Abo
  • Services:
Anzeige
Motorola droht ein Verkaufsverbot in Deutschland.
Motorola droht ein Verkaufsverbot in Deutschland. (Bild: David Becker/Getty Images)

Microsoft vs. Motorola: Motorola nutzt FAT-Patent ohne Lizenz

Motorola droht ein Verkaufsverbot in Deutschland.
Motorola droht ein Verkaufsverbot in Deutschland. (Bild: David Becker/Getty Images)

Das Landgericht Mannheim hat im Fall Microsoft gegen Motorola für Microsoft entscheiden. Motorola nutze das FAT-Patent, ohne Lizenzgebühren zu bezahlen. Microsoft könnte ein Verkaufsverbot durchsetzen.

Motorola verwendet unerlaubt Microsofts sogenanntes FAT-Patent. Das hat Richter Andreas Voß vom Landgericht Mannheim entschieden. Damit kann Microsoft gegen eine Kaution von 10 Millionen US-Dollar ein Verkaufsverbot gegen Motorola durchsetzen. Microsoft stuft das Patent als nicht essentiell für die Funktion von Smartphones ein. Damit fällt es nicht unter die FRAND-Klausel (Fair and Non-Discriminatory), muss also nicht zu fairen Preisen lizensiert werden.

Anzeige

"Gegen Motorola haben wir bereits eine einstweilige Verfügung durchgesetzt. Die heutige Entscheidung untermauert diese Verfügung. Wenn Motorola seine Produkte auf dem deutschen Markt verkaufen will, muss es entweder eine Lizenz erwerben oder unsere Technologie entfernen," heißt es in einer offiziellen Mitteilung.

SMS- und Active-Sync-Patente

Erst gestern hatte das Landesgericht München geurteilt, Motorola nutze unerlaubt eine SMS-Funktion. Außerdem macht Microsoft auch ein Patent zur Verwendung von Active Sync auf Smartphones geltend. Dazu hatte Motorola ein Angebot an Microsoft gemacht, das Microsoft aber ablehnte. Motorola hingegen verlangt Lizenzgebühren für die Verwendung des H.264-Codecs. Deswegen drohte Microsoft bereits ein Verkaufsverbot für Windows 7 und die Xbox 360.

Sämtliche Klagen von Microsoft richten sich gegen Funktionen von Android, die die neue Google-Tochter auf ihren Smartphones verwendet.

Das FAT-Patent beschreibt nicht nur das Dateisystem selbst, sondern insbesondere die Verwendung von kurzen und langen Dateinamen in einem gemeinsamen Namensraum. Ursprünglich war das FAT-Dateisystem nur für den Gebrauch von Dateinamen mit acht Zeichen und einer Dateierweiterung mir drei Zeichen konzipiert. Mit Windows 95 und der Erweiterung Vfat konnten Dateinamen bis zu 255 Zeichen enthalten.

Android enthält einen Vfat-Treiber, unter anderem für das Lesen von SD-Karten.

Patent in Deutschland bestätigt

Der Bundesgerichtshof in Deutschland hatte das Patent im April 2010 für gültig erklärt. Zuvor hatte das deutsche Bundespatentgericht das Patent als "nicht neu" eingestuft und es auch nicht als "erfinderische Tätigkeit" betrachtet. In Europa ist das Patent unter der Kennung EP0618540 seit 1994 angemeldet.

Als Begründung zog das Patentgericht damals die sogenannten Rock Ridge Extensions heran, die unter Linux auf CD-ROMs für lange Dateinamen sorgen. Das Rock-Ridge-Dateisystem war bereits 1991 von der Open-Source-Gemeinde entwickelt worden, um lange Dateinamen unter dem auf optischen Medien verwendeten Dateisystem ISO9660 zu ermöglichen.


eye home zur Startseite
Rulf 31. Jul 2012

niemand...außer der monopolist...der behauptet dann einfach vor gericht, daß alle...

mucpower 29. Jul 2012

Wie ist denn da der aktuelle Stand ? http://www.pro-linux.de/news/1/18205/fat-patent-von...

Chris-B 28. Jul 2012

+1 @AntiCodon 28.07.12 - 01:26 Das Thema ist halt doch nicht so einfach - vgl. den...

floix 27. Jul 2012

Nein



Anzeige

Stellenmarkt
  1. MICHELFELDER Gruppe über Baumann Unternehmensberatung AG, Raum Schramberg
  2. T-Systems International GmbH, verschiedene Standorte
  3. FILIADATA GmbH, Karlsruhe
  4. Leopold Kostal GmbH & Co. KG, Hagen


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. und bis zu 60€ Steam-Guthaben erhalten
  2. 543,73€

Folgen Sie uns
       


  1. Heiko Maas

    "Kein Wunder, dass Facebook seine Vorgaben geheim hält"

  2. Virtual Reality

    Oculus Rift unterstützt offiziell Roomscale-VR

  3. FTP-Client

    Filezilla bekommt ein Master Password

  4. Künstliche Intelligenz

    Apple arbeitet offenbar an eigenem AI-Prozessor

  5. Die Woche im Video

    Verbogen, abgehoben und tiefergelegt

  6. ZTE

    Chinas großes 5G-Testprojekt läuft weiter

  7. Ubisoft

    Far Cry 5 bietet Kampf gegen Sekte in und über Montana

  8. Rockstar Games

    Waffenschiebereien in GTA 5

  9. Browser-Games

    Unreal Engine 4.16 unterstützt Wasm und WebGL 2.0

  10. Hasskommentare

    Bundesrat fordert zahlreiche Änderungen an Maas-Gesetz



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Redmond Campus Building 87: Microsofts Area 51 für Hardware
Redmond Campus Building 87
Microsofts Area 51 für Hardware
  1. Windows on ARM Microsoft erklärt den kommenden x86-Emulator im Detail
  2. Azure Microsoft betreut MySQL und PostgreSQL in der Cloud
  3. Microsoft Azure bekommt eine beeindruckend beängstigende Video-API

3D-Druck bei der Bahn: Mal eben einen Kleiderhaken für 80 Euro drucken
3D-Druck bei der Bahn
Mal eben einen Kleiderhaken für 80 Euro drucken
  1. Bahnchef Richard Lutz Künftig "kein Ticket mehr für die Bahn" notwendig
  2. Flatrate Öffentliches Fahrradleihen kostet 50 Euro im Jahr
  3. Nextbike Berlins neues Fahrradverleihsystem startet

Panasonic Lumix GH5 im Test: Die Kamera, auf die wir gewartet haben
Panasonic Lumix GH5 im Test
Die Kamera, auf die wir gewartet haben
  1. Die Woche im Video Scharfes Video, spartanisches Windows, spaßige Switch

  1. Re: 1Password Fake-News ?

    quasides | 06:36

  2. Re: Ausgerechnet Heiko Maas predigt Transparenz

    HerrLich | 06:36

  3. "Verantwortung der Anbieter für ihre Angebote...

    HerrLich | 06:31

  4. Re: Kompetenzbestie

    divStar | 05:37

  5. Re: "mangelnde Transparenz"

    divStar | 05:33


  1. 12:54

  2. 12:41

  3. 11:44

  4. 11:10

  5. 09:01

  6. 17:40

  7. 16:40

  8. 16:29


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel