Microsoft-Rechtsstreit: Motorola scheitert mit Verkaufsverbot für die Xbox 360
Ein Richter in San Francisco habe das Urteil bestätigt, nach dem die Microsoft-Konsole und weitere Produkte im Handel bleiben können, berichtet unter anderem Bloomberg(öffnet im neuen Fenster) . Bei den internationalen Patentstreitigkeiten wurde auf Antrag von Motorola auch über ein Verkaufsverbot für die Xbox 360 entschieden. Dieses hatte das Landgericht Mannheim Anfang Mai 2012 verhängt – allerdings hatte wenig später ein US-Gericht in Seattle Motorola verboten, das Urteil mit einer weiteren Klage in Deutschland tatsächlich durchzusetzen, was nun bestätigt worden ist.
Bei den Klagen geht es um Patente, die WLAN-Funktionen sowie den Videostandard H.264 betreffen. Motorola sieht seine Rechte verletzt, Microsoft hingegen ist der Auffassung, dass Motorola seine Patente fair und diskriminierungsfrei lizenzieren müsse. Schließlich habe sich das Unternehmen in den Standardisierungsgremien dazu verpflichtet, so Microsoft.