Patent

Vor der freiwilligen Benutzung von Smartphones in Restaurants schützt keine Technik. (Bild: Lars Plougmann/CC BY-SA 2.0) (Lars Plougmann/CC BY-SA 2.0)

Patentantrag: Microsoft will Smartphones Etikette beibringen

In den USA hat Microsoft einen Patentantrag für ein Smartphone eingereicht, dessen Display unter bestimmten Umständen die Mitmenschen weniger nerven soll. Das könnte zum Beispiel im Kino oder im Restaurant nützlich sein.

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IBM hat 2012 die meisten Patente erhalten. (Bild: Paul J.Richards/AFP/Getty Images) (Paul J.Richards/AFP/Getty Images)

Erfindungen: IBM führt US-Patentliste 2012 an

IBM hat in den USA die meisten Patente im Jahr 2012 erteilt bekommen. An zweiter Stelle liegt Samsung. Microsoft rangiert auf Platz 6, Apple auf Platz 22. IBMs Patente behandeln unter anderem Big Data, Datenanalyse oder Sicherheit.

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Seminar: Microsoft 365 Zero Trust: virtueller Ein-Tages-Workshop

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E-Learning: Exklusiv: Masterclass Microsoft Intune - Verwaltung von Windows Geräten (E-Learning Paket mit 3 Kursen)

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Seminar: Microsoft Power Automate: Flows erstellen & Prozesse automatisieren – virtueller Zwei-Tage-Workshop

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Expertin / Experte für Digitale Transformation und Geschäftsprozesse (w/m/d) Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, Potsdam (öffnet im neuen Fenster)

IT-Support-Koordinator | 24/7-Betrieb (m/w/d) freenet DLS GmbH (Stuttgart), Erfurt (öffnet im neuen Fenster)

Teamleitung Hybrid Infrastructure (m/w/d) im Bereich Informationstechnologie (IT) Haver & Boecker Holding GmbH, Oelde (öffnet im neuen Fenster)

PLC-Software Engineer (m/w/d) DMK Deutsches Milchkontor GmbH, Georgsmarienhütte (öffnet im neuen Fenster)

Systemingenieur (m/w/d) Eurofighter-Simulatoren GFD GmbH, Wittmund (öffnet im neuen Fenster)

Bauzeichner (m/w/d) - CAD & CAFM im Immobilienmanagement Pestalozzi Kinder- und Jugenddorf Wahlwies e.V., Stockach (öffnet im neuen Fenster)

Projektmanager (m/w/d) Fokusprojekte Vollzeit / Teilzeit hannIT / Hannoversche Informationstechnologien AöR, Hannover (öffnet im neuen Fenster)

Senior IT-Systemadministrator (m/w/d) Elektro Kreutzpointner GmbH, Burghausen (öffnet im neuen Fenster)

Gema-Abmahnung: "Youtube soll Einblendung von Sperrtafeln abstellen"

Update Die Gema will mit einer Abmahnung erreichen, dass die Sperrtafeln bei der Google-Tochter Youtube verschwinden. Im ewigen Streit mit dem Videoportal ruft die Verwertungsgesellschaft jetzt die Schiedsstelle an. Die Sache kommt in Bewegung.

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Microsoft darf die Xbox 360 weiter verkaufen. (Bild: Golem.de) (Golem.de)

Xbox-360-Verkaufsstopp: Motorola zieht H.264-Patente von Verfahren zurück

Ein baldiger Verkaufsstopp für die Xbox 360 ist noch unwahrscheinlicher geworden: Motorola hat erneut Patente von einem Verfahren gegen Microsoft zurückgezogen.

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FTC-Chef Jon Leibowitz bei der Verkündung der Google-Entscheidung (Bild: Alex Wong/Getty Images News) (Alex Wong/Getty Images News)

Kartellverfahren eingestellt: Google bevorzugt eigene Produkte nicht in der Suche

Die US-Wettbewerbsaufsicht FTC hat ihr Kartellverfahren gegen Google eingestellt, nachdem das Unternehmen einige freiwillige Zugeständnisse gemacht hat. Bei Patenten und dem Datenexport für Werbetreibende gelobt Google Besserung, die Vorwürfe, Googles Suche benachteilige Wettbewerber, sieht die FTC nicht als erwiesen an.

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Playstation: Sony reicht Patent für Gebrauchtspielsperre ein

Künftig könnten eine Spiele-Disc und eine bestimmte Konsole untrennbar verknüpft und der Weiterverkauf von Games somit unmöglich sein. Sony hat für ein entsprechendes System einen Patentantrag gestellt - er könnte bei der nächsten Playstation relevant werden.

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Amazon muss seinen Appstore nicht umbenennen. (Bild: Amazon/Screenshot: Golem.de) (Amazon/Screenshot: Golem.de)

Amazons Appstore: Gericht sieht keine irreführende Werbung

Apple hat in einem Aspekt des Rechtsstreits um die Bezeichnung Appstore verloren. Das Gericht erkannte in Amazons Appstore keine irreführende Werbung. Damit unterlag Apple vor Gericht erneut gegen Amazon.

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Blake Krikorian auf der Allen & Company Sun Valley Conference im Juli 2012, wo auch Warren Buffett, Bill Gates und Mark Zuckerberg waren. (Bild: Kevork Djansezian/Getty Images) (Kevork Djansezian/Getty Images)

R2 Studios: Microsoft kauft Startup des Slingbox-Gründers

Microsoft soll R2 Studios, ein Startup des Slingbox-Gründers, gekauft haben und setzte sich damit offenbar gegen Google und Apple durch. Die Technologie soll in die Xbox integriert werden.

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Seminar: Microsoft Purview – Labels, DLP & Insider Risk: virtueller Ein-Tages-Workshop

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Seminar: Microsoft 365 DSGVO-konform betreiben: virtueller Ein-Tages-Workshop

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Seminar: Microsoft Defender Solutions & Endpoint Management: virtueller Zwei-Tage-Workshop

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Seminar: Microsoft 365 Zero Trust: virtueller Ein-Tages-Workshop

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Startup verkauft: Slingbox-Gründer verlässt Amazon

Google, Microsoft und Apple sollen Interesse an der Firma des Slingbox-Gründers Blake Krikorian haben. Laut Amazon hat Krikorian verkauft und verlässt Amazon, um einen neuen Job in dem Startup Id8 Group R2 Studios anzutreten.

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Kodak: Käuferkonsortium aus zwölf Unternehmen (Bild: Kevork Djansezian/Getty Images) (Kevork Djansezian/Getty Images)

Digitalfotografie: Kodak-Patente für 525 Millionen US-Dollar verkauft

Eastman Kodak hat sein Paket mit 1.100 Patenten verkauft. Mit dem Erlös will das bankrotte Fotounternehmen eine Restrukturierung finanzieren.

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Symbol der App von Id8 Group R2 Studios (Bild: Id8 Group R2 Studios) (Id8 Group R2 Studios)

Blake Krikorian: Google, Microsoft und Apple wollen Slingbox-Startup kaufen

Ein neues Unternehmen des Slingbox-Gründers hat etwas, was Google, Microsoft und Apple haben wollen. Bisher ist nur eine Android-App von Id8 Group R2 Studios auf dem Markt.

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Nokia-Forschungszentrum (Bild: Nokia) (Nokia)

Patente: RIM und Nokia schließen Frieden

Nokia und der Blackberry-Hersteller RIM haben ihre Patentstreitigkeiten beigelegt und ein Patentabkommen geschlossen, bei dem einer zahlt.

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Kompromiss: Gema verschiebt Tarifreform für Diskotheken auf 2014

Die Musikveranstalter und die Gema haben sich geeinigt: Zwar steigen die Tarife bereits 2013, aber die große Reform soll erst 2014 wirksam werden. Ein endgültiger Schiedsspruch wird im April 2013 erwartet.

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Webkit soll Microsofts Pointer Events unterstützen. (Bild: Webkit.org) (Webkit.org)

Pointer Events: Microsoft beteiligt sich an Webkit

Es ist nur ein kleiner Patch, aber ein deutliches Zeichen: Microsoft hat einen Beitrag für die Browserengine Webkit eingereicht, auf der unter anderem Apples Browser Safari und Google Chrome basieren.

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Die Orgel wird mit den jeweils benötigten Pfeifen bestückt. (Bild: Montage: Golem) (Montage: Golem)

Podcast Besser Wissen: Das längste Konzert der Welt

Der kleine Hase war das Maskottchen von General Magic. (Bild: Montage: Golem.de) (Montage: Golem.de)

Podcast Besser Wissen: Als PDAs magisch waren

Gopher ist ein Protokoll - und eine Taschenratte. (Bild: Montage: Golem) (Montage: Golem)

Podcast Besser Wissen: Surfen mit Lynx im Gopherspace

Der erste Mac unterschied sich in Ausstattung und Aussehen von den späteren Modellen. (Bild: Martin Wolf/Golem.de) (Martin Wolf/Golem.de)

Podcast Besser Wissen: Woher kommt der Mac?

Der CBM 8296 ist ein Nachfolger des PET 2001. (Bild: Montage: Golem) (Montage: Golem)

Podcast Besser Wissen: Der PET und die Demoszene

Bluetooth ist allgegenwärtig - und angreifbar. (Bild: Martin Wolf/Golem) (Martin Wolf/Golem)

Podcast Besser Wissen: Der Fokus auf mobile Security

Klassiker Nikon F3, gebaut von 1980 bis 2002 (Bild: Arne List/Wikimedia Commons) (Arne List/Wikimedia Commons)

F3 et al: Nikon patentiert digitale Kamerarückwand für analoge SLRs

Analoge Spiegelreflexklassiker wie Nikons F-Serie könnten bald zu neuen Ehren kommen: Das Unternehmen hat sich in Japan eine digitale Rückwand patentieren lassen, die Kleinbildkameras zu DSLRs machen kann.

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Samsung will keine Verkaufsverbote für Geräte von Apple in Europa. (Bild: Bruce Bennet/Getty Images) (Bruce Bennet/Getty Images)

Rechtsstreitigkeiten: Samsung will kein Verkaufsverbot für Apple-Geräte in Europa

Samsung will gegen Apple keine Verkaufsverbote mehr durchsetzen - zumindest in Europa. Der Mobilfunkhersteller zieht alle seine entsprechenden Anträge zurück. Offiziell heißt es, Samsung will mit Apple nur noch auf dem Markt konkurrieren.

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Samsung darf 26 Smartphones weiter in den USA verkaufen. Der Prozess wird nicht neu aufgerollt. (Bild: Samsung) (Samsung)

Apple vs. Samsung: Kein Verkaufsverbot, kein neues Verfahren

Richterin Lucy Koh hat Apples Antrag abgelehnt, ein Verkaufsverbot für Samsungs Smartphones in den USA durchzusetzen. Samsung darf seine Mobiltelefone weiter in den USA verkaufen. Samsungs Antrag, wegen Verfahrensfehlern den Prozess zwischen Apple und Samsung aufzurollen, hat Koh ebenfalls abgelehnt.

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undefined (Nicholas Kamm/AFP/Getty Images)

US-Handelskammer: Google entgeht offenbar Kartellverfahren

Google hat sich möglicherweise mit der US-Handelskammer Federal Trade Commission geeinigt und entgeht damit einem drohenden Kartellverfahren. Zu der Einigung gehört auch eine schriftliche Verpflichtung, Patente nach FRAND zu lizenzieren, berichtet das Wall Street Journal.

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Wafer mit Sandy-Bridge-CPUs (Bild: Intel) (Intel)

USA: Vorerst kein Importverbot für Intel-CPUs

In einem Patentstreit mit dem Unternehmen X2Y hat Intel einen Etappensieg erzielt. X2Y wollte einen Importstopp für Intel-Prozessoren erreichen, was aufgrund der globalisierten Chipindustrie weitreichende Folgen hätte.

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Huawei will auf Grund eines LTE-Patents ein Verkaufsverbot für Geräte von ZTE erwirken. (Bild: Huawei) (Huawei)

Rechtsstreitigkeiten: Huawei will ZTE wegen LTE-Patenten verklagen

Der chinesische Elektronikhersteller Huawei will ein Verkaufsverbot für USB-Modems von ZTE in Deutschland erwirken. ZTE soll unter anderem unerlaubt LTE-Patente nutzen. Die beiden chinesischen Konzerne Huawei und ZTE streiten sich auch in China.

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Apple iPhone verletzt drei Patente, haben Geschworenen entschieden. (Bild: Andreas Donath/Golem.de) (Andreas Donath/Golem.de)

iPhone: Apple verletzt drei Telefoniepatente

Ein Gericht in den USA hat Apple für schuldig befunden, drei Patente verletzt zu haben. Die Patente gehören Mobilemedia, einem Unternehmen, zu dessen Eigentümern Sony, Nokia und die Mpeg-La zählen.

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Norman Joseph Woodland entwickelte den Strichcode. (Bild: IBM) (IBM)

Strichcode: Joseph Woodland erfand den Barcode am Strand

N. Joseph Woodland ist im Alter von 91 Jahren gestorben. Er gilt als Erfinder des Barcodes und hat die Fahrstuhlmusik verbessert. Den ersten Entwurf der heute allgegenwärtigen Strichcodes malte er in den Sand. Es dauerte fast 25 Jahre, bis ein handlicher Scanner hinzukam.

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Inazuma Eleven (Bild: Level 5) (Level 5)

Level 5: Sega verklagt "Professor Layton"-Studio auf 8 Millionen Euro

Der japanische Konzern Sega klagt gegen das Entwicklerstudio Level 5 (Professor Layton) wegen angeblicher Patentverletzungen in der Spielserie Inazuma Eleven. Es geht um umgerechnet über 8 Millionen Euro.

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Colleen Chien hat Patenttrolle in den USA untersucht. (Bild: Santa Clara University of Law) (Santa Clara University of Law)

Rechtsstreitigkeiten: Patenttrolle dominieren Klagen in den USA

Die Klagen von Patenttrollen in den USA nehmen drastisch zu, und sie richten sich immer häufiger gegen Startups. Daran konnte auch eine Reform des Patentrechts nichts ändern - das Geschäft ist einfach zu lukrativ.

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Das US-Patentamt hat das Touchscreen-Patent von Apple für ungültig erklärt. (Bild: US-Patentamt) (US-Patentamt)

Apple: "Steve-Jobs-Patent" für ungültig erklärt

Das sogenannte "Steve-Jobs-Patent" ist bei einer ersten Nachprüfung für ungültig erklärt worden. Apple kann gegen die Entscheidung des US-Patentamts vorgehen. Das Patent spielte im Prozess zwischen Apple und Samsung keine entscheidende Rolle.

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Apple und Google wollen gemeinsam für Kodaks Patentpaket bieten. (Bild: Kevork Djansezian/Getty Images) (Kevork Djansezian/Getty Images)

Insolvenz: Apple und Google wollen gemeinsam Kodaks Patentpaket kaufen

Die beiden Unternehmen Google und Apple wollen möglicherweise gemeinsam für das Patentpaket bieten, das wegen Kodaks Insolvenz versteigert werden soll. Bisher führten sie zwei unabhängige Interessengemeinschaften an.

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Richterin Lucy Koh hat entschieden, das Abkommen zwischen HTC und Samsung teilweise publik zu machen. (Bild: U.S. District Court) (U.S. District Court)

Apple vs. Samsung: Abkommen mit HTC wird teilweise veröffentlicht

Richterin Lucy Koh wird das als Beweismittel vorliegende Patentabkommen zwischen Apple und HTC größtenteils freigeben. Zwar bleiben die finanziellen Details unter Verschluss, um welche Patente es sich dabei handelt, wird der Öffentlichkeit aber zugänglich gemacht.

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DJ Helen Jagger im Club Prince Charles in Berlin im September 2012 (Bild: Andreas Rentz/Getty Images) (Andreas Rentz/Getty Images)

Beschluss: Wirtschaftsminister fordern Aussetzung neuer Gema-Tarife

Die Konferenz der Wirtschaftsminister der deutschen Bundesländer hat einstimmig beschlossen, die Gema zum Abwarten eines Schlichtungsverfahrens aufzurufen. Wenn der Verein dem nachkommt, treten die umstrittenen Tarife für Kneipen und Diskotheken vorerst nicht in Kraft.

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Microsoft darf die Xbox 360 und Windows weiter verkaufen. (Bild: Golem.de) (Golem.de)

Microsoft vs. Motorola: Richter setzt Verkaufsstopp für Xbox 360 erneut aus

Motorola darf kein Verkaufsverbot für Microsofts Xbox 360 durchsetzen. Das hat Richter James Robart nochmals bestätigt. Die Entscheidung soll weltweit gelten.

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Bild aus dem Patentantrag (Bild: Sony) (Sony)

Patentantrag: Dualshock meets Move

Es funktioniert wie ein klassischer Dualshock-Controller, hat aber auch Kugeln für die Move-Bewegungserkennung: Sony will sich ein neuartiges Gerät für die Spielesteuerung patentieren lassen.

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Apples Patentantrag 20120297345 (Bild: US-Patent- und Markenamt) (US-Patent- und Markenamt)

Mac OS X: Apple schlägt App-Regal als mehrzeiliges Dock vor

Das Dock von Apples Betriebssystem bietet nur für wenige Icons Platz - doch wenn die Idee eines Patentantrags realisiert wird, würde sich das Dock in ein Regal mit mehreren Ebenen verwandeln, in dem die Anwendungen thematisch sortiert abgelegt werden.

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Abbildung aus dem Patentantrag (Bild: Microsoft) (Microsoft)