Abo
  • Services:

Microsoft: Motorola soll Lizenzabkommen schließen

Microsoft hat Motorola aufgefordert, ein Patentlizenzabkommen einzugehen. Microsoft wirft der Google-Tochter aber weiterhin vor, Patente nicht nach Frand-Konditionen anzubieten.

Artikel veröffentlicht am ,
Motorola soll endlich ein Lizenzabkommen mit ihnen abschließen, sagt Microsoft.
Motorola soll endlich ein Lizenzabkommen mit ihnen abschließen, sagt Microsoft. (Bild: David Becker/Getty Images)

Wenn Motorola Lizenzgebühren an Microsoft bezahlt, und seinerseits seine Patente zu fairen Konditionen anbietet, stehe einem Lizenzabkommen zwischen den beiden Parteien nichts im Wege. Das schreiben die beiden Microsoft-Justiziare Brad Smith und Horacio Gutierrez in einem offiziellen Firmen-Blog.

Stellenmarkt
  1. Sky Deutschland GmbH, Unterföhring bei München
  2. Robert Bosch GmbH, Abstatt

Microsoft wolle nicht mehr als die gleiche Kompensation für seine Patente, die bereits andere Firmen bezahlen, so die beiden Justiziare. Microsoft seinerseits sei Willens, einen fairen Betrag für die Patente zu zahlen, die Motorola besitzt. Allerdings sollte Motorola dafür keine übertriebenen Gebühren verlangen, sondern sie unter Frand-Konditionen (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory) anbieten.

Klagen und Verkaufsverbote

Motorola beziehungsweise Google müsse umfassend für alle Patente zahlen und nicht für diejenigen, die vor Gericht verhandelt werden. Die beiden Kontrahenten streiten sich unter anderem in Deutschland und den USA. Es geht um Patente zu Active Sync und Vfat, die Microsoft vor Gericht einklagt. Motorola seinerseits verlangt Lizenzgebühren für Technologien rund um H.264, die laut Microsoft viel zu hoch angesetzt sind.

Vor wenigen Tagen hatte ein deutsches Gericht einer Patentklage Microsofts stattgegeben, wonach Motorola unerlaubt Vfat in Android auf seinen Geräten nutzt. Wegen der Nutzung des H.264-Codecs droht Microsoft ein Verkaufsverbot für Windows 7 und die Xbox 360.

Zuvor hatte Microsoft ein Angebot Motorolas zu einem Lizenzabkommen zwischen den beiden Unternehmen abgelehnt. Die für den H.264-Codec verlangten Gebühren seien viel zu hoch, hieß es als Begründung.

Beiden Unternehmen droht ein Verkaufsverbot ihrer Produkte, sowohl in Deutschland als auch im restlichen Europa und in den USA.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 14,99€ + 1,99€ Versand oder Abholung im Markt
  2. (-72%) 5,55€
  3. (-20%) 47,99€

Atalanttore 04. Aug 2012

Die Patente des Mobiltelefon-Erfinders Motorola werden um einiges elementarer sein als...

Testdada 02. Aug 2012

MS argumentiert, dass Motorola wegen FRAND nur "faire" Kompensation fordern darf...

NachDenkenIstFrei 01. Aug 2012

Über Jahre hinweg wurden Mitbewerber die groß genug sind über das Software-Patentrecht...


Folgen Sie uns
       


Leistungsschutzrecht und Uploadfilter - Golem.de Live

Nach der EU-Kommission und den Mitgliedstaaten sprach sich am Mittwoch in Brüssel auch der Rechtsausschuss des Europaparlaments für ein Recht aus, das die digitale Nutzung von Pressepublikation durch Informationsdienste zustimmungspflichtig macht. Ein Uploadfilter, der das Hochladen urheberrechtlich geschützter Inhalte verhindern soll, wurde ebenfalls auf den Weg gebracht. Doch was bedeutet diese Entscheidung am Ende für den Nutzer? Und wer verfolgt eigentlich welche Interessen in der Debatte?

Leistungsschutzrecht und Uploadfilter - Golem.de Live Video aufrufen
Automatisiertes Fahren: Der schwierige Weg in den selbstfahrenden Stau
Automatisiertes Fahren
Der schwierige Weg in den selbstfahrenden Stau

Der Staupilot im neuen Audi A8 soll der erste Schritt auf dem Weg zum hochautomatisierten Fahren sein. Doch die Verhandlungen darüber, was solche Autos können müssen, sind sehr kompliziert. Und die Tests stellen Audi vor große Herausforderungen.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

  1. Nach tödlichem Unfall Uber entlässt 100 Testfahrer für autonome Autos
  2. Autonomes Fahren Daimler und Bosch testen fahrerlose Flotte im Silicon Valley
  3. Kooperationen vereinbart Deutschland setzt beim Auto der Zukunft auf China

Russische Agenten angeklagt: Mit Bitcoin und CCleaner gegen Hillary Clinton
Russische Agenten angeklagt
Mit Bitcoin und CCleaner gegen Hillary Clinton

Die US-Justiz hat zwölf russische Agenten wegen des Hacks im US-Präsidentschaftswahlkampf angeklagt. Die Anklageschrift nennt viele technische Details und erhebt auch Vorwürfe gegen das Enthüllungsportal Wikileaks.

  1. Nach Gipfeltreffen Trump glaubt Putin mehr als US-Geheimdiensten
  2. US Space Force Planlos im Weltraum
  3. Gewalt US-Präsident Trump will Gespräch mit Spielebranche

Razer Huntsman im Test: Rattern mit Infrarot
Razer Huntsman im Test
Rattern mit Infrarot

Razers neue Gaming-Tastatur heißt Huntsman, eine klare Andeutung, für welchen Einsatzzweck sie sich eignen soll. Die neuen optomechanischen Switches reagieren schnell und leichtgängig - der Geräuschpegel dürfte für viele Nutzer aber gewöhnungsbedürftig sein.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Huntsman Razer präsentiert Tastatur mit opto-mechanischen Switches
  2. Razer Abyssus Essential Symmetrische Gaming-Maus für Einsteiger
  3. Razer Nommo Chroma im Test Blinkt viel, klingt weniger

    •  /