Apple vs. Samsung: Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 bleibt

Das durch Apple erwirkte Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 in den USA bleibt vorerst in Kraft. Richterin Lucy Koh will eine Entscheidung des Berufungsgerichts abwarten.

Artikel veröffentlicht am ,
Samsung darf das Galaxy Tab 10.1 in den USA weiterhin nicht verkaufen.
Samsung darf das Galaxy Tab 10.1 in den USA weiterhin nicht verkaufen. (Bild: Samsung)

Samsung darf das Galaxy Tab 10.1 weiterhin nicht in den USA verkaufen. Ein Berufungsgericht hat noch keine Entscheidung zu dem Verkaufsverbot gefällt. Diese Entscheidung will Richterin Lucy Koh noch abwarten. Im Patentprozess zwischen Apple und Samsung hatten die Geschworenen entschieden, das Tablet von Samsung verstoße nicht gegen die von Apple vorgebrachten Designpatente. Der südkoreanische Hersteller hatte daraufhin die Aufhebung des Verkaufsverbots verlangt.

Stellenmarkt
  1. Leitung (m/w/d) Team Support / Hotline / Kundenservice
    Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB), München, Regensburg
  2. Ausbilder im Berufsfeld Informatik (m/w/d)
    Europäisches Berufsbildungswerk Bitburg des DRK Landesverband Rheinland-Pfalz e.V., Bitburg
Detailsuche

Seit Ende Juli 2012 darf Samsung das Galaxy Tab 10.1 nicht mehr in den USA anbieten. Apple hatte damals erfolgreich argumentiert, dass Samsungs Tablet Apples Designpatent D504,889 zu ähnlich sei. Die Entscheidung fällte Richterin Koh, noch bevor das Hauptverfahren zwischen Apple und Samsung begann. Samsung legte bei einem Berufungsgericht Widerspruch ein, über den noch entschieden wird.

Galaxy Tab 10.1 verletzt keine Apple-Patente

Im Patentprozess zwischen Apple und Samsung hatten die Geschworenen allerdings entschieden, dass Samsungs Tablet Apples Patente nicht verletze.

Richterin Koh hat am gestrigen Montag, dem 17. September 2012, die von Apple erwirkte einstweilige Verfügung aufrechterhalten. Sie wies in ihrer Entscheidung allerdings darauf hin, dass Samsungs Eingabe "grundlegende Fragen" aufwerfe. Damit gibt sie dem Berufsgericht den Weg frei, die Entscheidung über das Verkaufsverbot wieder an sie zu übertragen.

Zur Durchsetzung des Verkaufsverbots hatte Apple 2,9 Millionen US-Dollar für den Fall hinterlegt, dass letztendlich doch Samsung recht bekommt. Auf die Summe hatten sich die Streitparteien geeinigt.

Die Entscheidung über das Verkaufsverbot des Tablets dürfte jedoch inzwischen zu einer rein juristischen Angelegenheit geworden sein. Denn mittlerweile sind bereits mehrere Nachfolger auf dem Markt, darunter Samsungs Galaxy Tab 2 10.1. Das erklärt auch, warum Apple nur 2,9 Millionen US-Dollar zur Durchsetzung der Entscheidung hinterlegen muss.

Weitere Entscheidungen im Dezember

Am kommenden Donnerstag, dem 20. September 2012, treffen sich Apple und Samsung erneut bei Richterin Koh. Dann soll möglicherweise über das Verkaufsverbot entschieden werden, falls das Berufsgericht den Fall an Koh übergibt. Im Dezember 2012 soll dann über Verkaufsverbote zu zahlreichen Smartphones von Samsung sowie über die Höhe der Strafzahlung entschieden werden.

Die Geschworenen hatten im Patentstreit größtenteils zugunsten von Apple entschieden. Sie hatten festgelegt, dass Samsung über 1 Milliarde US-Dollar an Apple zahlen muss und dass Samsung mit seinen Smartphones gegen zahlreiche Design- und Funktionspatente von Apple verstoßen hatte.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Der Nachfolger von Windows 10
Windows 11 ist da

Nun ist es offiziell: Microsoft kündigt das neue Windows 11 an. Vieles war bereits vorher bekannt, einiges Neues gibt es aber trotzdem.

Der Nachfolger von Windows 10: Windows 11 ist da
Artikel
  1. EE: Britische Netzbetreiber führen wieder Roaming ein
    EE
    Britische Netzbetreiber führen wieder Roaming ein

    Für britische Mobilfunk-Nutzer ist die Zeit des freien Telefonierens in der EU bald vorbei. EE und zuvor O2 und Three haben Einschränkungen angekündigt.

  2. Krypto-Betrug in Milliardenhöhe: Gründer von Africrypt stehlen 69.000 Bitcoin
    Krypto-Betrug in Milliardenhöhe
    Gründer von Africrypt stehlen 69.000 Bitcoin

    Die Gründer der Kryptoplattform Africrypt haben sich offenbar mit 69.000 gestohlenen Bitcoin abgesetzt. Der Betrug deutete sich schon vor Monaten an.

  3. Interview: Avatar und die global beleuchteten Mikrodetails von Pandora
    Interview
    Avatar und die global beleuchteten Mikrodetails von Pandora

    Waldplanet statt The Division: Golem.de hat mit dem Technik-Team von Avatar - Frontiers of Pandora über die Snowdrop-Engine gesprochen.
    Ein Interview von Peter Steinlechner

elgooG 18. Sep 2012

http://d24w6bsrhbeh9d.cloudfront.net/photo/5387671_460s_v2.jpg

jt (Golem.de) 18. Sep 2012

Danke. Ist korrigiert.


Folgen Sie uns
       


Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Schnäppchen • Mega-Wiedereröffnung bei MediaMarkt - bis zu 30 Prozent Rabatt • Samsung SSD 980 Pro PCIe 4.0 1TB 166,59€ • Gigabyte M27Q 27" WQHD 170Hz 338,39€ • AMD Ryzen 5 5600X 251,59€ • Dualsense Midnight Black + R&C Rift Apart 99,99€ • Logitech Lenkrad-Sets zu Bestpreisen [Werbung]
    •  /