Abo
  • IT-Karriere:

Patentstreit: Apple beantragt Geheimhaltung, Richterin lehnt ab

Apple möchte einige seiner bei Gericht eingereichten Dokumente unter Verschluss halten. Richterin Lucy Koh lehnt das ab. Mit den im Prozess Apple vs. Samsung genannten Zahlen begründete Apple seine zusätzlichen Schadensersatzforderungen von über 500 Millionen US-Dollar.

Artikel veröffentlicht am ,
Richterin Lucy Koh will Zahlen von Apple veröffentlichen, Apple wehrt sich dagegen.
Richterin Lucy Koh will Zahlen von Apple veröffentlichen, Apple wehrt sich dagegen. (Bild: U.S. District Court)

Richterin Lucy Koh will trotz Apples Einwand die bei Gericht eingereichten Unterlagen zu produktspezifischen Verkaufszahlen und Umsatzinformationen zur Veröffentlichung freigeben. Noch sind die Unterlagen unter Verschluss, solange ein Berufungsgericht über den Fall entscheidet.

Stellenmarkt
  1. BAS Kundenservice GmbH & Co. KG, Berlin
  2. Bayerische Versorgungskammer, München

In den Gerichtsprotokollen sind Aussagen eines Apple-Mitarbeiters festgehalten, der während des Prozesses befragt wurde. Auch wenn Apple seine Verkaufszahlen offenlegt, gehen die Aussagen des Zeugen, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit erfolgten, Apple offensichtlich zu sehr ins Detail.

Apple will 500 Millionen mehr

Koh hingegen argumentiert, dass Apple eben diese Zahlen als Argument vorbringt, die Entschädigungssumme um 535 Millionen US-Dollar zu erhöhen, sollte auch die Öffentlichkeit erfahren, wie Apple seine zusätzlichen Forderungen berechnet. Die von den Geschworenen gewährte Entschädigung beträgt etwa 1 Milliarde US-Dollar.

"Das Interesse der Öffentlichkeit ist möglicherweise sogar größer als während des Prozesses", schreibt Koh in ihrer Begründung. Apple habe darüber hinaus keinen triftigen Grund nennen können, warum ausgerechnet die Zahlen nicht publik gemacht werden dürfen.

Koh will offenen Prozess

Sowohl Samsung als auch Apple und weitere Unternehmen, darunter Microsoft, haben bereits erfolgreich verhindert, dass beispielsweise Lizenzzahlungen veröffentlicht werden, die im Prozess hinter verschlossenen Türen genannt wurden. Möglicherweise enthalten die Dokumente solche Zahlen. Koh hatte bereits im Vorfeld beide Parteien gewarnt, genau zu überlegen, welche Informationen sie im Prozess vorbringen, denn die Richterin wollte einen möglichst offenen Prozess führen.

Die Entscheidung des Bundesgerichts, das über Apples Berufung in der Sache entscheidet, steht noch aus.

Über ein mögliches Verkaufsverbot und die Höhe der Entschädigungssumme will Koh frühestens am 16. Dezember 2012 entscheiden. Samsung hat mittlerweile Einspruch gegen das Urteil eingelegt. Ende August 2012 hatten die Geschworenen im Patentprozess zwischen Apple und Samsung zugunsten Apples entschieden.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 279,90€

neocron 22. Okt 2012

sagt ja auch niemand, dass du das musst ... ich sehe es nein, das ist nicht wahr! Sonys...

syllikon 22. Okt 2012

Apple soll ruhig seine Zahlen veröffentlichen. Die können doch nicht einfach andere...

dabbes 20. Okt 2012

Der Imageschaden der entsteht, wenn man klar belegen kann, mit welche Phantasiezahlen...

dabbes 20. Okt 2012

damit einfach weiter geklagt werden kann und dieser Prozess nie endet. Die armen Anwälte...


Folgen Sie uns
       


E-Trofit elektrifiziert Dieselbusse - Bericht

Die Ingolstädter Firma E-Trofit elektrifiziert Dieselbusse. Golem.de hat sich die Umrüstung vorführen lassen.

E-Trofit elektrifiziert Dieselbusse - Bericht Video aufrufen
WLAN-Kameras ausgeknipst: Wer hat die Winkekatze geklaut?
WLAN-Kameras ausgeknipst
Wer hat die Winkekatze geklaut?

Weg ist die Winkekatze - und keine unserer vier Überwachungskameras hat den Dieb gesehen. Denn WLAN-Cams von Abus, Nest, Yi Technology und Arlo lassen sich ganz einfach ausschalten.
Von Moritz Tremmel

  1. Wi-Fi 6 Router und Clients für den neuen WLAN-Standard
  2. Wi-Fi 6 und 802.11ax Was bringt der neue WLAN-Standard?
  3. Brandenburg Vodafone errichtet 1.200 kostenlose WLAN-Hotspots

IT-Sicherheit: Auch kleine Netze brauchen eine Firewall
IT-Sicherheit
Auch kleine Netze brauchen eine Firewall

Unternehmen mit kleinem Geldbeutel verzichten häufig auf eine Firewall. Das sollten sie aber nicht tun, wenn ihnen die Sicherheit ihres Netzwerks wichtig ist.
Von Götz Güttich

  1. Anzeige Wo Daten wirklich sicher liegen
  2. Erasure Coding Das Ende von Raid kommt durch Mathematik
  3. Endpoint Security IT-Sicherheit ist ein Cocktail mit vielen Zutaten

SSD-Kompendium: AHCI, M.2, NVMe, PCIe, Sata, U.2 - ein Überblick
SSD-Kompendium
AHCI, M.2, NVMe, PCIe, Sata, U.2 - ein Überblick

Heutige SSDs gibt es in allerhand Formfaktoren mit diversen Anbindungen und Protokollen, selbst der verwendete Speicher ist längst nicht mehr zwingend NAND-Flash. Wir erläutern die Unterschiede und Gemeinsamkeiten der Solid State Drives.
Von Marc Sauter

  1. PM1733 Samsungs PCIe-Gen4-SSD macht die 8 GByte/s voll
  2. PS5018-E18 Phisons PCIe-Gen4-SSD-Controller liefert 7 GByte/s
  3. Ultrastar SN640 Western Digital bringt SSD mit 31 TByte im E1.L-Ruler-Format

    •  /