Abo
  • Services:
Anzeige
Samsung versucht, den verlorenen Patentprozess für ungültig zu erklären.
Samsung versucht, den verlorenen Patentprozess für ungültig zu erklären. (Bild: Jörg Thoma/Golem.de)

Apple-Samsung-Urteil: Streit um Geschworenen Hogan

Samsung versucht, den verlorenen Patentprozess für ungültig zu erklären.
Samsung versucht, den verlorenen Patentprozess für ungültig zu erklären. (Bild: Jörg Thoma/Golem.de)

Samsung wirft dem Geschworenen Velvin Hogan Vertuschung vor. Er habe seinen eigenen Prozess gegen Seagate verschwiegen. Daher sei der aktuelle Patentprozess Apple vs. Samsung ungültig. Apples Anwälte weisen Samsungs Vorwürfe gegen Hogan zurück.

Nach dem Prozess in Kalifornien zwischen Apple und Samsung wegen Patentverletzungen hat Samsung beantragt, das Urteil für ungültig zu erklären. Samsung argumentiert, der Obmann der Geschworenen Velvin Hogan habe eine Streitsache zwischen ihm und seinem ehemaligen Arbeitgeber Seagate verschwiegen. Die hätte er bei der Auswahl der Geschworenen erwähnen müssen, argumentieren Samsungs Anwälte.

Anzeige

Hogan war in den 1980er Jahren Angestellter bei Seagate. Dafür war er von Colorado nach Kalifornien gezogen. Im Gegenzug hatte sein Arbeitgeber zugestimmt, einen Teil der Abzahlungen der Hypothek seines Hauses in Colorado zu übernehmen. Als er Anfang der 1990er Jahre entlassen wurde, versuchte er, die restlichen Zahlungen einzuklagen, verlor aber vor Gericht.

Vorurteile gegen Samsung?

Auch wenn es sich bei der Streitsache zwischen Hogan und Seagate nicht um ein Patentverfahren gehandelt hat, hätte Hogan den Prozess bei der Befragung erwähnen müssen, meint Samsung. Zumal Samsung im Zuge des Verkaufs seiner Festplattensparte an Seagate Anteile an dem Unternehmen erworben habe. Hogan könnte wegen seines verlorenen Prozesses Vorurteile gegen Samsung haben.

Dem widerspricht Apple. Hogan sei während der Auswahl der Geschworenen zu seiner Streitsache mit Seagate befragt worden. Auch während des Prozesses hätten Samsungs Anwälte das Thema nicht aufgegriffen. Erst nachdem Samsung den Prozess verloren habe, hätten dessen Anwälte in Hogans Vergangenheit geforscht. Außerdem liege die Streitsache zu lange zurück, um für den gegenwärtigen Patentstreit zwischen Apple und Samsung eine Rolle zu spielen. Hogan habe sich auch nach dem Prozess in einem öffentlichen Auftritt differenziert geäußert.

Apple will zu viel Geld, sagt Samsung

Derweil versuchen Samsungs Anwälte, auch die Höhe der Schadensersatzforderungen infrage zu stellen, die sowohl die Geschworenen als auch Apple selbst gefordert haben. Zusätzlich zu dem von den Geschworenen zugestandenen Schadensersatz von etwa 1,05 Milliarden US-Dollar fordert Apple weitere 535 Millionen US-Dollar. Außerdem will Samsung ein Verkaufsverbot seiner Smartphones verhindern.

Samsung argumentiert, dass die von Apple im Prozess eingebrachten Patente teilweise längst nicht mehr bei Apple zum Einsatz kommen. Sie seien in Apples iPhone 3G und im ersten iPad, würden in aktuellen Modellen aber nicht mehr genutzt. Das gelte auch für die von Apple eingebrachten Geschmacksmuster. Außerdem habe Samsung Techniken entfernt, die beanstandete Patente verwenden. Samsung führt auch ein Argument an, das mehrfach im Prozess verwendet wurde: Kunden können problemlos zwischen Geräten von Apple und Samsung unterscheiden. Überdies schade das Urteil den Kunden und der Öffentlichkeit, denn es verhindere den Wettbewerb. Auch dem widerspricht Apple.

Kampagne gegen Android

"Dieses Verfahren ist Teil einer Kampagne gegen die Hersteller von Android-Geräten, die kostenlose Open-Source-Software für mobile Geräte bereitstellen und für die Entwickler Anwendungen programmieren können, die jeder Hersteller installieren kann. Dieses Gericht sollte dem Anwender nicht die Wahlmöglichkeit nehmen, indem es Apples vagen Anschuldigungen nachgibt", schreiben Samsungs Anwälte an die zuständige Richterin Lucy Koh.

Ob Koh indes den Prozess wegen des Geschworenen Hogan für ungültig erklärt, ist fraglich, denn Apple hatte einen Geschworenen akzeptiert, der für den Android-Hersteller Google arbeitet. Am 16. Dezember 2012 will Koh über ein mögliches Verkaufsverbot und die endgültige Höhe der Entschädigungssumme entscheiden.


eye home zur Startseite
tomatende2001 23. Okt 2012

... ich muss jedes Mal den Kopf schütteln, wenn ich über diese Art der Rechtssprechung...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. ESG Elektroniksystem- und Logistik-GmbH, München
  2. über Hays AG, Region Karlsruhe
  3. Daimler AG, Sindelfingen
  4. DHL Home Delivery GmbH, Bonn


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 2,99€
  2. 8,99€
  3. 8,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Konkurrenz zu Amazon Echo

    Hologramm-Barbie soll digitale Assistentin werden

  2. Royal Navy

    Hubschrauber mit USB-Stick sucht Netzwerkanschluss

  3. Class-Action-Lawsuit

    Hunderte Ex-Mitarbeiter verklagen Blackberry

  4. Rivatuner Statistics Server

    Afterburner unterstützt Vulkan und bald die UWP

  5. Onlinewerbung

    Youtube will nervige 30-Sekunden-Spots stoppen

  6. SpaceX

    Trägerrakete Falcon 9 erfolgreich gestartet

  7. Hawkeye

    ZTE bricht Crowdfunding-Kampagne ab

  8. FTTH per NG-PON2

    10 GBit/s für Endnutzer in Neuseeland erfolgreich getestet

  9. Smartphones

    FCC-Chef fordert Aktivierung ungenutzter UKW-Radios

  10. Die Woche im Video

    Die Selbstzerstörungssequenz ist aktiviert



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Mobile-Games-Auslese: Schiffbruch auf der Milchstraße für mobile Spieler
Mobile-Games-Auslese
Schiffbruch auf der Milchstraße für mobile Spieler

München: Wie Limux unter Ausschluss der Öffentlichkeit zerstört wird
München
Wie Limux unter Ausschluss der Öffentlichkeit zerstört wird
  1. US-Präsident Zuck it, Trump!
  2. Begnadigung Danke, Chelsea Manning!
  3. Glasfaser Nun hängt die Kabel doch endlich auf!

Pure Audio: Blu-ray-Audioformate kommen nicht aus der Nische
Pure Audio
Blu-ray-Audioformate kommen nicht aus der Nische

  1. Re: "Obi-Wan Kenobi, ihr seid meine letzte Hoffnung!"

    Prinzeumel | 04:38

  2. Re: Und wo liegt nun der Unterschied zu Alexa?

    Prinzeumel | 04:30

  3. Re: Die Entwicklung ist doch abzusehen...

    LinuxMcBook | 04:19

  4. Re: Ich kanns auch nicht mehr hören...

    FattyPatty | 03:18

  5. Re: AMD ReLive Treiber

    Rettungsschirm | 02:15


  1. 14:00

  2. 12:11

  3. 11:29

  4. 11:09

  5. 10:47

  6. 18:28

  7. 14:58

  8. 14:16


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel