• IT-Karriere:
  • Services:

Apple-Samsung-Urteil: Streit um Geschworenen Hogan

Samsung wirft dem Geschworenen Velvin Hogan Vertuschung vor. Er habe seinen eigenen Prozess gegen Seagate verschwiegen. Daher sei der aktuelle Patentprozess Apple vs. Samsung ungültig. Apples Anwälte weisen Samsungs Vorwürfe gegen Hogan zurück.

Artikel veröffentlicht am ,
Samsung versucht, den verlorenen Patentprozess für ungültig zu erklären.
Samsung versucht, den verlorenen Patentprozess für ungültig zu erklären. (Bild: Jörg Thoma/Golem.de)

Nach dem Prozess in Kalifornien zwischen Apple und Samsung wegen Patentverletzungen hat Samsung beantragt, das Urteil für ungültig zu erklären. Samsung argumentiert, der Obmann der Geschworenen Velvin Hogan habe eine Streitsache zwischen ihm und seinem ehemaligen Arbeitgeber Seagate verschwiegen. Die hätte er bei der Auswahl der Geschworenen erwähnen müssen, argumentieren Samsungs Anwälte.

Stellenmarkt
  1. Universität Potsdam, Potsdam
  2. KION Group AG, Frankfurt am Main

Hogan war in den 1980er Jahren Angestellter bei Seagate. Dafür war er von Colorado nach Kalifornien gezogen. Im Gegenzug hatte sein Arbeitgeber zugestimmt, einen Teil der Abzahlungen der Hypothek seines Hauses in Colorado zu übernehmen. Als er Anfang der 1990er Jahre entlassen wurde, versuchte er, die restlichen Zahlungen einzuklagen, verlor aber vor Gericht.

Vorurteile gegen Samsung?

Auch wenn es sich bei der Streitsache zwischen Hogan und Seagate nicht um ein Patentverfahren gehandelt hat, hätte Hogan den Prozess bei der Befragung erwähnen müssen, meint Samsung. Zumal Samsung im Zuge des Verkaufs seiner Festplattensparte an Seagate Anteile an dem Unternehmen erworben habe. Hogan könnte wegen seines verlorenen Prozesses Vorurteile gegen Samsung haben.

Dem widerspricht Apple. Hogan sei während der Auswahl der Geschworenen zu seiner Streitsache mit Seagate befragt worden. Auch während des Prozesses hätten Samsungs Anwälte das Thema nicht aufgegriffen. Erst nachdem Samsung den Prozess verloren habe, hätten dessen Anwälte in Hogans Vergangenheit geforscht. Außerdem liege die Streitsache zu lange zurück, um für den gegenwärtigen Patentstreit zwischen Apple und Samsung eine Rolle zu spielen. Hogan habe sich auch nach dem Prozess in einem öffentlichen Auftritt differenziert geäußert.

Apple will zu viel Geld, sagt Samsung

Derweil versuchen Samsungs Anwälte, auch die Höhe der Schadensersatzforderungen infrage zu stellen, die sowohl die Geschworenen als auch Apple selbst gefordert haben. Zusätzlich zu dem von den Geschworenen zugestandenen Schadensersatz von etwa 1,05 Milliarden US-Dollar fordert Apple weitere 535 Millionen US-Dollar. Außerdem will Samsung ein Verkaufsverbot seiner Smartphones verhindern.

Samsung argumentiert, dass die von Apple im Prozess eingebrachten Patente teilweise längst nicht mehr bei Apple zum Einsatz kommen. Sie seien in Apples iPhone 3G und im ersten iPad, würden in aktuellen Modellen aber nicht mehr genutzt. Das gelte auch für die von Apple eingebrachten Geschmacksmuster. Außerdem habe Samsung Techniken entfernt, die beanstandete Patente verwenden. Samsung führt auch ein Argument an, das mehrfach im Prozess verwendet wurde: Kunden können problemlos zwischen Geräten von Apple und Samsung unterscheiden. Überdies schade das Urteil den Kunden und der Öffentlichkeit, denn es verhindere den Wettbewerb. Auch dem widerspricht Apple.

Kampagne gegen Android

"Dieses Verfahren ist Teil einer Kampagne gegen die Hersteller von Android-Geräten, die kostenlose Open-Source-Software für mobile Geräte bereitstellen und für die Entwickler Anwendungen programmieren können, die jeder Hersteller installieren kann. Dieses Gericht sollte dem Anwender nicht die Wahlmöglichkeit nehmen, indem es Apples vagen Anschuldigungen nachgibt", schreiben Samsungs Anwälte an die zuständige Richterin Lucy Koh.

Ob Koh indes den Prozess wegen des Geschworenen Hogan für ungültig erklärt, ist fraglich, denn Apple hatte einen Geschworenen akzeptiert, der für den Android-Hersteller Google arbeitet. Am 16. Dezember 2012 will Koh über ein mögliches Verkaufsverbot und die endgültige Höhe der Entschädigungssumme entscheiden.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. ab 38,00€ (bei ubi.com)
  2. 319,00€ (Bestpreis)
  3. 31,49€
  4. (u. a. Die Siedler History Collection 19,99€, Anno 1800 Gold Edition für 38,00€, Tom Clancy's...

tomatende2001 23. Okt 2012

... ich muss jedes Mal den Kopf schütteln, wenn ich über diese Art der Rechtssprechung...


Folgen Sie uns
       


Razer Eracing Simulator ausprobiert (CES 2020)

Der Eracing Simulator von Razer versucht, das Fahrgefühl in einem Rennwagen wiederzugeben. Dank Motoren und einer großen Leinwand ist die Immersion sehr gut, wie Golem.de im Hands on feststellen konnte.

Razer Eracing Simulator ausprobiert (CES 2020) Video aufrufen
Digitalisierung: Aber das Faxgerät muss bleiben!
Digitalisierung
Aber das Faxgerät muss bleiben!

"Auf digitale Prozesse umstellen" ist leicht gesagt, aber in vielen Firmen ein komplexes Unterfangen. Viele Mitarbeiter und Chefs lieben ihre analogen Arbeitsmethoden und fürchten Veränderungen. Andere wiederum digitalisieren ohne Sinn und Verstand und blasen ihre Prozesse unnötig auf.
Ein Erfahrungsbericht von Marvin Engel

  1. Arbeitswelt SAP-Chef kritisiert fehlende Digitalisierung und Angst
  2. Deutscher Städte- und Gemeindebund "Raus aus der analogen Komfortzone"
  3. Digitalisierungs-Tarifvertrag Regelungen für Erreichbarkeit, Homeoffice und KI kommen

Magenta-TV-Stick im Test: Android-TV-Stick gleicht Magenta-TV-Schwächen nicht aus
Magenta-TV-Stick im Test
Android-TV-Stick gleicht Magenta-TV-Schwächen nicht aus

Eine bequeme Nutzung von Magenta TV verspricht die Telekom mit dem Magenta-TV-Stick. Wir haben uns die Hardware angeschaut und dabei auch einen Blick auf Magenta TV geworfen. Der Dienst hat uns derzeit noch zu viele Schwächen.
Ein Test von Ingo Pakalski

  1. Peacock NBC Universal setzt gegen Netflix auf Gratis-Streaming
  2. Joyn Plus+ Probleme bei der Kündigung
  3. Android TV Magenta-TV-Stick mit USB-Anschluss vergünstigt erhältlich

Radeon RX 5600 XT im Test: AMDs Schneller als erwartet-Grafikkarte
Radeon RX 5600 XT im Test
AMDs "Schneller als erwartet"-Grafikkarte

Für 300 Euro ist die Radeon RX 5600 XT interessant - trotz Konkurrenz durch Nvidia und AMD selbst. Wie sehr die Navi-Grafikkarte empfehlenswert ist, hängt davon ab, ob Nutzer sich einen Flash-Vorgang zutrauen.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Grafikkarte AMD bringt RX 5600 XT im Januar
  2. Grafikkarte Radeon RX 5600 XT hat 2.304 Shader und 6 GByte Speicher
  3. Radeon RX 5500 XT (8GB) im Test Selbst mehr Speicher hilft AMD nicht

    •  /