• IT-Karriere:
  • Services:

Apple vs. Samsung: Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 bleibt

Das durch Apple erwirkte Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 in den USA bleibt vorerst in Kraft. Richterin Lucy Koh will eine Entscheidung des Berufungsgerichts abwarten.

Artikel veröffentlicht am ,
Samsung darf das Galaxy Tab 10.1 in den USA weiterhin nicht verkaufen.
Samsung darf das Galaxy Tab 10.1 in den USA weiterhin nicht verkaufen. (Bild: Samsung)

Samsung darf das Galaxy Tab 10.1 weiterhin nicht in den USA verkaufen. Ein Berufungsgericht hat noch keine Entscheidung zu dem Verkaufsverbot gefällt. Diese Entscheidung will Richterin Lucy Koh noch abwarten. Im Patentprozess zwischen Apple und Samsung hatten die Geschworenen entschieden, das Tablet von Samsung verstoße nicht gegen die von Apple vorgebrachten Designpatente. Der südkoreanische Hersteller hatte daraufhin die Aufhebung des Verkaufsverbots verlangt.

Stellenmarkt
  1. ENERTRAG Windstrom GmbH, Dauerthal
  2. Computacenter AG & Co. oHG, verschiedene Standorte

Seit Ende Juli 2012 darf Samsung das Galaxy Tab 10.1 nicht mehr in den USA anbieten. Apple hatte damals erfolgreich argumentiert, dass Samsungs Tablet Apples Designpatent D504,889 zu ähnlich sei. Die Entscheidung fällte Richterin Koh, noch bevor das Hauptverfahren zwischen Apple und Samsung begann. Samsung legte bei einem Berufungsgericht Widerspruch ein, über den noch entschieden wird.

Galaxy Tab 10.1 verletzt keine Apple-Patente

Im Patentprozess zwischen Apple und Samsung hatten die Geschworenen allerdings entschieden, dass Samsungs Tablet Apples Patente nicht verletze.

Richterin Koh hat am gestrigen Montag, dem 17. September 2012, die von Apple erwirkte einstweilige Verfügung aufrechterhalten. Sie wies in ihrer Entscheidung allerdings darauf hin, dass Samsungs Eingabe "grundlegende Fragen" aufwerfe. Damit gibt sie dem Berufsgericht den Weg frei, die Entscheidung über das Verkaufsverbot wieder an sie zu übertragen.

Zur Durchsetzung des Verkaufsverbots hatte Apple 2,9 Millionen US-Dollar für den Fall hinterlegt, dass letztendlich doch Samsung recht bekommt. Auf die Summe hatten sich die Streitparteien geeinigt.

Die Entscheidung über das Verkaufsverbot des Tablets dürfte jedoch inzwischen zu einer rein juristischen Angelegenheit geworden sein. Denn mittlerweile sind bereits mehrere Nachfolger auf dem Markt, darunter Samsungs Galaxy Tab 2 10.1. Das erklärt auch, warum Apple nur 2,9 Millionen US-Dollar zur Durchsetzung der Entscheidung hinterlegen muss.

Weitere Entscheidungen im Dezember

Am kommenden Donnerstag, dem 20. September 2012, treffen sich Apple und Samsung erneut bei Richterin Koh. Dann soll möglicherweise über das Verkaufsverbot entschieden werden, falls das Berufsgericht den Fall an Koh übergibt. Im Dezember 2012 soll dann über Verkaufsverbote zu zahlreichen Smartphones von Samsung sowie über die Höhe der Strafzahlung entschieden werden.

Die Geschworenen hatten im Patentstreit größtenteils zugunsten von Apple entschieden. Sie hatten festgelegt, dass Samsung über 1 Milliarde US-Dollar an Apple zahlen muss und dass Samsung mit seinen Smartphones gegen zahlreiche Design- und Funktionspatente von Apple verstoßen hatte.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Mobile-Angebote
  1. (u. a. moto g8 power 64GB 6,4 Zoll Max Vision HD+ für 159,99€)
  2. (u. a. Apple iPhone 11 Pro Max 256GB 6,5 Zoll Super Retina XDR OLED für 929,98€)
  3. 149,90€ (Bestpreis!)
  4. 214,90€ (Bestpreis!)

elgooG 18. Sep 2012

http://d24w6bsrhbeh9d.cloudfront.net/photo/5387671_460s_v2.jpg

jt (Golem.de) 18. Sep 2012

Danke. Ist korrigiert.


Folgen Sie uns
       


Microsoft Flight Simulator - Test

Hardwarehungriger Höhenflug: Der neue FluSi sieht fantastisch aus und spielt sich auch so.

Microsoft Flight Simulator - Test Video aufrufen
AVM Fritzdect Smarthome im Test: Nicht smart kann auch smarter sein
AVM Fritzdect Smarthome im Test
Nicht smart kann auch smarter sein

AVMs Fritz Smarthome nutzt den Dect-Standard, um Lampen und Schalter miteinander zu verbinden. Das geht auch offline im eigenen LAN.
Ein Test von Oliver Nickel

  1. Konkurrenz zu Philips Hue Signify bringt WLAN-Lampen von Wiz auf den Markt
  2. Smarte Kühlschränke Hersteller verschweigen Kundschaft Support-Dauer
  3. Magenta Smart Home Telekom bietet mehr für das kostenlose Angebot

iPhone 12 Pro Max im Test: Das Display macht den Hauptunterschied
iPhone 12 Pro Max im Test
Das Display macht den Hauptunterschied

Das iPhone 12 Pro Max ist größer als das 12 Pro und hat eine etwas bessere Kamera - grundsätzlich liegen die beiden Topmodelle von Apple aber nah beieinander, wie unser Test zeigt. Käufer des iPhone 12 Pro müssen keine Angst haben, etwas zu verpassen.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Touchscreen und Hörgeräte iOS 14.2.1 beseitigt iPhone-12-Fehler
  2. iPhone Magsafe ist nicht gleich Magsafe
  3. Displayprobleme Grünstich beim iPhone 12 aufgetaucht

Weiterbildung: Was IT-Führungskräfte können sollten
Weiterbildung
Was IT-Führungskräfte können sollten

Wenn IT-Spezialisten zu Führungskräften aufsteigen, müssen sie Fachwissen in fremden Gebieten aufbauen - um Probleme im neuen Job zu vermeiden.
Ein Bericht von Manuel Heckel

  1. IT-Profis und Visualisierung Sag's in Bildern
  2. IT-Jobs Die schwierige Suche nach dem richtigen Arbeitgeber
  3. Digitalisierung in Firmen Warum IT-Teams oft übergangen werden

    •  /