Patent

Ein Papier soll belegen, dass Apple Samsung bereits 2010 ein Lizenzierungsangebot vorgelegt hat. Apple wollte pro verkauftem Android-Smartphone 30 US-Dollar. Im Prozess sagte ein Zeuge aus, Apple lizenziere grundsätzlich nicht, um Kopien zu vermeiden.

Motorola Mobility wird sich auf wenige Smartphones konzentrieren und baut 4.000 Arbeitsplätze ab. Geplant ist eine spezielle, exklusive Android-Version und Hardware, entwickelt von Metallurgie-Wissenschaftlern, Akustik-Ingenieuren und Experten für künstliche Intelligenz unter Führung einer Darpa-Managerin.

Apple muss kein Geld für Werbung ausgeben. Dafür sorgen die Presse und Hollywood-Stars. Das sagte Marketing-Chef Phil Schiller im Prozess Apple gegen Samsung.

Apple hat in den USA ein Patent beantragt, in dem eine iPhone-Schutzhülle beschrieben wird, die mit einem kleinen Display ausgestattet ist. Das Smartcover und auch das Display selbst sollen flexibel sein. Die Innenseite dient als Tastatur oder Zeichenfläche.

Microsoft hat Motorola aufgefordert, ein Patentlizenzabkommen einzugehen. Microsoft wirft der Google-Tochter aber weiterhin vor, Patente nicht nach Frand-Konditionen anzubieten.

Die beiden Kontrahenten Apple und Samsung haben sich am ersten Prozesstag gegenseitig Ideenklau vorgeworfen. Samsung hat laut Apple das iPhone und iPad kopiert, Apple laut Samsung das Tabletdesign von Sony geklaut.

Die im Gerichtsverfahren zwischen Apple und Samsung als Beweismittel eingereichten Lizenzverträge sollen veröffentlicht werden. Das hat Richterin Lucy Koh gegen die Proteste der Lizenznehmer, darunter Microsoft und IBM, entschieden.

Das Landgericht Mannheim hat im Fall Microsoft gegen Motorola für Microsoft entscheiden. Motorola nutze das FAT-Patent, ohne Lizenzgebühren zu bezahlen. Microsoft könnte ein Verkaufsverbot durchsetzen.

Den größten Teil des Kaufpreises von Motorola Mobility machten laut einer SEC-Mitteilung für Google die Patente aus. Pläne für das verlustbringende Unternehmen, dessen Übernahme Google schon im August 2011 ankündigte, gibt es offiziell weiterhin nicht.

Im Patentrechtsstreit zwischen Samsung und Apple sind weitere Gerichtsdokumente bekanntgeworden. In diesen behauptet Samsung, dass Apple Samsung-Patente ohne Genehmigung verwendet habe. Ansonsten hätte Apple kein einziges iPhone verkaufen können, meint Samsung.

Am Montag, dem 30. Juli 2012 beginnt der Prozess zwischen Apple und Samsung. Apple verlangt eine Entschädigung von 2,5 Milliarden US-Dollar vom koreanischen Smartphone-Hersteller.

Microsoft vermeldet ein weiteres Patentabkommen, diesmal mit Amdocs, einem großen Dienstleister für Telekommunikationsanbieter. Laut Microsoft deckt die Lizenz ausdrücklich Amdocs Nutzung von Linux-Servern ab.

Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts in Düsseldorf darf Samsung das Galaxy Tab 7.7 in Europa weiterhin nicht verkaufen. Das modifizierte Galaxy Tab 10.1N hingegen darf weiter vertrieben werden.

Insgesamt 13 namhafte Firmen aus der IT-Welt haben Lizenzabkommen mit NTP abgeschlossen. Damit endet ein jahrelanger Rechtsstreit um Patente für drahtlose E-Mail-Nutzung.

Die Internationale Handelskommission (ITC) der USA hat eine Patentklage von Kodak gegen Apple und RIM abgewiesen. Das Patent sei ungültig, erklärte die ITC. Das ist schlecht für Kodak, weil sich dadurch der Wert des zum Verkauf stehenden Patentpakets des bankrotten Fotounternehmens verringert.

Das DRM-System von Minecraft und einer Reihe weiterer Spiele auf Android-Geräten ist zum Gegenstand von Patentklagen geworden. Mojang-Chef Markus "Notch" Persson will sich allerdings mit allen Mitteln wehren - und verurteilt Patente auf Software in seinem Blog.

Einem britischen Gericht zufolge muss Apple auf der eigenen Homepage und durch Zeitungsanzeigen Kunden darüber informieren, dass das Galaxy Tab von Samsung keine Apple-Patente verletzt. Der iPad-Hersteller hat Berufung eingelegt.

Das Patent- und Markenamt der USA hat Apple ein Patent auf den verschwindenden Scrollbalken für Touchdisplays gewährt. Das könnte Apple neue Munition für den Kampf gegen Android liefern.

Externe Festplatten werden nur zu drei Prozent für legale Kopien von Musik genutzt. Doch das reicht völlig aus, um eine höhere Abgabe für die Verwertungsgesellschaften zu rechtfertigen.

Im kommenden Gerichtsverfahren in den USA zwischen Apple und Samsung haben beide Parteien ihre Fragen zur Auswahl an die Geschworenen eingereicht. Sie soll "nicht gequält" werden, so Richterin Koh.

Ein Patent für eine "skalierbare Multimedia-Computersystem-Architektur" hat sich Microsoft gesichert. Zumindest theoretisch könnte es Grundlage für die nächste Generation der Xbox sein.

Google hat damit begonnen, Android 4.1 alias Jelly Bean für das Galaxy Nexus in den USA zu verteilen. Das Update trägt die Versionsnummer 4.1.1.

Nutzer sollen Facebook anonym verraten, ob ihre Freunde mit ihrem Klarnamen oder unter Pseudonym angemeldet sind - im Netz sorgt das für Ärger. Aus Sicht von Facebook dürfte eine neue Kooperation mit Yahoo allerdings wichtiger sein.

Das oberste Zivilgericht in London hat im Patentstreit zwischen HTC und Apple zugunsten des taiwanischen Herstellers entschieden. HTC verstoße nicht gegen Apples Slide-to-Unlock-Patent. Apple hatte HTC in Großbritannien wegen der Nutzung von vier seiner Patente verklagt.

Das US-Patent- und Markenamt hat Apple ein Patent zugesprochen, das eine Datenbrille beschreibt, die auch das periphere Gesichtsfeld des Benutzers berücksichtigt. Dadurch sollen Übelkeit und Schwindelgefühle vermieden werden.

Update Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung hat Richterin Lucy Koh das Verkaufsverbot für das Galaxy Nexus bestätigt. Es ist über Google Play in den USA nicht mehr erhältlich. Google will einen OTA-Patch nachreichen, der strittige Funktionen deaktiviert.

Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung hat Richterin Koh das Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 in den USA bestätigt. Google soll Samsung helfen, ein gegenseitiges Lizenzabkommen mit Apple auszuhandeln.

Kodak darf seine Patente wie geplant in einer geheimen Auktion verkaufen. Ein New Yorker Insolvenzgericht hat dem Antrag des bankrotten Fotounternehmens stattgegeben. Einen Einspruch von Apple hat der Richter abgewiesen.

Dell wird nach langer Auseinandersetzung mit anderen Bietern Quest Software kaufen. Bekanntestes Quest-Produkt sind die grafischen Softwarewerkzeuge Toad für die Entwicklung und Administration von SQL-Systemen.

Apple hat ein Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Nexus vor Gericht erstritten. Das Smartphone verletze unter anderem das Patent zur einheitlichen Suche in mehreren Quellen und das Patent zur Slide-to-Unlock-Funktion.

Einer Studie der Boston University zufolge haben 2011 Klagen von sogenannten Patenttrollen in den USA 29 Milliarden US-Dollar gekostet. Das schade vor allem kleineren und mittleren Unternehmen, so die Forscher.

Skyera will ein Storage-System für Unternehmen entwickeln, das vollständig auf MLC-Flash-Speicher basiert. Ein eigener Controller soll dank vertikaler Integration die Lebensdauer der Chips verhundertfachen.

Update Im Streit zwischen Motorola und Microsoft um mögliche Importverbote für Geräte beider Hersteller hat Motorola Microsoft ein Angebot unterbreitet. Demnach will Motorola weniger Geld für sein H.264-Patent verlangen und selbst für ein Activesync-Patent zahlen.

Kodak hat eine geheime Versteigerung seiner Patente beantragt. So hofft das insolvente Fotounternehmen, das Paket aus über 1.100 Patenten zu verkaufen. Bislang wollte kein Interessent ein öffentliches Angebot abgeben.

Update Die US-Justiz reagiert zunehmend genervt auf die Patentkriege rund um Smartphones und Tablets. Der US-Bundesrichter Richard Posner hat den Prozess im Fall Apple vs. Motorola einfach platzen lassen. Das US-Patentsystem sei funktionsgestört, meint er.

Beeindruckt von der neuen Welle europaweiter Proteste will die Bundesjustizministerin Acta verabschieden. Aussagen zum Urheberrecht sollen aber aus dem Abkommen verschwinden. Gleichzeitig will sie das Urheberrecht in Deutschland im Sinne der Film- und Musikindustrie ändern.

Apple hat in den USA ein Design-Patent, einer Art Geschmacksmuster, zugesprochen bekommen, das weitestgehend das Design des Macbook Air beschreibt. Das neue Design-Patent ist umfassender als ein zuvor veröffentlichtes Design-Patent und könnte auch Ultrabookhersteller betreffen.

Importverbote für Güter seien schädlich für die Wirtschaft, hat die US-Wettbewerbsaufsichtsbehörde FTC erklärt. Sie will die Möglichkeit, Einfuhrverbote zu erwirken, einschränken.

Apple will per einstweiliger Verfügung ein Verkaufsverbot gegen das Samsung Galaxy S3 erwirken. Es geht unter anderem um ein Patent zur einheitlichen Suche, die auch Siri verwendet.

Apple will erneut bei der ITC ein Importverbot für sämtliche HTC-Smartphones durchsetzen. Erst vor wenigen Tagen hat die ITC das bisherige Importverbot teilweise aufgehoben.

Der Datenbankanbieter Oracle wehrt sich gegen das Vorgehen des Patentverwalters Lodsys vor Gericht. Lodsys hatte Oracle-Kunden wegen vier Patenten abgemahnt, die die Firma verwaltet. Oracle will, dass sie für ungültig erklärt werden.

Yahoo hat sich von der Patentklage gegen Facebook Milliarden US-Dollar erhofft. Jetzt wird eine Einigung versucht, aber Facebook will nicht zahlen.

Update Das European Telecommunications Standards Institute (ETSI) hat nach langem Ringen ein neues, von Apple initiiertes SIM-Kartenformat verabschiedet. Die Karten sind rund 40 Prozent kleiner als die Micro-SIM-Karten.