Vorwurf: Apples iPhone 5 verwendet Samsung-Patente ohne Erlaubnis

Samsung geht gerichtlich auch gegen Apples iPhone 5 vor. Der Hersteller hat das neue iPhone-Modell in das laufende Patentverfahren aufnehmen lassen. In den USA wurde das Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 aufgehoben.

Artikel veröffentlicht am ,
Samsung will ein iPhone-5-Verkaufsverbot.
Samsung will ein iPhone-5-Verkaufsverbot. (Bild: Golem.de)

In das laufende Patentrechtsverfahren zwischen Samsung und Apple hat das südkoreanische Unternehmen auch das iPhone 5 als Gerät aufnehmen lassen. Apple soll acht Samsung-Patente ohne Genehmigung verwenden. Das berichtet unter anderem das Foss-Patents-Blog. Die Klage schloss das iPhone 5 bisher nicht ein, aber bereits vor drei Wochen hatte Samsung angekündigt, gerichtlich auch gegen das iPhone 5 vorgehen zu wollen.

Stellenmarkt
  1. Referent (m/w/d) Data Center Services ERV Application Platforms
    ITERGO Informationstechnologie GmbH, München
  2. Fullstack Software Engineer (m/w/d)
    Fiducia & GAD IT AG, München
Detailsuche

Samsung habe das iPhone 5 eine Woche lang untersucht und sei zu dem Schluss gekommen, dass auch das neue iPhone-Modell ohne Erlaubnis Samsung-Patente verwende. Es sei einfacher, das laufende Patentverfahren auf das iPhone 5 auszudehnen, anstatt ein neues Verfahren speziell zum iPhone 5 anzufangen, teilt Samsung mit.

Im September 2012 hatte Samsung angekündigt, auch in Europa gegen das iPhone 5 vorgehen zu wollen. Nähere Details dazu gibt es bisher nicht. Mit beiden Patentklagen will Samsung ein Verkaufsverbot für das iPhone 5 erreichen.

Samsung darf das Galaxy Tab 10.1 wieder in den USA verkaufen

In einem anderen laufenden Patentrechtsverfahren wurde das bestehende Verkaufsverbot für Samsung Galaxy Tab 10.1 aufgehoben. Die einstweilige Verfügung wurde aufgehoben, nachdem die Geschworenen im September 2012 entschieden hatten, dass das Samsung-Tablet nicht gegen die von Apple vorgebrachten Designpatente verstoße.

Golem Akademie
  1. IT-Fachseminare der Golem Akademie
    Live-Workshops zu Schlüsselqualifikationen
  2. 1:1-Videocoaching mit Golem Shifoo
    Berufliche Herausforderungen meistern
  3. Online-Sprachkurse mit Golem & Gymglish
    Kurze Lektionen, die funktionieren
Weitere IT-Trainings

In dem Verfahren geht es nur um die einstweilige Verfügung und es wäre möglich, dass im Hauptsacheverfahren wieder ein Verkaufsverbot ausgesprochen wird. Aber erst einmal kann Samsung das Galaxy Tab 10.1 wieder in den USA verkaufen. Die Entscheidung über das Verkaufsverbot des Tablets dürfte jedoch inzwischen zu einer rein juristischen Angelegenheit geworden sein. Denn mittlerweile verkauft Samsung mehrere Nachfolger des Galaxy Tab 10.1. Seit Ende Juli 2012 durfte Samsung das Galaxy Tab 10.1 nicht mehr in den USA anbieten.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Unwetter
Wie viel Hochwasser verträgt ein Elektroauto?

Deutsche Hersteller machen sehr unterschiedliche Angaben über die Wassertauglichkeit von Elektroautos. Und können Teslas wirklich schwimmen?

Unwetter: Wie viel Hochwasser verträgt ein Elektroauto?
Artikel
  1. Full Self-Driving: Tesla verwechselt Mond mit Ampel
    Full Self-Driving
    Tesla verwechselt Mond mit Ampel

    Teslas mit Full Self-Driving haben bei der Ampelerkennung Schwierigkeiten. Ein tief stehender Mond sorgte für einen kuriosen Fehler.

  2. Energiespeicher: Tesla verrät Preis für Megapack-Akku mit 3 MWh
    Energiespeicher
    Tesla verrät Preis für Megapack-Akku mit 3 MWh

    Das Tesla Megapack ist ein industrielles Akkusystem mit einer Kapazität von 3 Megawattstunden. Nun wurde der Online-Konfiguratur online gestellt.

  3. Powervision Powerray im Test: Diese Drohne geht unter
    Powervision Powerray im Test
    Diese Drohne geht unter

    Ein ferngesteuertes U-Boot mit 4K-Kamera ist nicht mit einem Quadcopter vergleichbar, wie wir in unserem Test festgestellt haben.
    Ein Test von Martin Wolf

Himmerlarschund... 04. Okt 2012

Man kann ja durchaus einer Aussage kommentarlos zustimmen. Wenn man einer Aussage...

Nortgram 03. Okt 2012

Schlussendlich ist es auch Werbung für die Unternehmen....

Rudi Rüssel 03. Okt 2012

Das ist in großen Unternehmen Standard. Unternehmen A überweist an Unternehmen B und...

katzenpisse 03. Okt 2012

Hahahaha :-D

Wurst75 02. Okt 2012

Treffen sich zwei Anwälte, fragt der eine: "Na, wie geht's?" Antwortet der Andere: "Ich...



Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Schnäppchen • Crucial Ballistix 16GB Kit 3200MHz 66,66€ • PCGH-Gaming-PCs stark reduziert (u. a. PC mit RTX 3060 & Ryzen 5 5600X 1.400€) • Samsung 27" Curved FHD 240Hz 239,90€ • OnePlus Nord CE 5G 128GB 299,49€ • Microsoft Flight Simulator Xbox Series X 69,99€ • 3 für 2 Spiele bei MM [Werbung]
    •  /