• IT-Karriere:
  • Services:

ITC: Samsung droht erneut Verkaufsverbot

Die ITC hat entschieden, dass Samsung unerlaubt vier Patente von Apple nutzt. Nun droht Samsung von der US-Handelskommission ein Verkaufsverbot für einige seiner Produkte.

Artikel veröffentlicht am ,
Das Galaxy Tab 10.1 ist nach einem Urteil der US-Handelskammer ITC von einem Verkaufsverbot bedroht.
Das Galaxy Tab 10.1 ist nach einem Urteil der US-Handelskammer ITC von einem Verkaufsverbot bedroht. (Bild: Samsung)

Ein Richter bei der US-Handelskommission ITC hat Samsung wegen Verstoßes gegen das Patentrecht in vier Fällen für schuldig befunden. Wegen der unerlaubten Nutzung von vier Apple-Patenten droht Samsung ein Verkaufsverbot. Das Verfahren bei der International Trade Commission hatte Apple parallel zu dem Prozess in Kalifornien angestrebt, bei dem die Geschworenen Apple einen Schadensersatz in Höhe von 1,05 Milliarden US-Dollar zugestanden hatten.

Stellenmarkt
  1. dSPACE GmbH, Böblingen
  2. DLR Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V., Oberpfaffenhofen bei München

Der Richter beim ITC befand, dass Samsung gegen drei Funktionspatente und ein Designpatent verstoße. Das Designpatent USD618678 stammt vom 23. Februar 2009, beschreibt das Aussehen der ersten iPhones und nennt unter anderem Steve Jobs als Patentinhaber. Die Funktionspatente umfassen unter anderem die Navigation per Multitouch, die Vermischung von Bildern miteinander, wenn mehrere Anwendungen parallel laufen und die Fähigkeit, über einen Audiostecker zu erkennen, ob ein Mikrofon eingesteckt wurde.

Zwei weitere Patente zum Audiostecker habe Samsung nicht unerlaubt genutzt, befand der Richter, denn Apple selbst nutze sie nicht mehr.

Mögliches Verkaufsverbot für Smartphones und Tablets

Die von einem möglichen Verkaufsverbot betroffenen Geräte sind Samsungs Smartphones Fascinate, Galaxy S 4G, Intercept, Transform, Captivate und Infuse 4G. Sie stehen größtenteils auch auf der Liste der Geräte, die Apple im Prozess gegen Samsung vorgelegt hat. Dort hatten die Geschworenen befunden, dass die Geräte Apples Patente verletzen würden.

Bei dem Verfahren bei der ITC sind auch die Tablets Galaxy Tab und Galaxy Tab 10.1 von dem Urteil betroffen.

Noch hat das Urteil des ITC-Richters aber keine Konsequenzen, denn es muss von allen Kommissionsmitgliedern bestätigt werden. Es ist durchaus möglich, dass diese die Entscheidung eines einzelnen Richters verwerfen. Das Urteil der Kommission wird im Februar 2013 erwartet. Danach kann Samsung noch Berufung einlegen.

Der zuständige Richter beim ITC hatte aber die Übersicht über sämtliche Eingaben, deshalb gilt sein Urteil als gewichtig.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. (Bis zu 40 Prozent auf ausgewählte Notebooks, Monitore, PCs, Hardware, Smartphones, Zubehör und...
  2. (u. a. ASUS ROG Strix XG43VQ für 799€, ASUS VG255H für 139,90€, Thermaltake View 21 Tempered...
  3. (u. a. Samsung Galaxy Watch Active 2 Under Armour Edition 44 mm Schwarz für 179,34€ und 40 mm...

neocron 26. Okt 2012

Natuerlich weil es ein Richter sagt! Wesentlich glaubwuerdiger als irgend einer aus dem...

hyperlord 26. Okt 2012

..ist auch wieder ein schönes Beispiel, das Apple gerne Prior Art patentieren lässt. Das...

Orakle 26. Okt 2012

Unsinn. Zum Thema: ich glaub Samsung hat noch irgendwo verloren, ich weiß nur nicht...

kidding 25. Okt 2012

Bei meiner Produktauswahl interessiert mich die Unternehmenspolitik ehrlich gesagt...

Sivas Garnet 25. Okt 2012

Ihr macht euch schon lächerlich. Ihr könnt die Konkurrenz so nicht vom Markt verbannen...


Folgen Sie uns
       


Todesfall: Citrix-Sicherheitslücke ermöglichte Angriff auf Krankenhaus
Todesfall
Citrix-Sicherheitslücke ermöglichte Angriff auf Krankenhaus

Ein Ransomware-Angriff auf die Uniklinik Düsseldorf, der zu einem Todesfall führte, erfolgte über die "Shitrix" genannte Lücke in Citrix-Geräten

  1. Datenleck Citrix informiert Betroffene über einen Hack vor einem Jahr
  2. Shitrix Das Citrix-Desaster
  3. Perl-Injection Citrix-Geräte mit schwerer Sicherheitslücke und ohne Update

Zwischenzertifikate: Zertifikatswechsel bei Let's Encrypt steht an
Zwischenzertifikate
Zertifikatswechsel bei Let's Encrypt steht an

Bisher war das Let's-Encrypt-Zwischenzertifikat von Identrust signiert. Das wird sich bald ändern.
Von Hanno Böck

  1. CAA-Fehler Let's-Encrypt-Zertifikate werden nicht sofort zurückgezogen
  2. TLS Let's Encrypt muss drei Millionen Zertifikate zurückziehen
  3. Zertifizierung Let's Encrypt validiert Domains mehrfach

Burnout im IT-Job: Mit den Haien schwimmen
Burnout im IT-Job
Mit den Haien schwimmen

Unter Druck bricht ein Webentwickler zusammen - zerrieben von zu eng getakteten Projekten. Obwohl die IT-Branche psychische Belastungen als Problem erkannt hat, lässt sie Beschäftigte oft allein.
Eine Reportage von Miriam Binner


      •  /