Vorwurf: Apples iPhone 5 verwendet Samsung-Patente ohne Erlaubnis
In das laufende Patentrechtsverfahren zwischen Samsung und Apple hat das südkoreanische Unternehmen auch das iPhone 5 als Gerät aufnehmen lassen. Apple soll acht Samsung-Patente ohne Genehmigung verwenden. Das berichtet unter anderem das Foss-Patents-Blog(öffnet im neuen Fenster) . Die Klage schloss das iPhone 5 bisher nicht ein, aber bereits vor drei Wochen hatte Samsung angekündigt, gerichtlich auch gegen das iPhone 5 vorgehen zu wollen.
Samsung habe das iPhone 5 eine Woche lang untersucht und sei zu dem Schluss gekommen, dass auch das neue iPhone-Modell ohne Erlaubnis Samsung-Patente verwende. Es sei einfacher, das laufende Patentverfahren auf das iPhone 5 auszudehnen, anstatt ein neues Verfahren speziell zum iPhone 5 anzufangen, teilt Samsung mit.
Im September 2012 hatte Samsung angekündigt, auch in Europa gegen das iPhone 5 vorgehen zu wollen. Nähere Details dazu gibt es bisher nicht. Mit beiden Patentklagen will Samsung ein Verkaufsverbot für das iPhone 5 erreichen.
Samsung darf das Galaxy Tab 10.1 wieder in den USA verkaufen
In einem anderen laufenden Patentrechtsverfahren wurde das bestehende Verkaufsverbot für Samsung Galaxy Tab 10.1 aufgehoben. Die einstweilige Verfügung wurde aufgehoben, nachdem die Geschworenen im September 2012 entschieden hatten, dass das Samsung-Tablet nicht gegen die von Apple vorgebrachten Designpatente verstoße .
In dem Verfahren geht es nur um die einstweilige Verfügung und es wäre möglich, dass im Hauptsacheverfahren wieder ein Verkaufsverbot ausgesprochen wird. Aber erst einmal kann Samsung das Galaxy Tab 10.1 wieder in den USA verkaufen. Die Entscheidung über das Verkaufsverbot des Tablets dürfte jedoch inzwischen zu einer rein juristischen Angelegenheit geworden sein. Denn mittlerweile verkauft Samsung mehrere Nachfolger des Galaxy Tab 10.1. Seit Ende Juli 2012 durfte Samsung das Galaxy Tab 10.1 nicht mehr in den USA anbieten.