Patentstreit: ITC entscheidet für Apple im Streit mit Samsung

Apple verletzt nach Ansicht eines Richters der US-Handelskommission ITC keine Samsung-Patente. Die Entscheidung muss noch bestätigt werden.

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Apple-Geräte: kein Einfuhrverbot in die USA
Apple-Geräte: kein Einfuhrverbot in die USA (Bild: Apple)

Samsung hat wieder eine juristische Niederlage im Patentstreit mit Apple einstecken müssen: Ein Richter der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) hat erklärt, Apple verletze keine Patente des südkoreanischen Elektronikkonzerns.

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Samsung hatte Apple vorgeworfen, vier Patente zu verletzen. Zwei davon betreffen die drahtlose Datenübertragung, eines das Wählen auf Smartphones und das vierte den Umgang mit Dokumenten auf einem mobilen Endgerät. Ein fünftes Patent hatte Samsung aus der Klage herausgenommen.

ITC-Richter James Gildea hat entschieden, dass Apple die genannten Patente nicht verletzt. Das Urteil muss allerdings noch von der sechsköpfigen Kommission bestätigt werden.

Die Klage betrifft iPhones, iPods und iPads. Hätte die ITC Samsung recht gegeben, hätte sie die Einfuhr der Geräte, die Patente verletzen, in die USA stoppen können. Die Apple-Geräte werden in Asien gefertigt.

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