ITC: Samsung droht erneut Verkaufsverbot
Ein Richter bei der US-Handelskommission ITC hat Samsung wegen Verstoßes gegen das Patentrecht in vier Fällen für schuldig befunden. Wegen der unerlaubten Nutzung von vier Apple-Patenten droht Samsung ein Verkaufsverbot. Das Verfahren bei der International Trade Commission hatte Apple parallel zu dem Prozess in Kalifornien angestrebt, bei dem die Geschworenen Apple einen Schadensersatz in Höhe von 1,05 Milliarden US-Dollar zugestanden hatten.
Der Richter beim ITC befand, dass Samsung gegen drei Funktionspatente und ein Designpatent verstoße. Das Designpatent USD618678(öffnet im neuen Fenster) stammt vom 23. Februar 2009, beschreibt das Aussehen der ersten iPhones und nennt unter anderem Steve Jobs als Patentinhaber. Die Funktionspatente umfassen unter anderem die Navigation per Multitouch(öffnet im neuen Fenster) , die Vermischung von Bildern miteinander(öffnet im neuen Fenster) , wenn mehrere Anwendungen parallel laufen und die Fähigkeit, über einen Audiostecker zu erkennen(öffnet im neuen Fenster) , ob ein Mikrofon eingesteckt wurde.
Zwei weitere Patente(öffnet im neuen Fenster) zum Audiostecker(öffnet im neuen Fenster) habe Samsung nicht unerlaubt genutzt, befand der Richter, denn Apple selbst nutze sie nicht mehr.
Mögliches Verkaufsverbot für Smartphones und Tablets
Die von einem möglichen Verkaufsverbot betroffenen Geräte sind Samsungs Smartphones Fascinate, Galaxy S 4G, Intercept, Transform, Captivate und Infuse 4G. Sie stehen größtenteils auch auf der Liste der Geräte, die Apple im Prozess gegen Samsung vorgelegt hat. Dort hatten die Geschworenen befunden, dass die Geräte Apples Patente verletzen würden.
Bei dem Verfahren bei der ITC sind auch die Tablets Galaxy Tab und Galaxy Tab 10.1 von dem Urteil betroffen.
Noch hat das Urteil des ITC-Richters aber keine Konsequenzen, denn es muss von allen Kommissionsmitgliedern bestätigt werden. Es ist durchaus möglich, dass diese die Entscheidung eines einzelnen Richters verwerfen. Das Urteil der Kommission wird im Februar 2013 erwartet. Danach kann Samsung noch Berufung einlegen.
Der zuständige Richter beim ITC hatte aber die Übersicht über sämtliche Eingaben, deshalb gilt sein Urteil als gewichtig.