Abo
  • Services:

Patentprozesse: HTC verklagt Nokia wegen Stromsparfunktionen

Die Stromsparfunktionen in Nokias Windows-Phone-Smartphones Lumia 710, 800 und 900 sind Gegenstand einer Klage von HTC wegen Patentverletzungen. Als Beweismittel sollen Android-Treiber dienen.

Artikel veröffentlicht am ,
Das Lumia 900 ist Gegenstand einer Patentklage.
Das Lumia 900 ist Gegenstand einer Patentklage. (Bild: Nokia)

Nokia soll mit seiner Smartphone-Reihe Lumia Patente von HTC verletzt haben und muss sich derzeit vor dem Landgericht in München verantworten. Der Vorwurf lautet, dass Nokia die von den Lumia-Geräten genutzten Stromsparfunktionen ohne Erlaubnis von HTC einsetze. HTC habe entsprechende Android-Treiber als Beweismittel vorgelegt. Das berichtet Prozessbeobachter Florian Müller in seinem Blog.

Stellenmarkt
  1. Carl Spaeter Südwest GmbH, Karlsruhe
  2. Robert Bosch GmbH, Abstatt

Die beanstandeten Treiber steuern die in den Lumia-Smartphones verwendeten GSM-Chips von Qualcomm und WLAN-Module von Broadcom. Laut Patentklage nutzt Nokia unerlaubt die Funktionen, die das Smartphone bei Nichtgebrauch in den Schlafzustand versetzen und bei Bedarf wieder aufwecken.

Android-Treiber als Beweis

Der Quellcode der in den Windows-Phone-Smartphones eingesetzten Treiber steht aber unter Verschluss. Damit HTC diesen und weitere Dokumente als Beweismittel von Nokia verlangen kann, muss der taiwanische Konzern dem Gericht triftige Gründe vorlegen. Denn nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 18. Dezember 2012 sind hohe Maßstäbe zu erfüllen, bevor ein Gericht die Freigabe von Dokumenten eines Beklagten verlangen kann. Richter Matthias Zigann hat HTC darauf hingewiesen.

Daraufhin hat HTC die Android-Pendants der Treiber und deren kommentierten Quellcode präsentiert. Ob das Gericht nun einen Experten anrufe, um den Quellcode zu analysieren und ob das Gericht Rückschlüsse über mögliche Patentverletzungen in den Android-Treibern auch für Windows-Phone-Treiber ziehe, bleibe bislang offen, schreibt Müller. Wann darüber entschieden werde, stehe ebenfalls noch nicht fest.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 59,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  2. 50,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  3. 59,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  4. (-72%) 5,55€

finzl 19. Feb 2013

Das Zauberwort hier ist mal wieder "soweit ich weiß". Wenn dir das Kacheldesign nicht...

Casandro 18. Feb 2013

Man könnte viel anders machen. Nur das macht seit dem iPhone keiner mehr. Schau Dir mal...

redmord 17. Feb 2013

Wir benötigen einfach wesentlich stärkere Gesetze gegen Korruption und für Transparenz...

tonictrinker 16. Feb 2013

Ist doch alles Quark. Die Module werden zugeliefert und verfügen über fest definierte...

Allahu Snackbar 15. Feb 2013

Bzw. Deep Idle?


Folgen Sie uns
       


Smartphones Made in Germany - Bericht

Gigaset baut Smartphones - in Deutschland.

Smartphones Made in Germany - Bericht Video aufrufen
Elektromobilität: Regierung bremst bei Anspruch auf private Ladesäulen
Elektromobilität
Regierung bremst bei Anspruch auf private Ladesäulen

Die Anschaffung eines Elektroautos scheitert häufig an der fehlenden Lademöglichkeit am heimischen Parkplatz. Doch die Bundesregierung will vorerst keinen eigenen Gesetzesentwurf für einen Anspruch von Wohnungseigentümern und Mietern vorlegen.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

  1. ID Buzz und Crozz Volkswagen will Elektroautos in den USA bauen
  2. PFO Pininfarina plant Elektrosupersportwagen mit 400 km/h
  3. Einride Holzlaster T-Log fährt im Wald elektrisch und autonom

Krankenversicherung: Der Papierkrieg geht weiter
Krankenversicherung
Der Papierkrieg geht weiter

Die Krankenversicherung der Zukunft wird digital und direkt, aber eine tiefgreifende Disruption des Gesundheitswesens à la Amazon wird in Deutschland wohl ausbleiben. Die Beharrungskräfte sind zu groß.
Eine Analyse von Daniel Fallenstein

  1. Imagen Tech KI-System Osteodetect erkennt Knochenbrüche
  2. Medizintechnik Implantat wird per Ultraschall programmiert
  3. Telemedizin Neue Patienten für die Onlinepraxis

Raumfahrt: Boeing und SpaceX kämpfen mit dem Regulierungschaos der Nasa
Raumfahrt
Boeing und SpaceX kämpfen mit dem Regulierungschaos der Nasa

Die neuen Raumschiffe von Boeing und SpaceX verspäten sich und werden wohl erst 2020 mit Crew fliegen. Die Aufsichtsbehörde der US-Regierung sieht einen Teil der Schuld beim Chaos im Nasa-Management.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Nasa-Teleskop Überambitioniert, überteuert und in dieser Form überflüssig
  2. Nasa Forscher entdecken Asteroiden, bevor er die Erde erreicht
  3. Nasa 2020 soll ein Helikopter zum Mars fliegen

    •  /