Apple vs. Samsung: Kein Verkaufsverbot, kein neues Verfahren

Richterin Lucy Koh hat Apples Antrag abgelehnt, ein Verkaufsverbot für Samsungs Smartphones in den USA durchzusetzen. Samsung darf seine Mobiltelefone weiter in den USA verkaufen. Samsungs Antrag, wegen Verfahrensfehlern den Prozess zwischen Apple und Samsung aufzurollen, hat Koh ebenfalls abgelehnt.

Artikel veröffentlicht am 18. Dezember 2012, 8:49 Uhr, Jörg Thoma

Samsung darf 26 Smartphones weiter in den USA verkaufen. Der Prozess wird nicht neu aufgerollt. (Bild: Samsung)

Am Bezirksgericht in San Jose im US-Bundesstaat Kalifornien hat Richterin Lucy Koh entschieden, dass Samsung 26 seiner Mobiltelefone weiter in den USA verkaufen darf. Die Geschworenen hatten zuvor entschieden, dass die Smartphones Patente von Apple verletzt haben. Apple hatte ein Verkaufsverbot gefordert. Außerdem wird der Prozess nicht neu aufgerollt. Das hatte Samsung gefordert. Über die endgültige Höhe der Strafzahlungen wird die Richterin noch entscheiden.

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Diese Smartphones verletzen Apple-Patente und sind von einem möglichen Verkaufsverbot betroffen: das Smartphone Captivate von Samsung.

Koh begründete ihre Entscheidung, dass die 26 von Apple in den Prozess eingebrachten Mobiltelefone weiter verkauft werden dürfen, damit, dass die verletzen Patente nur einen geringen Teil der Funktionen ausmachen, die die Smartphones bieten. Außerdem handele es sich meist um Geräte, die entweder veraltet sind oder gar nicht mehr verkauft werden. Apple habe nicht genügend Beweise vorgelegt, dass seine Patente tatsächlich den Verkauf seiner eigenen Geräte steigern würden. Von der Entscheidung ist unter anderem das Galaxy S2 betroffen.

Kein neuer Prozess

Außerdem hat Koh entschieden, dass der Prozess nicht neu aufgerollt werden muss. Samsung hatte einen entsprechenden Antrag gestellt und begründete diesen damit, dass der Obmann der Geschworenen Velvin Hogan selbst in einen Prozess verwickelt war. Das wurde erst nach Abschluss des Prozesses bekannt. Samsungs Anwälte hätten schon bei der Befragung der Geschworenen zu Anfang des Prozesses das Thema einbringen müssen.

Die Geschworenen hatten am 16. August 2012 nach zweieinhalb Tagen entschieden, dass Samsung Apples iPhone-Design unerlaubt kopiert hat. Samsung muss Apple mindestens 1,049 Milliarden US-Dollar als Entschädigung zahlen, so die Geschworenen. In einigen Fällen habe Samsung sogar bewusst Apples Patente kopiert. Damit könnte Richterin Lucy Koh die Entschädigungssumme noch deutlich erhöhen. Darüber will Koh in den nächsten Tagen entscheiden.