Patente: Apple geht gegen Samsungs Stylus und Android vor

Apple will gegen das Galaxy Note 10.1 vorgehen. Samsung will gegen das iPhone 5 klagen. Die beiden Kontrahenten bereiten sich auf den nächsten Patentprozess vor, der 2014 beginnen soll.

Artikel veröffentlicht am 7. November 2012, 15:28 Uhr, Jörg Thoma

Apple will gegen die Stiftfunktionen in Geräten von Samsung klagen. (Bild: Nina Sebayang/Golem.de)

Der nächste Patentprozess zwischen Samsung und Apple soll erst 2014 beginnen. Bereits jetzt wird vor Gericht geklärt, welche Geräte in dem Verfahren verhandelt werden sollen. Nachdem Samsung Apple wegen seines iPhone 5 Patentverletzungen vorwirft, reagiert Apple mit ähnlichen Vorwürfen gegen Samsung wegen des Galaxy Note 10.1. Das Tablet hat einen integrierten Stylus.

In dem anstehenden Verfahren verklagt Apple Samsung in erster Linie wegen Funktionen im Betriebssystem Android. Samsung wehrt sich damit, dass es beantragt hat, das iPhone 5 in die Klage miteinzubeziehen. Darauf hat Apple seinerseits nun mit einer Klage gegen das Galaxy Note 10.1 reagiert. Außerdem wollen Apples Anwälte nicht nur bestimmte Funktionen von Android beanstanden, sondern haben einen Antrag gestellt, das gesamte Betriebssystem in Version 4.1 alias Jelly Bean in das Verfahren miteinzubeziehen.

Mit der Klage gegen das Stylus-Tablet von Samsung weitet Apple die in dem künftigen Prozess verhandelten Funktionen aber noch deutlich aus. Außerdem will Apple gegen weitere 17 Geräte von Samsung vorgehen, mit denen der Stylus genutzt werden kann, auch wenn sie nicht allen beiliegen.

Hauptverhandlung erst 2014

Apples Anwälte haben ihre Anträge beim zuständigen Richter Paul S. Grewal eingereicht. Eine Entscheidung darüber steht noch aus. Die Hauptverhandlung wird aller Voraussicht nach erst 2014 beginnen.

Die Vorverhandlungen finden am Bundesgericht San Jose in Kalifornien statt. Dort wurde bereits der Prozess zwischen Apple und Samsung wegen Geschmacksmusterverletzungen verhandelt, bei dem Samsung von den Geschworenen zu einer Zahlung von 1,05 Milliarden US-Dollar verurteilt wurde. Richterin Lucy Koh wird im Dezember 2012 über die endgültige Höhe der Summe entscheiden.