Abo
  • Services:
Anzeige
Ob das Samsung Galaxy S2 in den USA nicht mehr verkauft werden darf, entscheidet Richterin Koh im Dezember.
Ob das Samsung Galaxy S2 in den USA nicht mehr verkauft werden darf, entscheidet Richterin Koh im Dezember. (Bild: Samsung)

Apple vs. Samsung: Über Verkaufsverbot wird im Dezember entschieden

Ob das Samsung Galaxy S2 in den USA nicht mehr verkauft werden darf, entscheidet Richterin Koh im Dezember.
Ob das Samsung Galaxy S2 in den USA nicht mehr verkauft werden darf, entscheidet Richterin Koh im Dezember. (Bild: Samsung)

Über ein Verkaufsverbot für Samsungs Smartphones in den USA wird erst am 6. Dezember 2012 verhandelt. Ursprünglich wollte Richterin Lucy Koh darüber am 20. September entscheiden.

Die Entscheidung über ein Verkaufsverbot und die Höhe der Milliardenstrafe, die Samsung nach dem Urteil im Patentprozess an Apple zahlen soll, wird Richterin Lucy Koh am 6. Dezember 2012 fällen. Apple will den Verkauf von acht Samsung-Smartphones in den USA verbieten lassen.

  • Diese Smartphones verletzen Apple-Patente und sind von einem möglichen Verkaufsverbot betroffen: das Smartphone Captivate von Samsung.
  • Das Smartphone Continuum von Samsung
  • Das Smartphone Droid Charge von Samsung
  • Das Smartphone Epic 4G von Samsung
  • Das Smartphone Exhibit von Samsung
  • Das Smartphone Fascinate von Samsung
  • Das Smartphone Prevail aus der Galaxy-Reihe von Samsung
  • Das Smartphone Gem von Samsung
  • Das Smartphone Indulge von Samsung
  • Das Smartphone Infuse 4G von Samsung
  • Das Smartphone Mesmerize aus der Galaxy S-Reihe von Samsung
  • Das Smartphone Replenish von Samsung
  • Das Smartphone Vibrant von Samsung
Diese Smartphones verletzen Apple-Patente und sind von einem möglichen Verkaufsverbot betroffen: das Smartphone Captivate von Samsung.

Unmittelbar nach dem Urteil der Geschworenen am vergangenen Freitag hatte Richterin Koh den Entscheidungstermin auf den 20. September festgesetzt, sehr zum Unmut der Anwälte Apples, die einen noch früheren Termin gewünschten hatten. Samsung hatte sich mehr Zeit erbeten, um das Urteil zunächst zu prüfen und über einen Widerspruch zu beraten.

Anzeige

Rechteck mit runden Ecken

Nun soll am 20. September lediglich über die Aufhebung des Verkaufsverbots für das Galaxy Tab 10.1 verhandelt werden. Die Geschworenen hatten geurteilt, dass das Tablet nicht das Design-Patent Apples verletze. Samsungs Anwälte hatten es als ein Patent auf ein "Rechteck mit abgerundeten Ecken bezeichnet." Außerdem hatten Samsungs Anwälte versucht zu beweisen, dass Apple sein Tabletdesign nicht selbst erfunden hatte.

Samsung-Smartphones verletzen Funktionspatente

Allerdings hatten die Geschworenen entschieden, dass fast alle zwanzig Smartphones, die Apple bei Gericht vorlegte, gegen Apples Patente verstoßen. Einige davon hätten Apples Designpatente verletzt, fast alle aber hätten gegen die von Apple eingebrachten Funktionspatente verstoßen, etwa das Bounceback-Patent.

Apple will ein Verkaufsverbot für mindestens acht Smartphones durchsetzen, darunter alle Geräte aus der Galaxy-S2-Reihe.

Außerdem haben die Geschworenen entschieden, dass Samsung die Patente teils bewusst verletzt hat. Demnach könnte sich die von den Geschworenen verhängte Geldstrafe von 1,05 Milliarden US-Dollar noch verdreifachen. Auch darüber wird Richterin Koh am 16. Dezember noch entscheiden.


eye home zur Startseite
consulting 29. Aug 2012

Jetzt werde ich Apple verklagen. Habe gerade meine alte Schiefertafel im Keller...

xxtesaxx 29. Aug 2012

Das glaube ich weniger. Immerhin können Händler noch ihre Lager leeren und die Geräte...

NachDenkenIstFrei 29. Aug 2012

stand gerade

NachDenkenIstFrei 29. Aug 2012

stand gerade



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Worldline GmbH, Aachen
  2. CCV Deutschland GmbH, Au i.d. Hallertau
  3. Daimler AG, Sindelfingen
  4. Wassermann AG, München


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. ab 1.079,79€ im PCGH-Preisvergleich
  2. 18,99€ statt 39,99€
  3. 1.039,00€ + 5,99€ Versand

Folgen Sie uns
       


  1. AVS Device SDK

    Amazon bringt Alexa auf Raspberry Pi und andere Boards

  2. Adblock Plus

    OLG München erklärt Werbeblocker für zulässig

  3. Streaming

    Netflix plant 7 Milliarden US-Dollar für eigenen Content ein

  4. Coffee Lake

    Core i3 als Quadcores und Core i5 als Hexacores

  5. Starcraft Remastered im Test

    Klick, klick, klick, klick, klick als wär es 1998

  6. KB4034658

    Anniversary-Update-Update macht Probleme mit WSUS

  7. Container

    Githubs Kubernetes-Cluster überlebt regelmäßige Kernel-Panic

  8. Radeon RX Vega

    Mining-Treiber steigert MH/s deutlich

  9. Voyager 8200 UC

    Plantronics stellt Business-Headset mit Noise Cancelling vor

  10. Nokia 3 im Test

    Smartphone mit Saft, aber ohne Kraft



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Mitmachprojekt: HTTPS vermiest uns den Wetterbericht
Mitmachprojekt
HTTPS vermiest uns den Wetterbericht

Breitbandausbau auf Helgoland: Deutschlands Hochseefelsen bekommt nur Vectoring
Breitbandausbau auf Helgoland
Deutschlands Hochseefelsen bekommt nur Vectoring
  1. Provider Dreamhost will keine Daten von Trump-Gegnern herausgeben
  2. Home Sharing Airbnb wehrt sich gegen Vorwürfe zu Großanbietern
  3. Illegale Waffen Migrantenschreck gibt es wieder - jetzt als Betrug

Google Home auf Deutsch im Test: "Tut mir leid, ich verstehe das nicht"
Google Home auf Deutsch im Test
"Tut mir leid, ich verstehe das nicht"
  1. Kompatibilität mit Sprachassistenten Trådfri-Update kommt erst im Herbst
  2. Smarte Lampen Ikeas Trådfri wird kompatibel mit Echo, Home und Homekit
  3. Lautsprecher-Assistent Google Home ab 8. August 2017 in Deutschland erhältlich

  1. Re: Nicht mehr Übersicht? Wurgs...

    %username% | 15:23

  2. Re: Was nicht alles geht wenn konkurrenz da ist.

    Flexy | 15:23

  3. Ist das neu?

    Vögelchen | 15:23

  4. Re: MEDIATEK...

    ve2000 | 15:23

  5. Re: Erst Deutsche Kommerzliga? Nein, danke...

    Rulf | 15:22


  1. 15:41

  2. 15:16

  3. 14:57

  4. 14:40

  5. 14:26

  6. 13:31

  7. 13:14

  8. 12:45


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel