Abo
  • Services:
Anzeige
Apple ist mit einem Antrag auf ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1N erneut gescheitert.
Apple ist mit einem Antrag auf ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1N erneut gescheitert. (Bild: Samsung)

Apple vs. Samsung: Patent vielleicht ungültig, Verkaufsverbot abgelehnt

Apple ist mit einem Antrag auf ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1N erneut gescheitert.
Apple ist mit einem Antrag auf ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1N erneut gescheitert. (Bild: Samsung)

Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung hat das Münchner Oberlandesgericht ein Verkaufsverbot für zwei Samsung-Geräte abgelehnt. Das Gericht sah eine gute Chance, dass das fragliche Patent für ungültig erklärt wird.

Das Oberlandesgericht in München hat Apples Antrag für ein Verkaufsverbot für das Smartphone Galaxy Nexus und das Galaxy Tab 10.1N abgelehnt (Az 6 U 1260/12). Damit wurde eine Entscheidung des Landgerichts München von Anfang Februar 2012 bestätigt. Apple hatte Samsung vorgeworfen, sein Patent EP 2126678 B1verletzt zu haben. Das Oberlandesgericht war wie das Landesgericht der Meinung, das Patent werde wegen Prior Art für ungültig erklärt.

Anzeige

Das EU-Patent beschreibt unter anderem das Verhalten der Software, wenn ein Nutzer beim Scrollen an das Ende einer Seite gelangt. Nach Auffassung von Samsung wurde das Verfahren aber bereits vor der Patentanmeldung verwendet. Samsung hatte beim Europäischen Patentamt einen Antrag eingereicht, das Patent für ungültig zu erklären.

Kein Verkaufsverbot während der Patentprüfung

Die Richter des Landesgerichts hatten bereits den Erlass einer einstweiligen Verfügung abgelehnt, mit dem Apple ein Verkaufsverbot erwirken wollte. Samsung konnte das Landgericht davon überzeugen, dass das Patent für ungültig erklärt werden könnte. Solange die Patentprüfung laufe, werde kein Verkaufsverbot ausgesprochen, befand nun auch das Oberlandesgericht.

Vor wenigen Tagen hatte das Oberlandesgericht Düsseldorf ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 7.7 bestätigt. In dem Prozess wirft Apple Samsung vor, das Design des iPads kopiert und damit ein registriertes Geschmacksmuster verletzt zu haben.

In den USA beginnt am Montag, dem 30. Juli 2012 der Prozess in den USA zwischen Apple und Samsung. Dort werfen sich beide Parteien gegenseitig vor, Patente und Designs verletzt zu haben. Apple will von Samsung mehr als 2,5 Milliarden US-Dollar Schadensersatz. Samsung wirft Apple vor, auch seine Patente unerlaubt genutzt zu haben, ohne die das iPhone gar nicht möglich gewesen wäre.


eye home zur Startseite
HerrMannelig 29. Jul 2012

meinst die stoppen ihre Entwicklung, solange der Prozess läuft? naja, durch dieses dumme...

satriani 27. Jul 2012

... und lösen hoffentlich die "Notbremse der Globalen Weiterentwicklung" namens Apple...

Sammie 27. Jul 2012

Solang die Patentämter damit Geld verdienen können, winken sie doch praktisch alles...


News & Magazin : naanoo.com / 27. Jul 2012

Samsung gewinnt gegen Apple im Touchscreen-Streit



Anzeige

Stellenmarkt
  1. IAV GmbH - Ingenieurgesellschaft Auto und Verkehr, Gifhorn, Berlin
  2. Landeshauptstadt München, München
  3. Flottweg SE, Vilsbiburg Raum Landshut
  4. Tecan Software Competence Center GmbH, Mainz-Kastel


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 244,90€ + 5,99€ Versand
  2. täglich neue Deals
  3. 129,99€ (219,98€ für zwei)

Folgen Sie uns
       


  1. Omega Timing

    Kamera mit 2.000 x 1 Pixeln sucht Sieger

  2. Autonomes Fahren

    Waymo testet in Atlanta

  3. Newsletter-Dienst

    Mailchimp verrät E-Mail-Adressen von Newsletter-Abonnenten

  4. Gegen FCC

    US-Bundesstaat Montana verlangt Netzneutralität für Behörden

  5. Digital Rights Management

    Denuvo von Sicherheitsanbieter Irdeto gekauft

  6. Android 8.1

    Oreo erkennt Qualität von WLAN-Netzwerk vor Verbindung

  7. Protektionismus

    Trump-Regierung verhängt Einfuhrzölle auf Solarzellen

  8. Stylistic Q738

    Fujitsus 789-Gramm-Tablet strahlt mit 1.300 cd/m²

  9. Far Cry 5

    Vier Hardwareanforderungen für Hope County

  10. Quartalsbericht

    Netflix wächst trotz Preiserhöhung stark



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Microsoft: Großer Widerstand gegen US-Zugriff auf weltweite Cloud-Daten
Microsoft
Großer Widerstand gegen US-Zugriff auf weltweite Cloud-Daten
  1. Loki App zeigt Inhalte je nach Stimmung des Nutzers an
  2. EOS Schweiz Daten von Zehntausenden Inkassokunden kompromittiert
  3. Datentransfer in USA EU-Datenschützer fordern Nachbesserungen beim Privacy Shield

Updates: Wie man Spectre und Meltdown loswird
Updates
Wie man Spectre und Meltdown loswird
  1. Hacker One Nur 20 Prozent der Bounty-Jäger hacken in Vollzeit
  2. Wallet Programmierbare Kreditkarte mit ePaper, Akku und Mobilfunk
  3. Fehlalarm Falsche Raketenwarnung verunsichert Hawaii

Ein Jahr Trump: Der Cheerleader der deregulierten Wirtschaft
Ein Jahr Trump
Der Cheerleader der deregulierten Wirtschaft
  1. US-Wahl 2016 Twitter findet weitere russische Manipulationskonten
  2. F-52 Trump verkauft Kampfjets aus Call of Duty
  3. Raumfahrtpolitik Amerika will wieder zum Mond - und noch viel weiter

  1. Re: 1 Wort: Ueberregulierungswahn!

    Truster | 12:45

  2. Re: Software ist keine Frau

    cnMeier | 12:44

  3. Re: Der Basispreis war doch bloss PR

    Trollversteher | 12:41

  4. Re: welche RX 4xx/5xx wären da passend?

    JOKe1980 | 12:41

  5. Re: Wow, sehr gut. Haben will.

    Der Spatz | 12:41


  1. 12:07

  2. 12:06

  3. 11:46

  4. 11:31

  5. 11:17

  6. 10:54

  7. 10:39

  8. 10:21


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel