Der chinesische Elektronikhersteller Huawei will ein Verkaufsverbot für USB-Modems von ZTE in Deutschland erwirken. ZTE soll unter anderem unerlaubt LTE-Patente nutzen. Die beiden chinesischen Konzerne Huawei und ZTE streiten sich auch in China.
Ein Gericht in den USA hat Apple für schuldig befunden, drei Patente verletzt zu haben. Die Patente gehören Mobilemedia, einem Unternehmen, zu dessen Eigentümern Sony, Nokia und die Mpeg-La zählen.
N. Joseph Woodland ist im Alter von 91 Jahren gestorben. Er gilt als Erfinder des Barcodes und hat die Fahrstuhlmusik verbessert. Den ersten Entwurf der heute allgegenwärtigen Strichcodes malte er in den Sand. Es dauerte fast 25 Jahre, bis ein handlicher Scanner hinzukam.
Der japanische Konzern Sega klagt gegen das Entwicklerstudio Level 5 (Professor Layton) wegen angeblicher Patentverletzungen in der Spielserie Inazuma Eleven. Es geht um umgerechnet über 8 Millionen Euro.
Die Klagen von Patenttrollen in den USA nehmen drastisch zu, und sie richten sich immer häufiger gegen Startups. Daran konnte auch eine Reform des Patentrechts nichts ändern - das Geschäft ist einfach zu lukrativ.
Das sogenannte "Steve-Jobs-Patent" ist bei einer ersten Nachprüfung für ungültig erklärt worden. Apple kann gegen die Entscheidung des US-Patentamts vorgehen. Das Patent spielte im Prozess zwischen Apple und Samsung keine entscheidende Rolle.
Die beiden Unternehmen Google und Apple wollen möglicherweise gemeinsam für das Patentpaket bieten, das wegen Kodaks Insolvenz versteigert werden soll. Bisher führten sie zwei unabhängige Interessengemeinschaften an.
Richterin Lucy Koh wird das als Beweismittel vorliegende Patentabkommen zwischen Apple und HTC größtenteils freigeben. Zwar bleiben die finanziellen Details unter Verschluss, um welche Patente es sich dabei handelt, wird der Öffentlichkeit aber zugänglich gemacht.
Die Konferenz der Wirtschaftsminister der deutschen Bundesländer hat einstimmig beschlossen, die Gema zum Abwarten eines Schlichtungsverfahrens aufzurufen. Wenn der Verein dem nachkommt, treten die umstrittenen Tarife für Kneipen und Diskotheken vorerst nicht in Kraft.
Motorola darf kein Verkaufsverbot für Microsofts Xbox 360 durchsetzen. Das hat Richter James Robart nochmals bestätigt. Die Entscheidung soll weltweit gelten.
Es funktioniert wie ein klassischer Dualshock-Controller, hat aber auch Kugeln für die Move-Bewegungserkennung: Sony will sich ein neuartiges Gerät für die Spielesteuerung patentieren lassen.
Das Dock von Apples Betriebssystem bietet nur für wenige Icons Platz - doch wenn die Idee eines Patentantrags realisiert wird, würde sich das Dock in ein Regal mit mehreren Ebenen verwandeln, in dem die Anwendungen thematisch sortiert abgelegt werden.
Microsoft beantragt ein Patent für eine Datenbrille, die ähnliche Funktionen wie Google Project Glass bieten soll. Doch die Brille bietet weit weniger als das Konkurrenzprodukt.
Apple muss sein Patentabkommen mit HTC an Samsungs Anwälte vollständig aushändigen. Das entschied der Richter am US-Bundesgericht in Kalifornien. Das Dokument wird allerdings nicht öffentlich gemacht.
3D Systems behauptet, Formlabs verletze mit seinem erfolgreichen 3D-Drucker Form 1 ein Patent. Der 3D-Drucker-Hersteller klagt deshalb gegen den Konkurrenten und die Crowdfunding-Plattform Kickstarter.
Bryce Bayer, der Erfinder des allgegenwärtigen Bayer-Filters, der für die moderne, digitale Farbbildfotografie essenziell ist, ist 83-jährig am 13. November 2012 gestorben.
In Stuttgart will die Belegschaft des Telekommunikationsausrüsters Alcatel-Lucent in dieser Woche gegen den Abbau von 530 Arbeitsplätzen protestieren. Ziel ist ein Treffen des Aufsichtsrats von Alcatel-Lucent.
Im Patentprozess zwischen Microsoft und Motorola soll Richter James Robart auch zukünftige Technologie von Microsoft berücksichtigen. Ohne seine WLAN-Patente würden die Tablets von Microsoft nicht funktionieren, argumentieren Motorolas Anwälte.
Im Rahmen eines Gerichtsverfahrens sprechen Google und Apple über eine Vereinbarung zur Nutzung von Standardpatenten. Eine Rückkehr von Google Maps auf iOS-Plattformen ist sogar schon vor dem Abschluss der Gespräche möglich.
Microsoft, Google, Samsung Electronics, Intel und sogar Facebook sind als mögliche Käufer für AMD im Gespräch. Der Chipentwickler hat Investmentbanker beauftragt, alle Optionen zu prüfen.
In den USA hat der Patentprozess zwischen Microsoft und Motorola begonnen. Der Windows-Hersteller wirft der Google-Tochter vor, zu hohe Lizenzgebühren für einige ihrer Patente zu verlangen.
Apples Rechtesammlung in den USA ist um zwei Einträge reicher. Die Animationen, mit denen der Seitenwechsel in iOS-Apps simuliert wird, gehören nun ebenso dazu wie die Smart-Case-Schutzhülle für das iPad.
Apple und HTC haben ihre Patentstreitigkeiten überraschend außergerichtlich beigelegt. Eine Vereinbarung sieht vor, dass die Parteien ihre Patente gegenseitig zehn Jahre nutzen dürfen.
Apple hat ein Patent für eine Kopfhörerkonstruktion angemeldet, die auch als Lautsprecher verwendet werden kann, wenn die Kopfhörermuscheln auf einen Tisch oder eine andere Oberfläche gelegt werden.
Apple hat in den USA einen Patentantrag eingereicht, der ein Verpackungsdesign beschreibt, bei dem die Hülle als Dockingsstation und Tonverstärker weiterverwendet werden kann. Damit wäre die Verpackung Zubehör und Apple ein Müllproblem los.
Und noch ein Patentstreit: Gegner dieses Mal sind E-Ink und Trekstor. Trekstor soll seine E-Book-Reader unrechtmäßig mit einer Displaytechnik ausgestattet haben, die E-Ink entwickelt hat.
Die Gema hat eine Einigung mit drei kleinen Verbänden im Tarifstreit um Abgaben für Musikkneipen und Diskotheken verkündet und damit die großen der Branche verärgert. In teils scharfen Worten kritisieren die wesentlichen Verbände die Taktik der Gema.
Apple will gegen das Galaxy Note 10.1 vorgehen. Samsung will gegen das iPhone 5 klagen. Die beiden Kontrahenten bereiten sich auf den nächsten Patentprozess vor, der 2014 beginnen soll.
Ein Patentantrag von Microsoft zeigt einen Anwendungszweck für die Kinect-Kamera, der außerhalb der Spielewelt liegt. Sie und andere Sensoren könnten die Zuschauer vor dem Fernseher zählen und falls notwendig auch das Alter der Anwesenden schätzen.
Der US-amerikanische Chipentwickler Mips wird in mehreren Teilen verkauft. Das Unternehmen selbst geht an Imagination, der größte Teil der Patente an die Holding, zu der auch ARM gehört. Doch nicht nur dem britischen Unternehmen könnte das nutzen.
Apples Klage gegen Motorola wegen Frand-Patenten ist in den USA abgewiesen worden. Apple kann in Berufung gehen. Der Google-Tochter Motorola wurde vorgeworfen, Zugang zu Frand-Patenten blockiert zu haben.
Die Entwicklung, Verteilung und Nutzung einer Anwendung auf allgemein verfügbarer Hardware sollte keine Patentverletzung sein. Das schlägt der Initiator der GNU Public License Richard Stallman vor - und will dafür eine gesetzliche Regelung.
Gegenwärtig berät die US-Handelskommission FTC über eine Klage gegen Google. Der Suchmaschinenanbieter verweigere seinen Konkurrenten Zugang zu Frand-Patenten. Eine Entscheidung soll bis Ende 2012 fallen.
In einem neuen Patentantrag beschreibt Apple, wie der eingebaute Beschleunigungsmesser des iPhones oder iPads dazu genutzt werden kann, einen Diebstahl des Geräts zu erkennen und Alarm zu schlagen.
Das Unternehmen Surfcast hat eine Klage gegen Microsoft wegen der Verwendung von Kacheln in Windows 8 eingereicht. Surfcast bewirbt sich auf seiner Webseite als Erfinder der "Tiles" - der Kacheln, die in Windows 8 verwendet werden.
Die ITC hat entschieden, dass Samsung unerlaubt vier Patente von Apple nutzt. Nun droht Samsung von der US-Handelskommission ein Verkaufsverbot für einige seiner Produkte.
Samsung wirft dem Geschworenen Velvin Hogan Vertuschung vor. Er habe seinen eigenen Prozess gegen Seagate verschwiegen. Daher sei der aktuelle Patentprozess Apple vs. Samsung ungültig. Apples Anwälte weisen Samsungs Vorwürfe gegen Hogan zurück.
Apple möchte einige seiner bei Gericht eingereichten Dokumente unter Verschluss halten. Richterin Lucy Koh lehnt das ab. Mit den im Prozess Apple vs. Samsung genannten Zahlen begründete Apple seine zusätzlichen Schadensersatzforderungen von über 500 Millionen US-Dollar.
Bei der Fototechnik "Camera Toss" wird eine kleine Digitalkamera mit aktiviertem Selbstauslöser in die Luft geworfen, um interessante Perspektiven und Bildeffekte aufzunehmen. Nikon hat nun einen alternativen Auslösemechanismus dafür patentiert.
Das US-Unternehmen Intellectual Ventures hat einen Kopierschutz für den 3D-Druck entwickelt und patentieren lassen. Das Verfahren regelt nicht nur, ob ein Objekt aufgebaut werden darf, sondern auch wie.
Lodsys meldet gleich zwei Erfolge. Zum einen wurde ein Anspruch für eines seiner Patente bestätigt, zum anderen beugen sich anscheinend zunehmend Firmen dem Druck und lizenzieren Patente der Firma, um einem Rechtsstreit aus dem Weg zu gehen.
Bei Zug am Kabel rutschen In-Ear-Kopfhörer oft aus den Ohren. Wie wäre es, wenn sich stattdessen das Kabel vom Musikspieler trennt, der Kopfhörer im Ohr bleibt und die Musik weiterläuft? Apple hat dafür ein Patent angemeldet.
Ein neues Patent deutet darauf hin, dass Apple versucht, dass iPods, iPhones und iPads künftig per Funkadapter mit dem Zubehör Kontakt aufnehmen könnten. Das wäre das Ende für die zahlreichen Kabeladapter, für die Apple viel Geld verlangt.
Nikon hat in Japan ein Patent zugesprochen bekommen, das einen Ringblitz für eine Kompaktkamera beschreibt. Dabei wird das Licht des eingebauten Miniblitzes durch Lichtleiter um das Objektiv herum geleitet und nach vorn abgestrahlt.
Samsung geht gerichtlich auch gegen Apples iPhone 5 vor. Der Hersteller hat das neue iPhone-Modell in das laufende Patentverfahren aufnehmen lassen. In den USA wurde das Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 aufgehoben.
Microsoft muss kein Verkaufsverbot für die Xbox 360 und eine Reihe weiterer Produkte in Deutschland fürchten. Ein US-Gericht hat ein früheres Urteil bestätigt.
Der eine Spieler kauft und startet ein Game, dann übernimmt sein Kumpel die Kontrolle - derartige Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen sind künftig vielleicht unmöglich. Sony will sich neue Kopierschutzverfahren auf biometrischer Basis patentieren lassen.
