Abo
  • Services:
Anzeige
Apple ist mit einem Antrag auf ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1N erneut gescheitert.
Apple ist mit einem Antrag auf ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1N erneut gescheitert. (Bild: Samsung)

Apple vs. Samsung: Patent vielleicht ungültig, Verkaufsverbot abgelehnt

Apple ist mit einem Antrag auf ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1N erneut gescheitert.
Apple ist mit einem Antrag auf ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1N erneut gescheitert. (Bild: Samsung)

Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung hat das Münchner Oberlandesgericht ein Verkaufsverbot für zwei Samsung-Geräte abgelehnt. Das Gericht sah eine gute Chance, dass das fragliche Patent für ungültig erklärt wird.

Das Oberlandesgericht in München hat Apples Antrag für ein Verkaufsverbot für das Smartphone Galaxy Nexus und das Galaxy Tab 10.1N abgelehnt (Az 6 U 1260/12). Damit wurde eine Entscheidung des Landgerichts München von Anfang Februar 2012 bestätigt. Apple hatte Samsung vorgeworfen, sein Patent EP 2126678 B1verletzt zu haben. Das Oberlandesgericht war wie das Landesgericht der Meinung, das Patent werde wegen Prior Art für ungültig erklärt.

Anzeige

Das EU-Patent beschreibt unter anderem das Verhalten der Software, wenn ein Nutzer beim Scrollen an das Ende einer Seite gelangt. Nach Auffassung von Samsung wurde das Verfahren aber bereits vor der Patentanmeldung verwendet. Samsung hatte beim Europäischen Patentamt einen Antrag eingereicht, das Patent für ungültig zu erklären.

Kein Verkaufsverbot während der Patentprüfung

Die Richter des Landesgerichts hatten bereits den Erlass einer einstweiligen Verfügung abgelehnt, mit dem Apple ein Verkaufsverbot erwirken wollte. Samsung konnte das Landgericht davon überzeugen, dass das Patent für ungültig erklärt werden könnte. Solange die Patentprüfung laufe, werde kein Verkaufsverbot ausgesprochen, befand nun auch das Oberlandesgericht.

Vor wenigen Tagen hatte das Oberlandesgericht Düsseldorf ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 7.7 bestätigt. In dem Prozess wirft Apple Samsung vor, das Design des iPads kopiert und damit ein registriertes Geschmacksmuster verletzt zu haben.

In den USA beginnt am Montag, dem 30. Juli 2012 der Prozess in den USA zwischen Apple und Samsung. Dort werfen sich beide Parteien gegenseitig vor, Patente und Designs verletzt zu haben. Apple will von Samsung mehr als 2,5 Milliarden US-Dollar Schadensersatz. Samsung wirft Apple vor, auch seine Patente unerlaubt genutzt zu haben, ohne die das iPhone gar nicht möglich gewesen wäre.


eye home zur Startseite
HerrMannelig 29. Jul 2012

meinst die stoppen ihre Entwicklung, solange der Prozess läuft? naja, durch dieses dumme...

satriani 27. Jul 2012

... und lösen hoffentlich die "Notbremse der Globalen Weiterentwicklung" namens Apple...

Sammie 27. Jul 2012

Solang die Patentämter damit Geld verdienen können, winken sie doch praktisch alles...


News & Magazin : naanoo.com / 27. Jul 2012

Samsung gewinnt gegen Apple im Touchscreen-Streit



Anzeige

Stellenmarkt
  1. NKM Noell Special Cranes GmbH, Würzburg, Veitshöchheim
  2. CGM Deutschland AG, Hannover
  3. Ratbacher GmbH, Coburg
  4. MediaMarktSaturn Retail Concepts, Ingolstadt


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Stephen Kings Es 8,97€, Serpico 8,97€, Annabelle 8,84€)
  2. (u. a. John Wick, Pulp Fiction, Leon der Profi, Good Will Hunting)

Folgen Sie uns
       


  1. Werksreset

    Unitymedia stellt Senderbelegung heute in Hessen um

  2. Aero 15 X

    Mehr Frames mit der GTX 1070 im neuen Gigabyte-Laptop

  3. Review Bombing

    Valve verbessert Transparenz bei Nutzerbewertungen auf Steam

  4. Big Four

    Kundendaten von Deloitte offenbar gehackt

  5. U2F

    Yubico bringt winzigen Yubikey für USB-C

  6. Windows 10

    Windows Store wird zum Microsoft Store mit Hardwareangeboten

  7. Kabelnetz

    Eazy senkt Preis für 50-MBit/s-Zugang im Unitymedia-Netz

  8. Nintendo

    Super Mario Run wird umfangreicher und günstiger

  9. Seniorenhandys im Test

    Alter, sind die unpraktisch!

  10. PixelNN

    Mit Machine Learning unscharfe Bilder erkennbar machen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Unterwegs auf der Babymesse: "Eltern vibrieren nicht"
Unterwegs auf der Babymesse
"Eltern vibrieren nicht"
  1. Optimierungsprogramm Ccleaner-Malware sollte wohl Techkonzerne ausspionieren
  2. Messenger Wire-Server steht komplett unter Open-Source-Lizenz
  3. Apache Struts Monate alte Sicherheitslücke führte zu Equifax-Hack

E-Paper-Tablet im Test: Mit Remarkable machen digitale Notizen Spaß
E-Paper-Tablet im Test
Mit Remarkable machen digitale Notizen Spaß
  1. Smartphone Yotaphone 3 kommt mit großem E-Paper-Display
  2. Display E-Ink-Hülle für das iPhone 7

Bundestagswahl 2017: Viagra, Datenbankpasswörter und uralte Sicherheitslücken
Bundestagswahl 2017
Viagra, Datenbankpasswörter und uralte Sicherheitslücken
  1. Zitis Wer Sicherheitslücken findet, darf sie behalten
  2. Merkel im Bundestag "Wir wollen nicht im Technikmuseum enden"
  3. TV-Duell Merkel-Schulz Die Digitalisierung schafft es nur ins Schlusswort

  1. Re: Halt wie immer, IT made in Deutschland am...

    pumok | 17:20

  2. Re: Breitbandatlas & Afd hochburgen

    Menplant | 17:20

  3. Re: Für mich nicht nachvollziehbar

    beejayone | 17:18

  4. Re: Gebt Mitarbeitern Aufgaben und nicht Vorgaben

    pumok | 17:18

  5. Re: Stimme zu, kaum sinnvolle Ausstattung

    pumok | 17:17


  1. 17:32

  2. 17:19

  3. 17:00

  4. 16:26

  5. 15:31

  6. 13:28

  7. 13:17

  8. 12:25


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel