Rechtsstreitigkeiten: Patenttrolle dominieren Klagen in den USA

Die Klagen von Patenttrollen in den USA nehmen drastisch zu, und sie richten sich immer häufiger gegen Startups. Daran konnte auch eine Reform des Patentrechts nichts ändern - das Geschäft ist einfach zu lukrativ.

Artikel veröffentlicht am ,
Colleen Chien hat Patenttrolle in den USA untersucht.
Colleen Chien hat Patenttrolle in den USA untersucht. (Bild: Santa Clara University of Law)

Die Klagen sogenannter Patenttrolle in den USA nehmen zu. Zu dem Schluss kommt Colleen Chien, Professorin an der Santa Clara University of Law. Betroffen seien vor allem Startups. Die meisten Klagen würden gar nicht erst verhandelt, sondern außergerichtlich beigelegt, meist durch Zahlungen. Als Patenttrolle gelten Unternehmen, die keine eigenen Innovationen vorzuweisen haben, sondern schlicht - meist aufgekaufte - Patente verwalten.

Stellenmarkt
  1. Mitarbeiter (m/w/d) für den Technischen Service Level 1 Support
    PVA Industrial Vacuum Systems GmbH, Wettenberg
  2. Anwendungsbetreuer Fachverfahren elektronische Registerführung (w/m/d)
    Dataport, verschiedene Standorte
Detailsuche

Eigentlich sollte 2011 eine Reform das Patentrecht so einschränken, dass Patenttrolle weniger Möglichkeiten haben, ihre Klagen erfolgreich durchzusetzen. Beispielsweise müssen Patentklagen immer in dem Bezirk verhandelt werden, in dem der Kläger oder der Angeklagte seinen Firmensitz hat. Das soll verhindern, dass Prozesse vor Gerichten verhandelt werden, die traditionell zugunsten von Patentinhabern urteilen.

Drastische Zunahme

Offensichtlich haben solche Reformen aber kaum Einfluss auf das inzwischen äußerst lukrative Geschäft mit Patentklagen. Chien hat die eingereichten Klagen bis zum 1. Dezember 2012 untersucht und kommt zu dem Schluss, dass 61 Prozent davon durch Patentverwerter eingereicht werden. 2011 waren es noch 45 Prozent.

Zunehmend werden Startups Opfer solcher Klagen, sagte Chien in einem Workshop der US-Handelskammer FTC und des US-Justizministerium. Etwa 35 Prozent aller jungen Unternehmen, die ein Startkapital zwischen 50 und 100 Millionen US-Dollar aufgebracht haben, müssen sich gegen Klagen verteidigen. Bei Startups mit einem Einstiegskapital von 20 bis 50 Millionen US-Dollar liegt die Rate mit 20 Prozent deutlich niedriger - auch ein Hinweis darauf, dass Patentrolle bei ihren Klagen lukrative Firmen bevorzugen.

Außergerichtliche Einigungen

Golem Karrierewelt
  1. Entwicklung mit Unity auf der Microsoft HoloLens 2 Plattform: virtueller Zwei-Tage-Workshop
    05./06.12.2022, Virtuell
  2. Hands-on C# Programmierung: virtueller Zwei-Tage-Workshop
    06./07.02.2023, virtuell
Weitere IT-Trainings

Chien schätzt auch, dass nur etwa eine von 100 bis 307 Klagen tatsächlich vor Gericht verhandelt wird, denn Patentklagen sind langwierig, können vorübergehende Verkaufsverbote nach sich ziehen und hohe Anwaltskosten verursachen. Viele angeklagte Unternehmen scheuen die Mühe und vereinbaren lieber gleich Zahlungen, über die kaum etwas bekannt ist.

Chien untersucht das Patentsystem in den USA bereits seit einiger Zeit. Sie plädiert für eine umfassende Reform des Patentrechts.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Mimus Polyglottos 12. Dez 2012

Guter Ansatz, aber leider nicht praktikabel. Die Trollfirmen können dann ja irgendein...

Anonymer Nutzer 12. Dez 2012

sorry für die Grammatik, muss wohl besoffen gewesen sein :) meinen Stuss hab ich erst...

Trockenobst 11. Dez 2012

Wenn Du eine Firma hast, und die Firma hat 20 Patente. Die Firma läuft gut. Irgendwann...

Charles Marlow 11. Dez 2012

Ist das eine rhetorische Frage oder Selbstreflektion?



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
El-Ali-Meteorit
Forscher entdecken zwei neue Minerale in einem Meteoriten

In einer Probe aus einem in Somalia niedergegangenen Meteoriten wurden zwei Mineralien entdeckt, die auf der Erde so bisher nicht gefunden wurden.

El-Ali-Meteorit: Forscher entdecken zwei neue Minerale in einem Meteoriten
Artikel
  1. Kraftfahrt-Bundesamt: Elektrischer Corsa sollte zur Abgasuntersuchung
    Kraftfahrt-Bundesamt
    Elektrischer Corsa sollte zur Abgasuntersuchung

    Das Kraftfahrt-Bundesamt ruft den Opel Corsa samt der Elektro-Variante zurück, weil ein Softwarefehler im Auto eine Messung verhindert.

  2. Recruiting: Personalauswahl mit KI kann Unternehmen schaden
    Recruiting
    Personalauswahl mit KI kann Unternehmen schaden

    Software ist objektiv und kennt keine Vorurteile, das macht Künstliche Intelligenz interessant für die Personalauswahl. Ist KI also besser als Personaler? Die Bewerber sind skeptisch und die Wissenschaft liefert keinen Beweis dafür.
    Ein Bericht von Peter Ilg

  3. Gerichtsurteil: MDR darf Facebook-Kommentare ohne Sendungsbezug löschen
    Gerichtsurteil
    MDR darf Facebook-Kommentare ohne Sendungsbezug löschen

    Öffentlich-rechtliche Sender begehen keine Zensur, wenn sie nicht strafbare Kommentare auf Facebook löschen. Manchmal sind sie eher dazu verpflichtet.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • PS5 bestellbar • Tiefstpreise: Crucial SSD 4TB 319€, Palit RTX 4080 1.499€, HTC Vive Pro 2 659€ • Alternate: Team Group SSD 512GB 29,99€, AOC Curved 27" 240 Hz 199,90€ • Samsung Cyber Week • Top-TVs (2022) LG & Samsung über 40% günstiger • AOC Curved 34" WQHD 389€ [Werbung]
    •  /