Abo
  • Services:
Anzeige
Apple ist mit einem Antrag auf ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1N erneut gescheitert.
Apple ist mit einem Antrag auf ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1N erneut gescheitert. (Bild: Samsung)

Apple vs. Samsung: Patent vielleicht ungültig, Verkaufsverbot abgelehnt

Apple ist mit einem Antrag auf ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1N erneut gescheitert.
Apple ist mit einem Antrag auf ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1N erneut gescheitert. (Bild: Samsung)

Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung hat das Münchner Oberlandesgericht ein Verkaufsverbot für zwei Samsung-Geräte abgelehnt. Das Gericht sah eine gute Chance, dass das fragliche Patent für ungültig erklärt wird.

Das Oberlandesgericht in München hat Apples Antrag für ein Verkaufsverbot für das Smartphone Galaxy Nexus und das Galaxy Tab 10.1N abgelehnt (Az 6 U 1260/12). Damit wurde eine Entscheidung des Landgerichts München von Anfang Februar 2012 bestätigt. Apple hatte Samsung vorgeworfen, sein Patent EP 2126678 B1verletzt zu haben. Das Oberlandesgericht war wie das Landesgericht der Meinung, das Patent werde wegen Prior Art für ungültig erklärt.

Anzeige

Das EU-Patent beschreibt unter anderem das Verhalten der Software, wenn ein Nutzer beim Scrollen an das Ende einer Seite gelangt. Nach Auffassung von Samsung wurde das Verfahren aber bereits vor der Patentanmeldung verwendet. Samsung hatte beim Europäischen Patentamt einen Antrag eingereicht, das Patent für ungültig zu erklären.

Kein Verkaufsverbot während der Patentprüfung

Die Richter des Landesgerichts hatten bereits den Erlass einer einstweiligen Verfügung abgelehnt, mit dem Apple ein Verkaufsverbot erwirken wollte. Samsung konnte das Landgericht davon überzeugen, dass das Patent für ungültig erklärt werden könnte. Solange die Patentprüfung laufe, werde kein Verkaufsverbot ausgesprochen, befand nun auch das Oberlandesgericht.

Vor wenigen Tagen hatte das Oberlandesgericht Düsseldorf ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 7.7 bestätigt. In dem Prozess wirft Apple Samsung vor, das Design des iPads kopiert und damit ein registriertes Geschmacksmuster verletzt zu haben.

In den USA beginnt am Montag, dem 30. Juli 2012 der Prozess in den USA zwischen Apple und Samsung. Dort werfen sich beide Parteien gegenseitig vor, Patente und Designs verletzt zu haben. Apple will von Samsung mehr als 2,5 Milliarden US-Dollar Schadensersatz. Samsung wirft Apple vor, auch seine Patente unerlaubt genutzt zu haben, ohne die das iPhone gar nicht möglich gewesen wäre.


eye home zur Startseite
HerrMannelig 29. Jul 2012

meinst die stoppen ihre Entwicklung, solange der Prozess läuft? naja, durch dieses dumme...

satriani 27. Jul 2012

... und lösen hoffentlich die "Notbremse der Globalen Weiterentwicklung" namens Apple...

Sammie 27. Jul 2012

Solang die Patentämter damit Geld verdienen können, winken sie doch praktisch alles...


News & Magazin : naanoo.com / 27. Jul 2012

Samsung gewinnt gegen Apple im Touchscreen-Streit



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Daimler AG, Stuttgart
  2. Dr. August Oetker Nahrungsmittel KG, Bielefeld
  3. ALDI SÜD, Mülheim an der Ruhr
  4. ARI Fleet Germany GmbH, Eschborn, Stuttgart


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals

Folgen Sie uns
       


  1. Uber vs. Waymo

    Uber spionierte Konkurrenten aus

  2. Die Woche im Video

    Amerika, Amerika, BVG, Amerika, Security

  3. HTTPS

    Fritzbox bekommt Let's Encrypt-Support und verrät Hostnamen

  4. Antec P110 Silent

    Gedämmter Midi-Tower hat austauschbare Staubfilter

  5. Pilotprojekt am Südkreuz

    De Maizière plant breiten Einsatz von Gesichtserkennung

  6. Spielebranche

    WW 2 und Battlefront 2 gewinnen im November-Kaufrausch

  7. Bauern

    Deutlich über 80 Prozent wollen FTTH

  8. Linux

    Bolt bringt Thunderbolt-3-Security für Linux

  9. Streit mit Bundesnetzagentur

    Telekom droht mit Ende von kostenlosem Stream On

  10. FTTH

    Bauern am Glasfaserpflug arbeiten mit Netzbetreibern



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
E-Golf auf Tour: Reichweitenangst oder: Wie wir lernten, Lidl zu lieben
E-Golf auf Tour
Reichweitenangst oder: Wie wir lernten, Lidl zu lieben
  1. Fuso eCanter Daimler liefert erste Elektro-Lkw aus
  2. Sattelschlepper Thor ET-One soll Teslas Elektro-Lkw Konkurrenz machen
  3. Einkaufen und Laden Kostenlose Elektroauto-Ladesäulen mit 50 kW bei Kaufland

Alexa-Geräte und ihre Konkurrenz im Test: Der perfekte smarte Lautsprecher ist nicht dabei
Alexa-Geräte und ihre Konkurrenz im Test
Der perfekte smarte Lautsprecher ist nicht dabei
  1. Alexa und Co. Wirtschaftsverband sieht Megatrend zu smarten Lautsprechern
  2. Smarte Lautsprecher Google unterstützt indirekt Bau von Alexa-Geräten
  3. UE Blast und Megablast Alexa-Lautsprecher sind wasserfest und haben einen Akku

4K UHD HDR: Das ZDF hat das Internet nicht verstanden
4K UHD HDR
Das ZDF hat das Internet nicht verstanden
  1. Cisco und Lancom Wenn Spionagepanik auf Industriepolitik trifft
  2. Encrypted Media Extensions Web-DRM ist ein Standard für Nutzer

  1. Re: Sich zu verstecken nutzt auch nichts

    Tuxgamer12 | 12:18

  2. Re: Datentransport = Transport

    pizuzz | 12:15

  3. Austauschbare Staubfilter!!11111

    ternot | 12:11

  4. Re: Fractal Define R5

    ternot | 12:08

  5. Re: Kein 5,25"-Schacht => kein Kauf!

    ternot | 12:07


  1. 11:39

  2. 09:03

  3. 17:47

  4. 17:38

  5. 16:17

  6. 15:50

  7. 15:25

  8. 15:04


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel