck entwickelt und patentieren lassen. Das Verfahren regelt nicht nur, ob ein Objekt aufgebaut werden darf, sondern auch wie.

Samsung darf das Android-Smartphone Galaxy Nexus in den USA wieder anbieten. Das durch Apple erwirkte Verkaufsverbot in den USA wurde aufgehoben.

Lodsys meldet gleich zwei Erfolge. Zum einen wurde ein Anspruch für eines seiner Patente bestätigt, zum anderen beugen sich anscheinend zunehmend Firmen dem Druck und lizenzieren Patente der Firma, um einem Rechtsstreit aus dem Weg zu gehen.

Bei Zug am Kabel rutschen In-Ear-Kopfhörer oft aus den Ohren. Wie wäre es, wenn sich stattdessen das Kabel vom Musikspieler trennt, der Kopfhörer im Ohr bleibt und die Musik weiterläuft? Apple hat dafür ein Patent angemeldet.

Ein neues Patent deutet darauf hin, dass Apple versucht, dass iPods, iPhones und iPads künftig per Funkadapter mit dem Zubehör Kontakt aufnehmen könnten. Das wäre das Ende für die zahlreichen Kabeladapter, für die Apple viel Geld verlangt.

Nikon hat in Japan ein Patent zugesprochen bekommen, das einen Ringblitz für eine Kompaktkamera beschreibt. Dabei wird das Licht des eingebauten Miniblitzes durch Lichtleiter um das Objektiv herum geleitet und nach vorn abgestrahlt.

Samsung geht gerichtlich auch gegen Apples iPhone 5 vor. Der Hersteller hat das neue iPhone-Modell in das laufende Patentverfahren aufnehmen lassen. In den USA wurde das Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 aufgehoben.

Microsoft muss kein Verkaufsverbot für die Xbox 360 und eine Reihe weiterer Produkte in Deutschland fürchten. Ein US-Gericht hat ein früheres Urteil bestätigt.

Der eine Spieler kauft und startet ein Game, dann übernimmt sein Kumpel die Kontrolle - derartige Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen sind künftig vielleicht unmöglich. Sony will sich neue Kopierschutzverfahren auf biometrischer Basis patentieren lassen.

Motorola und Samsung dürfen weiterhin Multitoucheingaben mit einem oder mehreren Fingern auf ihren Smartphones einsetzen. Apple hatte vor dem Landgericht in Mannheim ein entsprechendes Patent geltend machen wollen.

Motorola verletzt auf seinen Android-Geräten Microsofts Patente zur Eingabe über eine Bildschirmtastatur. Das hat das Landgericht in München entschieden.

Das Unternehmen Personalweb und die Firma Level 3 Communications haben gegen Rackspace, Github und Apple wegen Patentverletzungen geklagt.

Das durch Apple erwirkte Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 in den USA bleibt vorerst in Kraft. Richterin Lucy Koh will eine Entscheidung des Berufungsgerichts abwarten.

Austin Meyer, Entwickler des Flugsimulators X-Plane, ist mit einer Patentklage von Uniloc belegt worden. Er hat sein Spiel auf mehrere Plattformen mit seiner Firma Laminar Research portiert, darunter auch Android, was für ihn nun ein Risiko darstellt.

In dem Patentprozess zwischen Red Hat und Twin Peaks Software hat Red Hat dem Softwarehersteller Verletzungen der GPL vorgeworfen. Zuvor hatte Twin Peaks Software den Linux-Distributor Red Hat wegen einer Patentverletzung verklagt.

Apple verletzt nach Ansicht eines Richters der US-Handelskommission ITC keine Samsung-Patente. Die Entscheidung muss noch bestätigt werden.

Ein Monitor für das eigentliche Spiel und die Umgebung dazu auf den Wänden der Wohnung: Diesen Grundgedanken möchte sich Microsoft patentieren lassen - sogar in stereoskopischem 3D.

Der Audiocodec Opus ist von der Internet Engineering Task Force zum Internetstandard avanciert. Die Entscheidung ist im RFC 6716 festgehalten. Opus ist damit der erste freie Open-Source-Audiocodec mit diesem Status.

Samsung und HTC wollen den Verkauf des iPhone 5 mit Patentklagen verhindern. Jüngsten Gerüchten zufolge wird das nächste Mobiltelefon von Apple mit LTE ausgestattet sein. Darauf besitzen sowohl Samsung als auch HTC mehrere Patente.

Der Milliardenstreit um Patente scheint die Beziehungen zwischen Apple und Samsung stark zu beeinflussen. Zum Marktstart des iPhone 5 kommen DRAM, NAND und Akku nicht mehr von dem südkoreanischen Konzern.

Google soll 1,1 Millionen US-Dollar von Oracle für seine Ausgaben im Prozess um Java-Patente erhalten. Das hat der Richter William Alsup entschieden. Oracles Einwand, das Urteil sei richtungsweisend, ließ Alsup nicht gelten.

"Das war nicht unsere Aufgabe": Die Geschworenen im Patentprozess zwischen Apple und Samsung haben nicht geprüft, ob die dort eingebrachten Patente überhaupt gültig waren, sagt der Obmann.

Gerüchte über eine Art Steam-Konsole gab es immer wieder mal, jetzt geht Valve möglicherweise einen Schritt weiter. Das Unternehmen sucht einen erfahrenen Designer - und beklagt in der Stellenanzeige auffallend deutlich die fehlende Innovation in der Computerbranche.

Trotz eindeutiger Statements für Android prüfen Smartphone-Hersteller Alternativen zu dem Betriebssystem. Die Milliardenstrafe gegen Samsung macht ihnen Angst.

Samsung will die Patenturteile der Geschworenen von Richterin Koh überprüfen lassen. Derweil konferieren Apple-Chef Tim Cook und Google-Chef Larry Page über die andauernden Patentstreitigkeiten. Ein japanisches Gericht urteilt in einem Patentverfahren für Samsung.

Über ein Verkaufsverbot für Samsungs Smartphones in den USA wird erst am 6. Dezember 2012 verhandelt. Ursprünglich wollte Richterin Lucy Koh darüber am 20. September entscheiden.

Lexmarks Umsatz mit Inkjet-Produkten ist so massiv eingebrochen, dass der Hersteller seinen kompletten Rückzug aus dem Produktionsbereich erklärt hat. Alle Patente sollen verkauft und eine Fabrik geschlossen werden.

Virtuelle Flöte, Tennisschläger, Zirkel oder Bleistiftanspitzer: Microsoft hat in den USA ein Patent auf einen vielseitigen Eingabestift mit einer umlaufenden Multitouch-Oberfläche angemeldet.

Die Geschworenen im Patentprozess Apple gegen Samsung in den USA haben entschieden: Samsung hat Apples Patente unerlaubt verwendet. Nun drohen dem südkoreanischen Hersteller ein Verkaufsverbot und eine Milliardenstrafe.

Ein südkoreanisches Gericht hat entschieden, dass Samsung nicht gegen Designpatente verstößt. Der Mobilfunkhersteller hätte aber gegen ein weiteres Apple-Patent verstoßen. Apple habe ebenfalls eine Patentverletzung begangen. Beiden droht ein Verkaufsverbot.

Der Betrieb von Onlive soll ohne Einschränkungen weitergehen, die Unterstützung für neue Projekte wie Ouya soll gewährleistet sein. Auch ein Großteil der Mitarbeiter wird weiterbeschäftigt - das sagt Onlive wenige Tage nach den Meldungen über finanzielle Probleme.

Im Patentprozess um das iPad hat Apple in letzter Minute versucht, das Tablet-Konzept von Knight-Ridder von 1994 als Beweis aus dem Prozess auszuschließen. Ein Zeuge wirft Samsung vor, seine Patente nicht nach FRAND zu lizenzieren.

Als Apples Anwälte eine weitere Zeugenliste vorlegen, fragte Richterin Lucy Koh irritiert, ob sie etwas geraucht hätten. Samsung kalkuliert derweil seine Verluste und Apple will beweisen, dass Samsungs Patente ungültig sind.

Die Moving Picture Experts Group (MPEG) hat sich auf einen Entwurf für den Videokompressionsstandard HEVC alias H.265 geeinigt, der doppelt so effizient sein soll wie H.264/AVC. Zudem gibt es einen Entwurf für die HEVC-Erweiterung SVC.

Im Prozess zwischen Samsung und Apple hat ein Zeuge ausgesagt, Apple-Mitarbeiter hätten zehn Jahre vor der Veröffentlichung des iPads einen Prototyp eines Tablets bei Knight Ridder gesehen. Außerdem sagte ein Experte aus, Apple verletze zahlreiche Samsung-Patente.

Google erweitert seine Patentsuche um europäische Patente und einen "Prior Art Finder", mit dem sich herausfinden lassen soll, ob eine patentierte Erfindung zum Zeitpunkt ihrer Anmeldung wirklich neu war.

Im Patentprozess gegen Samsung hat Apple seine Beweisführung abgeschlossen. Mit zahlreichen internen Dokumenten will Apple die Geschworenen überzeugen, dass Samsung bewusst iPhone und iPad kopiert hat.

Ein Papier soll belegen, dass Apple Samsung bereits 2010 ein Lizenzierungsangebot vorgelegt hat. Apple wollte pro verkauftem Android-Smartphone 30 US-Dollar. Im Prozess sagte ein Zeuge aus, Apple lizenziere grundsätzlich nicht, um Kopien zu vermeiden.

Motorola Mobility wird sich auf wenige Smartphones konzentrieren und baut 4.000 Arbeitsplätze ab. Geplant ist eine spezielle, exklusive Android-Version und Hardware, entwickelt von Metallurgie-Wissenschaftlern, Akustik-Ingenieuren und Experten für künstliche Intelligenz unter Führung einer Darpa-Managerin.

Icon-Ikone Susan Kare hat im Prozess zwischen Apple und Samsung ausgesagt, die Ähnlichkeit der Symbole auf Apple- und Samsung-Geräten würde Käufer verwirren. Samsung verfolge eine Strategie der übersteigerten Nachfrage, sagte Marketingexperte Winer.

In einem 132 Seiten umfassenden Dokument hat Samsung sein Galaxy S in 126 einzelnen Details mit dem iPhone verglichen und dargelegt, wie das eigene Smartphone verbessert werden kann. In sehr vielen Fällen lautet die Antwort: Mach es wie beim iPhone!

Ein internes Memo von Samsung-Chef JK Shin zeigt, wie sehr Samsung von der Benutzerführung des iPhones eingeschüchtert war. Ein weiterer Apple-Designer sagte aus, Samsung hätte für seine Produkte Apple kopiert - und geriet beim Kreuzverhör unter Druck.

Apple muss kein Geld für Werbung ausgeben. Dafür sorgen die Presse und Hollywood-Stars. Das sagte Marketing-Chef Phil Schiller im Prozess Apple gegen Samsung.

Apple hat in den USA ein Patent beantragt, in dem eine iPhone-Schutzhülle beschrieben wird, die mit einem kleinen Display ausgestattet ist. Das Smartcover und auch das Display selbst sollen flexibel sein. Die Innenseite dient als Tastatur oder Zeichenfläche.

Microsoft hat Motorola aufgefordert, ein Patentlizenzabkommen einzugehen. Microsoft wirft der Google-Tochter aber weiterhin vor, Patente nicht nach Frand-Konditionen anzubieten.

Die beiden Kontrahenten Apple und Samsung haben sich am ersten Prozesstag gegenseitig Ideenklau vorgeworfen. Samsung hat laut Apple das iPhone und iPad kopiert, Apple laut Samsung das Tabletdesign von Sony geklaut.