Apple vs. Samsung: EU-weites Verkaufsverbot für Galaxy Tab 7.7

Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts in Düsseldorf darf Samsung das Galaxy Tab 7.7 in Europa weiterhin nicht verkaufen. Das modifizierte Galaxy Tab 10.1N hingegen darf weiter vertrieben werden.

Artikel veröffentlicht am ,
Das Galaxy Tab 7.7 darf in Europa nicht verkauft werden.
Das Galaxy Tab 7.7 darf in Europa nicht verkauft werden. (Bild: Samsung)

Das Oberlandesgericht in Düsseldorf hat in zwei Berufungsverfahren im Patentstreit zwischen Apple und Samsung um die Galaxy-Tab-Reihe entschieden und für das Galaxy Tab 7.7 das europaweite Verkaufsverbot bestätigt. Das von Samsung modifizierte Galaxy Tab 10.1N hingegen verstößt demnach nicht gegen ein von Apple eingereichtes Geschmacksmuster und darf somit weiter verkauft werden. Beide Entscheidungen sind nicht endgültig, gegen sie kann Berufung eingelegt werden.

  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • HP Compaq TC1000
Das Geschmacksmuster von Apple
Stellenmarkt
  1. Wissenschaftlicher Mitarbeiter / Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Informatik ... (m/w/d)
    Universität Passau, Passau
  2. Cyber Security Analyst / Penetration Tester:in (w/d/m)
    Haufe Group, Freiburg im Breisgau
Detailsuche

Damit verwirft das Oberlandesgericht eine Entscheidung des Landesgerichts, wonach die deutsche Samsung-Tochter als Niederlassung des koreanischen Mutterkonzerns handelt. Zuvor hatte das Landgericht Düsseldorf ein europaweites Verkaufsverbot abgelehnt, weil Apple das nicht glaubhaft habe beweisen können. Das Landgericht befand damals daraufhin, dass es nicht international zuständig sei. Ein Verkaufsverbot für Deutschland hatte Apple aber dort erwirkt.

Damit sind die beiden Samsungs-Tablets 10.1 und 7.7 von dem Verkaufsverbot betroffen. Sie sollen gegen das von Apple in Europa eingereichte Gemeinschaftsdesign Nr. 000181607-0001 verstoßen. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte bereits Anfang August 2011 einer einstweiligen Verfügung stattgegeben, die den Vertrieb des Galaxy Tab 10.1 EU-weit verboten hatte. Das Landgericht Düsseldorf hatte das Verkaufsverbot damit begründet, dass die Rückseite und die Seiten des Galaxy Tab 7.7 dem Apples Geschmacksmuster zu sehr ähnelten

Das Galaxy Tab 10.1N hat Samsung hingegen soweit modifiziert, dass es nach Auffassung des Gerichts nicht das Design von Apple kopiert.

Golem Karrierewelt
  1. Container Technologie: Docker und Kubernetes - Theorie und Praxis: virtueller Drei-Tage-Workshop
    14.-16.12.2022, virtuell
  2. Cinema 4D Grundlagen: virtueller Drei-Tage-Workshop
    09.-11.01.2023, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Auch vor dem Landgericht in München geht Apple gegen Samsungs Produkte vor. Dort geht es um Patente zu Funktionen auf den Galaxy Tabs und nicht um das Design. Dort scheiterte Apple bislang, ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1N und das Galaxy Nexus durchzusetzen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


neocron 25. Jul 2012

Nope. Das macht nichts ... deshalb gibt es ja richter ...

neocron 24. Jul 2012

durch ein Verfahren wird noch nichts blockiert ... sondern erst durch die Einreichung...

Lapje 24. Jul 2012

Mal eine Frage: Kann sein dass ich das falsche Gerät im Kopf habe...aber sieht das 7.7...

Lapje 24. Jul 2012

Hat dort nicht letztens noch ein Gericht Apple das Geschmacksmuster im Grunde aberkannt...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Loupedeck Live S ausprobiert
Alle Streams an Deck

Das Loupedeck Live S ist eine kleine Hardwaresteuerung für Streaming und Medien. Wir fänden mehr Cloud und weniger Kosten wünschenswert.
Ein Praxistest von Martin Wolf

Loupedeck Live S ausprobiert: Alle Streams an Deck
Artikel
  1. Social Media: EU-Kommissar droht Twitter mit Abschaltung
    Social Media
    EU-Kommissar droht Twitter mit Abschaltung

    Twitter muss sich an EU-Recht halten, stellt EU-Kommissar Thierry Breton klar. Er will sich demnächst mit Elon Musk treffen.

  2. MK-V Founder Series: Monarch-Elektrotraktor mit autonomer Fahrfunktion
    MK-V Founder Series
    Monarch-Elektrotraktor mit autonomer Fahrfunktion

    Der Traktorhersteller Monarch hat eine Landwirtschaftsmaschine mit Elektroantrieb vorgestellt, bei der der Fahrer optional ist.

  3. IT-Projektmanager: Mehr als Excel-Schubser und Flaschenhälse
    IT-Projektmanager
    Mehr als Excel-Schubser und Flaschenhälse

    Viele IT-Teams halten ihr Projektmanagement für überflüssig. Wir zeigen drei kreative Methoden, mit denen Projektmanager wirklich relevant werden.
    Ein Ratgebertext von Jakob Rufus Klimkait und Kristin Ottlinger

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • PS5-Bundle vorbestellbar • Amazon-Geräte bis -53% • Mindstar: AMD-Ryzen-CPUs zu Bestpreisen • Alternate: Kingston FURY Beast RGB 32GB DDR5-4800 146,89€ • Advent-Tagesdeals bei MediaMarkt/Saturn: u. a. SanDisk Ultra microSDXC 512GB 39€ • Thrustmaster Ferrari GTE Wheel 87,60€ [Werbung]
    •  /